SPD-Mitglied bestätigt: Es gibt keine aktive Beschäftigungspolitik mehr!

46

COMPACT berichtete gestern über die neue Agenda 2010-Debatte in den deutschen Medien. Ausgelöst wurde sie durch das Versprechen des SPD-Kandidaten Martin Schulz, die Erblast von Ex-Kanzler Gerhard Schröder zu reformieren. Die Verteidiger der Agenda 2010 verweisen auf das durch sie geschaffene „Job-Wunder“. Dabei „vergessen“ sie natürlich, dass es sich dabei um prekäre Beschäftigung, Billiglohn- und Minijobs handelt. Was jetzt auch Publizist und SPD-Mitglied Albrecht Müller bestätigt.

Albrecht Müller, Autor des Buches „Die Reformlüge“, hat in einem Interview mit den Deutschen Wirtschaftsnachrichten, mit Berufung auf eine Studie des DIW (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung) festgestellt, dass die Reallöhne seit Jahren stagnieren, dass 40 Prozent der Erwerbstätigen während der letzten 25 Jahre hinter den oberen 60 Prozent zurückgeblieben sind. Hinzu kommt, dass die Gefahr der Verarmung und Billiglohnjobs deutlich zugenommen habe.

Damit ist der Spruch, dass es Deutschland nie so gut wie heute ergangen sei, endgültig als postfaktische Propaganda enttarnt. Müller erklärt die Misere damit, dass „es seit vielen Jahren keine aktive Beschäftigungspolitik mehr gibt.“ Seit Ende der 1970er Jahre hätten zahlreiche Ökonomen das Ende der keynesianischen Wirtschaftspolitik verkündet: Der Staat könne die Konjunktur nicht durch Ausgaben stimulieren. Die Neoliberalen leiteten daraus eine Sparpolitik ab. Egal, wie hoch die Arbeitslosigkeit auch anstieg. Besonders in der Schröder-Ära habe sich der damalige Finanzminister Hans Eichel als „Sparkommissar“ profilieren wollen.

Eine solche Sparpolitik, die der Arbeitslosigkeit nicht abhilft, gefällt natürlich den Arbeitgebern: Die wenigen verbliebenen Jobs sind begehrt, dem Lohndumping ist die Tür geöffnet. (Vor allem, wenn der Staat die leiseste Verweigerungshaltung der Arbeitnehmer mit Sanktionen bedroht.) Hinzu kam: Durch die jämmerliche Hartz-IV-Unterstützung beim Job-Verlust entzog man den Unterschichten noch die letzte soziale Sicherheit.

Nein, auch Müller glaubt nicht, dass Martin Schulz entscheidende Teile der Agenda 2010 zurücknehmen wird. Selbst, wenn er das wollte: er würde es nicht können. Aber das Problem ist längst ein europäisches: Der italienische Philosoph Domenico Losurda hatte bereits 2013 im COMPACT-Interview die Verhinderung des Sozialabbaus in Europas als wichtigste Aufgabe des Widerstands definiert. Tatsächlich kann aber auch Müller keine europäische Bewegung nennen, die den Erhalt des Sozialstaates propagiert.

Die Hofberichterstatter jedoch sind von ihren eigenen Lügen dermaßen betört, dass sie bereits vor Mini-Hartz-Reförmchen warnen. Dabei ist ein Großteil der Journalisten doch selber prekär beschäftigt. Es lebe die Echokammer.

Die Fake-News-Medien wollen alternativlos werden? Das wird ihnen nicht gelingen! Und Sie können mit einem COMPACT-Abo dazu beitragen – Hier abschließen


Über den Autor

46 Kommentare

  1. brokendriver am

    Europa-Opa-M. Schulze (Sozialverraten) kann man nur mit dem

    Rattenfänger von Hameln vergleichen.

    Die Menschen haben es auch damals bereut, auf einen Rattenfänger reingefallen zu sein.

    Hoffentlich, wieder sich das nicht mit diesem Europa-Einkommens-Millionär, der von Deutschland

    keine Ahnung hat und ein politischer Blender ist und bleibt.

  2. Harald Kaufmann am

    Seit Helmut Kohl, hat es nie eine vernünftige Beschäftigungapolitik gegeben. Schröder übernahm von Kohl immerhin, weit über 4 1/2 Millionen Arbeitslose. Daran hat sich offenbar auch nichts geändert, ausser, das ein Grossteil der Arbeitslosen aus der Statistik geschönt und ausgefiltert worden ist.

  3. Harald Kaufmann am

    @Karlfriedrich

    Kann ich einfach nicht vorstellen, wenn ich mir so die ausgebeuteten Mini- und Zeitjobler auf dem deutschen prekärem Arbeitsmarkt betrachte.

  4. die schon immer hier sind am

    Martin der Meisterdieb weis wie man leicht zu Geld kommt,der wird sich hüten an der Agenda rumzudoktern.alles nur heiße Luft um einen Ballon aufzublasen,der nach der Wahl in tausend Stücke zerplatzt.

  5. Schulz ist wohl eher das Ende der Fahnenstange als ein Neuanfang. Arbeitslose an der Schnittstelle zur Sozialhilfe zu umwerben, das tut nur jemand mit ernsthaften psychischen Problemen.

    Positiv geht anders. Wenigstens ist der Mann sich seiner Ausstrahlung bewußt.

