Es brodelt heftig am Persischen Golf – und die heftige US-Embargopolitik gegen den Iran führt zu Widerständen in einer Reihe von Ländern.

    Seit Ende Januar ist nach Angaben des ADAC der Benzinpreis um durchschnittlich 16 Cent pro Liter gestiegen. Preistreiber waren die neu aufgeflammten Kämpfe in Libyen, die Unruhen in Venezuela und die Unsicherheit über die Auswirkungen der verschärften US-Sanktionen gegen den Iran. Die könnten gewaltig sein, wenn man allein die Entwicklung in den vergangenen Tagen betrachtet. Am 22. April teile das Weiße Haus mit, dass die Ausnahmegenehmigungen für den Import iranischen Öls, die acht Ländern, nämlich China, Griechenland, Indien, Italien, Japan, Südkorea, Taiwan und der Türkei, erteilt wurden, nicht verlängert werden. Washington will die iranischen Ölexporte erklärtermaßen auf Null drücken, maßt sich dabei aber auch an, tief in die Wirtschaftspolitik von Drittstaaten einzugreifen.

    So bezieht die stark importabhängige Türkei viele Rohstoffe aus dem Iran, nämlich nach Angaben der türkischen Energie-Regulierungsbehörde EMRA 27 Prozent des Öls und 17 Prozent des im Land verbrauchten Erdgases. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu übte dann auch deutliche Kritik an der Entscheidung aus Washington und äußerte über Twitter: „Die Türkei lehnt einseitige Sanktionen und Zwänge zum Umgang mit Nachbarn ab.“ Auch die EU will sich nicht an das Importverbot halten.

    Auch aus Moskau gab es heftige Kritik am US-Vorgehen. Das russische Außenministerium erklärte, die US-Politik werde immer „aggressiver und rücksichtsloser“. Weiter hieß es: „Washington verbirgt nicht einmal seinen Wunsch, die Welt seinem Willen zu unterwerfen.“ Zugleich lobte das russische Außenministerium die „Zurückhaltung“ des Irans mit Blick auf „die arroganten amerikanischen Provokationen“.

    Die extraterritoriale Ausweitung der Strafen auch auf Länder, die von Washington als „Sanktionsbrecher“ angesehen werden, ist völkerrechtlich natürlich hochproblematisch, hat bislang aber schon zu einer kräftigen Drosselung der iranischen Ölexporte geführt.

    „Eindeutig bullish“ für den Ölpreis

    Doch wie nun weiter? Nur mit verbalen Drohungen dürfte Washington die von Außenminister Mike Pompeo in den Raum gestellte „Null“ für die iranischen Ölausfuhren kaum erreichen, sondern müsste in Zukunft wohl zu drastischeren Mitteln greifen. Nun kündigte Alireza Tangsiri, der Marinechef der iranischen Revolutionsgarden, eine Sperrung der Straße von Hormus an, falls iranische Öltanker daran gehindert würden, sich weiterhin frei im Persischen Golf zu bewegen. „Solange wir unser Öl exportieren können, bleibt Hormus offen, wenn nicht, dann gibt es dafür keine Logik mehr“, äußerte der Kommandeur nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Isna.

     

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    Die Straße von Hormus ist eine an ihrer schmalsten Stelle nur 55 Kilometer breite Meerenge, die den Persischen Golf mit dem Golf von Oman verbindet, der wiederum das Tor zum Indischen Ozean ist. Sie ist von überragender geoökonomischer Bedeutung, denn durch dieses Nadelöhr wird ein Drittel der globalen Öl-Exporte verschifft, manche Quellen sprechen auch von 40 Prozent. Dabei müssen die Schiffe auch iranische Hoheitsgewässer durchqueren.

    Das Blockadeszenario setzt den Ölpreis unter Druck, der tendenziell weitersteigen dürfte. Die Aussichten für den Ölpreis seien „eindeutig bullish“, jubelten schon die Energieanalysten von Raymond James & Associates.

    Es brodelt heftig am Golf. Washington will hier – wie auch in Venezuela – offensichtlich einen „Regime change“ erzwingen, doch für ein Ende der Islamischen Republik Iran braucht es mehr als Wirtschaftssanktionen. Die derzeitige Eskalation dürfte ohnehin in erster Linie den Hardlinern in Teheran nützen, während dem relativ moderaten Präsidenten Hassan Rohani nun vorgeworfen werden kann, dass seine auf Ausgleich bedachte Politik gescheitert ist.

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