Die Systemmedien stehen Kopf und jubilieren, weil gestern in München 20.000 bis 50.000 Anhänger der Linksparteien gegen Seehofer und seine zaghaften Verschärfungsversuche in der Asylpolitik demonstriert haben. Eine andere Meldung ist dagegen untergegangen: In Kaufbeuren gab es, ebenfalls gestern, den ERSTEN erfolgreichen Volksentscheid gegen einen Moscheebau! Glückwunsch an den pensionierten Kriminalpolizisten Werner Göpel und die anderen Initiatoren des Bürgerbegehrens! Ihr seid Helden der direkten Demokratie!

    Kaufbeuren zeigt, dass die linksbesoffenenen Demonstraten in München sich arg täuschen, wenn sie glauben, sie hätten die Mehrheit im Freistaat. München war schon immer eine Sozi-Hochburg – aber das hat nie etwas daran geändert, dass die Mehrheit der über zwölf Millionen Bayern konservativ fühlt, denkt und lebt. Diese Mehrheit hat sich gestern in Kaufbeuren eindrucksvoll zu Wort gemeldet. COMPACT wird dazu beitragen, dieses Beispiel im ganzen Land fruchtbar zu machen. Kommt zu unserer großen Grenzschutz-Konferenz am 29. September in München – da machen wir Nägel mit Köpfen.

     

    59,63 Prozent stimmten dagegen, dass die Stadtverwaltung Verhandlungen mit dem Moscheeverein DITIB – dem verlängerten Arm von Erdogans Religionspolizei – aufnimmt. Damit wurde das Vorgehen des Stadtrat gestoppt, der die Verpachtung des Grundstücks an DITIB im November noch mit 24 zu 12 Stimmen befürwortet hatte. Wie so oft ist das Volk vernünftiger als die sogenannten Volksvertreter…

    An der Abstimmung nahmen zwar “nur” 45 Prozent der Wahlberechtigten teil – aber das war unerwartet viel  und lag bei mehr als dem Doppelten des vom Gesetzgeber geforderten Quorums von 20 Prozent. Der “Spiegel” versucht jetzt das Ergebnis kleinzureden und hat nach Milchmädchenart vorgerechnet, dass nur 27 Prozent der wahlberechtigten Kaufbeurer für das Veto gegen die Moschee gestimmt hätten. Das nennt man “Mit der Wahrheit lügen”… Würde man ähnliche Kalkulationen bei Landtags- oder Kommunalwahlen anstellen, würde sich schnell herausstellen, dass die glorreichen Sieger der Altparteien noch viel weniger Unterstützung verbuchen können.

    Es ist erst das zweite Mal, dass ein Bürgerbegehren gegen einen Moscheebau abgehalten wurde: 2002 wurde im hessischen Schlüchtern schon einmal abgestimmt, damals gab es eine Mehrheit für das Vorhaben der islamischen Gemeinde. Aber der Wind hat sich gedreht! Nun können die Bürger in vielen Kommunen Hoffnung schöpfen und ähnliche Bürgerbegehren anstrengen. Zur Beantragung des Bürgerbegehrens hätten in Kaufbeuren etwas mehr als 2.000 Unterschriften genügt, tatsächlich wurden über 3.000 gesammelt – in einer Stadt mit 45.000 Einwohnern eine große Leistung für den kleinen Trupp an Aktivisten. Aber das Beispiel zeigt auch, dass so etwas zu schaffen ist.

    **COMPACT gibt der schweigenden Mehrheit eine Stimme! Wir sind das Magazin für Volkssouveränität. **

    Einziger Wermutstropfen: Das Bürgerbegehren verhindert die Moschee nur auf städtischem Grund. Finden die Moslems ein privates Grundstück, könnten sie rein juristisch gesehen dort bauen. Aber die Bürger sind jetzt aufgewühlt und haben ihre Macht gespürt – so einfach wird es keiner wagen, ihren Willen zu missachten.

     

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