  6. brokendriver am

    Widerspruch der besonderen Art:

    Es gibt eine aktive "Beschäftigungspolitik" und zwar

    die Vetternwirtschaft von Europa-Opa-M. Schulze
    von den Sozialverraten im Europäischen Parlament.

    Ständig gibt es neue Vorwürfe gegen Europa-Opa-Schulze (SPD) und seine Klüngel-Vetternwirtschaft im Geheimen.

    Hier muß Aufklärung her, ob Europa-Opas -"Beschäftigungspolitik" gegen

    Recht und Gesetz verstoßen hat und ob diese Mauscheleien und
    lukrativen Begünstigungen auf Steuerzahlerkosten

    regelwidrig und rechtswidrig sind.

  7. Rechtsstaat-Radar am

    Heute musste ich lesen, dass doch tatsächlich in der Bunten Republik, dem früheren "Deutschland", die Fahnenflucht junger wehrpflichtiger gerichtlich als Asylgrund anerkannt worden ist. Fahnenflucht ist nach Meinung der Bunten Richter in den Bunten Verwaltungsgerichten der Bunten Republik ein Asylgrund.

    Man kann es nicht mehr fassen, in welche Schieflage unsere einst so stolzes, unser einst so führendes, unser einst so schönes und unser einst so erfolgreiches Deutschland, das es nicht mehr gibt, geraten ist!

    Ich gelange mehr und mehr zu der Überzeugung, dass diese Form der Fassadendemokratie, die in Wahrheit eine neue Form des Faschismus ist, bei der sich der kleine und hundsgemeine Kreis der Profiteure dieser Zustände durch die sich ständig wiederholende Indoktrination aller Jahrgänge vermittels der "Landes"schulpolitik und der Steuerung aller "etablierten" Medien absichern kann, von dem deutschen Militär und unserer Polizei beendet werden muss. Alle Profiteure und diejenigen, die für die heute eingetretenen Zustände verantwortlich sind, müssen zur Rechenschaft gezogen und schwer bestraft werden. Ich will, dass das Militär die Bunte Republik beseitigt und als Vater, Geburtshelfer und Erzieher zugleich am Entstehen des neuen (des alter) Deutschland federführend beteiligt ist. Wenn die Bunte Republik abgeschafft und Deutschland wieder errichtet ist, dann müssen die Generäle und unsere Armee immer über allem schweben und es muss jedem Politiker der neu geschaffenen und neu zugelassenen Parteien klar sein, dass er letzten Endes von den Generälen gestoppt werden wird, wenn er es wieder zu "bunt" treiben wollen sollte und niemals mehr umgekehrt.

    Die Bundesrepublik Deutschland wird als der mit großem Abstand meist verachtete Staat in das historische Gedächtnis des deutschen Volkes eingehen, der jemals auf dem Boden Deutschlands existierte. Die Bundesrepublik ist kein deutscher Staat, sie ist eine von den Alliierten geschaffene Missgeburt und muss demnächst den Todesstoß durch das deutsche Volk erhalten!

    Alle, die für diese Bundesrepublik Deutschland, also die "Bunte Republik" stehen, werden auf den Rieselfeldern im Gedächtnis der Deutschen mit Jauche und Scheiße vermischt und damit mit den Elementen, deren Teil sie waren sind und bleiben werden.

  8. Sonnenfahrer Mike am

    Der Sozialstaat kann nur wieder hergestellt werden und funktionieren, wenn wir
    unsere Grenzen für Nichteuropäer endlich komplett schließen, im ganz großen
    Stil mit einer möglichst zügigen und vollständigen Rückführung der Abermillionen
    Nichteuropäer beginnen und endlich damit aufhören, die halbe Welt mit den
    von unseren eigenen Bürgern abgepressten Steuermitteln zu finanzieren, sprich
    unser Geld muss wieder zur Entlastung und Förderung unserer eigenen Familien
    und Kinder, unserer eigenen Arbeitnehmer, unserer eigenen Gewerbetreibenden,
    unserer eigenen Infrastruktur und unserer eigenen Bedürftigen bereitgestellt
    werden, statt ins Wohlergehen anderer zu fließen.

  9. eine deutsche am

    Und noch etwas:
    Populist kommt aus dem Synomym "populär".
    Wenn also die Forderungen des Herrn Schulze kein Populismus sind, die Forderungen der demokratischen Rechten aber doch, frage ich mich mit welchen Maßstäben diese Politiker und Medien eigentlich messen?
    Liebe denkende Mitbürger! Wählt keine etablierte Partei mehr. Es wird sich sonst niemals etwas zum Guten wenden!
    Wenn ihr nicht mehr wisst wen ihr wählen sollt, dann wählt "ungültig". Aber wählt unbedingt!!!!!!!!!!!!

    • Machen sie sich Mal schlau was der Begriff "Populistisch" bedeutet. Dann wird ihnen selbst klar was für einen hahnenbüchenen Unsinn sie hier schreiben 😀

      • Es heißt:"Dann wird selbst Ihnen klar, und nicht dann wird Ihnen selbst klar". Habe schon gemerkt, das Sie Grammatikalisch nicht so geübt sind!

      • @ JoJo

        Wenn Sie schon die Rechtschreibung anderer Forumsschreiber bemängeln, dann sollten Sie schon selbst Fehler vermeiden.

        Falsch: "Habe schon gemerkt, das Sie Grammatikalisch nicht so geübt sind!"

