Polizist kämpft für Pegida – Interview mit LKA-Mann

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Nach Auftritten bei Pegida drohte einem Berliner Polizisten die Entlassung. Sein Vorgesetzter sammelte heimlich Belastungsmaterial. Doch das Gericht sprach den Mann frei: Nun kann er sowohl seine Arbeit beim LKA sowie sein Engagement für die AfD fortsetzen.

COMPACT: Sie arbeiten beim Berliner Landeskriminalamt und sind gleichzeitig in der AfD aktiv. Ihr Arbeitgeber versuchte im vergangenen Jahr, Sie wegen öffentlicher Auftritte abzumahnen.

Gerald Hübner: Es ging dabei um zwei Reden auf Veranstaltungen der Pegida im Landkreis Havelland, die ich mitgründete und mit der wir insgesamt drei Veranstaltungen durchgeführt haben. Mir wurde unter anderem unterstellt, ich hätte in der Diktion der NPD gesprochen und würde die Ziele der AfD offensiv vertreten. Letzteres ist besonders absurd, denn immerhin bin ich AfD-Kreistagsabgeordneter und Pressesprecher im Havelland. Außerdem hätte ich das Bundeskriminalamt als rassistische und rechtsextremistische Organisation bezeichnet, was aber klar erkennbar ironisch gemeint war.

Ich habe dagegen geklagt, und der Richter hat von Anfang an erklärt, dass Artikel 5 des Grundgesetzes, also Meinungsfreiheit, ein sehr hohes Gut sei, wogegen tarifrechtliche Bestimmungen nachrangig seien. Das Gericht hat auch deutlich gemacht, dass nicht gegen Paragraf 130 StGB – etwa Holocaustleugnung – verstoßen wurde. In dem Gütetermin vor dem Arbeitsgericht gab es dann nur einen Wermutstropfen, weil die Abmahnung erst Ende Mai 2017 aus der Personalakte entfernt werden muss. Das lag aber nur an der fehlenden Kompetenz des Behördenanwaltes, der dem angebotenen Richterspruch nicht zustimmen durfte. Der Richter hat aber klargemacht: Jeder, der in der AfD aktiv ist und im öffentlichen Dienst arbeitet, kann nach Dienstschluss durchaus öffentlich seine Meinung deutlich sagen.

(…)

COMPACT: Wie ist Ihr Fall unter Ihren Kollegen diskutiert worden?

Gerald Hübner: Es gab eine totale Spaltung. Die Hälfte etwa ist auf meiner Seite. Ich habe von einigen Kollegen, die aber nicht der Führungsschicht angehören, eine ganze Menge Solidarität erfahren. Dagegen hat mein direkter Vorgesetzter das Material gegen mich gesammelt, ohne mich irgendwie zu warnen.

COMPACT: Gibt es andere Fälle in der Berliner Polizei, bei denen politisch missliebige Mitarbeiter mit Hilfe formaler Tricks entlassen werden sollen?

Gerald Hübner: Es gibt noch einen Kollegen – einen Beamten bei der Schutzpolizei –, der auch Mitglied der AfD ist und gegen den ein Rechtsverfahren mit dem Ziel der Entlassung läuft. In der Presse wurde er übrigens unter anderem als Reichsbürger denunziert, was er nicht ist. (…)

COMPACT: Dennoch sind es bislang nur wenige Fälle. Ist die Intention also: Bestrafe einen, erziehe Hundert?

Gerald Hübner: Ich glaube, dass das immer ein Motiv und durchaus auch ein sehr wirksames Mittel ist. Zu unseren Pegida-Veranstaltungen im Havelland sind viele Leute nicht gekommen, weil sie nicht fotografiert werden wollten. Ich weiß, dass in Dresden nach wie vor zu Kundgebungen bei Tageslicht weniger Leute kommen als am Abend. Wenn man dann noch hört, dass jemand entlassen werden kann, hat das sicher eine sehr erzieherische Wirkung.

COMPACT: Ist eine solche Erziehung innerhalb der Berliner Polizei nötig? Also: Wie viele AfD-Sympathisanten gibt es?

