Tschechiens Abschreckungspolitik wirkt: Kaum noch Flüchtlinge, die Einlass begehren

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Kaum noch Flüchtlinge dieser Tage in Tschechien: Die Zahl geht schon mal gen Null. Kein Wunder: Die Regierung in Prag, die europaweit zu den schärfsten Kritikern von Merkels Flüchtlingspolitik zählt, betreibt eine eiserne Abschreckungspolitik. Das wirkt.

2018 stellten insgesamt lediglich 1115 Menschen – ähnlich wie im Vorjahr – einen Asylantrag in dem Land, dessen Ausländeranteil vier Prozent beträgt. „Wenn wir alle aufnehmen und durchreisen ließen, ohne uns um die Sicherheit zu kümmern, dann würde ich nicht Innenminister sein wollen“, rechtfertigte Milan Chovanec von der sozialdemokratischen ČSSD die restriktive Asylpolitik am Freitag gegenüber Hospodarske noviny. Die tschechische Menschenrechtsbeauftragte Anna Sabatova hingegen äußerte scharfe Kritik: Die Flüchtlinge würden in Handschellen ins Lager gebracht, hinter vier Meter hohem Stacheldraht eingesperrt und vor den Augen ihrer Kinder erniedrigt: „Jeden Abend werden die Ausländer von Polizisten, die mitunter Helme oder Sturmhauben tragen, aus dem Bett gezwungen und gezählt“, klagte sie der Zeitung. Andere Hilfsorganisationen sprächen von regelrechten „Haftbedingungen“ – schlechtere als in tschechischen Gefängnissen – in den Auffanglagern, zu denen freiwillige Helfer nur eingeschränkten Zugang erhielten. Dass dort zudem Hunderte von Kindern seien, widerspreche der „Vorstellung von Tschechien als zivilisiertem Land“.

Aus dem Kontext gerissen: Beim «Spiegel» sah es so aus, als gehe die Polizei brutal gegen Flüchtlinge vor. Tatsächlich hatte der Mann die Frau und ihr Kind gewaltsam auf die Schienen geworfen. Foto: Screenshot SRF

Von daher unterzeichneten mehr als 2500 Intellektuelle und Prominente einen Aufruf, in dem sie einen offeneren Umgang mit Flüchtlingen fordern. Doch die sind in der Minderheit, wie eine Umfrage des Instituts CVVM ergab: 69 Prozent der Tschechen sind strikt gegen die Aufnahme von Flüchtlingen, insbesondere wehren sie sich gegen die aus dem Nahen Osten und Nordafrika. Und so gehen derzeit regelmäßig Tausende auf die Straßen von Prag, um gegen Flüchtlinge und „für unsere Kultur und ein sicheres Land“ zu demonstrieren – Ressentiments, die von tschechischen Politiker bedient würden. Präsident Milos Zeman (ČSSD) indes treibt die Sorge vor islamischen Flüchtlingen um, die die Scharia nach Europa brächten: „Das heißt, untreue Ehefrauen werden gesteinigt, und Verbrechern werden die Hände abgehackt“, erläuterte er der Agentur CTK. Wenig später setzte er in der Zeitung Blesk einen oben drauf: Flüchtlinge missbrauchten ihre Kinder als „lebende Schutzschilde“, um solcherart Mitleid hervorrufen zu wollen. Dabei seien die meisten wohlhabende junge Männer mit Smartphones. Sie hätten kein Mitleid verdient.

