US-Freihandelspakt verwüstet Kolumbien

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Ein Szenario dessen, was die EU bei Abschluss von TTIP und CETA erwartet, bietet derzeit der südamerikanische Staat Kolumbien.

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_von Kristin von Appen

Kolumbien schloss mit den USA und Kanada bereits ein derartiges Freihandelsabkommen und findet sich jetzt vor einem texanischen Gericht wieder. Am 19. Februar reichten ein amerikanischer und ein kanadischer Konzern, Tobie Mining Energy und Cosigo Resources, dort Klage ein. Wie bei TTIP, erlaubt ihnen das Abkommen, Staaten vor Privatgerichten zu verklagen, wenn deren Umwelt- und Arbeitnehmerschutz ihrem Profit im Wege stehen.

Streitobjekt ist der Nationalpark Yaigojé Apaporis, nahe der brasilianischen Grenze. Dieser Regenwald enthält nicht nur großen Artenreichtum an Tieren und Pflanzen, sondern beheimatet sieben indigene Völker. Auf deren Initiative war das Gebiet 2009 zum Nationalpark erklärt worden. Leider besitzen die beiden Firmen in diesem Gebiet Bergbau-Lizenzen zum Abbau von Gold. Gegen ersten Widerstand klagten sie eingangs vor kolumbianischen Gerichten. Obwohl sie durch alle Instanzen gingen, wurde ihr Anliegen abgeschmettert. Im vergangenen Jahr erklärte das Verfassungsgericht, dass der Schutz des Nationalparks gegenüber dem Goldabbau Priorität besäße.

Aber da es ja den Feihandelsvertrag gibt, muss das nationale Verfassungsgericht keineswegs das letzte Wort haben: „Nun wollen die Goldfirmen die Justiz und Souveränität des südamerikanischen Landes über das Privatgericht in Texas aushebeln – ohne Möglichkeit auf Berufung. Das Wirtschaftstribunal soll über die unglaubliche Summe von umgerechnet 14,5 Milliarden Euro entscheiden – als Schadensersatz für den angeblichen Wert des Goldvorkommens, das die Firmen auszubeuten planten“, berichtet die Initiative „Rettet den Regenwald e.V.“. Bereits in einem frühen Bericht wies diese Organisation darauf hin, dass der Freihandelsvertrag den USA und Kanada grünes Licht zur Plünderung Kolumbiens gäbe. Die kolumbianische Anwältin Maria del Pilar Silva stellt fest: „Vor allem die transnationalen Unternehmen profitieren von dem Freihandelsabkommen. Sie betreiben ihre Bergwerke ohne Rücksicht auf Umwelt und Natur“. Sie berichtet von Mondlandschaften, die durch den Bergbau in den Anden auf hunderten von Quadratkilometern entstanden sind. Wegen des Nationalparks hat „Rettet den Regenwald e.V.“ eine Petition an die Staatschefs der USA und Kolumbien erstellt.

Eine Unterschrift sei empfohlen. Aber das ist leider nicht genug. Darüber hinaus müssen TTIP und Ceta unbedingt verhindert werden. Das Beispiel Kolumbien hat gezeigt, dass weder Völker, noch Tierarten, noch Pflanzenwelt durch nationale Gesetze geschützt sind, wenn solch ein Vertragswerk in Kraft tritt. Die hiesige Kriecher- und Konformistenpresse (wie z.B. der Spiegel), die Widerstand gegen TTIP mit „Rechten“ assoziiert, hält sich bei den kolumbianischen Horror-Szenarien seltsam bedeckt…

Der Link zu Petition
https://www.regenwald.org/aktion/1049/nationalpark-erhalten-goldmine-stoppen