Gerald Hübner: Ich habe da keinen guten Überblick, weil ich in der Kriminaltechnik und damit in einem sehr speziellen Segment arbeite. Dort sind eher Wissenschaftler und Akademiker beschäftigt. Mir scheint, dass hier die Zustimmung zu den herrschenden Verhältnissen noch größer ist als bei den Rängen, die näher dran sind, also etwa in der Schutzpolizei.

COMPACT: Kann sich der Staat im Ernstfall auf die Polizei verlassen?

Gerald Hübner: Der Staat kann sich auf seine Beamten nach wie vor im Großen und Ganzen verlassen. Ketzerisch könnte ich zu der Auffassung gelangen, dass dieser Beamtenkörper, so wie zu allen Zeiten, jeder Regierung, jedem Regime, wem auch immer relativ treu dienen wird. Nur in der kurzen Phase des Umbruchs wird er sich die Frage stellen, wem gegenüber er loyal sein sollte.

(…)

Das vollständige Interview finden Sie im aktuellen COMPACT-MAGAZIN 02/2017. Sie erhalten diese Ausgabe im Zeitschriftenhandel, über Online-Bestellung oder via Abo.

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20 Kommentare

  1. Marcus Junge am

    COMPACT: Wie ist Ihr Fall unter Ihren Kollegen diskutiert worden?

    Gerald Hübner: Es gab eine totale Spaltung. Die Hälfte etwa ist auf meiner Seite. Ich habe von einigen Kollegen, die aber nicht der Führungsschicht angehören, eine ganze Menge Solidarität erfahren. Dagegen hat mein direkter Vorgesetzter das Material gegen mich gesammelt, ohne mich irgendwie zu warnen.

    Und jetzt einfach zu den einschlägigen Seiten in die Kommentare / Artikel schauen. Laut PI / JF / Compact / … , wartet die Knüppelgarde des Systems ja nur darauf "im richtigen Moment" die Seiten zu wechseln, weil "die ja eigentlich auf unserer Seite stehen". Originalaussagen, vielfach gelesen seit Beginn der Invasion 2014, aber insbesondere nach dem offenem Merkel-Putsch 2015. Ich warte immer noch auf den richtigen Aufblick, in dem ich diesen Seitenwechsel dann bewundern kann, wenn dann 50% gegen 50% stehen und die Führung eindeutig bei den anderen 50% ist. Müßte lustig sein.

    Also in der DDR hat die Knüppelgarde das System bis zur letzten Sekunde im Untergang geschützt und auf das renitente "Wir sind das Volk"-Pack eingeprügelt. Aber garantiert wird das in der BRD gaaaaanz anders sein.

  2. Ich hoffe die Gangart der Regierung richtig zusammenzufassen.
    1. Islamisten und Gefährder sollen beruflich "integriert" werden (Bundeswehr, Verfassungsschutz, Polizei etc…) um sich so den Zahn ziehen zu lassen, und unserem Land nicht gefährlich zu werden.
    2. Eigenständig denkende, verantwortungsbewusste Beamte und Bürger sollen aus dem Dienst entfernt werden, damit sie dann als chancenlose, vogelfreie Individuen in den Untergrund gehen müssen, und so zu einer Gefahr für Deutschland gemacht werden.
    Weitsichtigkeit scheint nicht gerade eine der Stärken unseres Regimes zu sein.

  3. Was in der Deutschland-MATRIX WIRKLICH abgeht (hierzu habe ich den obigen Abschnitt an den ENTSCHEIDENDEN Stellen ein wenig verändert):

    "Ich habe dagegen geklagt, und der Richter hat von Anfang an erklärt, dass Artikel 5 des Grundgesetzes, also DAS RECHT ZUR BESCHWERDE HINSICHTLICH DER GEFÄNGNISBEDINGUNGEN, ein sehr hohes Gut sei, wogegen tarifrechtliche Bestimmungen nachrangig seien. Das Gericht hat auch deutlich gemacht, dass nicht gegen Paragraf X StGB – also DAS DENKEN AN AUSBRUCH AUS DEM GEFÄNGNIS – verstoßen wurde. [ … ] Der Richter hat aber klargemacht: Jeder, der in der AfD aktiv ist und im öffentlichen Dienst arbeitet, kann nach Dienstschluss durchaus öffentlich seine Meinung hinsichtlich der GEFÄNGNISBEDINGUNGEN sagen."

