Strafbar: Deutsche „Köterrasse“ darf Asylanten nicht mehr „Goldstücke“ nennen

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Der sarkastisch gebrauchte Begriff „Goldstücke“ für „Flüchtlinge“ kann „Hassrede“ sein. Mit dieser Begründung wies das Landgericht Bremen die Klage eines Mannes gegen Facebook ab. Er war deswegen auf dem sozialen Netzwerk mit 30 Tagen Sperre bestraft worden und hatte dagegen geklagt.

Es kann bereits gefährlich sein zu behaupten, die deutsche Gerichtsbarkeit urteile mit zweierlei Maß: unerbittlich und voller Härte gegen Einheimische, rücksichtsvoll und voller Milde gegen Asylanten. Gut erinnerlich sein wird die Empörung, die das „Urteil“ gegen Malik Karabulut ausgelöst hatte, der sich 2017 auf Facebook mit Hassposts gegen Deutschland und Deutsche ausgetobt hatte. Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbundes Hamburg hatte geschrieben: „Diese Schlampe mit dem Namen Deutschland hat uns den Krieg erklärt – und wir schweigen immer noch.“ Zudem bezeichnete der „Deutsch“-Türke die Einheimischen als „Köterrasse“. Insgesamt gingen 20 Anzeigen bei der Hamburger Staatsanwaltschaft ein.

Die stellte das Ermittlungsverfahren ein mit der Begründung, seine Äußerungen hätten keine strafrechtlichen Konsequenzen. Weder sei der Tatbestand der Volksverhetzung noch der der Beleidigung erfüllt. Der Straftatbestand der Volksverhetzung (Paragraf 130 Strafgesetzbuch) ziele auf einzelne Teile der Bevölkerung ab, die sich nach politischen, nationalen, ethnischen, rassischen, religiösen, weltanschaulichen, sozialen, wirtschaftlichen, beruflichen oder sonstigen Merkmalen unterscheiden lassen – die als „Gruppe“ handeln, die sich als „äußerlich erkennbare Einheit aus der Masse der inländischen Bevölkerung abhebt“. Das sei hier nicht der Fall.

„Alle Deutschen“ seien demnach, so die Ansicht der Hamburger Staatsanwaltschaft, keine solche Gruppe. Dass dies auch die Bevölkerungsmehrheit sein könnte, erscheine zweifelhaft. Zwar seien Karabuluts Äußerungen als Herabwürdigung zu sehen und im Prinzip geeignet, eine Beleidigung darzustellen. Doch es gebe eine verfassungsgerichtliche Rechtsprechung, die fordere, das Objekt einer Beleidigung könne nur ein verhältnismäßig kleiner und hinsichtlich der Individualität seiner Mitglieder fassbarer Kreis von Menschen sein. Dies sei bei „allen Deutschen“ nicht der Fall, so die irreführende wie dämliche Ausführung. Beinahe müßig zu erwähnen, dass die auf das Urteil und dessen Begründung erfolgende Empörung von der Presse den „rechten“ Kreisen zugewiesen wurde. Von einem „Justizskandal“ und vom Richter als „Erdogan-Funktionär“ sei die Rede gewesen. Martin Sellner, Chef der „Identitären Bewegung“ in Österreich (IBÖ), habe von einem „Krieg gegen das eigene Volk“ gesprochen, machte sich unter anderem der Spiegel lustig über die berechtigte Aufregung über eine derartige Impertinenz des Türken gegenüber seiner Aufnahmegesellschaft. Diffamierungen von Deutschen? Unwichtig. Da diese nicht zählen als Volk, sind von daher gegen sie gerichtete, selbst infamste Schmähungen nicht strafbar.

