Staatsnotstand: Schachtschneider-Interview über die Notwendigkeit, die Grenzen durch landesweite Volksbegehren zu schließen (Video)

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„Bayern ist verpflichtet, sich ein Grenzsicherungs-Gesetz zu geben, wenn der Bund diese Aufgabe nicht bewältigt.“ Interview mit Staatsrechtler K. A. Schachtschneider über die Zulässigkeit, ja Notwendigkeit des bayerischen Grenzschutz-Volksbegehrens. Auszug aus der aktuellen Ausgabe COMPACT 9/2018 plus Video-Interview. Hier für das bayerische Grenzschutz-Volksbegehren unterschreiben: volksbegehren-grenzschutz.de

Der renommierte Staasrechtler Karl Albrecht Schachtschneider* hat ein ausführliches Gutachten über die Zulässigkeit, ja Gebotenheit unseres Volksbegehrens für COMPACT-Magazin (Ausgabe 9/2018) geschrieben. Auszüge:

„Der Bund hat seine Aufgabe, die Sicherheit Bayerns nach außen zu gewährleisten, für die er nach Paragraph 2 des Bundespolizeigesetzes zuständig ist, unter Missachtung der Gesetze in existenzgefährdender Weise vernachlässigt. Es gibt keine wichtigere Aufgabe des Staates als die Sicherstellung der Sicherheit. In dieser Lage ist es Recht und Pflicht des Freistaates Bayern, seinem Volk nach außen und damit auch im Innern die existentielle Sicherheit zu geben. Sonst bleibt den Bürgern nichts anderes übrig, als allein für ihre Sicherheit zu sorgen. Niemand kann dieses Recht aus der Hand geben, nicht die Bürger und schon gar nicht ihr Staat. Eine Zuständigkeit des Bundes ist nur verpflichtend, wenn sie zufriedenstellend wahrgenommen wird. Kein Bürger und kein Staat muss sich einer existentiellen Gefährdung ausliefern. Der Bund hat die Grenzen Bayerns nicht gesichert. Er hat mehr als eine Million Ausländer illegal nach Bayern und Deutschland einreisen lassen. Seine Schutzverfahren haben die elementarsten Regeln des Rechtsstaates gröblich vernachlässigt. Das hat dazu geführt, dass unbekannt vielen der illegal eingereisten Ausländer Aufenthaltsrechte in Bayern und Deutschland zugesprochen wurden, freilich durch Verwaltungsakte die wegen offenkundiger Fehlerhaftigkeit nichtig sind. Die Ausländer, die sich jetzt illegal in Bayern und Deutschland aufhalten, ruinieren wegen ihrer außerordentlichen Kosten das Sozialsystem. Sie gefährden, weil und soweit sie islamischen Glaubens sind, die Kultur Bayerns. Bayern ist christlich geprägt. Die große Mehrheit der Bayern sind Christen. Der Islam ist mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung unvereinbar.
Bayern ist verpflichtet, sich ein Grenzsicherungs-Gesetz zu geben, das den Grenzschutz sicherstellt, wenn der Bund das nicht bewältigt. Ein solches Gesetz kann und darf auch gemäß Artikel 71 und Artikel 72 Absatz 1 der Bayerischen Verfassung auf Grund eines Volksbegehrens durch Volksentscheid beschlossen werden.“

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* Professor Dr. Karl Albrecht Schachtschneider ist einer der wichtigsten Staatsrechtler Deutschlands. Immer wieder wies er auf das grundlegende Demokratiedefizit der EU und die Allmacht des Europäischen Gerichtshofes hin. Er führte Verfassungsklage unter anderem gegen den Maastricht-Vertrag, die Einführung des Euro (1998), gegen den Lissabon-Vertrag (2009), gegen die sogenannte Griechenland-Hilfe (Mai 2010), gegen den ESM und gegen den Abschluss des CETA-Vertrages (Oktober 2016). Im Frühjahr 2016 reichte er beim Bundesverfassungsgericht eine Klage gegen die Politik der Offenen Grenzen ein, deren Annahme die Karlsruher Richter verweigerten. – Die nebenstehende Expertise wurde am 6. August 2018 verfasst. Vollständig kann Schachtschneiders Text hier gelesen werden.

 

 


Über den Autor

Jürgen Elsässer

Jürgen Elsässer, Jahrgang 1957, arbeitete seit Mitte der neunziger Jahre vorwiegend für linke Medien wie Junge Welt, Konkret, Freitag, Neues Deutschland. Nachdem dort das Meinungsklima immer restriktiver wurde, ging er unabhängige Wege. Heute ist er Chefredakteur von COMPACT-Magazin. Alle Onlineartikel des Autors

25 Kommentare

  1. Harald Kaufmann am

    @schau suf die Uhr,

    Ihre Uhr scheint falsch zu laufen. Es ist schon früh morgens um 6:40 Uhr und genieße gerade meinen morgendlichen Kaffeee.