    "WENN DU WISSEN WILLST, WER DICH BEHERRSCHT, DANN SCHAUE NUR, WEN DU NICHT KRITISIEREN DARFST" (Voltaire)

    –> Die Unterdrücker sollten den Mumm haben, mit offenem Visier zu kämpfen, statt von Meinungsfreiheit zu sprechen. Die gibt es nicht, denn die Wahrheit steht IMMER für sich selbst – genauso wie ein GOTT auch kein GOTT ist, wenn er sich dermaßen beleidigt fühlt, dass stellvertretend Menschen sog. Gottlose zu seiner Ehrenrettung betstrafen müssen.
    –> Lügen haben kurze Beind. Wenn ein Staat auf Lügen aufgebaut ist, dann werden immer mehr Gewaltmaßnahmen folgen, um das Herausbrechen der Wahrheit mit Einschüchterung zu verhindern (hinauszuzögern)
    –> Wer wirklich glaubt, die Wahrheit ist die Wahrheit – auch wenn es an einem angeblich unwichtigen Punkt eine Notlüge geben darf, die ja angeblich nicht auf die ganze Wahrheit an sich Einfluss hat – wer so denkt, der trägt dazu bei, dieses Land zu einem Land der Verblödeten, Angstmenschen zu machen

  4. werner fromm aus leverkusen am

    alles so gewollt!!! flüchtlingskrise,vw abgasskandal,dfb skandal kurz vor der em in frankreich kein zufall und
    jetzt opel…….!!!!!!!!!

    hohe haftstrafen bei hass postings oder kommentaren!!! wobei kriminelle migranten immer wieder laufen gelassen werden und hier weiterhin sozialbetrug und straftaten begehen

    sanktionen gegen hartz 4 empfängern komplett kürzung von nahrungsmittel zuschuss und wohngeld so passiert im januar 2017 bei einem bekannten in einer grossen chemiestadt in nrw!!!!!!

    unerträgliche lügenpropaganda gegen trump und putin, aufmarsch im osten, neue kriegsschiffe um die südflanke abzudecken warum??????!!!!!!!Bunker bau in der brd an 6 standorten u.a unter dem bundeskanzleramt??????!!!!!

    ich bitte euch ein buch zu lesen das heist" und der dritte weltkrieg kommt doch" von 2015 mit 52 seiten und bitte mit der jetzigen situation vergleichen ich verspreche euch erschreckend was dort zu lesen ist das buch gibt es für lau einfach mal googeln

    WENN DIE DEUTSCHEN ZUSAMMEN HALTEN WÜRDEN DANN WÜRDEN SIE DEN TEUFEL AUS DER HÖLLE HOLLEN……OTTO VON BISMARCK

    • Magst / kannst Du den / einen Autor dazu nennen?
      Auf den Matasuchmaschinen findet man, wie gehabt, Alois Irlmaier etc.
      Der Titel wird so aber nicht angezeigt.
      Oder Downloadseite …
      Lieben Dank & Gruß
      Mara Cuja

  5. Das ist wohl als eine gelungene Propaganda zu bezeichnen – der gesammte Mainstream war von der ersten Minute an pegidafeindlich und hat lauthals, vor allem im TV, verkünden lassen, wie gefährlich Pegida wäre und Merkel selbst hatte sich sofort negativ dazu geäußert.

    Die Menschen glauben den Massenmedien und Merkel eben immer noch, es ist allerdings auch zeitaufwendig, an die richtigen Infos zu kommen, sich umfassend zu informieren.

  6. @Karl Blomquist

    "Wäre schön wenn Roland Koch da nachlegt."

    Ja, immer schön wenn es einem Hanswurst erlaubt wird das Volk zu beruhigen indem er die "Wahrheit" sagt die onehin schon alle wissen…

    Übrigens…Hanstwurste haben keine Macht ^^

    • Karl Blomquist am

      Insider Roland Koch bestätigt: mohammedanische Masseninvasion ist geplant
      Auch wenn jeder, der 2 + 2 zusammenzählen kann, das schon wusste.
      Wieso ist Roland Koch deswegen ein "Hanswurst"?
      Und wie sollte denn jemand das Volk beruhigen wollen, indem er die Absicht bestätigt???
      Auch Edward Snowden hat nur Dinge belegt, die wir irgendwie sowieso schon wussten, Aber er hat Belege geliefert.

