Putin sagt Tschüssikowski zum World Wide Web

24

Russland arbeitet schon länger an einem eurasischen Kommunikations- und Wirtschaftssystem, das nicht mehr an transatlantischen Fäden hängt. Von daher hat der russische Präsident Wladimir Putin in der vergangenen Woche ein Gesetz unterzeichnet, mit dem künftig sichergestellt werden soll, dass der gesamte russische Internetverkehr über Server im eigenen Land läuft.

Im März dieses Jahres gab es noch Demonstrationen gegen das Gesetz, das aber in den drei Lesungen in der Duma, dem Unterhaus des russischen Parlaments, ebenso wenig auf nennenswerten Widerstand stieß wie bei der Debatte im Föderationsrat, dem Oberhaus des russischen Parlaments. Kritiker des Vorhabens befürchten, dass die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor stärker als zuvor in das Internet eingreifen wird. Tatsächlich dürfte es Moskau aber um wesentlich weiterreichende Überlegungen gehen.

ACHTUNG, Angebot: Bis Dienstag Abend (7.5.), 24 Uhr, erhält jeder, der bis dahin irgendetwas in unserem Online-Shop bestellt, gratis das „Schwarzbuch Angela Merkel“ dazu (Verkaufspreis 8,80 Euro!). Dieses Büchlein können Sie in diesen Wahlkampfzeiten gut gebrauchen: 120 Seiten, rund 1.000 Zitate der Rautenfrau – alles genau mit Quellen belegt, um Ihre Argumentationen zu stärken.

EU: Große Worte, keine Taten

Tatsächlich laufen derzeit mehr als 70 Prozent des gesamten Datenverkehrs weltweit über Server, die in den USA stehen, was US-Geheimdiensten wie der NSA die Möglichkeit gibt, alles mitzulesen. Im Zuge der NSA-Ausspähaffäre waren vor fünf Jahren deshalb auch in Deutschland Stimmen laut geworden, den elektronischen Datenverkehr nicht mehr länger in der Hand von US-Unternehmen zu belassen.

Unter anderem hatte sogar Bundeskanzlerin Angela Merkel den Aufbau eines europäischen Internet gefordert. Merkel hatte damals in einer Videobotschaft geäußert, man müsse prüfen, welche europäischen Anbieter es gebe, die den Kunden „die Sicherheit bieten, dass man nicht erst mit seinen Emails und anderem über den Atlantik muss, sondern auch innerhalb Europas Kommunikationsnetzwerke aufbauen kann.“

Deutschland ist weiterhin bloß auf dem Papier souverän. Auf die NSA-Ausspähaffäre hat die deutsche Politik nie entschlossen und angemessen reagiert. Lesen Sie mehr zu dem Thema im COMPACT-Spezial 6 „Ami Go Home“.

Passiert ist nach den Ankündigungen in dieser Richtung aber leider nichts, obwohl es eigentlich eine zentrale Aufgabe der Politik wäre, die eigenen Bürger vor den Ausspähaktionen fremder Geheimdienste zu schützen. Die Aufregung nach dem NSA-Skandal ist verebbt, und man kann davon ausgehen, dass die US-Geheimdienste ihre Zugriffsmöglichkeiten auf den elektronischen Datenverkehr in Deutschland weiter voll ausnutzen werden.

In Moskau hingegen hat die Embargokampagne gegen den Iran das Bedürfnis nochmals verstärkt, sich umfassend von allen Abhängigkeiten, die gegenüber den Vereinigten Staaten bestehen, zu lösen. Dies drückt sich nicht nur in der Schaffung eines eigenen, nationalen Internets oder der drastischen Reduzierung der von der russischen Zentralbank gehaltenen US-Staatsanleihen aus. So forderte der russische Präsident Wladimir Putin im vergangenen Jahr die Mitgliedsstaaten der Eurasischen Wirtschaftsunion (EEU) auf, ein gemeinsames, dollarfreies Zahlungssystem zur „Stärkung der wirtschaftlichen Souveränität“ zu schaffen. Der Block, der aus Russland, Kasachstan, Weißrussland, Kirgisistan und Armenien besteht, schloss auch Abkommen mit dem Iran und China. Bis zum Jahr 2025 will die Eurasische Wirtschaftsunion auch einen gemeinsamen digitalen Wirtschaftsraum geschaffen haben, der auf der Blockchain-Technologie beruht.

Was wird aus Instex?

Europa hingegen reduziert sich meist auf Ankündigungsrhetorik. Es bleibt deshalb auch noch abzuwarten, was aus der von der EU geplanten Tauschbörse für Geschäfte mit dem Iran wird, die auf rechtlicher Ebene als Zweckgesellschaft bestehen soll. Auf ihr sollen Unternehmen, die Güter in den Iran transportieren, ihre Forderungen aus den Warengeschäften mit den Einnahmen, die der Iran aus Ölverkäufen erzielt, verrechnen können. In einem zweiten Schritt soll diese Zweckgesellschaft sogar Exportkredite vergeben und den Handel mit dem Iran weiter ankurbeln können.