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Umgekehrt sieht es allerdings anders aus: „Köterrasse“ versus „Goldstücke“. Der eine Begriff tatsächlich erniedrigend und beleidigend, jedoch als lächerlich abgetan, der andere eigentlich positiv, wenngleich ironisch, jedoch justiziabel. Ein Bremer hatte im August 2018 Berichte über den Mord an einem Arzt in Offenburg folgendermaßen kommentiert: „So, so, ein ,Mann‘ … Messermord … Goldstücke…?“ Damit hatte er seinen Ärger darüber ausgedrückt, dass und wie stets gemäß politisch gesteuerter Order des Presserats (und auf Anweisung der Schmiede des Migrationspaktes) die Herkunft des Tatverdächtigen nicht genannt wurde. Später wurde bekannt, dass in dem Fall Haftbefehl gegen einen 26-Jährigen aus Somalia erging, berichtet die Berliner Zeitung. Der Begriff „Goldstücke“ werde in asylkritischen und „flüchtlingsfeindlichen“ Kreisen sarkastisch für Flüchtlinge gebraucht. Er gehe auf einen Satz des SPD-Politikers Martin Schulz zurück, der 2016 sagte: „Was die Flüchtlinge uns bringen, ist wertvoller als Gold.“

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Facebook wertete den Beitrag als „Hassrede“ und sperrte das Konto des Bremers, wogegen der vor Gericht zog – und unterlag. Das Landgericht Bremen betrachtete den Kommentar des Mannes als „Angriff auf eine Personengruppe“. Er setze einen „Messermord“ mit der Gesamtheit aller Flüchtlinge in Beziehung. Es sei gerichtsbekannt, dass Anhänger der „rechten“ Szene Flüchtlinge als „Goldstücke“ bezeichneten. Die allerdings müssten sich doch ob solch einer Bezeichnung geschmeichelt fühlen, sind doch viele Falschmünzen darunter…

Über den Autor

Iris N. Masson

40 Kommentare

  1. Avatar

    Darüber wundere ich mich nicht mehr, das war abzusehen! Worüber ich mich abe immer mehr wundere ist die Tatsache, daß es Leute gibt, die eine Klage einreichen, weil sie bei Fratzenbuch nicht mehr mitmachen dürfen! Anstatt froh zu sein und eine Totallöschung ihrer Daten zu beantragen und DIESE notfalls einzuklagen!

    Daß es immer noch / immer wieder Leute gibt, die offensichtlich scarf darauf sind, bei diesem Mist mitzumachen! Gegen Dummheit kämpfen offensichtlich sogar Götter vergebens!

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    Duis.Libero am

    Leute, Martin Schulz hat gesagt "wertvoller als Gold". – Und "Goldstücke" sind nicht wertvoller als Gold. Was ginge, wäre zum Beispiel was mit "Platin".

    "Platinis" zum Beispiel. Klingt doch gut.

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    Wann besinnt sich die "Köterrasse" endlich darauf, dass Köter Zähne haben.

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      Schulze Schulze am

      Zu spät. Der Point of no Return ist schon länger überschritten! Es würde nur mit Gewalt und das gleichzeitig in der EU funktionieren. Wandert aus solange Ihr noch könnt!

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        Schulze Schulze am

        @SOKRATES man muss halt etwas vom Lebensniveau ablassen, nur nicht so viel wie es in Deutschland und den restlichen Staaten in Kereuropa in einigen Jahren kommen wird. Aber das betrifft eher die heute ab 45 Jährigen und darunter. In Russland ist man über Zuzug von wirklichen Fachkräften froh und man bekommt auch Unterstützung. Ja man bekommt als ausgewanderter Rentner sogar eine Grundsicherung, die aber keine Sprünge zulässt.

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      Chemnitzer am

      @Ebs

      Die Zähne sind schon lange gezogen, zahnlos, dumme und fettgefressene und glückliche Kötersklaven beißen nicht!

      Traurig aber wahr!

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        Schulze Schulze am

        So schaut es aus! Dazu kommt das man in den westlichen Großstädten schon seit etlichen Jahren komplett unterwandert ist und Deutsch nur gilt weil wir noch eine "deutsche" Regierung haben.

