Salvini rettet Europa – „Seenotretter“ werden härter angefasst

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So wünscht man sich ein funktionierendes Europa: Italien kommt seiner Pflicht zur Sicherung der EU-Außengrenzen in vorbildlicher Art und Weise nach und hat nun die Gesetze gegen sogenannte „Seenotretter“, die tatsächlich bloß als Hilfsgruppe krimineller Schlepper und Menschenhändler agieren, verschärft.

In dieser Woche ging eine Gesetzesnovelle durch das italienische Zweikammersystem, das nun wesentlich höhere Strafen von bis zu einer Million Euro gegen Schiffe ermöglicht, die unerlaubt in italienische Hoheitsgewässer einfahren.

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Zerstörung der NGO-Boote ist möglich!

Die italienische Tageszeitung Corriere della Sera berichtete: „Das Innenministerium kann von nun an die Einfahrt von Schiffen in die italienischen Hoheitsgewässer untersagen. NGO-Boote, die sich den Anweisungen widersetzen, können mit Strafzahlungen von bis zu einer Million Euro belegt werden, außerdem ist die Beschlagnahme und Zerstörung der Schiffe möglich. Sollte ein Kapitän wie Carola Rackete die Blockade umgehen, kann sie auf frischer Tat festgenommen werden.“

Dieses konsequente und vorbildliche Maßnahmenpaket erhielt im italienischen Senat, der zweiten Kammer des italienischen Parlaments, eine große Mehrheit von 160 Ja-Stimmen zu 57 Nein-Stimmen. Salvinis Konzept der „geschlossenen Häfen“, das sich bislang bloß auf eine Notverordnung stützte, hat nun eine gesetzliche Grundlage, und das auch noch mit einer Zustimmungsquote in den Parlamenten, die Beobachter zuvor nicht für möglich gehalten hatten. Die italienische Nachrichtenagentur ANSA beispielsweise hatte vor den Abstimmungen von einem „großen Test“ der Mehrheitsfähigkeit der Politik Salvinis gesprochen, die nun eindrucksvoll nachgewiesen wurde.

Carola Rackete trieb Italien zu härteren Maßnahmen

Wenn man gleichzeitig bedenkt, dass Carola Rackete in der ZDF-Talksendung „Dunja Hayali“ betonte, kein Verständnis für Menschen zu haben, die einer sofortigen Aufnahme von 50 Millionen „Klimaflüchtlingen“ skeptisch gegenüberstehen und diese Äußerung vom Publikum dann auch noch beklatscht wurde, dann kann man erst ermessen, wie es um Deutschland stünde, wenn es nicht Länder wie Italien, Ungarn oder Mazedonien geben würde, die durch ihre konsequente Grenzsicherungspolitik Europa und auch Deutschland vor Schlimmerem bewahren.

Carola Rackete kann man in gewisser Weise aber auch als „Mutter“ dieser aktuellen Gesetzesverschärfung betrachten, denn erst ihre offene und anmaßende Missachtung der italienischen Souveränität machte viele Politiker und Bürger des Landes endgültig zu Gegnern des Treibens der sogenannten zivilgesellschaftlichen Initiativen im Mittelmeer. Selbst das eher linksorientierte Netzportal Heise TP stellte in einem Artikel fest, dass die „Eigeninitiative“ Racketes in Italien „Spuren“ bei der „Zustimmung zum neuen Gesetz und einigen Passagen“ hinterlassen habe.

Das Gesetzespaket kann erst nach Unterzeichnung durch den italienischen Präsidenten Sergio Mattarella in Kraft treten, was aber als reine Formsache gilt.

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32 Kommentare

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    Ossis, genetisch bedingt dumm am

    "Das Gesetzespaket kann erst nach Unterzeichnung durch den italienischen Präsidenten Sergio Mattarella in Kraft treten, was aber als reine Formsache gilt."

    Wohl kaum Formsache:-D sonst hätte es direkt gezeichnet wie sonst auch immer.