        Richtig: "Habe schon gemerkt, dass Sie grammatikalisch nicht so geübt sind !"

        Also hauen Sie hier nicht so durch !

        P.S.: Wer Fehler findet, darf sie behalten.

    • @EINE DEUTSCHE

      Das jahrelange ungültige oder nicht Wählen gehen hat uns ja gerade in diese scheiß Lage in Deutschland gebracht. In dem uns diese Einheitsparteien mit ihren Minderheitsregierung per EU- Integrationsverträge an die ERT – Banken- und Wirtschaftslobbyisten der Europäischen Union verkauft haben. Ergebnisse soziale Ungerechtigkeiten, Billiglohnland, Harz IV, GRUSI, Bankenrettung, Griechenlandrettung, Eurorettung, Abbau des Mittelstand und die Schere zwischen Arm und Reich vergrößert sich, Ceta, Börsenzockerei, .. u.s.w. … und andere schöne Geschenke an die globalen Machteliten der ERT, ESI, Tinktanks, NGO’s der Europäischen Kommission mit ihren globalen Banken- und Wirtschaftslobbyisten mit Raubtierkapitalismus und Landräuber mit Heuschrecken ähnlichen Charakter der Europäischen Union. Dem entgegen zu setzen gibt es zur Zeit nur eine Möglichkeit, die Alternative für Deutschland. Bevor der Souverän sprich das Deutsche Volk von den Einheitsparteien CDU, CSU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90 / Die Grünen ganz an die Europäische Union per usurpation an die EU- Oligarchi verkauft wurde. Den bis auf das angebliche demokratische Scheinparlament ist an der Europäischen Union mit ihrer Europäischen Kommission und dem Europäischen Runden Tisch der multinationalen Banken- und Wirtschaftslobbyisten mit ihren EU- Integrationsverträgen nichts demokratisch aber auch rein garnichts. Insofern ist das deutsche Parlament, noch die deutsche Bundesregierung der Herr im eigenem Haus. Die Einheitsparteien haben der Usurpierung des Souveräns durch die Europäische Union gefördert und vorsätzlich zugelassen, bis zur totalen Intigration des deutschen Staates in die Europäische Union unter die Machtherrschaft deren Oligarchen. Insofern wurde das Grundgesetz und die darauf beruhenden Gesetze an die EU- Intigrationsverträge angeglichen und angepasst. Indem die nach Vorgaben der jeweiligen Lobbyisten die Gesetze verfassten zu Gunsten der eigenen Interessen und nicht zum Gunsten des deutschen Staatsvolkes. Das Wahljahr 2017 ist ein Schicksalsjahr für das deutsche Volk und Staat. Es ist die Entscheidung ob das deutsche Volk und der deutsche Staat sich auflöst oder Intiegrirt in die Europäische Union ohne die Möglichkeit der tatsächlichen Demokratie. In dem in Zukunft durch in Brüssel zentralesierten Oligarchen oder Machteliten über das Wohl oder das Übel des deutschen Volkes entscheiden. Bekanntlich fördert die ERT und der ESI die massenhafte Integration mit dem Projekt Syndicate unter dem Deckmantel der "Humanitäre Hilfe" aber worum geht es der Europäischen Union den wirklich? Es geht um die Idee aus der Europäischen Union Fläschchendeckenden Billiglohnland zum Gunsten der ERT – Lobbyisten zu fördern. In dem sich die europäischen Völker in Konkurrenzkampf zu den Vielzahl der Migranten in Lohn – Dumping,
      Lebensunterhalts- und Einkommensdruck gesetzt werden. Selbst von Abschaffung des Mindestlohn für Migranten und Flüchtlinge von Seite der deutschen Wirtschaftsverbände gemäß der ERT und ESI war und ist noch die Rede. Was mit der Agenda 2010 die auf der Idee der NGO’s fußte, die durch die rot – grüne Regierung unter BK Herr Schröder (SPD) auf dem Willen der ERT und Europäischen Union eingeführt wurde, sollte durch das Projekt Syndicate zur Rettung der Europäischen Union sein Abschluss finden. In dem eine Europäische Union als Billiglohnunion dann Konkurrenzfähig im Weltwirtschaftshandel gegen China zu sein. Insofern sind die europäischen Völker und die vielen, vielen Migranten, Flüchtlinge nun Opfer als gesamte Biomasse im Kampf des Einkommensdruck als Zukünftigen billige
      Arbeitssklaven der mulltinationalen Wirtschafslobbyisten im Sinne der EU- Oligarchien (ERT und ESI und EU- Medienvernetzung) nach dem Motto: "Bilderberger & Co" lassen Grüßen. Insofern trifft diese usurpation mit Hilfe der Einheitsparteien und der Lizensmedien nicht nur den EU- Mitgliedstaat Deutschland sondern alle EU- Mitgliedstaaten und deren europäischen Völker im Griff der globalen neoliberalen Machteliten. Diese Machteliten sind verantwortlich für alle Kriege um Ressourcen unter dem Deckmantel der "Humanitären Hilfe" in zur Hilfe nahme der Nato (Syrien = Gas) ohne UN- Mandat. Diese Machteliten sind verantwortlich für Flucht, für Vertreibung und der Ausbeutung der dritten Weltländer und Umweltzerstörungen aus reiner Profitgier der Börsen. Profite werden von diesen Machtellten eingefahren. Für Verluste sollen mit Hilfe der europäischen Einheitsparteien der europäische Steuerzahler aufkommen. Für die die Vernichtung und Ausbeutung der Drittländer durch diese Machteliten sollen die europäischen Völker spenden. Dieses Chaos wird von der EU und von den europäischen Einheitsparteien zum Gunsten der globalen Machteliten gefördert um aus der Asche des Chaos die "Vereinigung Staaten von Europa" enstehen zu lassen. Das Endziel ist aber die drei großen Handelszohnen unter der Herrschaft der oligarchischen Machteliten der "Neuen von allem kontrollierenden Weltordnung". Wer eine solche Zukunft möchte sollte nicht zu den Wahlen 2017 gehen oder unsinnig den Wahlschein ungültig anzugreuzen. Insofern kann es nur eine Alternative für Deutschland geben, um solche Zukunftsperspektiven für die Kinder und für die Kindeskinder zu verhindern. Die europäischen Völker stehen im friedlichen Wiederstandskampf gegen diese Machteliten und deren europäischen Einheitsparteien die mit Hilfe der EU- Intirationsverträge die Untergrabung des jeweiligen Souverän, der jeweilige Verfassung und die jeweilige Demokratie usurpieren und untergraben. Zum Wohle dieser Machteliten und deren Banken- und Wirtschaftslobbyisten des korrupten aufgebauten Sytems der Politik der Oligarchie, des Fiat-Geldes und der Börsen innerhalb der Europäischen Union. Wer echte Demokratie per Volksentscheid nach dem schweizer Model möchte, sollte die AfD wählen zum Schrecken der deutschen Einheitsparteien, zum Albtraum der multinationalen globealen neoliberalen Machteliten der Banken- und Wirtschaftslobbyisten (ERT & ESI) der Europäischen Union und zum unverstand der EU- Medienvernetzung. Zum wohle des deutschen Volkes und zum wohle der europäischen Völker für die Demokratie, für die Freiheit und für die Brüderlichkeit. Den Souverän ist der, der Frei ist. Vom Volk, durch das Volk für das Volk. Wir haben die Wahl für unsere Zukunft in Deutschland, gemäß der UN – Charta der Selbstbestimmung des deutschen Volkes.

