SPD-Ministerpräsident: Jeder Übergriff gilt als „rechts“ – bis zum Beweis des Gegenteils!

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So viel Dreistigkeit haut den härtesten Elefanten um. Im RBB heißt es unmissverständlich: Um den Wirtschaftsstandort Ostdeutschland nicht zu gefährden, muss gegen „rechts“ vorgegangen werden. Damit es aber genug „rechte“ Verbrechen gibt, wird jedes kriminelle Geschehen erst einmal dazu erklärt – bis zum Beweis des Gegenteils.

_von Valentina Schacht

Der Beitrag auf RBB-Radio beginnt mit einem Konformisten-Evergreen: Der aktuelle Bericht zum Stand der deutschen Einheit schlage Alarm über die bösen Ossis: „Die zunehmende Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland hemmt die gesellschaftliche und auch wirtschaftliche Entwicklung in den neuen Ländern.“ (1) Die Bundesregierung hält die Entwicklung für besorgniserregend, denn dies könne den „gesellschaftlichen Frieden in Ostdeutschland“ gefährden. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) droht deshalb, dass die Mittel der Zivilgesellschaft nicht mehr ausreichten. Stattdessen müsse man verstärkt auf Polizei, Staatsschutz vor Ort setzen. Und auf Richter, die entsprechende Strafen verhängen.

Warum ist die angebliche Fremdenfeindlichkeit im Osten so hoch? Auch darauf weiß Woidke eine Antwort, und die hat es in sich: Man führe nämlich die Statistik ein wenig „anders“ als zuvor: „Bei der Polizei wird jeder Übergriff, bei dem nicht erwiesen ist, dass er keine rechtsextreme Motivation hat, in die Statistik hineingezählt.“ Der Unschuldsverdacht wird umgekehrt: Geschieht ein Verbrechen, war es erstmal ein „Rechter“ – solange, bis das Gegenteil bewiesen ist. Kein Wunder, dass bei solcher „Statistik“ die Zahl „rechter“ Verbrechen ständig steigt. (Jeder Antifant könnte also losprügeln, solange er nicht erwischt ist, war es ein „rechter“ Übergriff.) Und diese hochgetriebene Statistik ist dann der Vorwand, in Ostdeutschland einen Polizeistaat zu errichten.

Das Seltsamste aber: Dass Woidke dies so einfach zugeben kann, ohne dass die Berichterstattung dabei stockt, nachfragt. Stattdessen zitiert man den Ministerpäsidenten bezüglich juristischer Verschärfung: „Diese Dinge hängen dicht zusammen, daher ist die Repression eine Seite der Medaille und eine starke Zivilgesellschaft die zweite, beides gehört zusammen.“ Das Ganze mal in einem Satz: Wir fälschen die Statistik, verschärfen danach die Repression, um eine „tolerante“, „wehrhafte Demokratie“ (Woidke) zu erhalten. – Für wie bescheuert muss ein Politiker das Volk halten, dass dies so etwas schluckt? Und das Schlimmste: Er könnte damit recht behalten…

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76 Kommentare

  1. @ Dieter Kalb – das ist, so, nicht mehr ganz aktuell. Erst ignorieren, dann auslachen, dann bekämpfen. bis dahin bleibt alles wie gehabt.
    Bevor man aber gewinnt, wird man wohl erschossen. Mit wem wir es hier zu tun haben, wissen wir alle und die haben bereits Millionen auf dem Gewissen.

  2. Liebe Landsleute1 Plappert den komischen Politikern nicht alles nach! Worüber geredet wird, ist Mitteldeutschland! Die Ostdeutschen sind die verbliebenen Deutschen jenseits der Oder- Neiße, da ist Ostdeutschland! Da sind die wahren Ossis! Demzufolge kann man die Mitteldeutschen die "Mittis" oder so ähnlich nennen!
    Deutschland, Heimat, deutscher Osten! Weiterhin geraubtes Land!
    Preußen, Pommern und Sudeten, das geliebte Schlesierland!
    Jungen Deutschen, nachgeboren, ist die Heimat unbekannt!
    ||: Deutschland Heimat, Deutscher Osten immer unvergessenes Land:||

  3. Im Kreis PM wird gerade ein Landrat gewählt. Im RBB Radio erzählt der Moderator, daß massenhaft SPD Plakate von "Nazis" zerstört worden seien. Aber die brave SPD läßt sich natürlich nicht einschüchtern. WEnn ich draußen auf die Straße gehe sehe ich nur zerstörte AfD Plakate und überall glotzt mich der Problembär von der SPD an.

  4. Es erstaunt mich immer wieder, was für menschliche Dreckschleudern sich in unserem Umfeld bewegen
    und geistigen Schrott produzieren. Hier offenbart sich für die mit Vertand ausgestatteten Menschen ein
    typischer Handlanger der amerikanischen Strategen. Dieser Kerl hat allen Rechten, was auch immer
    man darunter versteht, den Krieg erklärt. Ein Kriegstreiber übelster Gesinnung und das im eigenen Land.
    Was er damit erreicht, ist die Destabilisierung iDeutschlands. Er schafft in Deutschland Unfrieden durch sein Verhalten. Sein Verhalten ist unwürdig und in jeder Hinsicht menschenverachtend. Der Wirtschaftsstandort Deutschland ist durch die Rechten wohl kaum gefährdet,
    eine unsinnige Ansicht von diesem Psyychopathen. Es sind ganz andere Gründe, die den Standort gefährden.
    Asylanteflut, Handelsabkommen, Antifa, die Deutschenhasser der Grünen , wer deren Zitate kennt, den muß ein grausiges Entsetzen packen, die miserable Politik der Kanzlerin, die ausschließlich nur im Interesse fremder Mächte handellt und den Abbau von Demokratie und Rechststaat betreibt. Nicht zu vergessen die Handlanger in Brüssel, Juncker, Malmquist, das EPA, das unkontrolliert eigenmächtig Patente auf
    Lebensmittel erteilt. Dafür kassieren die Geld von Monsanto, etc., Ein ganzer Block ausländischer Faschisten die unter den verschiedensten politischen Gruppierung in Deutschland auftreten
    und ihren Einfluss ausüben. Deutschland ist unterwandert von vielen mafiosen Gestalten und betrügerischen Handlungen, die keineswegs den deutschen Interessen dienen.
    Dieser Mann ist anscheinend einer elenden Satansbrut entsprungen, denen im Besonderen die
    Geltungssucht aus dem Gesicht scheint. Das ist ein Mensch, den wir in unserem Land nicht brauchen.