    Und die eine Million Euro pro Besuch in einem italienischen Hafen … die Sammlung hierfür dauert in Italien und Deutschland maximal 24 Stunden je Vorgang.

    Frau Rackete wird den Herrn Salvini am langen Arm verhungern lassen 🙂

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      Paul der Echte am

      Die Anhänger der Merkel Jugend sind nur im Rudel "tapfer", besonders intelligent sind die Halbaffen aber nicht 😉

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    Nur gut, daß den flüchtenden Flüchtlingen die fliegenden Teppiche ausgegangen sind. Afrika wäre leer. Auf der anderen Seite sind die CO2 neutral und Autos wären absolet.

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    Schön, aber was bringt das im Effekt. Der EU Asylgipfel von 2018 hatte Zurückweisungen von sog. Flüchtlingen in die Transitländer geplant, ein Auffanglager für den Asylnachschub, Frontex sollte aufgestockt werden. Jetzt stellt sich heraus, das ganze war Symbolpolitik, um konservative Stimmen für die EU Wahlen zu erschleichen. Von allen Vorhaben glänzt nur die der Zurückweisungen, wobei eine astronomische Zahl von 41 Flüchtigen vorzuweisen ist. Italien hat vorsorglich erst gar nicht unterschrieben. Was bleibt sind Ausweichhäfen wie Malta, Spanien, Portugal, vielleicht kriegt Rostock ja auch Besuch von Übersee. Ausserdem hat Italien keinerlei Einfluss darauf, wer über den Balkan reinkommt, oder ganz offiziell gleich per Flieger abgeholt werden. Nein Leute, der Schaden ist angerichtet, kein Politikwechsel in Sicht. Europäerin von der Laien hat freie Bahn.

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    Diese europäische Gesellschaft ist am Ende, so wie einst Rom, denn wer anderen sein Schicksals überläßt scheint nicht mehr normal zu sein und die Linken haben mit ihrer Idiologie das erreicht was sie wollten, nicht die Barmherzigkeit und Nächstenliebe, das ist nur ein Vorwand um uns an die Wand zu fahren, denn Nationalstaaten im konservativen Sinne waren ihnen schon immer ein Dorn im Auge und haben dabei völlig übersehen, daß es meisten Sozialisten oder Kommunisten waren, die die größten Unglücke herbeigeführt haben und mittlerweile stehen wir wieder vor ähnlichen Problemen und wollen wir nur hoffen, daß es ihnen nicht gelingt uns entgültig von der Landkarte zu tilgen, zuzutrauen ist denen alles, das läßt sich seit Jahrzehnten lückenlos verfolgen und wenn es nicht gelingt, das sozialistische/kommunstische Kartell zu brechen haben wir keine Chance mehr, dann werden wir mit Hilfe der Fremden überrannt und es ist um uns geschehen.

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    Hab mir heute morgen auszugsweise den Auftritt von Rasta-Rackete gegeben. Was soll ich sagen; nach dem obligatorischen vierfachen Espresso mit Honig gab es das erste Bier des Tages….
    Interessanterweise ist die Frau ja für die Aufnahme von Klimaflüchtlingen (was auch immer das sein soll). Weiter heißt es, ‚Fluchtursachen bekämpfen‘ und ‚der Mensch wäre schuld am Klimawandel‘.
    Diese Logik zwingt einem den Schluß auf, daß man das Übel an der Wurzel packt. Das ist dann der Mensch selbst. Nicht etwa sein ineffizientes Wirtschaften, Raubbau, Verschmutzung usw. … schlicht die Anzahl macht’s.
    D.h.: "Wenn man genügend Afrikaner ‚bekämpft‘, verschwindem die Fluchtursachen der übrigen Afrikaner". Hört sich erstmal menschenfeindlich an. Aber genau das ist das Ende dieses propagierten Gedankenstranges. Nur spricht das keiner aus.