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Über den Autor

19 Kommentare

  1. Transnationale Konzerne müßten verboten werden! Und ihnen nicht das Recht eingeräumt nationale Gesetze und damit die Selbstbestimmung der Völker, somit die Demokratie derselben, auszuhebeln!
    Hinter den transnationalen Konzernen, ihrem freien – und damit ist gesetz- und regelfreier Handel gemeint – stehen die USA als deren Vasallen für die Drecksarbeit falls eine Nation an Handelsbeziehungen mit ihnen keinerlei Interesse zeigt! Das hat man nahtlos vom englischen Empire übernommen, welches auf diese fiese Tour groß wurde und das man beerbt hatte. (Ich erinere hier ganz eindringlich an Japan und China im 19.Jh.) Nur können das die Nachfahren der Leute, die Europa nach Amerika weggeschickt hat, (weil man sie los werden wollte) noch ein bischen gründlicher und vor allem fieser!
    @ kein Linker:
    Wer immer zum Befehlsempfang nach Washington reist – und dazu gehören auch Funktionäre der Linken, wie Herr Gysi – bietet heute keine wirkliche alternative Politik an, sondern gehört zur einheitlichen Sauce.
    Die Theorie, daß es eine menschengemachte bzw. überhaupt Klimaerwärmung gibt, ist eine Theorie – unter vielen – kein DOGMA!!! Wer immer Dogmen glaubt, ist weder aufgeschlossen, noch tolerant und findet sich bei christlichen und muslimischen Fundamentalisten ein, die die Ansicht vertreten: "Willst Du nicht mein Bruder sein, hau ich Dir die Fresse ein!"
    Das Dogma von der Klimaerwärmung könnte auch dazu dienen, die industriestaatliche Konkurrenz der USA auszuschalten. Die US-Konzerne sind dann die Einzigsten, die bestimmen wer wo was produzieren darf – eben auch im Naturschutzgebiet, wenn es dem Profit dient.

    Die Definition zwischen links und rechts ist mittlerweile die: Bin ich für die USA und `Westbindung´- und das sie treibende 1% Superreicher – oder dagegegen. Im letzterm Fall bin ich ein Nazi! Mit der früheren Definition Arbeiter gegen Kapitalisten hat das nichts mehr zu tun – im Gegenteil! (Da werden US-Feinde sogar als Menschenfeinde bezeichnet! Nun, Menschen sitzen in der Wallstreet auch …)
    Deswegen ist auch CAmpact vielleicht als Löwe gestartet, aber als Bettvorleger gelandet: Denn hinter dieser Organisation steckt als Hauptfinanzier George Soros – und dieser gehört führend zu bewußtem 1% ! Soros als Globalisierungsgegner??? Wohl eher nach dem Prinzip: Wenn ich meine Gegner finanziere, kontrolliere ich sie besser, sodaß sie mir nicht wirklich gefährlich werden können.
    Unlängst hat ein AfD Führungsmitglied die NATO – Mitgliedschaft Deutschlands in Frage gestellt. SO stell ich mir wirkliche Alternative und Globalisierungskritik vor; denn das ist der Knackpunkt! Dagegen hat die `Friedenspartei´ der Grünen US-Angriffskriege mitgetragen und die Linken stimmen auch nur dagegen, solange sie inder Opposition sitzen und ihnen klar ist, daß sie es damit nicht wirklich verhindern können – aus eben wahlkampftaktischen Gründen!

  2. @ KEIN LINKER??? Offenbar sind Sie auch jemand, der unter "rechts" nur kapitalistische Industrielobby ver- steht! Dieses Schablonendenken sollte doch langsam auf den Müllhaufen der Geschichte. Übrigens, wie toll Linke mit der Natur umgegangen sind, zeigen doch wohl überdeutlich die Verwüstungen in der ehem. SU oder DDR! Und wer friedliche Bürgerproteste gegen muslimische Invasoren und Sozialschmarotzer mit gewalttätiger Randale unterbelichteter Linksextremisten gleichsetzt, verliert eh jegliche Glaubwürdigkeit und läßt berechtigte Zweifel an seinen intellektuellen Fähigkeiten aufkommen.

  3. Ich verstehe TIPP nicht, bislang ging es auch ohne. Ob die USA auch so für TIPP wären, wenn die Ausgangslage umgekehrt wäre? Sie sollten zunächst den internationalen Gerichtshof in Den Haag anerkennen, bevor sie andere Völker knechten.