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    Eigentlich müßte der Schulz ja als Redelsführer eine Strafe verpaßt bekommen, schließlich hat er ja die sogenannten Neubürger (Migranten, Flüchtilanten und Integrationswillige) als Goldstücke benannt !
    Unsere Justizangestellten (Keine Beamte !) sind einfach nur niedere Schergen der Bankrottverwalter (Politdarsteller) !!!

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    Ein Wort: Lumpenjustiz! Die Hure der Merkelei!

    Die Deutsche Demokratische bundesRepublik wird gerade zum neuen alten Stasi-SED-Terrorstaat umgebaut. Was Mielkes Mörder damals erledigten und im Bunten Unrechtsstaat die Staatsschergen noch nicht direkt exekutieren können, wurde vom Lumpenstaat mit Steuergeld an die Antifa-RAF outgesourct!

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    DerSchnitter_Maxx am

    Wer dem Ur-Deutschen alles verbietet, hat Schuld an das … was kommen wird !

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    Sachsendreier am

    Je mehr Verbote ausgesprochen werden, um so störrischer muss das Volk reagieren. Also, das nachdenkende, versteht sich. Die in ihren Wohlstandsblasen Eingeschlafenen sind damit nicht gemeint, auch nicht die vielen Neubürger. Letztere hören und sehen eh nur ihre "Heimatsender", die kriegen nichts mit, was so abgeht in den deutschen Medien… Wieso die trotzdem so eine Migrantenhätschelei betreiben, erschließt sich vielen Mitbürgern nicht. Geht man jedoch davon aus, dass der Rat der Muslime mit im Rundfunkrat sitzt, dürfte es zu einer Schlussfolgerung reichen, oder?

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    Irgendwehr am

    Ich hatte eh meine Problem damit, Gold in Verbindung zu bringen. Wenn schon, dann sollte man sie als das benennen, was sie sind- falsche Fuffziger. Oder intellektueller: Milliardengrab.

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    Fuer mich zeugt es nicht von hoher Intelligenz sich freiwillig einem Diktator namens Zuckerberg und dessen Privatorganisation zu unterwerfen und dann noch vor Gericht zu gehen, damit man wieder unter des Diktators Fuchtel kommt. Wie dumm ist das denn? Und hier wird noch darueber diskutiert. Unglaublich. Pirate-Bay-Mitbegruender Peter Sunde sagte bei einer Konferenz in Amsterdam, dass er Zuckerberg fuer den Diktator der groessten Nation der Welt halte. Sprich: Facebook. Zitat aus Peter Sundes Statement : “Mark Zuckerberg ist ein Diktator. Ich habe ihn nicht gewaehlt. Doch er macht die Regeln.” Zitatende.
    Facebook ist eine Datenkrake die niemand kontrolliert und sich deshalb in jedes Leben, sei es geschaeftlich oder privat unaufhoerlich einfrisst. Gefuettert mit Daten der Doofen die schon morgens die Katze auf der Kaffeetasse fotographieren und mit der ganzen Welt “teilen”. Facebook ist kein Internetmedium "der freien Wahl", sondern Zwang wie eine "demokratische Einflussnahme" die niemand kontrolliert oder massregelt, ausser Zuckerberg selbst.