  7. Kettenraucher am

    Seine Beobachtung scheinen bestätigt. Denn:

    Islamfeindliche Kundgebungen verlieren laut Bundesregierung an Zulauf

    Islamfeindliche Kundgebungen haben nach Angaben der Bundesregierung im vergangenen Jahr stark an Zulauf verloren. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) unter Berufung auf vier Antworten des Innenministeriums auf quartalsweise …

    http://www.epochtimes.de/feuilleton/menschen/islamfeindliche-kundgebungen-verlieren-laut-bundesregierung-an-zulauf-a2049280.html

    Björn Höcke hat so Recht, mit der Vorstellung von einer Bewegungspartei!

  8. Harald Kaufmann am

    @Para Bellum,

    bei allem was noch geschehen mag, einen Bürgerkrieg wünsche ich mir nicht.

    Die Formulierung des Polizisten lege ich eher so aus, falls es zu bürgerkriegsähnlichen Unruhen in Deutschland kommen könnte, wird sich die Polizei überlegen müssen, auf wessen Seite sie stehen wird.

    Aber soweit ist Deutschland noch lange nicht, dass ein Bürgerkrieg zu befürchten wäre.

    Es mag wohl hie und da vielleicht einige Grossdemos geben wobei Gewalt noch mitspielt.

    An einen kommenden Bürgerkrieg glaube ich gegenwärtig nicht.

    Und wer sich solches wünscht, hat nach meiner Ansicht nicht alle Latten am Zaun.

  9. Karlfriedrich am

    Und warum wird dieser "Vorgesetzte" nicht angezeigt, wegen Bespitzelung, Stalking und weiterer schwerwiegender Delikte? Ist das alles bereits ein Kavaliersdelikt?

  10. Mein lieber Mann, der Gerald hat Mumm! Weiter so lieber Herr Hübner!

    Was mich echt erstaunt zu hören, ist die Tatsache dass die Hälfte seiner Kollegen sich ihm gegenüber
    solidarisch zeigt, das macht wirklich Hoffnung.

    Und wenn man dann noch bedenkt dass viele seiner Kollegen – nicht anders wie viele Bürger in
    unserem Land – lieber im Schutze der Dunkelheit ihre ehrliche Meinung sagen und (offen) dazu
    stehen, so kann man glauben es ist noch nicht alles verloren, und die Hoffnung dass die Polizei sich
    "in der kurzen Phase des Umbruchs" auf die Seite des deutschen Volkes stellen wird, ist dann doch
    nicht gänzlich absurd.

    Danke Herr Hübner, solche Männer braucht das Land!

    P.S. Herr Hübner sollte sich vielleicht mal überlegen Beweismaterial gegen seinen direkten
    Vorgesetzten zu sammeln, seine Fürsorgepflicht hat dieser doch mit den unberechtigten
    "Ermittlungen" gegen ihn ohnehin schon verletzt.

  11. Karl Blomquist am

    Ex-CDU-Politiker bestätigt: Masseneinwanderung geplanter Prozess
    Roland Koch zur Masseneinwanderung: "Es ist EIN GEPLANTER PROZESS“
    Damit sagt er: Es ist eine Invasion

    „In Deutschland und in einigen Nachbarländern ist der Eindruck entstanden: Es ist einfach Schicksal, dass die Flüchtlinge über die Grenze kommen, und nicht ein geplanter Prozess“, erklärte Koch.
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article162092717/So-zu-denken-hat-nichts-mit-rechts-zu-tun.html

    Der ehemalige CDU-Spitzenpolitiker Roland Koch beginnt ganz harmlos und redet von "falscher Kommunikation", wie es sich für ein Blockparteienmitglied gehört. Doch was er dann dem Springerblatt unterjubelt, hat es in sich:
    Die Masseneinwanderung ist "EIN GEPLANTER PROZESS“.
    Damit sagt er nichts anderes als dass es sich um eine Invasion handelt. Selbst Erika Steinbach hat sich bei ihrem Austritt aus der Merkel-Partei nicht getraut, das so ausdrücklich zuzugeben. Wäre schön wenn Roland Koch da nachlegt.