  5. General der Rheinarmee am

    Schon das Gesicht dieses Woidke sagt: ich bin ein richtiges,,dreckiges Schwein und ich werd euch schon zeigen wo’s lang geht. Schon interessant – manche Leute muss man,nur ansehen, um ihre Gesinnung zu erraten…… Warum sind in Deutschland nur so viele Leute dieses Schlages an die Macht gekommen. Ja, ich vergass. Gleich und gleich gesellt sich gern……

  6. Aber Hallo, da kommt so ein durchtriebenes Rumpelstilzchen daher und will unser Rechtssystem verdrehen ! Doch dies ist mittlerweile gängige Praxis…Wo kommen wir da hin ? Langsam kommen die Fakten ans Licht, die aus jedem friedlichen Bürger einen Wutbürger machen ! Wie ein Beschuldigter solange als unschuldig gilt, bis er vor einem ordentlichen Gericht verurteilt wurde, so ist auch eine Straftat bis zur Aufklärung weder links noch rechts, ausser ein feiger Genosse missbraucht das geltende Recht für seine perfiden ideologischen Machenschaften ! Wen regt das auf im Land ? Wo steckt die eifrige Presse mit ihren unangenehmen Fragen ? Irgendwo, nur nicht dort ! Herr Maas hat genug Personal zur Fazzebocküberwachung, aber nicht für die Notwendigkeiten eines Rechtsstaats ! Fragen sie normale Polizisten – sie bestätigen, dass ein Krimineller mehrfach registrierter Dieb früher auf freiem Fuss ist, als die Beamten ihr Revier nach Dienstschluss erreicht haben ! Begründung lapidar : Die Justiz habe einfach zu wenig Personal ! Und dann der Oberhammer : einer der eifrigen Reporter hat in wochenlangen Recherchen aufgedeckt, dass ein hessischer AfD – Mann, der mit Atiquitäten aller Art handelt, in verbrecherischer Art ein paar alte Orden aus dem dritten Reich verkauft hat ! Ich denke über die Todesstrafe nach -Danke, Staat – es geht nicht mehr bergab, wir sind schon unten !

  7. Das hat was von einem Generalverdacht gegen Deutsche. Eigentlich gilt in unserem Rechtssystem jemand so lange als Unschuldig bis es ihm bewiesen ist. Entsprechend kann man eine Tat erst als rechtsextrem/fremdenfeindlich einstufen wenn es bewiesen ist. Ist schon fast irre das man sowas Selbstverständliches überhaupt schreiben muss.
    Gibt es eigentlich keinen § der den Straftatbestand der "Volksschädigung" oder ähnliches hat. Wäre ja ansich wohl schon zu Nazi.
    Der §130 fängt ja an mit "Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören…."

    1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
    2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

    wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

    Nur bezieht es sich ausschließlich auf Minderheiten bzw wird so interpretiert.

  8. Interessanterweise war von Straftaten die Rede nicht nur von Übergriffen. D.h. auch Farbschmierereien fallen unter solchiges. Nat. sind Übergriffe Straftaten aber eben auch Sachbeschädigungen. Alle nicht Zuzuordnenden einfach als Rechts zu subsumieren macht eine Statistik einfach die Grundlage ist für Programme wie "..für Demokratie und gegen rechts". Auch die Bundesuntersuchung zum Thema "Fremdenhass", die jetzt in aller Munde ist wird so zu einem politischen Werkzeug zu einer Zeit in der die AfD in den neuen Bundesländern aus dem Stand zweistellige Zahlen in den Wahlen schafft. Voila wird eine gefälschte Statistik aus dem Ärmel gezogen und dazu noch eine angeblich auf wissenschaftlichen Kriterien beruhende Untersuchung. EIn Skandal ohnegleichen. Es ist eine demaskierte gigantische Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für den linken Sektor ála Kahane und weitere.

  9. Rainer Grieser am

    Herr Woidtke hat ein gestörtes Verhältnis zur Demokratie !
    Deshalb macht ihm der eklatante Rechtsbruch, jedes Verbrechen der Rechten, gemeint ist selbst verständlich die AfD, kein Problem.
    Vielleicht sagt mal jemand dem Herrn, daß die Zeit der Stasi-Schnüffler und SED.1 seit dem 03.10.1990 vorbei ist.
    Es passt aber in das Bild, der sich verschärfenden merkel-SED.2.
    Beide können wohl ihre Vergangenheit nicht ablegen, weder geistig, noch ideologisch.

    Auf mich wirkt er wie ein typischer Apparatschik der alten SED, diesem Mann möchte ich nicht als Nachbarn haben !
    Immerhin konnte W. in der DDR an der Humboldt-Universität Agrar-Ingenieur werden, was ja wohl nicht auf Staatsferne schließen läßt.
    Weshalb ist über seine Mitgliedschaft in der ehemaligen SED nichts bekannt, nirgends Hinweise !

    Wie gesagt, halt ein typischer SED-Funktionär aus der ehemaligen DDR , geistig und charakterlich in den 1960´ger Jahre stehen geblieben, verbissen, intolerant, halt , wie ein Kommunist, und das ist er in Wirklichkeit auch geblieben !!!