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    Frank N. Stein am

    Ich schätze Herrn Salvini sehr (und hoffe, dass er in der nächsten italienischen Regierung das Amt des Premierministers bekleidet), aber er geht m. E. viel zu lasch gegen diese Piratenbanden vor.
    Das unerlaubte Eindringen in die Hoheitsgewässer fremder Staaten zum Zweck des Begehens schwerstkrimineller bzw. terroristischer Handlungen ist ein kriegerischer Akt. Warum also werden diese Kähne eigentlich nicht mit Messer-Mann und Ebola-Maus versenkt?

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    Ueberigens Rackete luegt. Sie sagt, Zitat: “„In den libyschen Lagern herrschen KZ-ähnliche Zustände“. Zitat Ende. Das ist teilweise gelogen. Die Armen leben so. Die zahlungskraeftigen “Fluechtlinge” leben in festen Haeusern und viele leben auch in Hotels. Das sind die, die 1000 bis 1500 $ auf den Tisch der Schlepper legen um im Schlauchboot mit Aussenborder uebers Mittelmeer gebracht zu werden. Je nach Bezahlung gibt es einfach Ueberfahrten bis hin zu Luxusueberfahrten. Kann man alles im Net sehen wenn man Interesse hat. Vieles was zur Propaganda verwendet wird stammt aus Lagern in der Tuerkei.
    Bitte unbedingt anschauen:
    Youtube, Junge Freiheit: FLÜCHTLINGSLÜGEN 2018
    Das gilt aber auch heute, 2019, noch.

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      @Manschuli- Ergänung- RohrkrepiererIN*g Rackete sagt, was sie glaubt, dass der dumme Michel wissen muss, um ihre Schleuseraktivitäten gewinnbringend zu verkaufen. Sie verschweigt, dass die UNO in Libyen eine Unterstützungsmission unterhält, mit der Aufgabe "den libyschen Behörden beim Aufbau einer rechtsstaatlichen Verwaltung und eines Verfassungsstaates sowie bei der Organisation von Wahlen zu assistieren. Dabei sollen die Rechte von Frauen und Minderheiten besonders geschützt werden." Bäng! Wenn Rackete dort also KZ ähnliche Zustände entdeckt hat, dann beweist sie damit nur, dass sie weiss, welche Register sie in Deutschland ziehen muss, um Aufmerksamkeit zu erlangen. Nebenbei, Wenn dort grosse illegale Migrationsbewegungen sind, wo bleibt der UNHCR? Das ist die Organisation der UNO, welche die Kandidaten vor Ort aussortieren, verpflegen, versorgen, und deren Kinder Schulunterricht bieten muss. Dafür bekommen die jede Menge Geld, das sind für das laufende Jahr schlappe 8 Milliarden Dollar. Aber darum geht es der eine-Welt Lobby garnicht. Alles ist darauf angelegt, Flüchtlinge sofort bei uns zu "integrieren". Von Tag 1 an. Also hat man von vornherein garnicht vor, für diese Leute eine Rückführung zu planen. Jeder, der seinen Fuss auf deutsches Territorium setzt, wird Deutscher! Warum wird sowas nicht wenigstens klipp und klar deutlich gemacht, wenn das eh schon abgekartete Sache ist???

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    Archangela Gabriele am

    》Carola Rackete … betonte, kein Verständnis für Menschen zu haben, die einer sofortigen Aufnahme von 50 Millionen „Klimaflüchtlingen“ skeptisch gegenüberstehen

    Erstaunlich, die Schizophrenie der Flüchtlingsfreunde, wenn sie, wie die Grünen, doch gleichzeitig den CO2-Ausstoß verringern wollen. Jeder dieser Afrikaner (männlich, weiblich, divers) lebte in einem Land, in dem er/sie/es im Winter ohne Heizung, also ohne schädliche Kohlenstoffdioxidverschwendung leben können.

