Rot-rot-grüner Koalitionsvertrag für Bremen: CO2-Reduktion, Ausstieg aus Kohle, Kampf gegen Rechts

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Bremen hat gewählt. Als Resultat haben sich SPD, Grüne und Linkspartei geeinigt, die Landesregierung zu bilden. Dieses Ergebnis enthält eine politische Premiere: Erstmals haben es die Linken in eine westliche Landesregierung geschafft. Damit dürfte Bremen endgültig zum Versuchslabor des Zeitgeistes geworden sein.

Das bestätigt auch der Koalitionsvertrag, auf den sich das Parteien-Trio nach zweieinhalbwöchigen Verhandlungen jetzt geeinigt hat. Der soll heute (Montag)-Nachmittag öffentlich vorgestellt werden. Es folgt eine Auswahl aus den Programmpunkten für die Rot-Grün-Rot-Koalition bis 2023:

Ausstieg aus der Kohleenergie soll laut Weserkurier bis 2023 abgeschlossen sein. Auch die Industrie wird zur CO2-Reduktion angehalten. In Bremerhaven will man das besonders klimafreundliche Gewerbe-Areal „Green Economy Gründerzentrum Lunedelta“ errichten.

Zwar sollen die Sicherheitskräfte personelle Verstärkung erhalten, dennoch wolle man den Sicherheitsbehörden keine weiteren Befugnisse zugestehen, sondern die Bürgerrechte stärken, ebenso die Bekämpfung rechtsextremer Gewalttäter sowie Hate-Speech im Internet durch die Einrichtung von Beschwerdestellen, in der Bürger Kritik äußern und Vorschläge machen könnten.

Außerdem: Der Bau von 1000 neuen Wohnungen. Die Zahl des bezahlbaren und sozialen Wohnraums soll angehoben werden. Falls die Mietentwicklung es erfordere, wäre auch ein temporäre Mietbremse möglich. Beim öffentlichen Personennahverkehr soll es günstigere Tickets geben und eine Machbarkeitsstudie für kostenfreien ÖPNV starten. Weiterhin will man geschützte Radwege bauen und bereits bestehende sanieren.

Die Anzahl der Kitas soll dem aktuellen Bedarf angeglichen werden. Der Senat soll mit den Unternehmnen eine Vergrößerung des Frauenanteils vereinbaren.

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*** COMPACT-Magazin, Ausgabe Juli 2019: Nach der Umvolkung droht Deutschland jetzt die Dummvolkung, und wieder ist das bunte Partyvolk ganz vorne mit dabei. Die Schätzchen, die 2015 an den Bahnhöfen die selbst ernannten Syrer mit Teddybären willkommen hießen, leiden unter derselben Neurose wie die Herzchen, die 2019 Konsumverzicht zur Klimarettung fordern. Die Krankheit heißt nationaler Masochismus: Weil wir wegen Holocaust und Co. auf ewig als Tätervolk verdammt sind, müssen wir uns jetzt für die Rettung der Welt opfern, also halb Afrika bei uns aufnehmen und gleichzeitig die fossile Energieversorgung einstellen. Hier bestellen!***

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31 Kommentare

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    Bereits in den 60er Jahren hat in Bremen die Evangel. Kirche in engster Verbandelung mit der SPD und z. T. Leuten des Kommunistischen Bundes, aus dem Herr Tritin kommt, linken Einfluss unter den Jungen genommen, teils mit Verbreitung von Horrorgeschichten zur NS Vergangenheit, teils in linksgedrehten Jugendlagern und linksextremen Jugendleitern. Der TV Film ‚Neue Vahr süd‘ von 2012 zeigt die damaligen Zustände recht gut. Und klar auch, dass ab Mitte 1965 alles Wehrpflichtigen im norddeutschen Raum zu ‚Mördern‘ deklariert wurden, wobei die Herren Pastoren bereit standen, ‚Probanden‘ zur Wehrdientsvereigerung ‚beizustehen‘.

    Gleichzeitig gebährdete sich der Bremer SPD Senat stroh drumm, aber ‚traditionell‘ höchst arrogant. Eine Speditions- oder Schiffsmaklerlehre in Bremen: das war ein Aushängeschild. Nur ca. 45% schafften i.d.R. den Abschluss! Das Niveau war damals sehr hoch.

    Ab Ende der 60er stürzte dann das alles ab und zwar wegen ideologischer Dummheit. Was wir heute sehen, sind ‚Bremer Zustände‘ und zwar bundesweit.