    Vielleicht läßt Herr W. sich nochmals scheiden, darin scheint er ja , wie viele seiner Genossen, Übung zu haben, und heiratet die Stasi-Mitarbeiterin IM Anetha Denunziata-Kahane, da hätte er für seine Stasi-Republik Brandenburg die richtige sozialistische SED-Partnerin.

    Mit sozialistischen Grüßen, Genoße Piefcke, alias Woidtke !
    In tiefer Geringschätzung und Verachtung

    Rainer Grieser
    aus Heidelberg

    • Siegfried Wagner am

      Wie kann man nur so einen Unsinn schreiben !
      Wenn man etwas veröffentlicht sollte man schon richtig recherchieren.
      Du schadest der Sache der Gerechtigkeit mit derartigen unqualifizierten Aussagen mehr als das Du ihr nützt. Nichts gegen Meinungsfreiheit aber so einen Schwachsinn hab ich noch nicht mal von unserer Regierung gehört.
      Ich kenne die Biografie von D.Woitke von seiner Kindheit an und wenn der SED Apparatschick war bin ich Ho Chi Minh.

  10. Das ist das heutige Deutschland!
    Es ist das Klima, was die Gutmenschen und Volksverhetzer erzeugen.
    Das ist nicht mehr mein Deutschland.

    • DAS BÜRGERKOMITEE BRD am

      YYSOS VÖLKER MORD++ SOS SARRAZIN <<<
      HIER SITZT DER EINZIGE <<WIDERSTAND <<
      IM KNAST <<UNSCHULDIG << 1993 <<
      SPIEGEL >> DER ** A S Y L – B E T R Ü G E R **
      *********************************************
      55 JAHRE ASYL VERARSCHUNG VERBLÖDUNG <
      < DIE AUSROTTUNMGT
      DER GESAMMMTEN GERMAN RASSE<

      DAS IST KEIN **ASYL** HILF E = DER GRÖSSTE VÖLKER – MORD ALLER ZEITEN <<<<<<<<<<<<<<< <<
      MITTEN IN ** E U R O P A** << HIER << >>RESISTANCE<<
      MACH M IT SOFORT <<< GOOGLE ASYL= WAR <<<<<<<<<<<<<

  11. Und alle links – rot – grün versifften Politiker sollen solange als kriminelle Volksverräter bezichtigt werden, bis sie das Gegenteil bewiesen haben !

    Wird ihnen eh nicht gelingen, das deutsche Volk reißt euch gerade die Maske herunter.
    Frei nach dem überaus umtriebigen, kommunistischen Heiko Maas
    " Wir müssen sie entlarven "

  12. Wieviel Sitze hat die AfD nun im Brandenburger Landtag- 10? Mal schauen, ob der Statistikverbieger Woidke noch bis zum Ende 2016 mit seinem Wunschkonzert davonkommt.

    • General der Rheinarmee am

      Ha,ha, gut recherchiert, super Post. Er sägt am Ast auf dem er drauf sitzt……

  13. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) bleibt ein No-Name-Polit-Nobody….

    …seine Sprechblasen nimmt doch nur noch die dortige linke Lügenpresse zur Kenntnis…

    Er wird untergehen wie der gesamte Sozi-Clan zusammen mit Stingefinger Sigmar Gabriel…

    Die Zeit der angeblich sozialen Demokraten ist im Volk längst abgelaufen…

    Wer läßt sich schon gern mit der "Rente mit 67" oder "Hartz-IV" von den "Sozial-Verrat-Demokraten"
    in die Armut und in die Altersarmut abschieben ?

  14. ARD+ZDF und große Teile der Presse beziehen eindeutig politische Position und erinnern mich immer mehr an die DDR. Es wird dreist gelogen, manipuliert, weggelassen, gehetzt bzw. verharmlost und gewissenlos inszeniert. Dabei verpflichtet unser Grundgesetz die öffentlich-rechtlichen Sender eindeutig zu neutraler und vorurteilsfreier Berichterstattung. Die Regierung erachtet unsere Verfassung schon lange nicht mehr als bindend. Eine Diktatur erkennt man übrigens daran, wenn in allen bedeutenden Medien völlig identische Nachrichten verbreitet werden.

    • Horst Schäffer am

      Leider, Frau Hirsch, erkennen wenige Leute, dass es sich bei ARD+ZDF um ein aus Zwangsabgaben finanziertes Staatsfernsehen handelt. Bei Bedarf, wenn die Gutmenschen-Clique, die Kurs-treue Gefolgschaft wankt oder zweifelt, werden schnell auf allen Plattformen der Berichterstattung, süße, goldige, meist braune Säuglingen und großäugige Kleinkinder in Großaufnahmen gezeigt.
      Schwangere ist selbstverständlich ebenfalls ein beliebtes Kamera-Motiv.
      Von solchen Bildern wird erwartet, dass selbst der letzte Zweifler, Realist oder gar Misanthrop den Merkel´schen -Kurs gut heißt und ihm zustimmt.
      So werden Gewissensbisse erfolgreich aufgezwungen, gezüchtet, gepflegt und am Leben erhalten.