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      Das "Gratis Facebook & Co" hat seinen Preis: Manipulation der Massen. Adolf wuerde vor Freude in die Haende klatschen wenn er das noch erleben duerfte so wie Angela. Es gibt kaum etwas Sinnloseres im Leben als Facebook. Facebook zerstoert das menschliche Sozialverhalten nachhaltig. Nein, frueher war nicht alles besser aber fuer mich gilt es als besser wenn der Mensch nicht total durchleuchtet durchs Leben gehen kann. Da draengt sich mir nochmals die Frage auf wem Facebook nuetzt und warum es Facebook gibt. Nuetzen und brauchen tun es Mark Zuckerberg und CIA, NSA, Rockefeller, Soros etc. Der eine verdient sich dumm und daemlich damit, die anderen bekommen alle Infos frei Haus geliefert fuer die sie sonst arbeiten muessten. Und glaube mal keiner, dass es keine Hintertueren fuer die amerikanischen Dienste gaebe. Selbst Menschen die nichts zu verbergen haben und stolz darauf sind, dass sie ihre “weisse Weste” ruhig in Facebook verbreiten koennen sind doch wichtige Informanten fuer diejenigen, die Verhaltensmuster suchen.

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        Nach Verhaltensmustern werden die Nutzer klassifiziert und entweder einzeln oder in Gruppen eingeteilt die dann je nach Bedarf be-und verarbeitet werden, damit sie wieder in der Spur laufen.Und die Spur fuehrt geradewegs in die NWO, wo der Mikrochip schon wartet. Die Inplantation eines Mikrochips unter der Haut wird bei den “Weisswestlern” wesentlich einfacher sein als bei den “Rebellen”. Wollen denn die Weisswestler nicht auch weiterhin gute, gefolgsame Buerger sein und jede Regierungsmassnahme mit tragen, ganz im Gegenteil zu den skeptischen Rebellen? Facebook verlernt den Menschen ganz automatisch die Kommunikation. Aus der vermeintlichen Anonymitaet heraus wird alles und jedes preisgegeben.

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    Da das Christentum nicht mehr die Macht hat, wie noch im Mittelalter, oder in späteren Zeiten, als noch schön mit marschiert wurde, und es obendrein immer mehr Kirchenaustritte gibt, braucht die Obrigkeit wieder eine neue Religion, um die Leute in Angst und Schrecken zu versetzen und dafür zu sorgen, dass alle schön das Maul halten.(Sacco Syndrom)
    Das ist ein wichtiger Grund des Islamimports.

    Da sich das bei der autochthonen Population schlecht nach 400 Jahren Aufklärung umkehren läst importiert man zwecks Umvolkung die Gläubigen gleich mit.

    Was hier abgeht ist postmoderner Aufklärungsverrat der europäisch- kapitalistischen Herrschaftsträger

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    Dann nennen wir sie einfach " Geschenke ", denn eine Frau Göring-Eckart sagte doch, Sie freue sich riesig, dass wir jetzt Menschen geschenkt bekommen.

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    Volksverhetzung / Beleidigung gilt: wenn……………Teile der Bevölkerung ………. die sich als „äußerlich erkennbare Einheit aus der Masse der inländischen Bevölkerung abhebt“.
    — kann man auch anders formulieren:
    …….Teile der Bevölkerung……. die sich als "äußerlich erkennbare Einheit aus der Masse der im Land lebenden Bevölkerung von den nicht autochthonen (Migranten/Flüchtlinge) Teil abhebt". (Ein autochthoner Teil der Bevölkerung sind nun einmal auch ein Teil der Bevölkerung).
    Frage: Wieso sollten diese nicht beleidigungswürdig sein? (Gleichheit vor dem Gesetz ?).
    Beispiel:
    In einem Fußballstadion sind 90% der Zuschauer von Mannschaft B.
    1: Ein Spieler der Mannschaft A geht aufs Spielfeld und sagt die Anhänger der Mannschaft B sind alles Arschlöcher.
    2: Ein Spieler der Mannschaft B geht aufs Spielfeld und sagt die Anhänger der Mannschaft A sind alles Arschlöcher.
    Wieso wird im 2. Fall der Beleidigungstatbestand erfüllt und im 1. Fall nicht ?
    PS: Volksverhetzung: ist wer gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe,(Komma)! — ist als einzelner Tatbestand ausreichend. Dieser Teilsatz gilt ohne weitere Einschränkung (auch keine mengenmäßige). Es gibt hier somit keine Einschränkung auf Mehrheit oder Minderheit.
    PS: Darüber sollte man mal nachdenken.

