Trump Hasardeur

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Quo vadis, US-President?

Da alle amerikanischen Wahlkämpfe mehr oder weniger choreographiert sind, eine Kunst, die erstaunliche rhetorische Akrobatik hervorgebracht hat, war es spannend herauszufinden, wer Donald Trump in Wirklichkeit ist. Beim Wahlkampf galt: Je frecher, desto besser. Doch Trumps Wahlreden hatten bei allen haarsträubenden Übertreibungen, Unterstellungen und Lügen eine gewisse Kohärenz.

Ja, seine Andeutungen zur Entspannungspolitik ließen Hoffnungen aufkommen, dass die drohende nächste Runde des nuklearen Wettrüstens zwischen Russland und den USA (und in Zukunft auch China) abgewendet werden könnte.

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Da bei der letzten Hochrüstung (Kalter Krieg) ein weltweites Armageddon vermieden werden konnte, wenn auch nur um Haaresbreite, hat sich die Gefahr einer solchen Katastrophe kaum in das historische Gedächtnis eingeprägt. Schreckgespenste der Weltgeschichte wie der dreißigjährige Krieg 1618-1648 und der einunddreißigjährige Krieg 1914-1945 dagegen haben sich tief in das kollektive Gedächtnis eingegraben. Beide Kriege haben die Völker geschockt und uns dadurch lange Friedenszeiten beschert. Doch selbst diese grausamen Kriege werden gegenüber einer nuklearen Auseinandersetzung verblassen.

Als Trump bei seiner Amtseinführung zum Eid ansetzte, hatte es angefangen zu regnen. Der Regen wirkte wie ein schlechtes Zeichen. Trump aber sprach davon, dass bei seiner Amtseinführung die Sonne als gutes Omen auf ihn niedergeschienen habe. Trump legte los im Weißen Haus und nahm Wahlversprechen nicht mehr so wichtig.

Trump braucht das Rampenlicht, auch wenn er sich damit immer mehr Feinde in den Rängen der politischen Institutionen schafft. Er hat die „Intelligence Community”, die Geheimdienste, als Deppen hingestellt. Diese haben sich ihre guten Beziehungen zu den maßgebenden Medien (wie die New York Times und die Washington Post) zunutze gemacht und General Michael Flynn zu Fall gebracht, Trumps ersten „National Security Advisor“ (Geheimdienst-Koordinator).

Trump hat die jahrhundertealten Regeln gebrochen, die für einen amerikanischen Präsidenten gelten: Man zeigt Respekt gegenüber dem Kongress, der Judikative und der seriösen Presse, Institutionen, von denen Amerikaner erst einmal annehmen, dass sie die Wahrheit sagen. Aber Trump prescht vorwärts und scheut den ständigen Skandal nicht.

Trump betreibt seine Präsidentschaft wie ein Unternehmen. In amerikanischen Unternehmen entscheiden Manager sofort und nehmen eher Fehlentscheidungen in Kauf, als dass sie zögern. Sie gehen davon aus, dass man eine Entscheidung immer rückgängig machen und eine neue Richtung einschlagen kann. In der amerikanischen Unternehmenskultur wirken deutsche Manager „zu zögerlich“ – auch wenn sie dann häufiger richtigliegen, da sie erst einmal nachdenken.

Schon in der ersten Woche im Weißen Haus hat Trump China durch einen Anruf bei der taiwanesischen Präsidentin so sehr vor den Kopf gestoßen, dass der chinesische Präsident nicht einmal einen Anruf von Trump entgegengenommen hat. Macht nichts. Trump hat ihn kurze Zeit später in Washington hofiert und ihm die One-China-Politik der USA bestätigt.

Trumps Wahlversprechen sind untergegangen. Immer wieder hat Trump mit lauter Fanfare die Annullierung der so „schrecklichen“ Gesundheitsreform Obamas versprochen. Er hat seine Sherpas schon in der ersten Woche im Weißen Haus darauf angesetzt, die Gesundheitsreform rückgängig zu machen und durch eine viel bessere zu ersetzen. Die Republikaner beschlich Entsetzen, als klar wurde, dass viele Amerikaner ihre Krankenversicherung verlören und schlimmer als vorher dastehen würden. Also wird die Gegenreform abgeblasen.

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Als Trump im Wahlkampf unter Druck geriet, weil er seine Steuererklärung nicht (wie andere Präsidenten) veröffentlicht hatte, versprach er, dies nach der Wahl nachzuholen. Sein Pressesprecher hat später auf eine dahingehende Frage schlicht mitgeteilt, dass Trump keinerlei Steuererklärung veröffentlichen werde.