  15. Diese Heinis sollten sich mal überlegen, daß genau DEREN Politik es ja ist, die den Rechten solchen Zulauf verschafft. Wenn die im Sinne der Bevölkerung regieren würden, HÄTTEN wir überhaupt kein Problem mit Ausländerfeindlichkeit und Nazis (abgesehen von ein paar Unverbesserlichen) !!! Stattdessen wird hier der Bürger als das Problem hingestellt, weil er einfach zu blöd ist, die weisen Entscheidungen unserer herrlichen Regierung zu verstehen. Solche Statistikfälscher wie Woidke haben schon lange jeden Bezug zur Realität und zum Wähler verloren und gehören weg.
    Die Zustände in diesem Land erinnern mich immer mehr an die DDR – die Meinung des Volkes zählt nichts, Tatsachen werden solange verdreht und verbogen, bis sie ins politische Bild passen, die Bevölkerung wird belogen und verarscht bis zum geht nicht mehr, Statistiken werden nach Belieben gefälscht, dazu die Neugründung der Stasi – auch Amadeu Antonio Stiftung genannt und die Medien agitieren in bester Eduard v.Schnitzler Manier im Sinne der Regierung. Und diese Harakiri Politik wird auch genauso in den Untergang führen wie der Sozialismus zum Untergang der DDR geführt hat – mit dem kleinen Unterschied, daß WIR nicht so weich landen werden !!! Wo kommt unsere Kanzlerin noch mal her ?
    Wer auch nur noch einen winzigen Funken Verstand und Überlebenswillen hat, MUSS AfD wählen !!!

    • General der Rheinarmee am

      Dem ist nichts mehr hinzuzufügen, im Übrigen,bin ich dafür, dass Merkel und ihr höriger Haufen abgetreten wird…..

    • Layla Kandirat am

      Nur mit dem Unterschied, dass der Schnitzler uns die Wahrheit über die tolle BRD und den Kapitalismus gesagt hat, während die freie BRD-Presse lügt. Mit dem Unterschied, dass die Stasi noch harmlos war gegen die heutige Ausspionierung der Bürger. Und Polizei in der DDR noch nette, freundliche Helfer waren im Gegensatz zu den tränengaswerfenden prügelnden BRD-Polizisten. Mit dem Unterschied, dass die DDR jetzt als Diktatur hingestellt und von den Medien durch Lügerei und Halbwahrheiten verunglimpft wird, während der kapitalistische Teil Deutschlands jetzt wirklich zur Diktatur geworden ist und mit Hochdruck, daran arbeitet zu einem ausgewachsenem Faschismus zu werden gegen den Widerstand des Volkes. Wobei den Konzernen durchaus recht ist, wenn es auch ein Islamfaschismus ist. Die schielten doch schon lange gen Arabien voller Neid auf die Macht der dortigen Adligen. Das wollen unsere westlichen Eliten auch gern wieder haben.

    • Michael a. d. F. Wagner am

      Das mit dem Verstand ist aber das Problem… Wenn ich die hirnverbrannten, geistigen Ergüsse aus dem Kollegenkreis nur höre, kocht mir die Galle über…

      Einstein hatte schon recht: Universum und Dummheit sind beides unendlich, beim Universum war er sich aber nicht ganz sicher…!

  16. Wenn der RBB „Fremdenfeindlichkeit“ im Osten Deutschlands erkannt haben will, dann zeigt das
    einmal umso mehr, dass das ideologische Weltbild dieser Klientel auf dem Kopf steht. Es steht
    deshalb auf dem Kopf, weil die Ursache für die massenhafte illegale Massenmigration verschwiegen
    und uns „Ursachen“ als wahr verkauft werden, die gar keine sind, also falsch sind. Moralisch ist das
    eine Lüge.

    Was sind denn die Ursachen für die massenhafte Massenmigration aus dem arabischen Raum nach
    Europa und Deutschland? Die Ursache ist die völkerrechtswidrige Invasion der USA und ihrer Vasallen
    im arabischen Raum, im Irak, vor allem aber in Syrien. Erst diese völkerrechtswidrigen Aggressionen
    haben den Flüchtlingsstrom ja erst möglich, also wirklich gemacht.

    Zudem ist ja inzwischen bekannt, dass diese Flüchtlngsströme gezielt nach Europa gelenkt werden.
    Von wem? – Eine interessante Frage, nicht wahr? Lassen wir diese Frage mal einfach so im Raume
    stehen, denn es geht hier um eine andere Frage.

    Wenn diese Massen von Flüchtlingen einer vollkommen fremden Kultur mit vollkommen fremden
    kulturellen Eigenarten auf eine angestammte Kultur treffen, dann ist der Konflikt der Kulturen
    programmiert. Das kann gar nicht anders sein. Es gibt also zwei Seiten des Konfliktes: die fremde mit
    der einheimischen Kultur, nicht etwa umgekehrt, denn es ist der Anspruch der fremden Kultur, die
    ihre in einem ihr fremden Raume auszuleben, ihn also für sich zu beanspruchen. Von einer
    Intergration ist gar keine Rede! Erst an dieser Stelle wird klar, was Huntington seinerzeit mit seiner
    These vom „clash of civilizations“ in Wahrheit gemeint hat. Auch das lasse ich mal so im Raume
    stehen, um das vorgegebene Thema nicht zu verwässern.

    Was wir also zurzeit erleben, ist der Kampf der eindringenden Kultur gegen die einheimische Kultur,
    nicht etwa umgekehrt. Die einheimische Kultur wehrt sich gegen ihre potenzielle Auslöschung, das ist
    ihr gutes Recht, dass ihr aber streitig gemacht wird. Von wem? Jetzt wird es pikant!
    Nun fällt einem Minsiterpräsidenten eines deutschen Bundeslandes ein, generell alles als
    „fremdenfeindlich“ einzustufen, bis das Gegenteil bewiesen ist. Dieser Generalverdacht verstößt klar
    gegen die Unschuldsvermutung, die anzunehmen ist, bis das Gegenteil bewiesen ist. Ist das nicht ein
    offener Aufruf zur massenhaften Rechtsbeugung? – Und das von einem Ministerpräsidenten eines
    deutschen Bundeslandes?

    Einem Ministerpräsidenten eines deutschen Bundeslandes fällt also nichts anderes zur
    Konfliktbewältigung ein, als Partei für eine fremde Kultur zu ergreifen und die einheimische zu
    kriminalisieren, die Menschen zu kriminalisieren, die er zu schützen hat, anstatt wenigstens den
    Versuch zu unternehmen, Lösungen für die Konflikteindämmung vorzuschlagen? Das ist schon
    hochgradig seltsam, oder etwa nicht? Das steht doch ein Weltbild komplett auf dem Kopf.

