Irgendwie kann man Andrea Nahles sogar verstehen: Da wird man Chefin einer ehemaligen Volkspartei und fährt die Mannschaft in – selbst bis dahin noch – unbekannte Tiefen. Klar, dass man irgendwann die Lust verliert. Aber anstatt das eigene Versagen einzugestehen, schiebt die SPD-Chefin die Schuld lieber auf den Koalitionspartner.

    Der Sterbeprozess der Volkspartei SPD, von Gerhard Schröder vor 20 Jahren eingeleitet, ist endlich ans Ende gelangt: Laut einer aktuellen GMS-Umfrage liegt die SPD nur noch bei 15 Prozent. Damit hält sie den vierten Platz, steht noch hinter AfD (18 Prozent) und den Grünen (15 Prozent).

    Die CDU fährt noch 27 Prozent ein, als GroKo erhalten CDU und SPD nur noch 42 Prozent Zustimmung, die Oppositionsparteien erreichen aber zusammen 54 Prozent. In der SPD hagelt es parteiinterne Kritik: Sympathieträger Ralph Stegner macht offenbar die GroKo – und damit den Koalitionspartner CDU – für den Abstieg der SPD verantwortlich: „Wir sind nicht zum Vergnügen in der Groko und halten sie auch nicht für eine wünschenswerte Option für unser Land.

    Außerdem, so Stegner gegenüber Zeit.de, müsse man noch mehr gegen „Rechts“ kämpfen: „Den Kampf der fortschrittlichen Kräfte gegen die rechten Demokratiefeinde müssen wir Sozialdemokraten mit Leidenschaft und Kompromisslosigkeit anführen. Das ist für uns eine Frage der Identität.

    Die SPD-Parteilinken rebellieren ebenfalls, wollen ein sanktionsfreies Einkommen für sozial Schwache, was ein direkter Gegenstoß zur Hartz IV-Fetischistin Andrea Nahles bedeutet. Die hatte die Brutal-Reform noch mehrfach verschärft (COMPACT berichtete).

    Nahles hingegen beschuldigt, ähnlich wie Stegner, lieber die CDU, anstatt die eigene „Arbeit“ zu hinterfragen: „Seit Beginn der Regierungsarbeit, eigentlich sogar schon seit Beginn der Koalitionsverhandlungen belastet der Richtungsstreit innerhalb der Union diese Koalition ganz massiv.“ Die zwei Regierungskrisen der letzten Zeit hätten die tollen Leistungen der GroKo völlig verdeckt.

    Nahles: „Wenn der unionsinterne Zoff aber weiterhin alles überlagert, macht gute Sacharbeit natürlich irgendwann keinen Sinn mehr.“ Eine GroKo könne es nicht schon als Erfolg bezeichnen, „wenn mal eine Woche lang keine Regierungskrise ist“. Und an dem Dauerzoff habe „die Regierungschefin natürlich ihren Anteil“. Denn Merkel habe doch „viele Mittel in der Hand, um dieser Regierung Stabilität zu geben, nutze sie aber nicht. Ich würde mir von Frau Merkel oft mehr Führung und Haltung wünschen.“

    Die SPD ist endgültig zu der Kasperle-Bude verkommen, wie COMPACT auf dem April 2018-Cover vorhergesagt hat (s. Bild oben). Jetzt kaspert sie endlich vor leerem Saal.

    Hassmedien, COMPACT-Magazin, Oktober 2018

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