Die Sache ist jetzt besonders pikant, weil er eine schnelle Steuerreform versprochen hatte. Bei Steuerreformen gewinnen manche, andere verlieren. Jetzt sitzt Trump in der Zwickmühle. Als Geschäftsmann will er kein Geld verlieren, auf der anderen Seite will er den öffentlichen Orkan vermeiden, wenn es sich herausstellt, dass er sich durch die Steuerreform finanzielle Vorteile verschafft hat.

Trump hatte die NATO als überholt bezeichnet. Jetzt erklärt er ihre Notwendigkeit. Trump hatte erklärt, dass er am Rio Grande eine hohe Mauer hochziehen werde, um die „mexikanischen Vergewaltiger und Verbrecher“ draußen zu halten. Davon hört man nichts mehr. Putin und Assad sind bei Trump von den Guten zu den Bösen geworden.

Trump hatte – gemäß der politischen Philosophie der Republikaner – versprochen, die Regierung zu verkleinern und das Defizit abzubauen. Um aus dem Strudel von Aufstockung des Militärs, Erneuerung der nuklearen Triade, Kostenreduktion bei Regierungseinrichtungen und Erhalt der Gesundheitsversorgung (durch ObamaCare) herauszukommen und gleichzeitig Steuern zu senken, müsste Trump die Staatsschulden von etwa 20 Billionen Dollar um etwa 7 Billionen erhöhen. Die letzte wäre eine attraktive Lösung, weil die einfachste.

Trump hatte versprochen, sich aus unnötigen Kriegen, d.h. auch aus dem Irrgarten des Mittleren Ostens, herauszuhalten. Wegen seiner vielen nicht eingehaltenen Versprechen brauchte er aber einen Propaganda-Booster und bombardierte Syrien.

Selbst unsere Regierung ist von Trump eingenebelt. Sie hieß Trumps Alleingang in Syrien gut und hat die amerikanische Rechtfertigungsversion übernommen. Erstaunlich: Ohne seriös nachgeforscht zu haben und ohne durch die außenpolitischen Implikationen alarmiert zu sein.

Trump überfährt seine Partei, seine Berater und Regierungsinstitutionen, internationale Gremien sowieso, und fühlt sich nicht an Versprechen gebunden. Da wird er plötzlich von einer eher unwahrscheinlichen Seite gestoppt: Nicht vom Obersten Gerichtshof, sondern von untergeordneten Richtern. Sie heben Trumps Order auf, vielen Muslimen den Zugang zu den USA zu verwehren. Dadurch ist eine neue Front in der Regierung (diesmal der Judikative) gegen Trump entstanden. Das ficht Trump nicht an. Er badet in Kontroversen.

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Trump schürt Paranoia. Die Festung Amerika sei bedroht. „America First“- Politik müsse in Außenpolitik, Handel, Einwanderung und Terrorismusabwehr gelten! Trump: Ausländer überfluteten das Land und nähmen Amerikanern die Arbeitsstellen weg. Die Technokraten der „Elite“ handelten Verträge aus, die die Grenzen des Landes ungeschützt ließen („Stupid people!“). Skrupellose Geschäftsleute verlagerten Fabriken ins Ausland. Terroristen nützten die ungeschützten Grenzen aus und drängen ins Land.

Trump stößt viele vor den Kopf, nimmt die Folgen in Kauf und profitiert sogar von den Rückschlägen. Trump lässt sich feiern, wenn eine Katastrophe eintritt und er sagen kann, dass er vor den Folgen gewarnt habe. Trump hat in seinem Geschäftsleben einen Stil entwickelt, der ihn erfolgreich gemacht hat. Es lag für ihn nahe, diesen Stil in die Politik zu übertragen. Zu diesem Stil gehört, dass er sich als Gewinner feiern lässt, auch wenn er verloren hat. So hat er die große Pleite seines Projektes Taj Mahal in Atlantic City durch geschicktes Taktieren in einen Gewinn verwandelt.

In Anlehnung an George W. Bushs „Shock and Awe“ im Irak-Krieg (etwa: ‚Schockieren und vor Schrecken erstarren lassen’) hat der amerikanische Journalist Mark Danner Trumps Taktik „Shock and Opportunity“ genannt (etwa: ‚Schockieren und die Gelegenheit nutzen’).