    • Direkter Demokrat am

      Nein! Keinesfalls wählen gehen! Warum? Damit machen wir diese Volksverräter legitim. Diese "Demokratie" muss als das entlarvt werden, was sie ist: Eine Sklaverei und nichts anderes! Es hilft auch nicht AfD zu wählen. Früher oder später werden auch sie vom System verseucht.

    • @ eine deutsche

      Und welchen Wert soll es haben, ´ungültig´ zu wählen ?

      P.S.: Bevor Sie antworten, aktualisieren Sie bitte Ihre entsprechenden Kenntnisse. Ich vermute nämlich, worauf Sie hinaus wollen, aber das gibt es seit 2000 nicht mehr.

      Ich bin gespannt.

      • bitte mal " Larken Rose – Nachricht an das Stimmvieh " intensiv zu Gemüte führen. Diese und weitere wertvolle Denkanstoesse am einfachsten auf "Freiwillig Frei" zu finden.
        der Kopf ist rund damit das Denken die Richtung ändern kann

      • Harald Kaufmann am

        @Treets,

        es hat keinen Wert, nicht wählen zu gehen. Zur Wahl gehen wohl leider auch nicht.

      • @ Der Icke

        Wie wär es denn, Sie formulierten einen eigenen Gedanken, von mir aus auch belegt durch einen Buchtipp, als dröge Verweise aufzutischen ?

        Sofern Sie dazu in der Lage sind, natürlich. Wenn nicht, dann sind Sie entschuldigt.

      • @ Harald Kaufmann

        In unserem Fall, also zum letzten zivilen Aufbäumen gegen das Verschwinden ins Dunkel der Zeit, braucht es die Teilnahme an der Wahl.

        Man entwertet sich selbst, wenn man sich nicht beteiligt. Und man überläßt kampflos seinen Gegnern das Feld – für alle und für immer.

        Jeder schaue in sich rein, ob es also wertlos ist, wählen zu gehen.

        Der Gegner jedenfalls wird wählen gehen, ganz bestimmt.

  10. eine deutsche am

    Wenn alle "demokratischen Rechten" Populisten sind, was ist dann dieser Herr Schulz?
    Er ist ein "etablierter" linker Populist!! Warum wird dann er nicht als "linker Populist" von den Medien auf Korn genommen?
    Und da wundern sich die jeweiligen Medien, dass sie als "Lügenmedien" eingestuft werden?
    Wenn Frau Petry oder andere AfD-Politiker jemals gefordert hätten die europäischen Schulden zu vereinheitlichen (wir Deutsche zahlen dann für die Schuldenländer) würde ein Shitstorm losbrechen! Aber Herr Schulz, der dies nachweislich gefordert hat wird in Deutschland als der "Messias" gefeiert!?
    Lügenpresse pur!!
    Wer die SPD, die CDU und die Grünen wählt, wählt Deutschlands Untergang!!
    Seid gewiss!!