Garantiert politisch unkorrekt. Für ein COMPACT-Abo klicken Sie bitte auf das Bild oben oder hier.

Die Zweckgesellschaft Instex, über die in Zukunft der Handel der EU und Großbritanniens mit dem Iran erfolgen soll, wurde am 31. Januar dieses Jahres zumindest einmal in London registriert. Wie stark diese Handelsplattform am Ende genutzt werden wird und ob auf ihr auch Ölgeschäfte abgewickelt werden, muss die Zukunft zeigen.

 

Über den Autor

Avatar

24 Kommentare

  1. Avatar
    Rumpelstielz am

    Würde man hier einen LikeZähler für die Beiträge einführen, dann könnte man sich eine Menge Schreiberei sparen.
    Tatsächlich können wir die VSA hier bewundern, die Horch und Kuck GmbH von IM Erika ist wirklich unnötig. Mir ist ein RU oder COM Proxi lieber als Merkelsche Schnüffelanten.

  2. Avatar
    Feil Bernd am

    Deutschland ist ein reiches Land und hat durchaus das Potential weltweit eine führende Rolle zu übernehmen. Dank der Rautenfrau beschränkt sich die deutsche Rolle auf krankhafte Selbstverzwergung. Die deutsche Politik sollte sich an Putin ein Beispiel nehmen und endlich selbstbewusster auftreten und sich nicht länger von den Amis und von einem Suffkopf Junker zum Affen machen lassen.

  3. Avatar
    Manschuli am

    Das macht Putin richtig. Es heisst ja nicht, dass wir dann nicht mehr mit den Russen surfen koennen und umgekehrt. Es wird soviel hochkaraetiger, einseitigen politischer Mist verbreitet, dass der Schritt Putins gut ist.
    Beispiel: In der NZZ ist ein Artikel zum weinen ueber die Uiguren. Wie arm und geknechtet sie in Konzentrationslagern leben muessen und von der boesen chin. Regierung umerzogen werden. Niemand, auch die NZZ nicht, berichtet ueber die 10.000e muslimische Kaempfer, die sich fuer den Jugoslawien-und fuer den Syrienkrieg beim IS haben anheuern lassen. Freiwillig. Deshalb….

  4. Avatar

    Da die Frau Bundeskanzlerin von Mr. President Obama im Jahre 2010 die höchste zivile Auszeichnung der USA für ihren "herausragenden Beitrag für die Sicherheit oder das nationale Interesse der USA, …" verliehen bekommen hat, kann man sich an allen zehn Fingern abzählen, wohin die Reise weiterhin geht! Und das betrifft die gesamte, von diversen transatlantischen Organisationen gesteuerte bundesdeutsche politische und mediale Öffentlichkeit. Nach dem berühmten Präsidentenberater Brzezinski ist die sog. BRD lediglich ein williger Vasall der "einzigen Weltmacht". Ach so, man sollte nie vergessen: Germany is an occupied country and it will stay that way…!

  5. Avatar
    Hans Hamberger am

    "Passiert ist nach den Ankündigungen in dieser Richtung aber leider nichts"
    Nicht nur in dieser Richtung. In unserem Land herrscht nach 13 Jahren Ferkel-Stillstand. Ok, ich will nicht ungerecht sein: Da wo diese Brunz… Schaden anrichten konnte, war sie fleißig:
    Milliardenteurer Atomausstieg, milliardenteure Griechenland/Bankenrettungsaktion, milliardenteurer Schaden an der deutschen Automobilindustrie, milliardenteure Subventionen in eine planlose, sinnlose Ökostromumlage , Förderung der milliardenteuren Messer- und Vergewaltiger-Zuwanderung, milliardenteure Mehrkosten durch eine verantwortungslose Infrastrukturpolitik – was vergessen? Unser buntes Ferkel ist demnach die grünste Politikerin unserer Geschichte,wie:
    Joschka Fischer:„Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. (…) Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
    Ferkel muss weg

  6. Avatar

    Was hat eigentlich die Dauerkriegsmacht Amerika noch auf detschem Boden zu suchen ???? Angeblich sind wir doch keine Gegner Amerikas mehr. Verstaendlich sind auch nicht die Handlanger- und Hehlerdienste Deutschlands die wieder der Hausordnung steht …. von deutschem Boden soll kein Krieg mehr ausgehen…… Aber sichtbar ….,Deutschlands Politiker lieben das alte Moto DETSCHLAND DEUTSCLAND ueber alles … Diese Zeilen werden bei diesem Politikerhaufen der uns vorgesetzt ist , nie die Koepfe verlassen.Amerikalegion Deutschland zu sein.Warten wir es ab,wenn der Punkt der EU kommt ,wie schnell deutsche Stiefel die deutsch franzoesische Ordnung wieder herstellen wollen.Da hoert dann wieder die Ode an die Freundschaft und Bruederlichkeit auf.