    Das wird schon im grünen Propeller-Traumland der Steckdosen und Bankkonten.

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    Bremen war eigendlich schon auf dem absteigendem Ast als Borgward gescglossen wurde. Als Hafenstadt hat im Laufe der Zeit Emden denen den Rang abgelaufen. Bezeichtnend ist der Umstand, daß im Zuge einer Länderreform Niedersachsen es nicht haben will! (Bei Hamburg ist es umgekehrt – die wollen SWH nicht!)
    Nun proben die die Einführung der DDR 2.0. Deindustrialisiert sind sie schon, nun muß der Rest auch noch weg! 15Pfennig Einheitstarif für den öffendlichen Nahverkehr gabs auch schon, aber bei ethnisch homogener Bevölkerung, trotzdem sahen die Busse und Bahnen entsprechend aus.
    Bremen hat heute schon den niedrigsten Bildungsstandart weil die Interligenteren schon lange abwandern und man sich angepaßt hat indem man die Anforderungen reduzierte …
    Irgendwann werden sich die Dummen und Faulen dort konzentrieren – oder man muß eine Mauer drum bauen, damit der letzte Rest der Interligenzia nicht türmen kann – hatten wir doch auch schon einmal!
    Und während man in der DDR auf das bischen Technik und Industrie stolz war, setzt man hier auf die Rückkehr zum Agrarstaat – mit etwas mehr Zwang.

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    Anscheinend haben 70 Jahre Gehirnwäsche und die Fluoridierung der Deutschen sich ausgezahlt. Die Frage ist nur für wen. Obwohl es vollkommen egal ist wer in Bremen oder Berlin die Politschauspieler gibt. In dem Moment wo das Volk eine Verfassunggebende Versammlung ausruft, sind alle anderen Regierungen obsolet. Sie wissen es zwar, aber sie klammern sich mit Zähnen und Klauen an die Macht, denn was könnten sie sonst tun. Die meisten können nichts und würden auf der Straße landen. Dafür kann man dem Volk schon eine Scheinrepublik mit Politdarstellern vor die Nase setzen. Da es wirklich ein gutes Drama mit excellenten Schauspielern ist, wird es allgemein auch angenommen. Das ist unser Verderben, aber wie die Wahlen uns verraten sind die Deutschen damit zufrieden bis an ihr Lebensende ausgesaugt und jetzt auch noch umgevolkt
    zu werden. Denn wie bestellt, so geliefert.

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    Der SPD Filz hat in Bremen seit den 60er Jahren ganz Arbeit geleistet. Darüber könnte man hier einen ‚Romand‘ schreiben. Die ideologische Dummheit und Verranntheit wurde ab ca. 1964 extrem (Strassenbahn-sit-ins, Dudschke Imitierung, neue Wortphrasen der ewig links Gestrigen usw.). Mit Wahl von Willy Brandt wurde es geradezu religiös.

    Was wir heute in den Grünen sehen, gab es alles schon einmal. Auch die Hyppi-Woodstock-Psycho-Leichen gingen damit parallel einher. Nur diesmal werden die verwöhnten grünen Kiddies früher aufgeben als die 68er. Die Entzauberung der grünen Ohren ist bereits im Anrollen.

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    Konrad Kustos am

    War (2002-11) und ist es in Berlin keine "westliche" Landesregierung, die die Linke (PDS) beinhaltet?

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      heidi heidegger am

      Tiffi würde etzala evtl. dazu sagen: Nein. Das rote Berlin liegt fast in Polen, doch wir werden es uns äh wiederholen, aber momentans ist’s noch unter grünem Besatzungsrecht quasi, hihi.

      *zacknweg*

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    Der Laenderfinanzausgleich aus Bayern, Hessen, NRW und teilweise HH macht das kommunistische Wohlfuehlparadies Bremen moeglich.
    Als ich die drei Vertreter ihrer Parteien im Netz sah, wurde mir klar, warum meine Mutter immer schimpfte wenn ich keine Suppe essen wollte. Haben Kommunisten alle so Altkartoffelgesichter? Is ja grauselig. Aber den Libanesenclans und der Antifa wirds egal sein.

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    Hans Adler am

    Was bleibt den abgelackten Sozis denn noch außer sich als willige Reittiere bei der Linken und Grünen Pest anzubiedern? Zu politisch volksdienlichen Lasttieren taugen diese falschen Esel nicht mehr, also trotten sie rundumversorgt im Linken Gleichschritt auf der Grünen Fettweide. Heute unvorstellbar diesen Volksverräterverein, der sich immer noch verlogen als Volkspartei zu prostituieren versucht, jemals gewählt zu haben.