    Hier, in dem von der sich langsam zurückziehenden Eiszeit noch winters stark herausgefordeten Land benötigt jeder zusätzliche XXXX durchschnittlich 15 Tonnen Kohlenstoffdioxid pro Jahr.

    Bei 50.000.000 zusätzlichen "Klimaflüchtlingen" also 750.000.000 zusätzliche Tonnen.
    Pro Jahr.
    Damit können diese Traumtänzer ihr "Klimaziel" vergessen.

    Eine natürliche Reduzierung, wie sie hier seit Jahren stattfände, gäbe es nicht die Millionen "Zuwanderer" in unsere von der derzeitigen Eiszeit geschlagen Gefilde, erscheint mir die sinnvollere Lösung.

    Konsolidierung statt unkontrollierter Abvolkung muss die Devise sein. Oder wirtschaftlich gesprochen: Konzentration auf die Kernbevölkerung.

    Aber was hilft’s? Gegen Schizophrenie gibt es zur Zeit noch kein wirksameres Mittel, als medikamentöse Ruhigstellung auf der Geschlossenen.

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      Andreas Lux am

      Die ganze Welt lebt im trinären Wesen in und von "Schizophrenie, Psychotik, Paranoidem", das "Oben und Unten", die "Einheit der Gegensätze", die "die Gleichen die Gleicher sind und Ungleicher", Allegorien zwischen Weltraum und Hundefutter, Anaphern der Sprachen ect. MaW, je Doofirrer desto Faszinierender, wie Nierensteine. Doofirrengeplärre in Unmassen das letztlich von Gott etc.! ist. Dementia praecox in dem jedes einzelne Photon gesucht wird, im "Shooting", "Cast" als Bramanische Verlustigung, "Die Schere geht auseinander" als ‚proletarische Neuerkenntnis‘ der Schmarotzerverkündigung. Tag um Tag, Jahrtausend um Jahrtausend.

      Sollen se alle Präsident der Menschheitsrettung werden, sind eh zu widerlich für alles andere.

      Richtiger Gedanke den Sie da äussern, komplex gedacht. Leider in dieser Welt, nicht der die es nicht gibt.

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    Mal sehen,zunächst gibt es wohl bald wieder mal Neuwahlen in Italien. Jedes Jahr eine neue Regierung, darunter tun die es nicht. Das Salvini "Europa rettet", dieser Optimismus ist wohl Verdienst des schönen Sommerwetters.

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      Frank N. Stein am

      Ich denke, man kann einer neuen italienischen Koalitionsregierung mit Salvini und der Duce-Enkelin als Premierminister und dessen Stellvertreterin mit angemessenem Optimismus entgegen sehen.

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    Afrika hat 11 000 Jahre seine Bevölkerung konstant gehalten! Erst seit etwa 1950 explodiert sie und seit dieser Zeit kommen die Länder dort auf keinen grünen Zweig mehr! Demokratisierung und Unabhängigkeit hat also auch nichts gebracht!
    Was hat sich seitdem geändert? Die Europäer haben den nun umabhängigen Staaten folgende "Segnungen" exportiert: Waffen um Freßfeinde zu bekämpfen. Von den vielen Kindern einer Familie wurden in den Jahrtausenden zuvor immer welche gefressen. Westliche Medizin und Babyfertignahrung. Vor allem Letztere verhinderte das afrikanische Frauen weiterhin fast immer 4 Jahre Stillschutz hatten. Hat sich aber für Läden wie Nestle gut rentiert!
    Interessant ist doch, daß die Kolonialherren, so lange sie noch das Sagen hatten, solche Importe werhinderten, streng kontrollierten! Wahrscheinlich konnten sie sich die Folgen ausrechnen und wollten sie nicht wirklich! Das hat bestimmten Konzernen das Geschäft versaut und die sorgten dafür daß sie an die potentiellen Kunden rankamen! Als eine solche Entwicklung Ende des 19.Jhs. in Europa einsetzte hat es aber 1 – 2 Generationen gebraucht bis das der Nachwuchs reduziert wurde. Bei Afrikanern (und Asiaten) ist das aber nicht zu sehen!