Zemans Kritik beschränkt sich aber nicht auf die Zuwanderer: Er knöpfte sich die deutsche Kanzlerin vor und bescheinigte Angela Merkel (CDU) einen „falschen Humanismus“. Ins gleiche Horn blies Ex-Präsident Vaclav Klaus, ehemaliger Vorsitzender der Bürgerbewegung „Samtene Revolution“, gegenüber dem Nachrichtenmagazin Lidove noviny: „Ihr Versagen ist schlicht und einfach unübersehbar – sie ist eine Schönwetter-Politikerin.“ Er fordert ein landesweites Referendum über die Aufnahme von Migranten, was der ehemalige Ministerpräsident Boshulav Sobotka (ČSSD) für überflüssig hält: „Ich bin gegen Quoten, die Regierung ist gegen Quoten, das Parlament ist gegen Quoten (…), ich weiß wirklich nicht, worüber man ein Referendum abhalten sollte“, sagte er der Zeitung MF Denes. Eine Quotenregelung, die er ebenso wie andere Visegrad-Staaten wie Ungarn und die Slowakei gleichfalls ablehnt, aber will die EU. Der gegenüber gibt sich Tschechien unnachgiebig. „Nicht aus mangelnder Solidarität“, sondern „weil die nach unserer Überzeugung nicht funktioniert“, erläuterte der Regierungschef. Nach den EU-Plänen waren nur 3000 der insgesamt 120.000 zu verteilenden Flüchtlinge nach Tschechien gekommen, aber selbst dagegen wehrte sich die Regierung. Sie will in den kommenden zwei Jahren maximal 1500 aufnehmen. Für alle anderen Zuwanderer gelte: „Wer nach Tschechien kommt, schläft hier eine Nacht und macht sich am Tag darauf auf den Weg zu den westlichen Nachbarn.“

Deutschland mischt sich mal wieder ein

Selbstredend stößt die tschechische Politik im europäischen Ausland auf Ablehnung. Die Vereinten Nationen (UN) werfen dem Land eine systematische Verletzung der Menschenrechte vor. Seid Raad Al Hussein, Hochkommissar für Menschenrechte, verurteilt den „islamophoben und fremdenfeindlichen“ Diskurs. Prag versuche, Flüchtlinge vom Betreten des Landes „abzuschrecken“. Sie würden routinemäßig 40 Tage und in Einzelfällen gar bis zu 90 Tagen unter erniedrigenden Bedingungen interniert und müssten obendrein für ihren Aufenthalt dort 250 Kronen (10 Euro) pro Tag zahlen. Trotz dieser Vorwürfe lässt Tschechien es offenbar auf eine Klage wegen „grausamen und unmenschlichen Verhaltens“ ankommen, wie die ehemalige tschechische Verfassungsrichterin Eliska Wagnerova dem Magazin Pravo erklärt.

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Prompt mischen sich die Deutschen ein. So sagte SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer gegenüber n-tv.de: „Die Haltung unserer Parteifreunde lehnen wir ab. Ich bin erschüttert.“ Und Genosse Ralf Stegner ergänzte: „Haltungen, die wir falsch finden, werden nicht dadurch richtiger, dass Parteifreunde das in anderen Ländern vertreten.“ Was in Prag auf Gleichgültigkeit stößt. Hauptsache, die repressive Asylpolitik der Tschechen werde bekannt unter den Flüchtlingen…

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Iris N. Masson

25 Kommentare

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    Direkter Demokrat am

    Wobei hier ‚Flüchtling‘ die falsche Bezeichnung ist. Es sind und bleiben Wirtschaftsmigranten, von den NWOlern und deren Handlanger aufgestachelt Europa zu überschwemmen.

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    DerSchnitter_Maxx am

    Nur der Stärkere überlebt … nicht der Dumme, nicht der Dämliche, nicht der, der für alles offen ist, nicht der … der seine Haustür und seine Wohnungstür offen lässt/hält oder entfernt -hat- und erst recht nicht … der tolerante Geistesgestörte – PUNKT !

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      Jeder hasst die Antifa am

      Wer für alles offen ist,ist nicht ganz Dicht,Migration ist Völkermord und die Zuhälter sitzen in der Regierung.

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    Auch Tschechien hat letztendlich die Option aus der EU auszutreten! Ohne Euro ist es sogar leichter!

    Wer wirklich verfolgt wird, nimmt auch 40 oder 90 Tage Lager in Kauf, der Wirtschaftsflüchtling natürlich nicht, der will ja möglichst rasch GELD – das er nicht erarbeitet hat – nach Hause schicken können!

    Flüchtlingen nur Sachleistungen angedeihen lassen trennt da auch ganz schnell die Spreu vom Weizen! Und de Facto nur Frauen aufnehmen – die werden grundsätzlich in diesen Länder benachteiligt. Aber grundsätzlich keine jungen Kerle, das sind zivile Invasionstruppen!