  17. Im Zweifelsfall also gegen den Angeklagten. Unser Rechtssystem wird nach und nach ausgehöhlt, unsere völlig zutreffende Sicht auf die Folgen dieses Überfremdungswahnsinns als rechte Gesinnung hingestellt. Mit der gleichen Argumentation, "die Ostdeutschen können das ja gar nicht beurteilen, weil sie kaum Flüchtlinge hätten, müssten wir alle auch die Atomkraftwerke befürworten.
    Für wie dumm halten uns eigentlich Frau Merkel und ihre verblendeten Meinungsterroristen in Politik und Presse??

  18. Sie fälschen die Kriminalitätsstatistik nicht erst seit heute und sie zeigen ebenso, wie wenig sie bereit sind, die grundgesetzlichen Regeln und das Rechtsstaatsprinzip zu achten und einzuhalten, wenn sich ihre ideologischen Ziele anders nicht durchsetztn lassen.
    Sie bestätigen damit nicht nur ihre eigene hohe kriminelle Energie, sondern ihre Verfassungsfeindlichkeit.
    So sind sie, unsere Apparatschiks und Linksfaschisten. Ihr treuester Begleiter ist die Lüge und der Selbstbetrug. Maas (SPD) an der Spitze des Bundesjustizministeriums stellt also kein Zufall dar und erst recht nicht seine starken Neigungen zum Gesinnungsrecht.

    Wer so verfährt, bricht das Recht und will das Rechtsstaatsprinzip der Unteilbarkeit stetig aushöhlen.
    Sie wollen den politschen Gegner und unliebsamen Andersdenkenden in ihrer schieren Verzweiflung kriminalisieren, weil ihnen, dies wiederum ist die positive Seite dieser sehr üblen Angelegenheit, ganz offensichtlich die "Luft" ausgeht, da überzeugende Argumente bei diesen Herrschaften zu einer Mangelware geworden sind.

    Der Minsterpräsident Wiodke (SPD) demonstriert uns in seiner dümmlich dreisten Art, sein seltsam deformiertes Verständnis von Demokratie. Ein Verständnis, dass unter den linken den Genossen weit verbreitet ist.

  19. Ich begrüße diese Entscheidung. Damit verlieren die Adjektive rechts, rechtspopulistisch und rechtsextrem noch schneller ihre Wirkung als politischer Kampfbegriff. Amtsträger, die sie künftig benutzen werden, wirken sofort unglaubwürdig. Die Adressaten der unreflektierten Vorwürfe dürfen sie durchaus als Ehrenbezeichnung werten. 🙂

    Viele Grüsse

    V.

  20. Noch vor wenigen Jahren war ich prinzipiell gegen jede Pauschalisierung. Das hat sich zwangsläufig geändert, denn was gehirngewaschene, sogenannte Volksvertreter und Qualitätsjournalisten Tag für Tag so palavern, ist kaum noch zu ertragen.
    Deshalb folgende Metapher: Würde man diese Typen allesamt in einen Sack stecken und mit einem Knüppel drauf schlagen, träfe man niemals die falschen, sondern immer nur die richtigen (Arschlöcher).

    Im Übrigen bin ich gegen jede Art von Gewalt, aber träumen wird man doch noch dürfen.

  21. Stellt Euch vor, es ist Krieg, und die Bundeswehr geht nicht hin.

    https://www.youtube.com/watch?v=FgJkxK6ptlQ

  22. Sebastian-Maximilian am

    Der hat sie ja nicht mehr alle. Das sind Anzeichen für einen marxistischen Terrorstaat.

    Es wird Zeit das hier ausgemistet wird bevor noch der Gulag für alle Nicht-Linken kommt….

  23. Wir müssen diesen ganzen Dreck stoisch erdulden. Diese Melanche aus Landes-und Hochverrat. Es kann noch Jahre dauern bis dieser ganze Politdreck bis nach dem $ geritten ist. Da gibt es für die Flunkerer noch einiges aus dem Hut zu zaubern. Aber irgendwann ist Ende. Dahin müssen wir es zwingend mit friedlichen Mitteln schaffen. Es werden noch unvorstellbare Dinge geschehen. Noch viel unvorstellbarer als die Dinge wo heute geschehen und vor 2 Jahren noch unvorstellbar waren. Aber wir müssen das aushalten,und insofern denke ich auch: WIR SCHAFFEN DAS ! Andernfalls dürfen wir am Ende wieder den Buhmann geben und weiterhin latzen bis zum sankt nimmerleins.

  24. DerSchnitter_Maxx am

    BAMF-Mitarbeiterin schildert den Alltag in der Asylhölle – https://www.youtube.com/watch?v=5L3-o_Q3brk

  25. Der Unterschied ist, dass es in der Politik Leute gibt, die man erst mal als ideologische Hohlschädel bezeichnen muss , jedoch nach eingehender Prüfung feststellt : Es stimmt !

  26. In diesem Zusammenhang noch das Wort "Statistik" in den Mund zu nehmen, ist skandalös. Beweist aber auch, wie weit das mit Statistiken in Deutschland her ist. Hinzu kommen noch ähnlich konkrete Angaben der Frau Kahane, von "unzähligen" Übergriffen auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte. Dilettanten haben das Sagen in Deutschland. Dilettanten, für die es wichtig ist, dass ein Asylantenheim bitte nur von Asylanten angesteckt werden darf.

  27. Die größte Gefahr geht immer noch von den kleinen Splitterparteien CDU und SPD in diesem Land aus.
    Millionen Muslime ins Land lassen und den Kontrollverlust oder die eigene Blödheit erst nach einem Jahr hierzu eingestehen, zeigt, wie volksfeindlich die Jungs und Mädels von den Systemparteien-Kartell in
    Wirklichkeit sind.