  4. Ja,nicht nur Kolumbien !
    Auch Mexiko hat seit dem Außenhandelsabkommen (wo nur Freimaurer das Sagen haben)
    den mittelständischen Bauernstand (3 Millionen mexikanische Bauernfamilien) verarmt !
    In Europa würde DAS auch passieren,denn "gewinnen" würde nur derjenige,der eine
    stärkere Wirtschaftsleistung besitzt ! Alle "ärmeren oder kleineren" Wirtschaftsmächte
    würden hoffnungslos "eingehen" !!

    Das ist das Programm von CDU,SPD,GRÜNEN und LINKEN !

    • kein linker am

      Seit wann sind die Linken bitteschön für TTIP ??? Und wieso wird hier einerseits mit Umweltschutz argumentiert, andererseits aber Werbung für eine Partei gemacht, die längere Laufzeiten für AKW und Kohlekraftwerke einführen will und am liebsten den Klimawandel leugnen würde ? Da liegt doch ein großer Fehler in der Logik. Die Beweggründe für diesen Artikel scheinen ihren Ursprung auch nicht in dem plötzlichen Interesse an der Natur zu haben, sondern sind wohl eher auf auf einen Ärger über die momentane Regierung zurückzuführen.
      Die Organisation von welcher COMPACT den Namen abgekupfert hat, weist übrigens schon seit langem auf Gefahren von Handelsabkommen wie TTIP hin und organisiert Aktionen die sich nicht nur gegen TTIP, sondern z.B. auch gegen Unternehmen wie Monsanto richten. Das Ganze ohne einem vorschreiben zu wollen, wen man zu wählen hat !

      • @kein linker: "Die Organisation von welcher COMPACT den Namen abgekupfert hat…" Wir vermuten, Sie reden von der Organisation CAmpact. Wir aber nennen uns COmpact. Merken Sie den Unterschied: o statt a. Bitte erst richtig lesen, dann beschuldigen.

      • Genau, die CAmpact machen immer irgendwie gerne auf COmpact und tun so zumindest auf den ersten Anschein. Meiner Meinung nach: Linke Richtung, die einen Gegenpol symbolisieren will. Kann man getrost vergessen 🙂

      • Sonnenfahrer Mike am

        Wenn die Linken – also CDU, SPD, Grüne und die LInke – auch gegen TTIP und CETA sind, dann ist doch alles in bester Ordnung, denn dann sind wir uns ja mal alle ausnahmsweise einig hier in Deutschland. Ich frage mich dann nur, warum die
        linken Parteien in der EU, in der Regierung und im Bundestag dann immer noch
        mit den USA und Kanada weiter über TIPP und CETA verhandeln, Merkel und
        Obama öffentlich erklären, noch in diesem Jahr TIPP und CETA unterschreiben zu wollen, Gabriel öffentlich verlauten lässt, daß ihn die Proteste des "Packs" gegen TIPP und CETA nicht die Bohne anheben und warum die linken Parteien ihre militante rot-rot-grüne Multi-Kulti-Gender-Schlägertruppe nicht zumindest dann
        zurückpfeifen, wenn AfD gegen TIPP und CETA Demos und
        Proteste organisieren. Nee, den Linken und ihren antideutschen/antieuropäischen
        Politikern und Parteien hier in Deutschland glaube ich kein Wort mehr. Wer wirklich
        gegen TIPP ist der wählt AfD und wedelt nicht vor Entzücken mit Luftballons, wenn hunderttausende Invasoren über unser Land herfallen.