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      Gjergj Kastrioti am

      Ich finde nicht nur Salvini und Orban gut, die Tschechen sind da fast sogar noch einen Tick griffiger: So muss man handeln, wenn man die Invasoren abschrecken will. Und da können Stegner und Konsorten jammern, was die "Parteifreunde" da so Falsches machen. Es gibt tatsächlich noch knackige Sozialdemokraten, die diesen Namen auch verdienen. Dazu gehören neben den Tschechen auch die dänischen Sozialdemokraten… alle weit entfernt von Typen wie Stegner, und das ist gut so!

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    eine frage stellt sich natürlich noch. warum treten denn die staaten wie polen, tschechien und ungarn nicht einfach aus der von ihr verhassten eu aus und gründen eine eigene ehrenwehrte gesellschaft?? schließlich lassen sie keinen tag vergehen, um gegen die eu zu hetzen……

    stimmt ja…das geld nimmt man ja auch ganz gern…so ein bisschen wohlstand hält das volk schön ruhig….mit hetzereien wird eben niemand satt

    fahren sie mal mit offenen augen durch tschechien…an jeder größeren baustelle stehen schilder wer für die maßnahmen zahlt….raten sie mal??

    aber gut, da müsste man ja aus seinem kleinen zimmer, seiner kleinen welt hinaus in die realität…das möchte ich natürlich keinem compact mitarbeiter zumuten

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      Sachsendreier am

      Leipziger, weil natürlich ab und an was rüber kam und kommt an finanzieller Unterstützung. Zudem haben, bis auf Deutschland, Wirtschaftsexperten ohne Hang zum Mainstream nach, andere EU-Länder beim und nach dem Eintritt profitiert. Es gibt dazu sehr interessante Ausführungen in Büchern des Kopp-Verlages, doch habe ich die Titel leider nicht im Kopf – bitte mal beim selbigen googeln.
      Es kann natürlich passieren, wenn der Druck zunimmt und bald Sanktionen angedroht werden hinsichtlich des verweigerten Neubürger-Zuzugs, dass die Unzufriedenheit der Regierungen Tschechiens, Ungarns, Polens und der Slowakei ein solches Maß annimmt, dass man Brüssel offen mit dem Austritt drohen wird.

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      Gjergj Kastrioti am

      Die Realität ist, dass man sich in der Tschechischen Republik, besonders als Frau, wesentlich sicherer bewegen kann als in EU-Deutschland. Ein unrühmliche Ausnahme waren letztes Silvester Merkel-Gäste, die nichts Besseres zu tun hatten, als in Prag Menschen auf übelste Art zu provozieren. / Araber haben einen Kellner fast totgetreten! Jetzt raten Sie mal, wieso die Tschechen dieses Gesindel nicht bei sich haben wollen!

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    Sonnenfahrer Mike am

    Wenn etwas gegen die Menschenrechte und das Völkerrecht verstößt, dann ist
    es nicht die Abwehr von Nichteuropäern, sondern die Aufnahme von schieren
    Unmassen von Nichteuropäern in Europa auf Kosten und zu Lasten
    der europäischen Völker und ihrer Kulturen.
    Und daher hier noch einmal mein eindringlicher Apell an alle Politiker und sonstige
    Verantwortungsträger weltweit, insbesondere an alle deutschen und europäischen
    Politiker und Verantwortungsträger: Sorgen Sie bitte endlich dafür, daß echte und
    angebliche Flüchtlinge künftig ausschließlich und nur noch auf dem Kontinent
    untergebracht und versorgt werden, von welchem sie und ihre Ahnen stammen
    und dies möglichst so heimat- und kulturnah, wie nur irgend möglich, sprich am
    besten, wenn irgendwie möglich, in einer Schutzzone bzw. in dem nicht unmittelbar
    von Krieg und Bürgerkrieg betroffenen Teilen ihres eigenen Heimatlandes.
    Und sorgen Sie bitte endlich dafür, daß wirklich alle Nichteuropäer so zeitnah,
    wie nur irgend möglich, endlich wieder komplett und rückstandsfrei aus Europa
    ausgeschafft werden (Selbstzahlende, sich hier anständig und respektvoll uns
    gegenüber benehmende nichteuropäische Gäste mit einem gültigen Reisepass
    und einem gültigen Besuchervisa in Maßen, statt in Massen, ja gern, warum auch
    nicht, aber nicht als Dauergäste und/oder gar als Neusiedler und/oder Eroberer).