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      heidi heidegger am

      oder mit einem gewaltigen konzertierten Schleppnetz, das alle ²Schlauchis zur levantinischen Küste zruggschleppt, quasi.

      ²..kommt von Schlauchboot und von schlauchen=schnorren und so..

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      Andreas Lux am

      Oups, das ist gehen die AGB der 1. Welt, wo das Maß der Dinge gesteigerte Umsatzblödheit ist.

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    brokendriver am

    Kein Schwarz-Afrikaner dürfte mehr über das Mittelmeer europäischen Boden
    betreten. Denen geht es nicht um Asyl. Die wollen in die Sozialsysteme
    Deutschlands. bis uns der gesamte CDU-SPD-Staat um die Ohren fliegt.

    Was nicht das Schlechteste wäre. Dann gehört Deutschland zu Schwarz-Afrika.

    Das Mallorca der Schwarz-Afrikaner ist Deutschland schon heute.

    Einfach mal in der sozialen Hängematte
    abhängen.

    Gute Nacht, Deutschland.

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    Sachsendreier am

    Habe zufällig gerade das letzte Stück der Sendung gesehen und das Klatschen der Lemminge gehört. Meine Güte, wie groß muss die Naivität bei solchen Menschen sein, aber vielleicht auch nur zu wenig Zahlenverständnis vorhanden, um es richtig zu finden, sogenannte "Klimaflüchtlinge" in Millionenhöhe einfach hierher umzusiedeln. Die übliche Begründung aller Weltverbesserer dafür, dass wir Europäer ja Schuld daran haben, wurde ebenfalls beklatscht. Ich frage mich schon lange, was wohl als fundamentierte Begründung von derartigen Phantasten käme, würde endlich mal ein Anwesender Kontra darauf geben und eine Erklärung dazu einfordern, wieso? Würde da mal kurz innegehalten werden, oder ein Schwall von Phrasen, wie wir die bestens von Grüninnen gewohnt sind, folgen? Dumm, dümmer, Sozialphantasten.

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    Endlich mal ne gute Nachricht.
    So halb OT: heute war von der ‚Alan Kurdi‘ von ca. 8:00 bis 15:00 kein Transpondersignal zu erhalten. Letzte Position ca. 70km vor der lybißchen Küste. Zuvor; also gestern abend/über Nacht machte dad Schiff einen geradlinigen "Abstecher" nach Norden. CA. Zu selben Zeit befand sich die ‚Open Arms‘ zumindest in Unmittelbarer Nähe, soweit man das anhand der allgemein zugänglichen Transponderdaten beurteilen kann. Interessanterweise machte wiederum die ‚Open Arms‘ einen Schlag nach Süden, um darauf direkt wieder nach Norden zu fahren.

    Wie in manchen Foren/Kommentaren behauptet, benötigten die AIS-Transponder eine Mindestnähe zum nächsten Schiff. Dem widersprich die Existenz der Satellitengestützen Signalübertragung.

    Allerdings hätte die ‚Alan Kurdi‘ im Zeitfenster von ca. 8h bei max. 8kn Fahrt eine Strecke von rund 130km zurücklegen können – das reicht nicht annähernd um an die 12sm-Zone ran zukommen.

    Hat jemand technisch fundierte Erklärungsmögkichkeiten?

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      Laut Marine Traffic befindet sich das deutsche Schlepperschiff Alan Kurdi aktuell (Donnerstag, 20.30 Uhr) ca. 60 nautische Meilen nördlich von Zuwara/Libyen und 70 Seemeilen westlich von Djerba. Die Alan Kurdi liegt dort aufgestoppt.
      Das spanische Schleuserschiff Open Arms liegt ebenfalls mit gestoppter Maschine ca.30 Seemeilen südwestlich von Lampedusa.
      Das IMO-Signal wird unabhängig von anderen Schiffen gesendet und empfangen, kann aber von der Schiffsführung jederzeit manuell abgeschaltet werden. Dies widerspräche aber seerechtlichen Grundsätzen und wird üblicherweise nur von Marineschiffen praktiziert.