      • kein linker am

        @ Theo: Das mit dem Gegenpol ist eine spannende Geschichte. Campact ist seit 2004 aktiv – seit wann etabliert sich Compact denn auf dem globalisierungskritischen Sektor?
        @ Sonnenfahrer: Vielleicht sollten Sie sich mal etwas breiter informieren und bei den Fakten bleiben. Die CDU würde man mit etwas politischem Verständnis kaum links von der Mitte einordnen. Und jetzt mal grundsätzlich: Wenn sich eine Partei gegen TTIP ausspricht, entspricht das eher einer linken oder rechten Ausrichtung, was meinen Sie ? Die "militante rot-rot-grüne Multi-Kulti-Gender-Schlägertruppe" soll wohl den autonomen schwarzen Block bezeichnen, was in ungefähr das Gegenstück zur PEGIDA Bewegung (die würde ich dann mal genz frei braun-dunkelbrauner Mono-Synapsen-Intelligenzflucht-Sturmtrupp nennen) am anderen Ende des Spektrums ist. Mit etwas Kombinationsgabe lässt sich erschließen, dass sich deren Krawalle alleinig gegen die AfD richten. Daraus zu schließen, dass der schwarze Block TTIP unterstützt, halte ich für ziemlich an den Haaren herbeigezogen. Sowohl PEGIDA als auch der schwarze Block sind selbstverständlich in keinster Weise mit einem demokratischen Verständnis vereinbar.

      • Verstehe das Ringen um links oder rechts nicht. Ringen um Etiketten ist das, so kommt es mir vor.
        Bitte, liebe Kämpfer, richtet den Fokus auf das jeweilige Thema. Ist doch egal, ob sich ein Kontrahent links oder rechts umgehängt hat.
        Uebersehe ich etwas?

        Admin
        Ich danke Kristin von Appen für den Artikel. Ich verlinke ihn in bumibahagia.com

  5. https://amerika21.de/2015/06/123420/kolumbien-glyphosat
    Auszug:
    "Kolumbien stoppt Einsatz von Herbizid Glyphosat gegen Coca
    Oberstaatsanwalt in Bogotá und US-Botschafter wehren sich gegen ein Verbot von Besprühungen mit dem Pflanzengift aus dem Hause Monsanto…ff."

  6. Hans Richter am

    Der Link zu Petition
    https://www.regenwald.org/aktion/1049/nationalpark-erhalten-goldmine-stoppen

  7. Karl Blomquist am

    Scheitert der Putsch in Brasilien an der Lächerlichkeit der Putschisten?

    Eine absolut lächerliche korrupte Funktionärskaste in Politik, Medien, Justiz und anderen Institutionen, die spätestens während sie diesen Staatsstreich betrieb und betreibt, jegliche Glaubwürdigkeit eingebüßt hat, will einen Putsch durchführen. Eine Politkaste, deren Korruption nun dokumentiert ist – jeder weiß nun, wieviele Schweizer Konten mit Bestechungsgeldern die große Masse der Putsch-Politiker besitzt – will eine Präsidentin stürzen, gegen die nichts vorliegt, und die noch nicht einmal angeklagt ist.

    Um so etwas durchzuziehen, braucht man Glaubwürdigkeit. Nun ist es zwar so, dass Brasilien in einer hermetisch dichten Blase lebt, die noch dichter ist als die Medienblase der BRD bis vor kurzem war, und innerhalb dieser Blase die Lächerlichkeit, ja Idiotie der Putschisten gar nicht auffällt. Zumindest bisher. Aber nun hat die Blase Lauf einmal Löcher: im portugiesischen Parlament spricht eine Abgeordnete lang und breit über den Putsch und die durch und durch die korrupte Politkaste Brasiliens, und lässt dabei wirklich nichts aus – was sich nun jeder Brasilianer anhören kann. Damit nicht genug: CNN bringt ein ausführliches Interview mit Glenn Greenwald über dasselbe Thema, und ohne Unterstützung aus VSA können die Putschisten, die jede Glaubwürdigkeit verloren haben, an deren hehre Absichten niemand mehr glaubt, einpacken. Vergleichbar vielleicht mit den Sowjet-Putschisten von 1991, denen niemand mehr folgte, und die Boris Jelzin deshalb im Alleingang stürzen konnte.

  8. Volker Spielmann am

    Brauchen die nordamerikanischen Wilden den lieben Krieg?

