Eine Kleine Anfrage der Grünen-Politiker Katrin Göring-Eckard und Anton Hofreiter im Bundestag stellt Nachforschungen über die patriotische Bürgerplattform EinProzent an. Dabei werden auch Fragen gestellt zum Verlag Antaios und zum COMPACT-Magazin. Die zeigen: Die Grünen wollen uns ins Zwielicht schieben. Und: Auch die Linken haben Nachforschungen über COMPACT angestellt…

    Lesen Sie diese Kleine Anfrage der Grünen (Drucksache 19/1486) und Sie wissen, was in Berlin für ein mieses Spiel gespielt wird. Wenn schon die Grünen, die ehemalige Schläger- und Sponti-Partei, nach dem Verfassungsschutz ruft und empört fragt, warum denn bitteschön friedliche Bürgerbündnisse nicht mit der ganzen Härte des Überwachungsstaates abgefertigt werden, dann wissen Sie: Das ist Merkel-Deutschland, das Deutschland in dem wir gut und gerne leben und in dem die Linksgrünen immer die Guten sind.

    In der Kleinen Anfrage empören sich Göring und Hofreiter, dass die äußerst umtriebige Bürgerinitiative EinProzent  “bisher kein Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes” sei und deshalb “weitestgehend
    unbehelligt ihren Zielen nachgehen” könne, obwohl doch die “rechtsextreme Zielsetzung des
    Vereins klar” ersichtlich sei. Der Beweis: Auf der Webseite von „Ein Prozent“ heißt es unter anderem:

    „Es ist an der Zeit, dass die Stimme des Volkes wieder Gehör findet. Wir vernetzen den Widerstand.“

    Das ist für Grüne natürlich ganz klar rechtsextrem! Schon bei dem Wort Volk schüttelt es den Oberzottel Hofreiter so richtig durch. Selbstverständlich ist diese Argumentation unterste Schublade. Was die Grünen-Politikerin hier versuchen, ist die Kriminalisierung der politischen Opposition unter dem Deckmantel des Kampfes gegen rechts. Wir verstehen das. Es ist immer ärgerlich für Grüne, wenn Bürger ihre Rechte wahrnehmen und einfach so demokratische Kultur pflegen.

    Die dunklen Geheimnisse der Grünen. (c) COMPACT

    In Frage 11 will man über Kontakte von EinProzent zu COMPACT wissen:

    “Inwiefern sind der Bundesregierung Verbindungen zum „Compact-Magazin“ bekannt und ist das „Compact-Magazin“ Beobachtungsgegenstand des Bundesamtes für Verfassungsschutz?”

    Da haben wir natürlich herzlich gelacht. Das können Sie sich sicher vorstellen. Zum einen ist es so offensichtlich: Weil COMPACT schreibt, was Grünen nicht gefällt – und damit den politischen Abgang der Partei beschleunigt – , sollen wir jetzt durch solche Publicity-Stunts ins Gerede gebracht werden. Zweitens ist natürlich auch völlig klar:  Diese Frage war nicht ernst gemeint und diente nicht der “Informationsgewinnung”, sondern lediglich einem Zweck: Der Diskreditierung unseres Magazins. Die Grünen hätten sich die allermeisten ihrer Fragen durch ein paar Minuten Internet-Recherche selbst beantworten können, doch sie zogen es vor, ein parlamentarisches Getöse zu veranstalten.

    Gleiches hat übrigens die Fraktion der Partei Die Linke im Landtag in Brandenburg kürzlich getan. In einer Anfrage der Linken an die Landesregierung zum Thema COMPACT (Hier einzusehen) will man wissen:

    “Kann die Landesregierung bestätigen, dass der Redaktionssitz des COMPACT-Magazins sich in Brandenburg befindet und das Magazin von dort aus ganz oder teilweise produziert wird? Wenn ja, seit wann und welche Erkenntnisse hat die Landesregierung zu Gründen für die Wahl des Redaktionssitzes?”

    Die offene Kriminalisierung unserer Mitarbeiter wird in der Anfrage unter Punkt 2 fröhlich ausgewalzt:

    “Wie viele Mitarbeiter arbeiten am Redaktionssitz? Sind (ehren- oder hauptamtliche) Mitarbeiter und Autoren des Magazins strafrechtlich in Erscheinung getreten? Wenn ja, mit welchen Straftaten?”

    Besonders frech ist Frage 3. Da wird gefragt:

    “Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung zum Chefredakteur des Magazins, J. E., vor allem hinsichtlich seiner Verbindungen ins rechtsextreme Milieu, zur AfD und zu Pegida und hinsichtlich strafrechtlich relevanter Aktivitäten?”

    Nochmal zum Mitschreiben für alle Linken und Grünen: COMPACT-Magazin ist ein Medienunternehmen, keine Terrorzelle. Die Mitarbeiter des Magazins sind Journalisten, keine Verbrecher!

    Aus den Antworten der Landesregierung wird erfreulicherweise deutlich, dass sich die Linken ihre Fragen in den Allerwertesten stecken können. Da wird nämlich ganz entspannt erklärt, dass COMPACT natürlich “kein Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes” ist und auch entgegen den immer wiederkehrenden Behauptungen “für die herkömmliche rechtsextremistische Szene nur eine untergeordnete Rolle” spielt. Wir danken für so viel Ehrlichkeit!

    Einen schmerzhaften Lachkrampf kann vor dem Hintergrund dieser Fakten bekommen, wer die Begründung für die Kleine Anfrage der Grünen aus dem Mund der Anstragsteller entnimmt. Da heißt es:

    “Der Schutz der Verfassung ist in der Demokratie eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die soweit sie vom Staat erfüllt wird, nicht allein mit nachrichtendienstlichen Mitteln gelöst werden kann. Daher ist es wichtig die Öffentlichkeit über mögliche verfassungsfeindliche Bewegungen oder Bestregungen zu informieren.” (sic!)

    WENN hier irgendjemand verfassungsfeindliche Bestrebungen hat und diese auch machtpolitisch durchsetzt, dann sind das die Grünen, die für jeden Angriffskrieg trommeln, jede Asylrechtsverletzung beklatschen, den Volksaustausch begrüßen, den Klimawahn befeuern und aktuell zum Schaden von Millionen die Diesel-Enteignung fordern. Dass sich gerade diese Partei jetzt zum Hüter der Verfassung aufspielen will, ist blanker Hohn. COMPACT hat in der Spezial-Ausgabe Nie wieder Grüne – Portrait einer gefährliche Partei alles dazu gesagt, wie verlogen und verfassungsfeindlich diese Pseudo-Öko-Bewegung immer war und bis heute ist.

    Wenn Sie die Grünen und Linken mal so richtig ärgern wollen, gibt es also nur eins: Ein Abo von COMPACT ;-)

    Diese Partei hat sich selbst erledigt. Ein einmaliger Vorgang. Foto: COMPACT (C)

     

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