    • @ eine deutsche
      Klopf, klopf – jemand zuhause? Schulz ist kein linker Populist, er ist Demagoge. Man sollte schon unterscheiden, ob jemand Volksinteressen, also im Sinne des gesellschaftlichen Miteinanders agiert oder per Volksverdummung und Polemik die Menschen gegeneinander ausspielt. Wenn jemand den Anschein erweckt, im Interesse einer breiten Mehrheit zu sprechen, muss er nicht auch innergemeinschaftliche Werte vertreten. Schulz ist Vertreter der Macht und beauftragt, die Menschen an deren Futtertrog zu führen. Dort steht aber jeder für sich allein. Eine Ansammlung von Bettlern ist noch lange kein Volk.

      • @ merxdunix

        Die Forumsschreiberin @EineDeutsche beschreibt es schon richtig, wenn auch in eigenen Worten.

        Wer sagt denn, dass ´linke Populisten´ keine ´Demagogen´ sein können ?

        P.S.: ?…. innergemeinschaftliche Werte….?

      • @ Treets

        Innergemeinschaftliche Werte: Das von innen heraus den Zusammenhalt der Gemeinschaft fördernde, wie z. B. Verständigung, Interessenaustausch, Rücksicht, Zusammenarbeit.

        Die Definitionen für Populist und Demagoge kennen Sie sicher. Um es daher kurz zu machen: Der Populist will das Volk führen, der Demagoge will es verführen.

      • @ merxdunix

        Sorry, aber das ist Rabulistik in Reinkultur.

        P.S.: Ihre Darlegung "innergemeinschaftliche Werte" nehme ich mal so hin.

      • @ Treets
        Rabulistik = Rechthaberei
        Ich habe lediglich auf Ihre Frage geantwortet und dabei den sicherlich oft schwer auszumachenden Unterschied zwischen Populisten und Demagogen benannt. Wenn es aber einen Unterschied gibt, sei er auch noch so geringfügig, dann kann das Eine nicht das Andere sein. Dennoch wollen Sie das nicht anerkennen.
        Wer betreibt also hier Rabulistik?

  11. Raubautz 4 am

    SPD : Bla, bla, bla, bla.
    CDU : Blablablablabla.
    Grün : Blaaaablaaabla. ⛔ ( )
    AfD : ♿♿♿
    DM: +

    Mal ganz erhrlich, wer fällt auf das Blabla der Besatzerparteien noch rein ?
    Wer nimmt die noch für voll ?
    Allein die Anmerkung von mir ist reine Zeitverschwendung !

    Mit besten Empfehlungen, Raubautz 4

    P.S. Man ist gezwungen jeden Menschen ernst zu nehmen,
    aber niemand kann einen zwingen jeden Menschen für voll zu nehmen !

    P.P.S. Der Sicherheit halber immer nach der Bergpredigt handeln.

    • heidi heidegger am

      ☠☠☠ mit der AfD ist es m. e. wie mit: man soll seine frau lieben und seine forumsarbeit gerne machen und den JE gerne haben und nicht umgekehrt. will sagen: a l l e s was die SPD einstellig und also einsilbig werden lässt, hat meine solidarität. so!

  12. Rumpelstielz am

    Die Schweden haben es vorgemacht, der unselige Kündigungsschutz ist weg. Die Kündigungsfrist für neue Arbeitsverträge beträgt 14Tg. Kein Arbeitgeben hat Angst jemanden einzustellen, weil er einem unbefristet Beschäftigten nicht mehr los würde. Dies ist hier der Fall. Die Folge hier werden nur Teilzeitjobs erzeugt und befristete Arbeitsverträge mehr und mehr und Leiharbeit und Leute gemästet die an Leiharbeit verdienen.
    Das Arbeitsrecht muss entstaubt werden – im Übrigen bin ich der Meinung, dass der Öffentlich rechtliche Rundfunk zerschlagen werden muss – bis auf etwa 5% – der dann von Städten und Gemeinden per Grundsteuer/Haushalt finanziert wird. Der Rest des übervollgefressenen ÖR-Funks wird zu Gunsten der Rentenkasse privatisiert – die Fetten Gehälter dieser Fernsehfuzzis auf ein gerechtes Maß gestutzt. Und die fetten Pensionen der Fernsehfuzzis auf Maximalrente gesetzt und nicht wie bisher auf einige 100 000€ pA wie jetzt.

  13. Das war schon im Mittelalter so: Halte das Volk dumm und du kannst herrschen!
    Stimmt’s Frau M.?

    • Harald Kaufmann am

      @Cato

      "Das war schon im Mittelalter so: Halte das Volk dumm und du kannst herrschen!
      Stimmt’s Frau M.?"

      Hierzu gehören immer zwei. Der eine der das Volk für dumm hält und dem anderen der es zulässt.

      Ich persönlich lasse es nicht zu.

      Wie es mit dem Volke steht, na ja, ich weiss nicht so recht.

      Immerhin haben bei der letzten Bundestagswahl 41,5% für Merkel und ihre Paladine der CDU gewählt.

      Meine Meinung: Selbst Schuld wer sich für dumm erklären lässt.

