Viktor Orbán fordert: Libyen stabilisieren und dort eine gigantische Flüchtlingsstadt erbauen

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Die nächste Flüchtlingswelle steht vor Europas Tür. Tausende Menschen aus Afrika, so wird erwartet, kommen über Libyen nach Europa. Was tun? Ungarns Premierminister Viktor Orbán schlug auf dem Flüchtlingsgipfel der EU- und Balkanstaaten (Wien) den Bau einer „gigantischen Flüchtlingsstadt“ an der libyschen Küste vor.

_von Karel Meissner

In Zusammenarbeit mit der libyschen Regierung sollen dort Flüchtende untergebracht und deren Asylanträge geprüft werden. Die Stadt solle außerdem „Schulen und Krankenhäuser“ bereitstellen, aber von „europäischen Kräften bewacht“ werden (2). Um dies zu erreichen, müsse die Einheit Libyens, das durch die Ermordung Gaddafis zerfiel, wiederhergestellt und das Waffenembargo gegen diesen Staat aufgehoben werden. Vor allem die „Libysche Befreiungsarmee“ solle bei der Erstellung einer neuen Regierung Unterstützung erhalten. Mit dieser müsse man rechtzeitig Kooperationsverträge abschließen, bevor im kommenden Frühjahr weitere Migrationsströme zu erwarten seien. Ein derartiger Vorabvertrag sei aus völkerrechtlichen Gründen unabdingbar. Orbán schätzt seinen Vorschlag nicht als zeitaufwendig ein: „Ich halte das für schneller machbar, als sie glauben“.

Dieses Projekt hätte mehrere Vorteile: Die oft tödlichen Bootsüberfahrten wären beendet. Osteuropäische Staaten würden wahrscheinlich eher Geld zusammenlegen, um eine solche Stadt zu finanzieren, als die Flüchtenden bei sich aufzunehmen, um die Anträge erst im eigenen Land zu prüfen. Aufnahmekapazitäten von Ländern wie Deutschland, in denen sich schon zahlreiche Flüchtende aufhalten, wären nicht noch weiter belastet.

(1) https://www.welt.de/politik/ausland/article158357092/Orban-fordert-gigantische-Fluechtlingsstadt-in-Libyen.html
(2) http://www.krone.at/welt/orban-fuer-gigantische-fluechtlingsstadt-in-libyen-bei-wiener-gipfel-story-531198

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