    Wer vergewaltigt denn Frauen in Freibädern ?

    Wer zündet den mehrheitlich (sic!) seine eigen Asylunterkunft an ?

    Wer gibt den Frauen nicht die Hand und behandelt sie wie den letzten Dreck ?

    Wer randaliert denn mit besoffenem Kopf unter 18 Jahren in deutschen Innenstädten ?

    Wer verübt denn muslimisch-islamistische Terror- und Amok-Anschläge in Deutschland ?

    Fragen über Fragen……

    Jetzt die Ostdeutschen zu Sündenböcken machen oder sie gar als "Pack"
    zu beschimpfen, wie es der adipöse SPD-Sigmar-"Stinkefinger"-Gabriel tut….

    ist schon eine starke Kampfansage gegen das eigene Volk…..

    • Michael a. d. F. Wagner am

      "Wer vergewaltigt denn Frauen in Freibädern ?

      Wer zündet den mehrheitlich (sic!) seine eigen Asylunterkunft an ?

      Wer gibt den Frauen nicht die Hand und behandelt sie wie den letzten Dreck ?

      Wer randaliert denn mit besoffenem Kopf unter 18 Jahren in deutschen Innenstädten ?

      Wer verübt denn muslimisch-islamistische Terror- und Amok-Anschläge in Deutschland ?"

      Na wer wohl? Alles Nazis! Steht doch oben im Beitrag…

  28. MissPsychoholic am

    Nach dieser (Un-)logik ist ja quasi jeder ein "Rechtsradikaler" der schwarzfährt, Diebstähle begeht, falschparkt usw. Dem geistigen Verfall von SPD Mitgliederhirnen sind scheinbar genau wie "unserer" Flüchtlingspolitik keine Grenzen gesetzt.

    Ich kann mir Woidkes Statement dazu gut vorstellen: "Nun ja, da es bei der Deutschen Bahn, in Geschäften und unter den Autofahrern auch Ausländer gibt, kann ein rääächter Hintergrund nie vollständig ausgeschlossen werden."

    Und das Stimmvieh wählt weiter seinen Henker, Kopf aus und weitermachen!

  29. "Damit es aber genug ‚rechte‘ Verbrechen gibt, wird jedes kriminelle Geschehen erst mal dazu erklärt – bis zum Beweis des Gegenteils."

    Das hätte diese Fascho-Partei wohl gern. Und dass die Lügenpresse diese stützt, versteht sich von selbst in Anbetracht dessen, dass sich z. B. der TAGESSPIEGEL mal bei der antideutschen Antifa bedankte, was aufzeigt, wie verkommen die Systemjournaille ist.

  30. Wie der Bürger mttlerweile weiß, ist die Politik von Angela MERKEL grundsätzlich ALTERNATIVLOS

    Es zählt das, was die Chefin (Merkel) zur Chefsache macht!

    Dementsprechend gibt es nicht mehr links, rechts oder mittig in Deutschland.

    Also generell ALLES was Flüchtlinge betrifft, IST Aufgabe und Ziel, alles was dagegen ist (die Aufgabe zur Integration und Ansiedlung, Förderung) , ist rechts (nazihaft…)

    Alle Deutschen müssen sich dem Plan der Chefin beugen.

    • Hoffentlich landen diese widerlichen ca. 2 Zentner Mist im (viel zu engen) Hosenazug bald auf der Müllhalde der Geschichte!

  31. Vielen Dank an die Autorin für ihre glasklaren Worte hierzu!

    Im übrigen möchte ich kurz noch dies ergänzen:

    "Der Extremismusforscher und Politikwissenschaftler Dierk Borstel hat nach der Veröffentlichung des Jahresberichts zur deutschen Einheit von einer "starken Krise der demokratischen Kultur" in Deutschland gesprochen. "Wir haben eine Radikalisierung in einem Teil der Mitte der Gesellschaft, übrigens nicht nur in Ostdeutschland, sondern auch im Westen", sagte Borstel im "Deutschlandfunk".
    Das habe vor allem etwas mit der Flüchtlingspolitik zu tun. Es gebe von rechts "eine völkische Mobilisierung", auf die die demokratische Mitte keine Antworten fände. Die Parteien müssten ihre Kommunikation verbessern, da diese weitgehend abgebrochen sei: "Viele Bürger fühlen sich von den demokratischen Parteien, um die jetzt mal zu nennen, überhaupt nicht mehr verstanden." "

    Quelle: http://www.extremnews.com/nachrichten/politik/d82a15f8c0326a0

    Also demnach ist die Bösartigkeit des Packs jetzt auch im Westen angekommen. Und damit wären mal wieder einheitlich alle Deutschen schuld, ist das nicht herrlich?

    Am unverfrorensten ist jedoch die Tatsache, dass man den gewollten Niedergang der Wirtschaft jetzt auch noch den sogenannten Rechten in die Schuhe schieben will. Ein wirklich perfektes Beispiel für Orwellsche Tatsachenverdrehung.

    • Stimmt! Viele Angriffe auf die Organe "unseres Rechtsstaates" werden hauptsächlich von linken Tätern verübt und verursachen Schaden in Millionenhöhe. Dazu "ZUERST!-Chefredakteur Ochsenreiter:

      „Man stelle sich vor, ‚rechte‘ Täter würden regelmäßig Einsatzfahrzeuge der Polizei oder der Bundeswehr abfackeln. Was wäre da los?“

      http://zuerst.de/2016/09/23/zuerst-chefredakteur-ochsenreiter-man-stelle-sich-vor-rechte-taeter-wuerden-regelmaessig-einsatzfahrzeuge-der-polizei-oder-der-bundeswehr-abfackeln-was-waere-da-los/

  32. DerSchnitter_Maxx am

    Foto des Tages: Hochhaus-Widerstand Dresden – http://www.pi-news.net/2016/09/foto-des-tages-hochhaus-widerstand-dresden/

  33. Und dennoch bin ich mir leider in einem sicher: Die Deutschen werden sich nicht wehren. Selbst wenn sie sich ärgern.

    • Doch, das tun wir! Wir hängen uns bewusst Kreuze um (mittlerweile in meinem gesamten Kollegenkreis), schreiben unbequeme Leserbriefe und sagen laut unsere Meinung, um unseren Kulturkreis gegen die hereinflutenden Muslime zu verteidigen. Und: Wir planen die Auswanderung! !