  2. Ob die eingereisten Zuwanderer das Sozialsystem belasten oder die Öffentliche Ordnung und das Zusammenleben mit xenophoben Straftaten stören, ist in der rechtlichen Betrachtung dann doch sekundär, da dies bereits Folgeerscheinung eines Rechtsbruchs sind der primär geschehen ist, in Anbetracht der Tatsache, dass sie nach geltendem Recht, illegal eingereist sind und nach geltenden Recht illegal eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis bekommen haben.
    Aber da wo Rechtstaat abgeschafft wurde, durch Rechtsbruch von Politikern und von das Recht beugende Justiz, wo Rechtsbruch zu Recht erklärt werden, haben alle rechtlichen Einwendungen keine Chance auf Erfolg, da der Rechtstaat ja nicht mehr existiert, sondern nur noch die Willkür der mit politischer Gewalt durch Usurpation geraubten vollziehenden Gewalt.
    Unrechtmäßige Gewalt des ausgeübten Rechts kann man nur noch mit Gewalt beseitigen, für so einen verfassungsrechtlichen Notstand wurde im Grundgesetz §20GG vorgesehen. Allerdings ist das ein stumpfes Schwert und eine Heugabel ohne Zinken.

  3. Syrer, Afghanen und Schwarz-Afrikaner töten und messer-morden mehr Deutsch als umgekehrt.

    Es wird Zeit, daß man Merkels Moslem-Mördern mal zeigt, wo der Hammer hängt.

    Ohne Selbstjustiz mit dem Rechtsstaat des CDU-SPD-Regimes.

    Warum werden nicht Merkel-Moslems abgeschoben, die hier nichts zu suchen haben

    und nur Mord und Totschlag über das Deutsche Volk bringen ?????????????

    Wir brauchen Merkels Suren-Söhne und Messer-Stecher-Goldjungen nicht in unserer Heimat.

    Also: Wann wird aus dem CDZ-SPD-Unrechtsstaat endlich wieder ein Rechtsstaat, in welchem

    Recht und Gesetz gelten ????

    Viele sagen "Merkel muß weg"..okay…aber nimmt sie ihre Millionen Syrer, Afghanen und

    Schwarz-Afrikaner dann auch mit ?

    Wäre eine feine Sache…..ohne Angst des Abens mal wieder auf die Straße oder in die Innenstadt

    gehen zu können ohne zwei, drei Pfefferspray-Dosen in der Tasche haben zu müssen, um sein

    Leben zu retten….

  4. Die von Herrn Schachtschneider angeführte "Freiheitlich-Demokratische-Grundordnung" ist eine unhaltbare juristische Unsinnslehre,mit der einer bestimmten Ordnung ein Ewigkeitswert garantiert werden soll. Tatsächlich kann und darf aber der Souverän,das Volk, jede bestehende Ordnung seiner Angelegenheiten aufheben und eine andere Ordnung an dessen Stelle setzen.
    Im "säkularen" ( eine euphemistische Umschreibung für "gottlosen") Staat ist Religion "Privatsache". Private können gegen die Verfassung aber nur verstoßen,indem sie versuchen,diese mit Gewalt zu beseitigen,sonst nicht. (Daß muß ein Prof. für Öffentliches Recht einfach wissen). Die Aussage ,der Islam verstoße gegen die Verfassung,ist folglich Unsinn. Islam (und Christentum) müssen diese Verfassung ablehnen,aber das Recht,die Werte der Verfassung für sich abzulehnen hat jeder Bürger,weil sie selbst nicht einen totalitären Anspruch erhebt.

    • Auf welcher Wissensbasis beruhen denn ihre "Weisheiten" die sie hier zum Besten geben?
      Ihre haltlosen und widersprüchlichen Phantasien im einzelnen zu widerlegen verzichte ich hier, denn man kann einem blinden nicht die Sonne zeigen. Erst meinen sie "Religion ist "Privatsache", dann wiederum "Die Aussage ,der Islam verstoße gegen die Verfassung, ist folglich Unsinn". das gefährlichste für ein Allgemeinwesen sind unwissende Spinner die meinen die Wahrheit gepachtet zu haben. Sie könnten ein erfolgreiches Team mit Angela Merkel bilden.
      Der Islam verstoßt gegen die Verfassung weil er in seinem Leitwerk dem Koran die Art. §1GG "Würde des Menschen" und §2 "Freiheit des Menschen" verletzt, aber nicht nur, er verstößt gegen das "Strafgesetzbuch" und das "Völkerrecht-Strafgesetzbuch", indem er zu Morden an anderen ethnischen Gruppen und anderen religiösen Gruppen aufruft. So etwas als richtig zu beschließen darf auch der Souverän nicht. Das Grundgesetz als vom Volke bestimmtes Regelwerk gibt die Grenzen des eigenen Handelns vor, indem die Erfahrungen der Menschheitsgeschichte einfließen. Eine Allgemeinheit die sich solche Grenzen nicht vorgibt hat keinen Bestand vor der Geschichte. Ich hoffe ich habe sie nicht überfordert.