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    brokendriver am

    70 Prozent der Bundesbürger sind schon heute für eine Regierungsbeteiligung der AfD und AfD-Ministerpräsidenten in den Bundesländern…

    Wie sich die Zeiten doch ändern können…

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    brokendriver am

    Sozialdemokraten, auch Spezialdemokraten, waren schon immer Verräter am deutschen Volk.

    Erinnert sich noch jemand an das SED-SPD-Papier von 1987 als die SPD-Spezialdemokraten mit den SED-Linksfaschisten gemeinsame Sache gemacht haben ?

    In Bremen sind sie wieder fröhlich wiedervereinigt.

    Da denkt man an das Z K…..Zum Kotzen mit der grünen Soße…

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    Jeder hasst die Antifa am

    Am besten um Bremen eine Mauer bauen und wer das rote Nest verlassen will wird mit dem Schießbefehl der SED daran. gehindert.

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      Irgendwehr am

      Schiessbefehl wäre schon OK, wenn man sicher stellen könnte, dass man nur Deutsche trifft. Aber bei der Bevölkerungsstruktur in Bremen wird das schwierig. Deshalb glaube ich ist der Vorschlag nicht durchführbar.

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      Klasse Kommentar, aber warum sollen
      die Bremer ihr rotes Paradies verlassen wollen?
      Sie haben es doch demokratisch gewählt?
      Das Problem ist nur, dass es sehr schwer sein
      wird 72 Jungfrauen zu finden.

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    heidi heidegger am

    Und der Cannabis-Fuzzi von der SPD macht sich als erstes vom Acker..war ja klar. Nur bloss kein entspannendes Vergnügen fürs Volk und die Fake-Elite kauft sich ihr Christel Mett per Eilbote(?) wie bisher der Volker Beck-alter-Dackel-watt-der-iss (zit. n. JE).

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    brokendriver am

    Erstmalig regieren SED-Kommunisten in Westdeutschland. Dank SPD-Spezialdemokraten und Gift-Grünen.

    Droht den Bremern jetzt 40 Jahre DDR 2.0 samt Mauertoten und Schießbefehl ?

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      Klasse Kommentar!
      Die SED Fuzzis sind aber bereits ausgestorben.
      In "Westdeutschland" regieren seit langem
      nur noch die nützlichen Idioten der
      Allmächtigen der Welt.

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      Peter Fassbender am

      Keine Sorge!
      Der orthodoxe Kommunismus ist lange vershwunden und er kommt nicht wieder.
      Er wurde besiegt, aber leider nicht von den Normaldenkenden, sondern vom NEO-Liberalismus.
      Chefideologe BARNETT:
      „ . . Gleichschaltung aller Länder durch die Vermischung der Rassen, . . . hellbraune Rasse in Europa; . . jährlich 1,5 Millionen Einwanderer aus der dritten Welt. Das Ergebnis ist eine Bevölkerung mit einem durchschnittlichen IQ von 90, zu dumm zum Begreifen, aber intelligent genug, um zu arbeiten.“

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    Einmal mehr wird deutlich :kaum Unterschiede zwischen den Systemparteien.Dieses Regierungsprogramm hätte ohne wesentliche Abstriche genau so von der CDU kommen können. Ich weiß nicht WARUM das Leben in Megastädten die Menschen verrückt macht,aber daß es so ist; schon immer waren diese Ameisenhaufen Brutstätten für Linke aller Schattierungen.

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      Da die untere Etage schon geschlossen ist : Ignoranz hat mit Patriotismus nicht zwingend was zu tun,soweit richtig.Schließt sich aber auch nicht zwingend aus.Genau so ,wie man sehr wohl "Patriot" und doch ein linker Vogel sein kann. Schon die "DDR"-Kommunisten faselten bei Bedarf von "Patriotismus",hah! Wenn sich für Juden das Hitlerreich auf "ein brutales Mordregime "reduziert, habe Ich dafür Verständnis,aber das waren 2 % der Bevölkerung und die "restlichen" 98% waren wohl wichtiger und ihre Nachfahren sind nicht verpflichtet,ja nicht einmal berechtigt,sich die Sichtweise der 2% zu eigen zu machen. (Nix "Trotz" und "hereinfallen",klaro?)