  14. Der Abbau des Sozialstaates und noch viel mehr der des Wohlstansvorsprunges der Industriestaaten ist von den heimlichen Herrschern, dem berüchtigten 1%, von langer Hand geplant und gewollt. Die Anfänge reichen mehr als 25 Jahre zurück, aber erst nach Zusammenbruch der SU konnten diese Herrschaften weltweit so richtig loslegen!
    Tatsächlich ist davon nicht (nur) die klassische Unterschicht betroffen, sondern viel eher die einfache Mittelschicht, die nun zunehmend in der neuen Unterschicht verschwindet. Um den Wissens- und damit Wohlstandsvorsprung eines Landes zu nivellieren, fängt man bei der Bildung an. Bessere Bildung macht teurere Arbeitskräfte, die eben auch gegenüber den Ungebildeten selterer sind und damit höhere Sozialstandarts und Löhne fordern können. Das deutsche Bildungssystem wurde seit den 1970er Jahren systematisch verschlechtert.
    Kriegsbedingt wurden schon immer Frauen zu Männerarbeit herangezogen. Im Arbeitskräftemangel des Wirtschaftswunders hat man sich daran erinnert, Frauen verstärkt aus der Familienarbeit in die Erwerbstätigkeit zu lotsen, zwar nicht die "Nachkriegsgeneration", die noch viel zu sehr in der Tradition verhaftet war, aber die "Babyboomer" hat man entsprechend erzogen. Über die Jahre hat man dann auch die äußeren Umstände so verändert, daß die Hausfrau verunmöglicht wurde. Das verdoppelt das Angebot an Arbeitskräften eines Volkes in etwa. Eine Generation später wurden dann wieder dadurch Arbeitsplätze geschaffen, weil man nun die Familienarbeit auslagern mußte … gerade rechtzeitig, als Industriearbeit verschwand.
    In dieser Zeit wurde Deutschland auch gezwungen, ausländische Gastarbeiter aufzunehmen -zunächst durch die NATO/USA von Natopartnern, die ein Problem mit der Beschäftigung ihrer Überbevölkerung hatten. Auch wurden damals die meisten europäischen Kolonieen selbständig und deren Bewohner zog es in ihre ehemaligen Mutterländer. Vor allem, nachdem man ihnen Entwicklungshilfe, die die Säuglings- und Kindersterblichkeit reduzierte, gab, hat das extreme Bevölkerungswachstum jeden Anfang von Wohlstand verhindert; denn keine Wirtschaft kann so schnell Arbeit schaffen, wie dort junge Leute produziert wurden und werden. Für das berüchtigte 1% der unerschöpfliche Fundus an billigen, wenn auch ungebildeten Kräften, die man gegen die Hochlöhner einsetzen kann. Das wird per gerade stattfinden Völkerwanderung aktuell realisiert.
    (Bevölkerungsexplosionen haben in der Geschichte immer zu Eroberungen geführt. Kann ein Land die Leute nicht mehr ernähren, schickt es die jüngeren Söhne in den Krieg. So hat Griechenland Kleinasien erobert, England sein Kolonialreich begründet, Europa Nordamerika besiedelt … )

    Weil die Menschen eines Landes verschieden sind muß man auch verschiedene Wirtschaftszweige zur Versorgung der Bevölkerung haben. Schon um den Erhalt des Wissens darum, falls Transportwege ausfallen, was recht schnell passieren kann. Das regt auch den Erfindergeist an, wie Rohstoffe, die nur teuer zu importieren sind, ersetzt werden können. Vorteile ausländischer Anbieter, die man nicht beeinflussen kann, (Klima, schlechte Sozialstandarts, etc.) gleicht man durch Zölle aus.

    Möchte man möglichst viel Wohlstand für alle, benötigt man größtmögliche Autarkie, maximale Volksbildung, eine moderate, auf Erhalt gerichtete Bevölkerungspolitik und Protektionismus wo nötig. Außerdem sind Kleinstaaten großen Imperien vorzuziehen.

    Möchte man einigen Wenigen die Möglichkeit geben auf möglichst Viele zum Abkassieren zugreifen zu können, schafft man Freihandel und offene Grenzen, spielt Länder und Bevölkerungen gegeneinander aus und packt sie dahin, wo man sie haben will. Staaten und Regierungen sind da im Grunde im Weg. Als "kleines Muster" hat da das englische Kolonialreich gedient. 1€ von 7Mrd. zu kassieren bringt schließlich mehr als 1Mio. von den "oberen 10 000"!
    Welthandel hat es schon in der Bronzezeit gegeben – Globalisierung heute bedeutet, daß der Gewinn daraus den "oberen 10 000" ausschließlich zufließt, alle Anderen Nachteile haben und ausgenommen werden. Gewinne werden von diesen ausschließlich privatisiert, Verluste den Völkern angelastet, also sozialisiert.
    Und der Sozialismus der Superreichen sieht so aus, daß die Weltbevölkerung gleich gemacht werden soll, indem man sie auf das niedrigste gemeinsame Niveau bringt, das diesen Herrschaften genehm ist – und unsere "Linksorientierten" helfen ihnen dabei! Gründlich! Und nennen das sozialistisch!

    • @ Livia
      Ihren Kommentar stimme ich weitgehend zu. Allerding verschwimmen die Konturen, wenn Arbeit und Beschäftigung auf eine Stufe gestellt werden. Dabei ist jedoch das Eine Wertschöpfung und das Andere Unterhaltung bzw. Konsum. Rein wirtschaftlich gesehen sind Arbeiter also zu entlohnen, wogegen von Beschäftigten eigentlich Teilnahmegebühren gefordert werden müssten, weil sie ja Dienstleistungen in Form von Unterhalt annehmen.
      Nur ist das in Demokratien leider so nicht darstellbar, weil auch der Beschäftigte Wahlrecht hat und somit dessen Stimme erkauft werden muss. Wenn das Ganze dennoch wirtschaftlich sein soll, müsste man ihm also mehr als dieses Geld wieder abnehmen. Weil er jedoch nichts weiter besitzt, springt der Staat für ihn als Schuldner gegenüber den Arbeitern ein, um überhaupt deren Wertschöpfungspotenzial nutzen zu können. Die eigentlichen Abkassierer sind demnach die Beschäftigten, denn die lassen sich vom Staat unterhalten und gleichzeitig dafür bezahlen.