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    Frank Diederichs am

    Was dieses land in den letzten Jahren erlebt, hatte Kohl in den 90er dem Osten versprochen blühende Landschaften. Ich bin viel in Tschechien und kann sagen, dieses Land ist Fernapp von der Links Versifften Politik die hier bei uns ist. Kulturell hat sich diese Land Entwickeln können ohne Migration. Dieses kleine Land zahlt Jährlich 2 Milliarden in der EU ein, und als Dank sollen sie Migranten geschenkt bekommen die Kulturell nicht in diesem Land passen, geschweige das sie die Sozialkassen plündern werden. Das Tschechische Volk steht hinter der Politik, und wissen genau was sie nicht wollen. Morde, Vergewaltigungen, Straftaten Arabisch Clans, Drogen und Enteignungen.

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      Frank Diederichs am

      Zusatz: Das Foto oben wurde aus einem Video ausgeschnitten, wo eine Familie Illegal sich an einem Bahnhof aufhielt. bei einer Kontrolle hat der Vater sich das Kind von der Mutter geschnappt, und sich auf die Gleisen geschmissen. wieder ein Beleg wie Fake New’s von den öffentlich rechten transportiert wird.

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        Jeder hasst die Antifa am

        Die Asylindustrie lebt ja hauptsächlich von Fake-News und die Lügenpresse hilft ihr dabei.

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    AfD-Wählerin am

    Es ist ja schön und gut, wenn Tschechien und die anderen Visegrad Staaten die islamischen Invasoren (ja das sind sie und keine "Flüchtlinge") nicht in ihre Länder lassen.
    Aber auch für sie gilt: Das Problem ist nur aufgeschoben nicht aufgehoben!
    Denn Merkel lässt weiter viele Millionen afrikanischer und arabischer junger Männer nach Deutschland. Irgendwann bekommen diese hier einen Aufenthaltsstatus – und damit einhergehend die Freizügigkeit in der ganzen EU.
    Wie wollen die Visegrad Staaten dann verhindern, wenn "EU-Bürger" sich in ihren Ländern breitmachen?
    Es wird Jahre dauern, aber steter Tropfen höhlt den Stein. Die Islamisierung Europas geht von Deutschland aus und nur England hat noch schnell den Fuß aus der Schei.. gezogen.

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      Doris Mahlberg am

      @ Liebe AfD-Wählerin
      Sie irren sich, wenn Sie glauben, daß England seinen Fuß aus der Sch****** gezogen hat. England ist total islamisiert und wird vom Islam beherrscht. Die englische Polizei ist korrupt und kriminell, wie auch die Behörden. Fast alle englischen Großstädte haben islamische Bürgermeister, es gibt überall Scharia Gerichte und Scharia Räte und jede Menge only-Islam-areas. Zehn Jahre lang wurden englische Mädchen und Frauen von asiatisch-islamischen Grooming-Gangs mißbraucht, vergewaltigt, ermordet oder in die Prostitution gezwungen. Weigerte man sich, wurde die ganze Familie umgebracht und das Haus verbrannt. Weder die Polizei, Justiz oder Behörden haben auch nur das Geringste dagegen unternommen.

      Ich bin 30 Jahre lang sehr viel in England gewesen und habe es kennenlernen dürfen, als es noch das Merry-Old-England war, traditionell und wunderschön. Heute patroullieren Islamisten überall und fordern die Briten auf :" Get out of our country !" ( Verschwindet aus unserem Land !) Soweit kann es kommen, wenn man Hilfsbereitschaft nicht von Dummheit unterscheiden kann.

      Doris Mahlberg

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        Gjergj Kastrioti am

        Völlig richtig, Frau Mahlberg! UK ist fast noch stärker islamisiert als Frankreich oder Schweden oder Deutschland. Was Sie beschrieben haben, ist alles Realität – das wissen leider nur die, die die freie Presse lesen.