    Es scheint ja allgemein die Überzeugung zu bestehen, daß die VSA immerzu Kriege führen müßten, um bestehen zu können. Geschichtlich läßt sich dies jedenfalls nicht halten. Denn bisher waren alle Kriege der VSA deren freiwilliger Entschluß: Ihr Land genüge ihnen schon zu Beginn ganz und gar und niemand zwang die VSA die Bevölkerungsüberschüsse Europas aufzunehmen. Die Landraub- und Völkermordkriege der VSA gegen die Indianerstämme waren also deren freier Entschluß. Ebenso deren Teilnahme an den Vorherrschaftskriegen in Europa und Südostasien, da ein dort entstehender möglicher Hegemon nicht zwangsläufig die VSA auf dem amerikanischen Doppelkontinent angegriffen haben würde – als Beispiel hierfür mag das alte China dienen, welches es vorgezogen hat in sich selbst zu ruhen, anstatt die ganze Welt beglücken zu wollen, wie die VSA dies nun meinen tun zu müssen. Die Kriege gegen Vietnam, Baktrien oder das Zweistromland nun waren ganz und gar die freie Entscheidung der VSA.

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  9. Volker Spielmann am

    Steckt der Militärindustriekomplex hinter den Kriegen der VSA?

    Seitdem das alte Oberscheißhaus der Landfeinde, Wicht Depp Eisenhauer, öffentlich wegen einem angeblich in den VSA bestehenden Militärindustriekomplex herum geheult hat, wird die von zahlreichen Gecken unermüdlich nachgeplappert. Gehen wir einmal die Kriege der VSA durch und klopfen diese auf mögliche militärische und industrielle Ursachen ab: Die Landraubkriege gegen die Indianerstämme, die Mexikaner und die Briten (Kanadier) dienten dem Landerwerb und wurden von keinem der beiden Elemente bewirkt – im Gegenteil: Die stehende Armee wurde in den VSA erst zum Schutz der Siedler vor den Indianerstämmen erschaffen. Der Vier- und der Sechsjährige Krieg waren ebenso wie der Kalte Krieg politische Vorherrschaftskriege, industrielle und militärische Aspekte waren dabei eher nachrangig. Die jüngsten Kolonialkriege – etwa gegen Vietnam, das Zweistromland oder Baktrien – wurden wieder nicht vom Militär oder der Industrie erzwungen, sondern dienten gänzlich anderen Zwecken. Zwecken der NWO…

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  10. Volker Spielmann am

    Die Narrenfreiheit Südamerikas dürfte nun ein Ende finden

    Es könnte ein tiefer innerer Zusammenhang zwischen dem Ende der südamerikanischen Narrenfreiheit und der morgenländisch-afrikanischen Völkerwanderung bestehen. Indem nämlich die VSA ihren europäischen Brückenkopf mittels einer Strategie der verbrannten Erde zerstören, damit dieser nicht China oder Rußland in die Hände fallen kann, so müssen sie sich anderweitig Ersatz beschaffen, weil nämlich sonst sie mit ihren 300 Millionen Nasen gegen 1,3 Milliarden Chinesen ganz schön alt aussehen würden. Daher liegt der Rückgriff auf die 500 Millionen Lateinamerikaner mit ihren beträchtlichen Rohstoffvorkommen und Anbauflächen recht Nahe. Lateinamerika konnte sich ja nach dem Ende des Kalten Krieges ein wenig aus dem politisch-wirtschaftlichen Würgegriff der VSA befreien, doch nun scheint dessen Narrenfreiheit ein Ende zu finden: Kuba planen die VSA käuflich zu erwerben, in Argentinien haben sie die Wahl höriger Parteigänger veranlaßt und in Venezuela arbeiten sie am Sturz der abholden Regierung.

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

    • Das ist ganz bestimmt ein Pfeiler in der Strategie der VSA-Besitzer. Und in Brasilien sind sie bei dem Amtsenthebungsverfahren der Präsidentin auch aktiv. Wollen wir nicht vergessen.

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