      • Wenn ich Wirtschaftssysteme vergleiche, greife ich da immer weiter zurück. Ich vergleiche dann mit Systemen, die den Begriff "Beschäftigungstherapie" noch nicht kannten.
        Auch der Hofnarr, der Büttel, der Kleriker war Dienstleister und nicht Beschäftigter, auch wenn diese Leute Andere auf jeweils ihre Art unterhielten.
        Der tatsächliche, gravierende Unterschied zu heute ist doch der, daß früher nicht Arbeit wegrationalsiert wurde und Arbeitslosigkeit geschaffen, sondern das nötige Produktionsvolumen auf die zu Beschäftigenden derart verteilt wurde, daß ein Jeder durch seine Hände Arbeit leben konnte; also keine Langeweile und eine sinnstiftende Tätigkeit.
        So wurde in Rom die durchaus vorhandene recht hohe Technik nur dort eingesetzt, wo Arbeitskräfte fehlten, nicht um diese grundsätzlich freizustellen, um Kosten zu senken. Soetwas hatte man nämlich mit dem Sklavenüberschuß nach den gewonnenen Punischen Kriegen (Latifundienwirtschaft) ausgekostet. Die arbeitslose, ehemalige Landbevölkerung sammelte sich dann in Rom an … das führte zu Sklavenaufständen in der Provinz und schließlich zum Bürgerkrieg in Rom.
        Man sollte also nach Möglichkeit alle Güter, die von der Bevölkerung benötigt werden, im Land auch herstellen = Autarkie. Nur was garnicht geht, wird erhandelt, dazu stellt man Güter, die man im Überfluß herstellen kann, bzw. besitzt, als Tauschgut zur Verfügung. Nebenher regt das den Erfindergeist an, wie man diese Güter – die einen ja vom guten Willen anderer abhängig macht – zu ersetzen.
        Seine inländischen Produkte schützt man duch Zölle vor gleichen Außenprodukten, wenn diese z.B. durch günstigeres Klima dort, oder Kinderarbeit billiger produziert werden (können).
        Ein solcher Binnenmarkt reguliert sich auch weitestgehend selbst, wenn alle Prämissen stimmen. Der Staat muß dann nicht z.B. durch Großbauten eingreifen. Große römische Bauvorhaben wurden durch Kriegsbeute oder / und privat bezahlt, oder ruinierten andernfalls auch schon einmal den Staat wie z.B. unter Nero – was der Grund für seinen Sturz war.

      • @ Livia

        Ich hörte mal ähnlichen Schwachsinn, "Raumorientierte Volkswirtschaft´ ist da das ´Zauberwort´.
        Kommen Sie etwa aus ´dieser´ Ecke ?

        Na dann wollen wir Ihnen doch mal ganz dolle die Daumen drücken, dass Sie in jenen ´Goldenen Zeiten´ zum Aussaat -und Ernteeinsatz (natürlich nach altbekannter Art mit dem entsprechenden Handwerkzeug) eingeteilt werden, und den Rest des Jahres verbringen Sie an der Spindel oder dem Webstuhl.

      • @ Livia
        Wie Sie aufzeigen, gibt es endlos Möglichkeiten der Arbeitsteilung und gerade deshalb sollte zwischen Beschäftigung und Arbeit bewusst und konsequent unterschieden werden, bevor mit dem allgemeinen Wunsch nach Beschäftigung die Arbeit liegen bleibt. Weil die Freistellung von Arbeitskräften nun mal Resultat von technischen und sozialen Fortschritt ist, sollte sie nicht verteufelt werden. Diese Arbeitskräfte könnten jedoch genauso gut zur Schaffung neuer Arbeit oder eben zur Arbeitsteilung herangezogen werden.
        Beschäftigung auf Staatskosten ist hingegen zu vermeiden, denn sie ist ein Bedürfnis, das zu seiner Unterhaltung und Ausgestaltung die Leistung anderer fordert, womit sie mehr Schaden als Nutzen bringt.

    • @Livia
      "……aber erst nach Zusammenbruch der SU konnten diese Herrschaften weltweit so richtig loslegen!…."

      Wobei in der Sowjetunion eine menschenverachtende Politkaste die absolute Befehlsgewalt hatte, und diese Befehlsgewalt zum eigenen Vorteil und brutalem Nachteil der dortigen Menschen ausnutzte.
      Ein perfides ´Klassensystem´ , versteckten sich jene Machthaber und Funktionseliten doch hinter einer ideologischen Fassade von ´Freiheit und Gleichheit´.

      Das hat die jetzige Machteelite gar nicht nötig, die sind um ein vielfaches intelligenter, als jene `Roten Bonzen´.