  5. Sieh mal an. Wer sich mit der Autorität des Professors mit juristischen Aussagen an an die Öffentlichkeit begibt,muß sich die fundierte Kritik dieser Aussagen gefallen lassen. Aber wohl nicht im "Compact"- Forum. Ich gehe dabei davon aus,daß "Compact" die Aussagen zutreffend wiedergegeben hat und ihm nicht in de Mund legt,was er nicht gesagt/geschrieben hat.

  6. Viele Lebendsmittel sind, dank des von den Medien hochgelobten Sommer, um 20 % gestiegen.
    Wenn diese Sommer anhalten und das bei dieser Politik, nicht auszudenken.
    Der Wein hat aber gut gereift. War eine Meldung wert.

  7. Grönland ist kalt am

    "Professor Dr. Karl Albrecht Schachtschneider ist einer der wichtigsten Staatsrechtler Deutschlands. Immer wieder wies er auf das grundlegende Demokratiedefizit der EU und die Allmacht des Europäischen Gerichtshofes hin. Er führte Verfassungsklage unter anderem gegen den Maastricht-Vertrag, …"

    Ihr habt vergessen zu erwähnen daß er bis jetzt jeden von ihm angestrengten Prozess verloren hat.

    Und seine rechtliche Bewertung unter Bezug auf Paragraph 71 und 72 ist auch schlichtweg falsch.

    • Eigendlich möchte ich Sie bitten die Paragraphen 71 und 72 zu erläutern.
      Können Sie sich aber sparen. Denn die Politik hält sich nicht mehr an Paragraphen und rechtliche Bewertungen.
      Nur wenn beide Seiten auf der gleichen Ebene sind, kann man Erfolg haben.
      Die Politik hat diese Ebene verlassen.
      Damit kann man denen nicht mehr beikommen.

    • Nicht §§en,sondern Artikel hat die Bayrische Landesverfassung, ein Ding,so überflüssig wie Fußpilz,wie auch diie übrigen Länderverfassungen und der ganze Zwergen-Föderalismus.
      Der Prof. Dr. hat auch keinen Prozeß angestrengt,sondern Verfassungsbeschwerden erhoben. Und zwar überwiegend solche ,deren Aussichtslosigkeit jeder Student mit großem Schein im Öffentlichen Recht vorher erkannt hätte. Also liegen Sie mit ihrer Kritik im Kern nicht ganz falsch.

  8. heidi heidegger am

    OT: "La Weidel" (gerade im bunzltag um 1130) gefiel mir ausgezeichnet! ihre letzten worte waren: "..unser land-Deutschland!" will sagen: JE, der *alte* frauenschwarm, hat einen prima polit- und frauengesmakk!!!..ein kerl (*our kinda guy*), wie wir IHN mögen, sehr mögen!!!

  9. DerSchnitter_Maxx am

    Die inneren und äußeren Feinde werden dieses zu verhindern wissen … denn ihr lang ausgeklügelter und hintervotzige Plan … trägt bereits Früchte. .. ihn zu vollenden, ist der nächste Schritt !!! Wenn es dabei zum Bürgerkrieg kommt … umso besser …
    Es ist alles ausbaldowert und mit einkalkuliert bei diesem Plan … bis ins kleinste Detail … und darin, wie ein jeder weiß, steckt der Deivel !

    • DerSchnitter_Maxx am

      … und jene die dahinterstecken, haben -schon- ’ne Menge Erfahrung … beim Infiltrieren, Spalten, Unruhe, Unfrieden, Krieg und Chaos stiften … gesammelt !

      • DerSchnitter_Maxx am

        … und man sollte nicht so naiv sein zu denken … dass das alles noch glimpflich ablaufen wird …
        Bin kein Pessimist … aber da die Dinge sich bereits so entwickelt haben … und mit hintervotziger und hinterhältiger Absicht nicht verhindert, aber gefördert wurden … muss man das Schlimmste annehmen !

  10. Vor 121 Jahren: Der 1. Zionistenkongress in Basel
    29. bis 31. August 1897

    Wat geiht mi dat an ?
    Jede Menge Weltpolitik.