  13. Avatar
    Irgendwehr am

    Sag mir welches Urteil du willst, und ich nenne dir den Richter. So läuft das in unserer Bananenrepublick.

  14. Avatar
    brokendriver am

    Darf man Merkels Neubürger aus Schwarz-Afrika und Syrien

    "Suren-Söhne" nennen ?

    Frei nach den Koran-Suren ?

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      Irgendwehr am

      Die Surensöhne sind doch nur ein Teil der Gleichung. Was ist mit dem Grossteil der Wirtschalftflüchtlinge, gern unter "Schutzsuchende" zusammengefasst? Am unverfänglichsten ist es, niemanden garnichts zu benennen, und einfach nur die Steuern abzuliefern. So, wie es unsere Landsleute schon mit dem Hirn gemacht haben.

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        Manfred aus München am

        in ein paar Jahren werden sie den zugehörigen Kopf auch abliefern, macht nix, ist eh ohne Inhalt

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    Jim Becker am

    Also ich schreibe auch gerne "die von unseren Politikern wie heidnische Götzen Verehrten"… 🙂

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    Dämlich ist es wohl eher,eine klare,einleuchtende Begründung zu lesen,dann aber trotzdem nicht zu kapieren und weiter dagegen anstinken zu wollen. Die Rechtsprechung dazu wurde zu dem von Idioten gern gebrauchten Satz "Soldaten sind Mörder" entwickelt. Solange dieser Satz, in den freien Raum gestellt,auf ALLE Soldaten der Welt zielt,stellt er keine Beleidgung bestimmter oder bestimmbarer Personen dar und nur für die ist der §180 StGB gemacht. Allerdings besteht hier eine ärgerliche Gesetzeslücke. Die AfD hätte schon längst einen Gesetzesantrag einbringen sollen,dahingehend das Schmähung des Deutschtums und der Deutschen strafbar wird.Dann hätte man "Bomber–Harris,do it again" gleich mit erfasst und ginge es nach mir,fiele auch die "Erinnerungskultur" darunter.

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      DasStrafgesetzbuch stammt wesentlich aus dem Ende des 19. Jahrhunderts, damals konnte man sich nicht vorstellen,daß irgend jemand in Deutschland die Niedertracht aufbringen könnte,Deutschland und die Deutschen zu schmähen,so ändern sich die Sitten!

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      HERBERT WEISS am

      Wenn wenigstens ein saftiges Bußgeld wegen "Erregung öffentlichen Ärgernisses" dabei herauskäme, wäre immerhin schon etwas gewonnen. Nee, so saublöd konnte damals noch niemand denken.

      Übrigens hatte ich das Ergebnis der BM-Wahl in Ankara nur als KLEINEN Lichtblick bezeichnet. Es bedarf also noch weiterer Signale der Hoffnung.

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    Brigitte Kanehl am

    Wie gut tut es, den Herrn Jesus Christus im Herzen und Leben zu haben. Er sieht und Deutsche nicht als.“Köterrasse“an. Ganz im Gegenteil, sonst wäre er nicht.für uns ans Kreuz gegangen. Laß die Leute über uns schimpfen, denn so haben die es mit dem Herrn aller Herren und könig aller Könige auch getan. Jesus Christus liebt uns.

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      Archangela Gabriele am

      》 Laß die Leute über uns schimpfen, denn so haben die es mit dem Herrn aller Herren und könig aller Könige auch getan. 《

      Welch fatalistischer Naivglaube, denn es bleibt nicht beim Schimpfen.

      Was ein solcher Glaube bringt, hat die Geschichte mehrfach gezeigt.

