US-TTIP Verhandlerin spricht Klartext: Los Europäer, fresst Chlorhühnchen!

22

Man könnte schadenfroh auflachen, wenn es nicht so traurig wäre. Jetzt kommt auch beim Thema TTIP der Moment, wo die Konformistenpresse über das erschrickt, was sie zuvor brav verharmlost und verteidigt hatte. Zuvor wurden Gegner des transatlantischen Freihandelsabkommen von der Konformistenpresse als Verschwörer diskreditiert oder gleich in die rechte Ecke gedrängt. Die Verhandlungen fanden im Geheimen statt? Kein Problem. Vertraut den Politikern.

Im Zeitalter des medialen Konformismus ist alternative Berichterstattung überlebenswichtig für die Demokratie. Bitte unterstützen Sie COMPACT deshalb mit einem Abo Hier abschließen

abo-2016-05

_von Kristin von Appen

Was aber ist jetzt geschehen? Die Organisation Greenpeace hat die Abschrift eines 240seitigen Verhandlungsprotokolls geleaked, an die Süddeutsche Zeitung, den WDR und NDR geschickt. Dieses Dokument ist eine schallende Ohrfeige für alle Abwiegler aus Politik und Medien. Amerika verlangt die Ersetzung des europäischen Prophylaxe-Prinzips, wonach Produkte nur bei nachgewiesener Unschädlichkeit zugelassen werden, durch das US-Risiko-Prinzip. Danach werden – umgekehrt – Produkte erst verboten, wenn deren Schädlichkeit nachgewiesen ist. Weshalb Hersteller wie Monsanto in den USA relativ freie Fahrt haben. Greenpeace-Handelsexperte Jürgen Knirsch: „Was bislang aus diesen Geheimverhandlungen an die Öffentlichkeit drang, klang wie ein Albtraum. Jetzt wissen wir, daraus könnte sehr bald Realität werden“.

Außerdem möchten die USA die privaten Schiedsgerichte nicht durch öffentliche ersetzt wissen. Damit nicht genug: Die Verhandlungsdokumente verraten auch erste Erpressungsversuche durch die transatlantischen Handels-“Partner“: Laut Süddeutscher Zeitung drohen die USA, die Erleichterung für europäischen Auto-Export zurückzunehmen, sollte die EU umgekehrt nicht amerikanische Agrar-Produkte (sprich: Clorhühnchen, Gen- und Pestizid-Food) akzeptieren. Hatte Bundeskanzlerin Merkel nicht kürzlich im Interview behauptet, TTIP würde keine Chlorhühnchen beinhalten?…

Dankenswerterweise sprach jetzt auch Darci Vetter, die für den Agrar-Bereich zuständige TTIP-Verhandlerin der USA, endlich Klartext: „Europa muss im Rahmen dieses Freihandelsabkommens unsere Chlorhühner, Hormonkälber und auch Gentechnik erlauben!“ Solche und weitere Forderungen nach der Bevorzugung von US-Farmern gegenüber europäischen Bauern erreichten jetzt den US-Handelsminister Michael Froman. 20 Senatoren hatten Vetters Anliegen unterzeichnet. Worauf Österreichs Kanzler Werner Faymann erklärte: „“Wir lehnen dieses Freihandelsabkommen in dieser Form umso heftiger ab. Wir stellen uns hinter Österreich.“

Damit ist Österreich das zweite europäische Land (nach Frankreich), das sich offiziell querstellt. Der Widerstand darf hoffen!

Im Zeitalter des medialen Konformismus ist alternative Berichterstattung überlebenswichtig für die Demokratie. Bitte unterstützen Sie COMPACT deshalb mit einem Abo Hier abschließen

Über den Autor

Avatar

 

Bitte beachten Sie unsere Kommentarregeln.

Empfehlen Sie diesen Artikel