  15. Wo bleibt Schulzens Stellungnahme zur deutschen Flüchtlingspolitik? Immer noch eine no-go area für ihn. Er kann nicht gewählt werden wollen, ohne vorher seine "Vision" diesbezüglich deutlich zu machen. Mit Milliarden Steuerüberschüssen muss er das Rad nicht neu erfinden, sondern dafür sorgen, dass "Deutschland zuerst" bedient wird. Wenn die SPD von Gerechtigkeit redet, heisst das pure Umverteilung und wer auf der Empfängerliste steht, das sind nicht die Aktivposten welche zur Erlangung der Steuerüberschüsse beigetragen haben, sondern die Schmarotzer, welche hier ihr Bleiberecht einklagen und profitieren wollen.

  16. Volker Spielmann am

    Die rote Heuschreckenpartei lockt die Wählerkälber ins Schlachthaus

    Zu den sonderbarsten Erscheinungen des Parteiengeckenzirkus gehört die sich ständig wiederholende Vorgehensweise der Heuschreckenpartei vor den Wahlen; denn da wandelt sich die Heuschreckenpartei zu einer Art Arbeitergottesanbeterin und lockt die Arbeiterschaft mit allerlei Versprechungen an und noch immer wählt diese die Heuschreckenpartei, obwohl diese danach sich zu Dingen erfrecht, von denen die Scheinbewahrer, als angebliche Mundstücke der lieben Wirtschaft, noch nicht einmal zu träumen wagten; so senkte der Haarfärber bei der jüngsten Machtergreifung der Heuschreckenpartei nicht nur den Einkommenshöchststeuersatz, führte die Harzarmenhilfe ein und ruinierte die Gemeinden, sondern befreite auch die Großunternehmen weitgehend von der Steuerzahlung und öffnete den internationalen Finanzheuschrecken endgültig Tür und Tor, mit den bekannten Folgen. Doch dürfte die Arbeiterschaft auch dieses Mal auf die Heuschreckenpartei hereinfallen und nachher wieder zur Ader gelassen werden.

    Im Übrigen bin ich dafür, daß Euro zerstört werden muß!

  17. Ismirschlecht am

    Klingt alles einleuchtend.Bleibt nur eine Frage:Wieso ist dieser Mensch SPD-Mitglied?????

  18. @ Kristin von Appen

    "…..Tatsächlich kann aber auch Müller keine europäische Bewegung nennen, die den Erhalt des Sozialstaates propagiert….."
    #

    Aber es gibt sehr wohl eine namhafte deutsche, europäische, sogar weltweite Bewegung, die einen Sozialstaat propagiert, der auch seinen Namen verdient:

    https://www.grundeinkommen.de/die-idee
    http://basicincome.org/basic-income/

    Die große Angst der Neoliberalen ist ein Erfolg des derzeitigen finnischen Experiments mit dem Bedingungslosen Grundeinkommens:
    http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/finnland-testet-bedingungsloses-grundeinkommen-von-560-euro-14594377.html

    Das schweizer Referendum "Bedingungsloses Grundeinkommen" scheiterte in der Hauptsache, weil der Betrag von 2500,- SFr./ Erwachsenen einfach zu hoch angesetzt war. Das hat sehr viele abgeschreckt, dafür zu stimmen.

    Der Sozialstaat, den Sie meinen, ist mit der Agenda 2010 begraben worden !

    Der klägliche Rest, also das Überbleibsel aus dem, was sich jetzt noch Sozialstaat schimpft, ist es nicht wert erhalten zu werden, dient er doch nur noch als neoliberale Systemstütze !

    Weshalb also um etwas kämpfen, das nur dazu angelegt ist, den Schein eines Sozialstaates zu propagieren ?

    Nun denn, Frau von Appen, wagen Sie doch mal einen objektiven Blick in eine andere, moderne soziale Zukunft !

  19. brokendriver am

    Europa-Opa-Schulze (SPD) verarscht das Wahlvolk.

    Dieser Multimillionär hat keine Ahnung von Armut in Deutschland.

    Bleibt zu hoffen, daß dieser Rattenfänger keine Wahlen gewinnt und

    vom deutschen Volk entzaubert wird…

    Schulze ist die Inkarnation ( „Fleischwerdung“) von Muslime-Merkel (CDU)…

    ..und nicht vergessen die alte Wahrheit:

    "Wer hat uns verraten ? – Die Sozialdemokraten….

    Kleiner Hinweis: das ist auch 2017 die Lieblingsbeschäftigung der angeblichen Sozis…

    • Harald Kaufmann am

      @brokendriver

      Schulz ist genauso wenig Opa wie Merkel eine Mutti ist.

    • Harald Kaufmann am

      @brokendriver ,

      "Bleibt zu hoffen, daß dieser Rattenfänger keine Wahlen gewinnt und

      vom deutschen Volk entzaubert wird…"

      Tja, dann wird uns Madame Merkel weitere Jahre erhalten bleiben. Lasst den Schulzen sein wie er möge, noch schlimmer als Merkel kann er nicht werden.

      Oder glaubt Ihr alle im Ernst, dass die AfD den nächsten Kanzler stellen wird?

  20. Karlfriedrich am

    "Dabei ist ein Großteil der Journalisten doch selber prekär beschäftigt"

    Die von ARD und ZdF aber kaum. Sonst würden sie nicht so kaltschnäuzig an der Wahrheit vorbei berichten.

Bitte beachten Sie unsere Kommentarregeln.

Empfehlen Sie diesen Artikel