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    Jau, von Italien lernen heißt Migrationsprobleme lösen!
    Wenn skrupellose Schleuser und völlig weltfremde Schlepper vom Format einer "Rackete" vorsätzlich gegen Gesetze verstossen, sind die drohenden Strafen wohl noch nicht abschreckend genug. Ob diese verwöhnte Wohlstandsgöre auch jetzt noch das Leben der Besatzung auf dem kleinen Boot der Guardia Civil vorsätzlich und böswillig riskiert hätte?
    Wenn diese naive Traumtänzerin für 10 Jahre in einem italienischen Knast verschimmelt, wäre das auch für Deutschland ein Gewinn.
    Allenfalls ein paar deutschlandfeindliche Politiker und die Volksverdummungsmafia von Presse und Staatsfunk wären pflicht- und befehlsgemäß entsetzt!

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    Schulze Schulze am

    Salvini rettet kein Europa! Mitteleuropa ist schon jetzt mit durch! Und das ohne wenn und aber. Willkommen in der Realität!

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    Sieh an sieh an. Fallende Aktienkurse – und das Migrantenthema war für ein paar Tage nicht mehr die Nr. 1 in den Staatsmedien. Es kann davon ausgegangen werden dass etliche Intendanten, Journalisten und Reporter so ihr kleines Depot :-)) haben und ein Dax-Crash bis auf 4.600 Punkte eine heilsame Wirkung haben wird – wenn der Traum eines linksliberalen Weltbildes zerplatzen wird wie eine Seifenblase. Yes we can, wir schaffen das !!

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    Deutscher Wehrwolf am

    Ja, so wird Politik gemacht. Kurz und Knackig. Der Unterschied zwischen Italien und dem Restreich genannt BRD ist, Italien ist ein souveräner Staat, die BRD ein Vasall der Alliierten.

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      @ Deutscher Wehrwolf

      Jawohl, was bzw. dieser Augiasstall BRDigung war und noch immer ist, kann nicht oft genug gesagt werden!

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    DerSchnitter_Maxx am

    So geht volksgebundende Sicherheits-Politik … aber 1Mille Strafzahlung ist einfach noch zu wenig … und 5 – 10 Jährige Haftstrafen wären auch sehr angemessen. Man muss diesem geistesgestörten Treiben, dieser geistig total Versifften … knallhart und mit Null Toleranz entgegenwirken 😉

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    Ich denke mal, diese Aktion der Rackete war von vornherein als Machtprobe mit wehrhaften Demokratien gedacht (wobei sie sicher nur die Gallionsfigur für die dahinter stehenden Interessengruppen war, und als Frau eine wohlkalkulierte Wahl). Man wollte mit vorgeschobener Hypermoral Recht und Gesetz in den Boden stampfen und hat vermutlich darauf spekuliert, daß Richter und andere Kräfte die Exekutive aushebeln.

    Dieser Schuß ist nun voll nach hinten losgegangen. Gut so!

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      Schön wär’s! Hier ist wohl mehr "der Wunsch" Vater des Gedankens … Den Drecks-Satans-Illus stehen für Ihre NWO dank der R & R’s & Co. Aberbillionen zur Verfügung – und was hat Salvini? Richtig: Nur seine Einstellung, seine Integrität …
      Neuster Stand: Eine Regierungskrise in Italien! Er fordert Neuwahlen …

      Aber er kann immerhin vor Gott leuchten. Und sagen: Mich hat es gegeben! Ich habe etwas dagegen gemacht …

  20. Avatar

    Jetzt werden Hofberichtserstatter wieder Gift und Galle gegen Salvini spucken.

    VIVA Italia, bravissimo Salvini

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