  11. LiberteToujours am

    Prof. Schachtschneider’s Engagement ist ihm hoch anzurechnen. Dies umsomehr als seine Justiz Kollegen scheinbar nur aus Merkel Regime Mitlaeufern und Karrieristen bestehen. Das Richter und Staatsanwaelte das Recht beugen – aus Anpassungsdruck heraus um ihre Karriere nicht zu gefaehrden oder aus Feigheit um "Unannehmlichkeiten" mit organisierten Moslem Clans auszuweichen – ist bedauerlich. Dies erinnert an Verhaltensmuster einer gleichgeschalteten Justiz waehrend des Dritten Reiches. Enttaeuschend ist auch die Abwesenheit der pensionierten Richter und Staatsanwaelte im Diskurs um die Rechtsbeugungen des Merkel Regimes und der Helfershelfer (Brandstifter) in Medien und Verwaltung. Diese solten sich an Prof. Schachtschneider ein Beispiel nehmen und sich mit Wort und Tat fuer die Freiheit und das Recht der Deutschen einsetzen. Stattdessen schlafen diese oder ziehen es vor ihre Meinung fuer sich zu behalten.

  12. Wuerden die Deutschen mal auf Schachtschneider hoeren gaebe es schon lange ein anderes Deutschland und die SPD nebst Schulz wuerden auf dem Misthaufen der Geschichte verrotten.

  13. Schachtschneider weiß alles. Er weis auch das Er mit dieser Forderung zwar richtig liegt, aber damit in der falschen Suppe schwimmt. Er weis auch das wenn Er die Wurzel unseres Übels anspricht gnadenlos und still in der Versenkung verschwindet oder öffentlich gekeult wird. Siehe z.B. Ganser. Ich will Ihm das nicht vorhalten. Er würde Sein Lebenswerk opfern. Dies auch noch sinnlos. Verstehe den Mann.

  14. Harald Kaufmann am

    Herr Professor Schachneider, hat in allen aufgeführten Punkten recht. Nur wie will er es durchsetzen, wenn die gleichgeschaltete oberste deutsche Justiz nicht mitspielt? Soweit ist Deutschland wieder einmal gekommen. Gleichschaltung auf allen Ebenen, ähnlich wie in der DDR. Wie kann man da noch von einer demokratischen Rechtsordnung in Deutschland sprechen?

    • Der Bundestag heute zeigt ………… ,wer dieses System abschaffen will – der braucht mehr als nur Worte ,Loesungen . Alles was vorgebracht wird,auch wenn es Hand und Fuss hat , wenn es auf Gesetzlichkeiten beruht, das nimmt der Volksvertretungsclub nicht an ,wird abgelehnt. Hier geht es nicht mehr um das Volk , hier geht es um die Machtanteile der Volksparteien,die das alte beibehalten moechten . Zwei Drittel einer Bundestagszeit werden mit politischen Grabenkaempfen verschleudert , um dann von der Leyhens Kriegsteilnahme durchzuwinken …..

      Nichts gegen Herrn Schachtschneider …….. , guter Fachmann auf seinem Gebiet , nur wenn Merkel auf sturr schaltet , bleibt es dabei…. Alles was in den letzten Tagen laut wird ,ist der Ruf der Volksnahen Wunderpolitiker nach mehr Polizei,mehr Ueberwachung – die Diktatur hat genug Handlanger ,ob wir wollen ,oder , nicht sie schreitet mit schnellen Schritten ,es ist eine Frage der Zeit , wann Gedanken eines kontrollierten Staates greifen.

      Ich habe keine frohe Sicht auf die Zukunft.

    • Recht und Gesetz am

      Diktaturen haben sich immer auf Demokratie und Rechtsstaat berufen, siehe Türkei.
      In der DDR gab es auch eine Verfassung, was da alles drin stand, Illusionen !
      Das in Merkel’s Regentschaft zahlreiche Rechtsbrüche zur Normalität und von allen Abgeordneten auch immer abgenickt wurden und werden , zeigt den unzumutbaren Zustand einer Demokratie in dem flächenmäßigen Areal, das früher mal Deutschland war.
      Frau Merkel wandelt auf den Spuren von Erdogan und Erich Honnecker.
      Die mediale Agitation und Propaganda, parlamentarische (außer AfD) sowie gerichtliche Macht hat sie schon lange.Ohne dem wäre solch gravierende Beugung von Recht und Gesetz nicht möglich.

      • Die BRiD hat keine Verfassung und die braucht sie auch niemals .

        Der § 130 reicht bis ans Ende aller Tage.

      • schau suf die Uhr am

        89 wollten wir "alle Macht dem Volke "!
        Was wollen wir jetzt ??
        Auch: "alle Macht dem Volke"
        Und wenn der Weg das Ziel sein soll, darf es keine 40 Jahre dauern, denn es ist nicht 5 vor, sondern 10 nach 12 !!

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