  7. Avatar
    L.Bagusch am

    Die EU (Nicht Europa !) wird doch kein eigenes Internet basteln, die bleiben doch lieber als feiger und höriger Dackel unter den Spionagetätigkeiten der großkotzigen US-Diktatur !
    Ich selbst boykotiere alles was aus den USA hier in der BRiD verkauft wird, ich benötige kein überflüßigen Plunder der Dumm und Krank macht.

  8. Avatar
    Michael_b am

    Auf jeden Fall ein großartiger Plan des russischen Präsidenten! Wie auch alle weiteren Aktionen, sich unabhängig/er von den USA zu machen. Das sind die Vorbereitungen, die nötig sind um den asiatischen Kontinent vom Wirtschaftsimperialismus des Westens zu entkoppeln. Das werden die "neoliberalen" Hasardeure und globalistischen Ideologen natürlich ganz furchtbar finden, denn Freiheit und Unabhängigkeit waren noch nie deren Wertvorstellungen. Im Gegenteil: "Freiheit" nur dann und solange, wie es den Verwertungs- und Profitinteressen zugute kommt.

    • Avatar

      @michael_B
      „Ach, wat biste heute aber wieder Zucker!“
      Na, das freut mir aber so was von!
      Der Putin, koppelt mal eben so sein Volk vom World Wide Web ab.
      Da kann der kleine Mann ja noch mehr schalten und walten, wonach allein dem Putin der Sinn steht.
      Immerhin leidet er selbst heute noch unter der geopolitischen Katastrophe. Dem Untergang seiner Sowjetischen Union.
      Alles wieder unter Kontrolle halten.
      Wie schon zur guten alten Zeit des kalten Krieges.
      Gibt es doch den bösen Westen! Und das noch bösere Amerika!
      „Armes Mütterchen Russland“ du dauerst mich gar sehr. Ständig stehst du unter der Knute irgendeines Diktator‘s.
      Obwohl, damit kennst du dich ja eigentlich zur Genüge aus.
      Schau’n mer mal, wann der Herr Putin wieder geil darauf ist irgendwas, irgendwo zu annektieren.
      Und wie wohl das russische Volk, betont, die Jugend es empfindet, bald nur noch in den eigenen viralen Fluten surfen zu dürfen.
      Die sind bestimmte durchweg happy! 🙁

      • Avatar
        L.Bagusch am

        Imperia,
        zieh doch in deine geliebte USA, da bist du sehr gut aufgehoben bei den verfettenden und verblödeten US-Amerikanern !
        Dumm und Dumm paßt immer zusammen, also pack die Koffer und ab in die verkackte USA, das Land der unbergrenzten Idiotie.
        😀

      • Avatar
        Manschuli am

        Imperia, bitte nicht so motzig. Schau dir mal bitte meinen Kommentar an zu "Politik aus dem Tollhaus: Schnee in Chemnitz – aber Konstanz ruft Klimanotstand aus". Da siehst du dein glohreiches Amerika. Und wenn der Film zuende ist kannst du hier schreiben was oder wen Putin annektiert hat. Danke und Tschuuuueeeesss

  9. Avatar

    Um der CORRECTIV-Kritik gleich mal den Wind aus den Segeln zu nehmen: Putin sagt natürlich nicht wörtlich "Tschüssikowski zum World Wide Web". Das ist metaphorisch gemeint. Auch die Adresse www.kremlin.ru bleibt weiterhin gültig.

    Nur geht der Datenverkehr eben nicht mehr über die üblichen NSA-Server, sondern basiert ab sofort auf dem TCP/HNP-Protokoll und weltweiten HN-Clustern in den multipolaren Katakomben der Himmelsnetz AG, getrennt durch proaktive Firewall-Logikeinheiten vom amerikanischen Internet. Dadurch schließt sich Putin unserem afreurasiatischen P2P-Verbund an und verwendet ebenfalls die sicheren, containerisierten und zeitvarianten HN-Objectstreams, wodurch ihm alle historisch wahren Informationen aus Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft zur Verfügung stehen usw.

    • Avatar

      Das nenne ich eine sachliche Aussage als zu verstehende Information…. Danke.