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    HERBERT WEISS am

    Es wäre schon echt hilfreich gewesen, hätten unsere Regierungen seit den 90ern wenigstens konsequent das geltende Recht umgesetzt und dessen Möglichkeiten ausgeschöpft. Habe selbst gesehen, wie viele an den Transfer-Tagen in unser Heimkamen, um hier untergebracht zu werden – und bald waren viele wieder verschwunden, um woanders die Sozialknete abzustauben.

    Von bis zu acht verschiedenen Identitäten war in manchen Berichten die Rede. Davon kann man natürlich gut leben und auch die Schlepper bezahlen. Wenn man wenigstens so pingelig wäre, wie bei den deutschen Arbeitslosen und sonstigen Sozialfällen…

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    Doris Mahlberg am

    Eine Regierung, die illegale Einwanderung stoppen will, wird dazu auch Mittel und Wege finden. Während Tschechien, Italien, Dänemark und die USA ihre Staatsterritorien und ihre Völker schützen, tut die deutsche Bananenrepublik in unverantwortlicher Weise genau das Gegenteil. Wie sagte Milos Zemann einmal ?
    "Wenn Sie in einem Land leben, in dem das Angeln ohne Angelschein verboten ist, nicht aber der illegale
    Grenzübertritt ohne gültigen Pass, dann haben Sie das Recht zu behaupten, daß Sie von Vollidioten regiert
    werden."
    Und auch Matteo Salvini ist wieder eingeknickt und hat 47 wohlgenährte und kräftige junge Männer nach Europa eingeschleppt. Natürlich werden diese Testosteronbomben wieder auf andere Länder verteilt und Italien ist fein raus. Und es wird nicht und niemals aufhören, solange Salvini sie immer wieder reinläßt. Nur wenn diese Schlepperschiffe konsequent nach Afrika zurückgeschickt werden, könnte man die von Merkel ausgelöste Sogwirkung beenden.

    Doris Mahlberg

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    Man muß die Tschechen verstehen: Erst haben sie jahrhundertelang gekämpft, ihre deutschen Mitbürger rauszuschmeißen und jetzt sollen sie ihr Land mit wildfremden Arabern auffüllen!
    Die Tschechische Devise: Kein Islam – kein Terrorismus!

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    Milos Zeman: "Bürger sollen sich gegen Terroristen bewaffnen".

    Man stelle sich einmal vor dieses würde UNSER Innenminister zu uns sagen.

    Ich mache das übrigens auch OHNE einen Verweis darauf…., ich lerne
    (wöchentlich) den respektfreien Umgang damit und schaffe mir eine Basis
    die es mir im Notfall ermöglicht entsprechend zu handeln.

    Kann ich nur weiterempfehlen!

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      brokendriver am

      Denke dran. "Ungläubige" Deutsche leben gefährlich im

      Merkel-Kalifat…

      Wenn Dir dein Leben lieb ist, einfach schnell zum

      Koran-Islam konvertieren

      und im Baumarkt einen Gebetsteppich klauen….

      für alle Fälle….

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    brokendriver am

    Stracheldraht und Mauer schützen vor illegalen Merkel-Moslems…

    nur nicht im Merkel-CDU-Kalifat…

    wir haben jeden Tag…."Tag der offenen Tür"….

    Afrika und Syrien sind uns jederzeit in Millionenstärke willkommen.

    Rääääfjuuuuschiiis aaaar welllllkommmm

    lg euer gutmensch

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    Sachsendreier am

    Es soll etliche Deutsche geben, die damit liebäugeln, sich ihren Alterssitz in Böhmen nahe der deutschen Grenze auszusuchen, wenn es in hier so munter weiter geht mit den muslimischen Neubürgern. Vielleicht suchen vorwiegend Nachkommen von Vertriebenen ihre Wurzeln? Klingt eigentlich gar nicht so unsinnig, oder? Denn etwas ist absolut sicher, wenn auch die Zukunft Europas momentan sehr schemenhaft bleibt: In Tschechien wird es keine Moscheen geben…

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      brokendriver am

      Deutschland gibt es nicht mehr seit dem 5. September 2015…

      ist irgendwie ein Brei …..

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        und ich war am 7. sept. 2015 in einem hotel in puerto plata angekommen, stand an der bar, trank einen rum. da steht ein canadier neben mir und sagt: und jetzt geht deutschland vor die hunde. wie recht er doch hatte.

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