      – Irgendwann zwischen 26 und 33, Jeschua aus Nazareth und danach etliche sogenannte "Märtyrer"
      – Verfolgung unter Diolletian 303-311
      – Kreuzzüge 1096-1270
      – Kinderkreuzzug 1212
      – Jan Hus 1415
      – Konstantinopel 1453
      – Thomas Münzer unter der Regenbogenfahne (weiße Fahne mit einem Regenbogen und den Worten „Verbum domini maneat in aeternum“ (Das Wort des Herrn bleibe in Ewigkeit))
      – Armenien 1915

      Um nur einige Ereignisse zu nennen, wo Menschen voller Inbrunst und mit "Jesus Christus im Herzen" IHm, SEiner Bewegung und nicht zuletzt sich selbst einen Bärendienst erwiesen haben.

      Gesiegt haben immer nur die, die sich wehrhaft gezeigt haben. Die, die Jesus "liebt" sind allesamt vor die Hunde gegangen.

      Wenn Sie so enden möchten, sich nicht wehrend, auf Ihren imaginären Freund vertrauend, zur Sklavin der von Jesus ungeliebten werden wollen, ohne Chance, Ihren Glauben an Ihre Kinder oder Enkel weitergeben zu dürfen, dann proklamieren Sie weiter dieses feige Duckmäusertum mit dem festen Glauben, dass Sie den HErrn im Herzen haben.

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    Schon erstaunlich, womit sich Landgerichte beschäftigen müssen. vernünftige Menschen wie Sokrates haben gar kein Gesichtsbuch-Konto,selbst wenn,würden sich nicht mehrere Tausend Thaler Gerichtskosten verschwenden,wegen 30 Tagen Sperre.

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    Marques del Puerto am

    Habe die Ehre,

    gerade selber gemerkt. Nach knapp 8 h Freiheit bei FB wieder gesperrt für 2 x 30 Tage. So langsam steigere ich mich und es fängt an Spass zu machen. *g*
    1 x wegen der Verwendung des Wortes Goldstücke ( im übrigen auch verboten mit den Pfoten die Wörter Neger, Raketenbauer oder schwarzer Frauenversteher zu schreiben ) FB sieht darin die Wertevorstellung der Gemeinschaft gefährdet und natürlich rassistische Hetze. ( was auch sonst )
    Und 2. Nummer, weil ich den guten alten Siggi aus Goslar zitierte wie er meinte die Ossis wären nur Dunkeldeutsche, Pack oder auch Mob.

    Ja liebe Patrioten es wird dünn und das Land verändert sich schneller negativer als gedacht. Aber keine Sorge, ohne Twitter und Facebook geht es viel ruhiger im Leben zu. Klagen werde ich sicher nicht gegen FB. aber den Laden für 24h abzuschalten wäre mal ne geile Nummer. Ich kenne da jemand der auch wieder jemanden kennt der sowas für eine Gewisse Summe X kann…. *g*

    Mit besten Grüssen

    • Avatar
      Schulze Schulze am

      "das Land verändert sich schneller negativer als gedacht" Das Ganze geschieht exponentiell! Ja man wird auch gesperrt wenn man die Wahrheit über den deutschen Wähler schreibt.

  20. Avatar

    Warten wir es ab bis das Original "… wertvoller als Gold." verboten wird.

    "Was die Flüchtlinge mit zu uns bringen, ist wertvoller als Gold."

    • Avatar
      Marques del Puerto am

      @ Anonym ,

      das ist was völlig anderes, weil das hat der echte Arbeiterführer Schulze von sich gegeben, auch bekannt unter Wohlstandsblase aus Brüssel , das Würstchen von Würselen und in SPD Fachkreisen auch als Schulz-Zug bekannt.
      Der Mann darf das noch sagen, weil er doch kein Nazi ist so wie der Rest von uns allen….*g*

      Mit besten Grüssen

  21. Avatar
    Jeder hasst die Antifa am

    Nicht Goldstücke dann vielleicht Goldköter oder Goldrasse ist bis jetzt noch nicht verboten.

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