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      Peter Fassbender am

      Die SYSTEM-Verdummung wirkt nicht nur in den Städten.

      BARNETT IST ÜBERALL:
      „ . . Gleichschaltung aller Länder durch die Vermischung der Rassen, . . . hellbraune Rasse in Europa; . . jährlich 1,5 Millionen Einwanderer aus der dritten Welt. Das Ergebnis ist eine Bevölkerung mit einem durchschnittlichen IQ von 90, zu dumm zum Begreifen, aber intelligent genug, um zu arbeiten.“

      Alle SYSTEMPARTEIEN arbeiten für das Kartell der Oligarchen (Tiefer Staat).

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      Peter Fassbender am

      Ob 50% CDU ud 50% PD oder 33 %SED, 33% "Grüne" und 33% SPD, das macht doch keinen Unterschied: SYSTEMPARTEIEN SIND SIE ALLESAMT, und sie verolgen nach den Vorgaben von BARNETT die Agenda der Hochfinanz.

      Abhilfe kommt nur von einem Aufstand, wie ihn uns die Mitteldeutschen 1990 vorgehupft haben:
      1 MIllion Normaldenkender vor dem Reichstag, und das system ist weg!

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    Irgendwehr am

    Da sind sie wieder, die Opportunisten. Was für einen Zirkus gab es neulich, als eine Koalition AfD-CDU in Aussicht stand! Vor gerade mal 6 Jahren klang die Koalition mit den Linken aus dem Rachen von Gabriel das Pack ganz anders: "Eine rot-rot-grüne Bundesregierung wäre "für Deutschland unverantwortlich"." Danke Siggi, dann wissen wir ja wo es lang gehen soll.

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    Dem Programm kann man nur zustimmen,
    allerdings wird es dazu führen, dass die
    eingewanderten, einkommensschwachen
    Sozialschmarotzer in billigen Sozialwohnungen
    leben werden und die arbeitenden Deutschen
    Michel in teuren Mietwohnungen ihr täglich
    trocken Brot knabbern müssen.
    Aber es gibt in Bremen genügend Tafeln, an
    denen sie sich laben können.
    Bitte kein Mitleid, sie haben es so gewollt.

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    Die LINKE auf Irrwegen.

    In Ihrem Willen zur Macht bemerken die Trotzkisten und Reichs- arbeits- frontler in den LINKEN nicht dass sie sich mit der rechtsextremistischen Partei, den oliv GRÜNEN verbinden.

    Die oliv GRÜNEN; Die Morgenthau II Partei!

    „Sie sägten die Äste ab, auf denen sie saßen. Und schrieen sich zu ihre Erfahrungen, wie man schneller sägen könnte, und fuhren mit Krachen in die Tiefe, und die ihnen zusahen, schüttelten die Köpfe beim Sägen und sägten weiter.“(B.B.)

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      brokendriver am

      Es sind nicht die Linken. Es sind die alten und neuen SED-Kommunisten,

      die Unheil und viele Tote über das deutsche Volk gebracht haben…

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      Peter Fassbender am

      Keiner der SYSTEMPARTEIEN ist irgendeine Ideologie zuzuordnen.
      Sie sind nicht "grün", nicht "links", nicht "szialistisch", nicht "rechts", nicht "konservativ ode christlich.
      DIE SYSTEMPARTEIEN TUN, WAS BARNETT KONZIPIERT, und SOROS anordnet:
      BARNETT:
      „ . . Gleichschaltung aller Länder durch die Vermischung der Rassen, . . . hellbraune Rasse in Europa; . . jährlich 1,5 Millionen Einwanderer aus der dritten Welt. Das Ergebnis ist eine Bevölkerung mit einem durchschnittlichen IQ von 90, zu dumm zum Begreifen, aber intelligent genug, um zu arbeiten.“

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    Der Brockengeist am

    Laut Arbeitslosenstatistik liegt dieselbe in Bremen bei aktuell 10%. Dank Rot-Rot-Grün wird sich daran auch nichts zum Positiven ändern. Seit Gründung der BRD hält Bremen die Rote Laterne. Passt doch.

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    Kritischer Rationalist aus Hessen am

    Was für eine hervorragende Nachricht für den deutschen Steuerzahler. Auch die Clans lassen die Champagnerkorken knallen. Endlich können die Bremer ungestört der Glückseeligkeit Utopias realisieren und erfahren. Einfach beneidenswert dieses grosse Glück. Was für eine Belohnung für die Bremer CDU.

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