  34. Jahresbericht Deutsche Einheit 2016

    Auszug:
    "….Fremdenfeindlichkeit eindämmen

    Die Zunahme von Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus gefährden jedoch die Integration von Flüchtlingen. Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz behindern die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung der neuen Länder. Die Bundesregierung geht gegen diese besorgniserregenden Entwicklungen mit aller Entschlossenheit vor…ff."

    https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/09/2016-09-21-kabinett-bericht-deutsche-einheit.html

    Zieh dich warm an, Ostdeutschland, es wird ´lebhafter´ !

    • Michael a. d. F. Wagner am

      "…Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz behindern die wirtschaftliche (1) und gesellschaftliche (2) Entwicklung …"

      1) CETA/TTIP

      2) Hooton-/Kaufman/Morgenthau-Plan

  35. DerSchnitter_Maxx am

    Der alltägliche WAHNSINN ▶"Sie wollen einen Bürgerkrieg" (Bautzen war erst der Anfang) – https://www.youtube.com/watch?v=b2eh3gNODK4

  36. Jahresbericht Deutsche Einheit 2016

    Auszug:
    "…….Die Ostbeauftragte Iris Gleicke sieht angesichts des Bevölkerungsrückgangs und des damit drohenden Fachkräftemangels die Integration von Flüchtlingen als Chance für Ostdeutschland….ff."

    https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/09/2016-09-21-kabinett-bericht-deutsche-einheit.html

    • Immer wieder die Lüge mit dem angebl. "Fachkräftemangel". Und selbst wenn, wer glaubt denn, daß man aus analphabetischen Ziegenhirten und Eselstreibern Facharbeiter für hochkomplexe CNC-Werkzeugmaschinen machen kann?
      Übrigens hat, vor vielen Jahren schon, der ehem. SPD-Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Heinz Kühn, gewarnt:" Bei mehr als 10% Ausländern wird jedes Volk rebellisch." Und wieviel Prozent haben wir heute?

    • Michael a. d. F. Wagner am

      Wenn mein Kühlschrank leer ist dann

      a) sorge ich für neue/frische Lebensmittel

      oder

      b) fülle ihn – als Chance für Energieeinsparungen – mit Knüllpapier und Ziegelsteinen?

  37. Der breite Widerstand, der auch von vielen Teilen der Bevölkerung getragen wird, kommt derzeit und (fast) ausschließlich von Rechts. Daher gilt seit geraumer Zeit der "Kampf gegen Rechts" dem Establishment als oberste Prämisse.
    Dabei kann man mit Fug und Recht sagen: Im rechten Spektrum mag es einige wenige geben, die gewaltbereit sind (z.B. einfach gestrickte Neonazis). Aber diese müssten tausende Jahre lang täglich mehrfach Mord und Totschlag begehen, um nur annähernd soviel Blut an den Händen kleben zu haben, als die "Mitte". Diese extremistische Mitte, deren rechter Teil die strukturelle Gewalt des Kapitalismus begrüßt, und Wirtschaftsinteressen als legitime Kriegsgründe erachtet, wohingegen der linke Teil dieser "Mitte" gewillt ist, Länder in Schutt und Asche bomben zu lassen, für so "universelle Menschenrechte" wie das Recht auf Praktizierung homosexuellen Analverkehrs in der Öffentlichkeit.

  38. Volker Spielmann am

    Was es wohl mit den Feuertaufen der Asylzwingburgen auf sich hat?

    Auf den ersten Blick wirken die Feuertraufen der Asylzwingburgen wie ein gewöhnlicher Ausdruck eines volkstümlichen Widerstands: Das Volk spürt, ahnt und weiß, das ihm Unheil droht und wendet sich gegen die offensichtliche Quelle desselbigen. Immerhin geben selbst die Parteiengecken zu, daß sie jedes Jahr mindestens eine Million junge Männer ins Land lassen, die glauben in ein Schlaraffenland zu kommen. Man braucht also kein Hellseher zu sein, um zu wissen, was geschehen wird, wenn dies auch nur ein paar Jahre weitergeht und die Delinquenten merken, daß hierzulande kein Milch und Honig fließen – zumal sie einer alternden und demoralisierten einheimischen Bevölkerung gegenüberstehen. Doch gibt es im deutschen Rumpfstaat eben auch den Parteienschutz, der mit seinen Vertrauensspitzeln gerne die Widersacher seiner Meister zu bewaffnen pflegt und deren Missetaten dienen dann den Parteiengecken dazu umfangreiche Gesetze zur Knechtung und Bespitzelung des Volkes zu erlassen.

    Im Übrigen bin ich dafür, daß Euro zerstört werden muß!

  39. Das zeigt wieder einmal mehr als deutlich die ganze Absurdität des Kasperle-Theaters BRD – wer in diesem Staat nicht merkt das er auf der ganzen Linie verarscht wird, der ist hirntot. Wenn man aus der BRD wieder einen demokratischen Rechtsstaat machen möchte, der den Namen verdient, dann muss eigentlich das gesamte bisherige "Führungspersonal" hinsichtlich charakterlicher Eignung überprüft und vermutlich zum großen Teil ausgetauscht werden – "Enttransatlantifizierung" so zu sagen.