Eine schwere Eskalation kann sich durchaus aus der Konfrontation mit der muslimischen Welt entwickeln. Schon jetzt haben Islamisten Trumps Anordnung zum Einreiseverbot von Muslimen „The blessed Order“ genannt (‚die gesegnete Anweisung’). Möglicherweise eine Vorstufe zu „The blessed Invasion“ (die ‚gesegnete Invasion’) der Amerikaner in ein muslimisches Land oder in mehrere. Und möglicherweise führt dies schließlich zu „the Blessed Jihad“ (‚der gesegnete Dschihad’) gegen die USA.

Auch ideologisch ist Trump flexibel. Sein oberster Ideologe war Stephen K. Bannon. Er gab das Motto vor: „Wir sind wahrhaftig Zeugen der Geburt einer neuen politischen Ordnung.“ Bannon vertritt die „Strauss-Howe Generational Theory,” nach der die Geschichte in Generationszyklen abläuft. Andere bezeichnen die Theorie als Pop-Soziologie. Bannon war Chef der Breitbart News, eine Internet-Zeitung, die rechtsaußen eingeordnet wird.

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Für die USA bedeutete Bannons politische Einstellung eine „Catch as Catch can“-Politik, fortlaufende Revolution von der Regierungsseite her, Dauerskandal und Auflösung von Regeln, alles begleitet von einem frohlockenden Trump: „This is a beautiful moment!“

Für Trump ist eine solche Atmosphäre stärkende Nahrung. Trump hatte sich im Wahlkampf warmgelaufen, während die Wählerschaft in ihm den ersehnten amerikanischen Helden gesehen hat, der reinhaut und sie von ihrem Joch befreit.

Bannon ist aber Opfer seines eigenen Egos geworden. Er hatte es versäumt, in der öffentlichen Wahrnehmung hinter Trump zurückzutreten. Er gefiel sich in der Rolle des Ideologen der Trump-Regierung. Das konnte Trump nicht gefallen. Die erfolgreichen Ideologen der amerikanischen Präsidenten haben, wenn sie ex cathedra sprachen, stets Formulierungen gewählt wie: „Der Präsident ist der Meinung …hat entschieden … hat die Haltung… möchte, dass …”

Diese Entwicklung hat Trump zu einem weiteren Kurswechsel veranlasst. Er ist dabei, eine Dynastie zu gründen. Er stört sich sowieso nicht daran, Regeln zu brechen. Sein Schwiegersohn Jared Kushner hatte Bedenken wegen des Einflusses von Steve Bannon. Er überzeugte seinen Schwiegervater, dass es besser sei, sich mehr an den Geldadel der „East Coast Elite“ anzulehnen und eine hierzu kompatible Politik zu betreiben. Bannon wurde peinlich zurückgestuft, während Trumps Schwiegersohn, Tochter Ivanka und Sohn Eric wichtige Regierungsaufgaben übernahmen.

Sohn Eric schwärmt davon, wie man in der Familie sehr viel offener sprechen und auch sehr viel produktiver kritisiert werden könne. Sein Vater sei stets ein geduldiger Zuhörer, der dann seine eigenen Entscheidungen fälle. Der Familienzusammenhalt in der Trump-Familie ist tatsächlich beeindruckend und in jedem Fall ein Asset, ein Aktivposten.

Trump scheut sich auch nicht, Posten an Experten aus der Industrie zu vergeben, auf denen sie dann sofort den Bereich bearbeiten, aus dem sie gekommen sind. Bei Lobbyisten hat Trump lediglich die Regel eingeführt, dass ihre Besuche im Weißen Haus nicht mehr öffentlich gemacht werden.

Innenpolitisch könnte eine solche Entwicklung Trump nach oben schwemmen. Er hat zu Recht gegen die verblendeten Entscheidungen der Justiz Protest eingelegt. Wenn nun Terroristen angreifen, kann Trump die USA weiter abschotten. Wenn es so weit kommt, ist alles möglich.

Bei einem solchen dynamischen und unberechenbaren Präsidenten ist es schwer zu sagen, wohin die Reise geht. Wenn Trump die amerikanische Regierung weiterhin als dynastisches Geschäftsunternehmen betreibt, könnte er mit seinem Geschäftssinn das Schiff auch erfolgreich durch Stürme navigieren. Die USA (und die Welt) würden sich jedoch grundlegend ändern. Oder Trumps Administration endet vorzeitig durch Impeachment (Amtsenthebung). Oder aber wir driften in eine sehr gefährliche internationale Konstellation. Denn ein Staat ist trotz allem keine Firma.

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Über den Autor

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Dr. Hartmut Grebe hat 20 Jahre lang in den USA gelebt, an Universitäten geforscht und im Silicon Valley gearbeitet. Außerdem betreibt Dr. Grebe die Webseite www.lebensschmiede.com

 

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