Steinmeier kriminalisiert Andersdenkende als geistige Brandstifter

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Außenminister Steinmeier erklärt Andersdenkende zu geistigen Brandstifterm, macht sie für Angriffe auf Asylbewerber verantwortlich. Für den Anstieg rechter Gewalt. Steinmeier ist Mitglied einer Clique, der mehrere Gutachten inzwischen bescheinigen, kriminell zu sein. Die Bundesregierung, Merkel, Steinmeier & Co. begehen Rechtsbruch auf höchster Ebene. Permanent und grundlegend.

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Ausgehend vom unsäglichen 4. September 2015, als Bundeskanzlerin Merkel die Grenzen öffnen ließ, wird unser Land regelrecht geflutet. Mit Menschen, die als Flüchtlinge getarnt, hier eine neue Heimat finden wollen. Sich neue Siedlungsräume suchen und diese auch erobern werden. Unter maßgeblicher Mithilfe unserer Regierung. Ältere Pläne zur Umvolkung Deutschlands machen die Runde. Aus Utopie wird Wirklichkeit. Unter unserer Bevölkerung kursiert seitdem vor allem eines: Angst. Angst vor dem Ungewissen. Ganz konkrete Angst vor Übergriffen der Neusiedler. Aber auch Angst, welche Auswirkungen dieser Welle von Neuankömmlingen in einigen Jahren zu spüren sein werden. Eine weitere Angst kommt in den letzten Wochen hinzu: Angst davor, im öffentlichen Raum seine Meinung zu sagen. Fragen zu stellen. Bedenken kundzutun. Kurzum sich kritisch zu äußern.

Politiker, Medien, so auch COMPACT, werden stigmatisiert. Etikettiert: rechtspopulistisch, rechtsradikal, rechtsextrem. Steinmeier geht mit seinen Anwürfen jetzt einen Schritt weiter. Er wirft den Aufbegehrenden nun Brandstiftung vor. Geistige zwar. Aber Brandstiftung ist nichts anderes als eine Straftat. Eine schwere noch dazu. Gedankenverbrechen zu verfolgen hat Tradition in unserem Land und auch die, aus Opfern Täter zu machen. Die einheimische Bevölkerung fühlt sich zunehmend als Opfer einer verfehlten Politik, deren Vorgeschichte nicht erst 2014 begann, in diesem Jahr aber ungeahnte Ausmaße erreichte. Der Zustrom von Neusiedlern erreicht 2015 die Millionengrenze. Erste Auswirkungen sind vielerorts zu spüren, tatsächlich erfahrbar. Wohnungsmärkte sind leergefegt, öffentliche Gelder werden gekürzt. Baurecht wird kurzerhand beiseite geschoben. Das Vereinsleben vielfach empfindlich gestört und zerstört. Kommunale Stätten, wie Gemeinschaftsräume oder Sportstätten werden beschlagnahmt und umfunktioniert. Insbesondere der Kinder- und Jugendsport findet nicht mehr statt. Auf unbestimmte Zeit. Tausendfach.

Indem neben dem geltenden Recht ein zweites etabliert wird, wird das Recht insgesamt abgeschafft. Zerstört. Für die Neusiedler. Für die Umvolkung. Gegen das eigene Volk. Dagegen ist sich zu wehren. Art 20 Nr. 4 unseres Grundgesetzes, „das Recht auf Widerstand“ wird zur Pflicht. Jetzt geht es ans Eingemachte. Steinmeier & Co. müssen befürchten zur Verantwortung gezogen zu werden. Vor dem Bundesverfassungsgericht oder einem Volkstribunal. Deren Angst ist jedenfalls beträchtlich.

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Vornewegverteidigung sagt der Militär und meint damit Angriff sei die beste Verteidigung. „Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen“, lautet eine alte Volksweisheit. Meist wird diese in heiklen Situationen verwendet. Soll davor warnen Unüberlegtes zu tun. Herr Steinmeier kehren Sie zur Vernunft zurück, fallen Sie Ihrer Chefin in den Arm und beenden Sie diese kriminelle Politik.

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