    • Avatar
      heidi heidegger am

      sei still. Du bist enttarnt, Dolorès "GabiGabersen" Koulechov, hah! *heidi117* kannsu nix vormachäään. Bussi !! <3

      ja-weil: The Kuleshov effect is a film editing (montage) effect demonstrated by Soviet film-maker Lev Kuleshov in the 1910s and 1920s. It is a mental phenomenon by which viewers derive more meaning from the interaction of two sequential shots than from a single shot in isolation. / wiki

      ——————————-

      OSS 117 – Er selbst ist sich genug (F 2009)
      Besatzung (LOL):

      Jean Dujardin: OSS 117
      Louise Monot: Dolorès Koulechov
      Rüdiger Vogler: Von Zimmel
      Alex Lutz: Heinrich

      [ OSS 117 – Er selbst ist sich genug

      • Avatar
        heidi heidegger am

        mal-so-nebenbei: danke (an alle) für euren Langmut mit *heidi117* und nein, eure heidi ist nicht! Ollie Kalkove (obwohl wir den Vornamen teilen)/der *Synchronisatör* der beiden(?) Subbr-Filme- ich bin älter und sehe besser aus, hähä..machts gut, bis inner viertel Stunde, hihi

        eure heidi

        –Agentenfilm-Fan Oliver Kalkofe lieh Hubert Bonisseur de La Bath, alias OSS 117, höchstpersönlich seine Stimme. –Er ist ungeschickt, ungebildet und unwiderstehlich: Frankreichs Antwort auf James Bond – Agent OSS 117

        –Der *erste* Film wurde bisher nur auf dem Fantasy Filmfest und im Berliner Gernsehclub einem begeisterten Publikum präsentiert, aber nicht im Kino gezeigt…damals (anm.hh) ! voilà!

      • Avatar
        heidi heidegger am

        OT.OT: ..geht mal wieder um "aisthesis": ich nehm’s Nolde nicht krumm (weil: wanns künstler über äh politik reden gehts sehr! oft daneben usw.), dass er dereinst quatsch laberte (juden=klug aber nix schöpferisch): russische filmpioniere waren legendär-schöpferisch und ob da 1, 2 od. 3 jüdischen glauben(s) waren-who cares! war-schon-alles, danke.

      • Avatar
        heidi heidegger am

        danke an Sven Reuth *LIEBE PUR!* für das Vertrauen ("Nolde"-bezogen, quasi) und belegen möchte ich mein *Künster&Politik-Statement* mit Fellinis Roma (1972),

        darin sagt F. in etwa: die Arbeiter steiken gerade in Rom und das ist so und sie haben ihre Sorgen. Der Regisseur aber hat seine Sorgen. Punkt!

        Ich meine, Goethe sagte es dereinst ähnlich, aber der grosse Fellini begab sich mitten rein (wie unser JE es tut, wanns *brennt*) und s o muss kann und darf es sein, yo! 🙂

  10. Avatar
    Fischer's Fritz am

    "In Moskau hingegen hat die Embargokampagne gegen den Iran das Bedürfnis nochmals verstärkt, sich umfassend von allen Abhängigkeiten, die gegenüber den Vereinigten Staaten bestehen, zu lösen.

    Eine logische, folgerichtige Politik. Ich wünsche den Russen dabei Fortüne und gutes Gelingen.

  11. Avatar
    DerSchnitter_Maxx am

    Damit wird die Embargo-Politik der VSA als Druckmittel ggü. anderer unbequemen Staaten … in naher Zukunft … wohl ins leere laufen und völlig verpuffen lassen. Auf jeden … ein verständlicher Schritt in die richtige Richtung ! 😉

  12. Avatar

    China macht das schon von Anfang an, jetzt auch Russland. Da bleiben dann nicht mehr viele, die von den USA ausspioniert werden können. Und wer dann wohl die konzentriete Power ihrer Macht zu spüren bekommt?
    Leider ist die EU nur ein Stubentiger, der sich nur im eigenen Haus groß aufspielt und ansonsten seine Krallen stecken lässt, weil die wirklichen Raubtiere ihm sonst das Fell durcheinander bringen könnten.

    • Avatar

      Deutschlandmussnicht ausspioniert werden von den Kaugummi Bruedern ….
      Merkel oeffnet alle Informationen freiwillig zur Nutzung .

    • Avatar

      Gut zu wissen, dass einzig nur die USA am spionieren ist! Und nicht die Chinesen, die Russen, die Franzosen, die Engländer, die Deutschen, die ……. Sorry! Mir geht gerade die Tinte aus ; -)

      • Avatar

        Wissen ist Macht ……. und Spionage die Fortsetzung hochgelobter Freundschaften …..

      • Avatar
        Fischer's Fritz am

        @IMPERIA
        "spionieren"

        Nichts Neues, bekanntlich handelt es sich hierbei um das zweitälteste Gewerbe der Welt . Nur, daß dieses "kriminelle" Gewerbe immer die anderen, aber niemals das eigene Regime betreibt! 😉

Bitte beachten Sie unsere Kommentarregeln.

Empfehlen Sie diesen Artikel