  40. DerSchnitter_Maxx am

    Das ist ein Aufruf zum "KRIEG" !
    Auch so ’ne vaterlandslose Verräter-Fratze ersten Grades: Das ist Demokratiefaschismus von seiner dreckigsten Seite … und bedeutet lediglich der Aufruf zum (Bürger-)Krieg oder die Initialzündung und der Wille, einen Krieg gegen die eigene Bevölkerung führen zu wollen – Jeder dt. Normal-Bürger steht unter Generalverdacht – Wer dieses zulässt und ermöglicht … macht sich mitschuldig … für das was daraus und darauf folgen wird … !!! Jeder echte Deutsche ist in der Pflicht … dieses Stück Polit-Scheixxe … an den Medialen-Pranger zu stellen und zum Rücktritt zu zwingen !!!

    • Cool bleiben, die wollen uns nur reizen, darauf sollte man nicht reagieren , Polizeistaat ist nur , wenn auch genügend Polizei da ist. Und Polizei wird in den nächsten Jahren weniger und nicht mehr. Das sind Leute , die kriegen Kohle für solche Interviews. Nur um uns aufzusetzen. Die gehören zu einer Mafia.
      Wir müssen nur wieder lernen uns ohne Elektronik zu Organisieren. Mit dem Nachbarn reden bringt da mehr.
      Die wollen nur dass wir den Job annehmen…

      • DerSchnitter_Maxx am

        Sie reizen nicht … sie überreizen mit hintervotzigstem Kalkül … !

        Man sollte (aber wenigstens) … auf diesen "Job" vorbereit sein, denn es gibt ja nicht nur (zur Zeit nicht wirklich) einen Polizeistaat, dafür aber eine Eurogendfor … welche diese Aufgabe … ratzfatz … erledigen könnte, wenn’s hart auf hart kommen würde/sollte … ! Und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit … wird das früher oder später (auch) der Fall sein. Das Unvermeidbare, hat schon (lange) den Fuß in der (unserer) Tür …

        Zwei Optionen:

        Si vis pacem evita („civis“) bellum – Willst du Frieden, vermeide den („Bürger“) Krieg
        – Dann ist man weiter der Unterdrückung ausgeliefert und man wird gnadenlos weiter drangsaliert und verarscht –

        Si vis pacem para („civis“) bellum – Willst du den Frieden, sei bereit für den („Bürger“) Krieg
        – Man stellt sich dem Unvermeidbaren mit aller Konsequenz … und allen daraus resultierenden Konsequenzen … findet evtl. echten Frieden – oder man verweilt (ewig) weiter … als unterdrückter, drangsalierter, zaudernder, unentschlossener, unterwürfiger, Sündenbock … namens K a r l A r s c h (mit dem man tun, machen und lassen kann was man will) in Puffghanistan –

        "Ach, es ist der Zauber dieser verborgenen Kämpfe, das wer sie sieht, sie auch kämpfen muss" (Friedrich Nietzsche)

  41. Es wird immer klarer: Sollten sich -was zu hoffen steht- die politischen Verhältnisse in diesem Land einmal drehen, dann darf man sich auch nicht scheuen, all die Dreckskerle auch ganz persönlich zur Verantwortung zu ziehen!

  42. Graf von Stauffenberg am

    Dietmar Woidke ist mit seiner abstrusen Ideologie in "bester" Gesellschaft. Woidkes Parolen ähneln denen von Ralf Stegner mit seinem Aufruf "geschlossen im Kampf gegen Rechts" vom 7.5.2016. Ersetzen wir gedanklich das Wort "Rechts" durch "Judentum", so erkennen wir, dass das alles schon mal da war. Auch damals war angeblich ein Teil der Bevölkerung an allem Schlechten Schuld. Auch damals wurden diese Personen ausgegrenzt, diffamiert und wirtschaftlich ruiniert

  43. Der Mainstream verordnet – Jeden, absolut jeden Mensch (ob Mörder, Vergewaltiger oder auch nicht) dieser Erdkugel aufzunehmen und zu versorgen . egal aus welchen Gründen er kommt und um Asyl bittet.

    P.S.:
    Auf bild.de findet man einen aufschlussreichen Artikel über den Anführer der minderjährigen Flüchtlinge. ein Foto, worauf er ein Gewähr hält, ist auch dabei.

    Leute – das alte Deutschland hat fertig! wir werden nie wieder so friedlich wie fürher leben können.
    Jetzt kommen auch noch Millionen Familienangehörige, die wir finanzieren müssen und nicht zu vergessen –
    die Visafreiheit für die Türkei.

    Schön für die anderen – nur nicht für Deutschland, die das alles leisten müssen.

    Alle, asolut alle Regeirungsmitglieder sind totale Versager!

  44. Diese Person ist in meinen Augen nur unfähig. Egal was er anfasst – es funktioniert nichts! Nicht nur solche pubertären Äußerungen zu "Links" und "Rechts". Auch die sogenannte Kreisgebietsreform in Brandenburg zeugt davon, dass diese rote Blockparteien Truppe nicht einmal das kleine 1 X 1 beherrscht. Neben Woidke glänzt da besonders der "Innenminister" Schröter. Seine Auftritte erinnern an das Kasperltheater – dabei ist er der Seppel. Diese ganze Mischpoke muss einfach nur weg – abwählen und dann in den faulen Hintern treten

  45. Das diese Person das Wort Demokratie in den Mund nimmt ist echt der Gipfel! Rechtsbeugung ist verboten ergo ab in den Knast mit disem mini Stalin bevor er weitere Taten folgen lässt!

    • Da kann man wieder sehen, wes Geistes Kind diese Ostbonzen sind. Es kommt einem so vor, als würden sie direkt von Gevatter Mielke
      aus dem Grabe gesteuert. Einfach nur widerlich!

      • Zuerst ignorieren sie dich , dann lachen sie über dich , dann bekämpfen sie dich , und dann gewinnst du !!! Mahatma Gandhi ………………. das ist was zählt !!!

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