    • Karl Blomquist am

      PS: Lohnende Aufgabe für COMPACT, da mal nachzuhaken
      Massenzuwanderung bedeutett in Deutschland Islamisisierung (was Pegida verhindern will), und das also ist geplant. Sagt Roland Koch, explizit.
      Implizit sagt er: Merkel muss weg.
      Oder, wenn das nicht passiert, heisst das: Wählt AFD.
      Wahrscheinlich wird er sich irgendwie herausreden –
      aber vielleicht auch nicht.
      Auch ihn hat Merkel weggebissen …

    • »Polizist kämpft für Pegida – Interview mit LKA-Mann«

      »Karl Blomquist am 15. Februar 2017 16:34 "Ex-CDU-Politiker bestätigt: Masseneinwanderung geplanter Prozeß Roland Koch zur Masseneinwanderung: "Es ist EIN GEPLANTER PROZESS“
      Damit sagt er: Es ist eine Invasion"«

      Mit irgend etwas müssen sich die offiziellen Geschichtsverdreher und Lügebarone ja "unsterblich" machen. Vielleicht haben sie und die sonst noch Zuständigen noch nie etwas von Goethe, Einstein, Beethoven, Schiller, Kant, von Braun, Virchow, Röntgen, Koch und und und und und und gehört? Klar, — auf die kann man ja auch nicht stolz sein. Waren es doch nur "blöde" Deutsche. Und solch dumme Kreaturen muß(te) man insgesamt ihrer Schwächen berauben (ISBN 978-3-86445-307-6) und ihnen den "rechten" Weg zeigen, nein: DEN ihnen "AUSTREIBEN"! Schließlich haben die Deutschen ein "Tätervolk" zu sein, das bis zu seiner Abschaffung als Zahlmeister der Welt ausgepreßt werden soll. Journalistische Schmierfinken bewerben dabei Koryphäen-Ergüsse wie "Superstar" oder "Dschungelcamp" und "Werke" wie "WADDE HADDE DUDDE DA" oder "KATZEKLO". Und weil nicht nur die dämlichen Deutschen sondern fast alle in Europa "falsch programmiert" sind, ist die Zeit überfällig, hier mal einen kräftigen Bevölkerungsaustausch voranzutreiben (Titel einer UN-Studie aus dem Jahr 2000: Replacement Migration.- Is it a solution i declining and ageing populations? »Replacement Migration«
      (ST/ESA/SER A./206; http://www.un.org/esa/population/publications/migration/migration.htm), zu Deutsch: »Bevölkerungsaustausch durch Migration: eine Lösung für abnehmende und alternde Bevölkerungen?«, UN Publications, ISBN 92-1-151362-6.) In fast allen Übersetzungen steht "Bevölkerungsaustausch durch Migration", die Deutschen belügt man aber wieder mit dem Geschwafel "Bestandserhaltungsmigration".

      Dank an die Wand gefahrenen Staates ist heute nicht mal mehr logisches Denken ohne Behinderung (und Beeinflussung) möglich. Sonst wüßten auch die SchwaRoGLiSpis (Schwarz-Rot-Grün-Linke-Spinner), daß das, was ausgegeben wird, zunächst mal erwirtschaftet werden muß. So "vergißt" man (wohl bewußt!) auch vom wichtigsten der "paarigen" Begriffe die Hälfte, daß nämlich zu den "Rechten" auch "Pflichten" gehören.

      Aber bitte keine Sorge — "WIR SCHAFFEN DAS", was sie früher schon als DDR-Funktionärin mit gleichen Worten in anderer Reihenfolge verkündete: "DAS SCHAFFEN WIR". Mit anglo-amerikanischer Cliquenhilfe "SCHAFFEN WIR" unter ihrer Führung auch noch den Rest von Deutschland ab — vor dem großen "Heulen und Wehklagen". Und es ist doch bereits jetzt für die Clique fatal, daß so ein Kerl wie Trump die eingeschlagene Fahrtrichtung behindern kann und wird … Hoffen wir für ihn und zum Wohle der ganzen Menschheit, daß er seine Präsidentschaft überlebt.

      • Karl Blomquist am

        @N_K
        Wie gesagt, die Neuigkeit liegt darin, dass nun ein Insider wie Roland Koch die Planung und die Absicht der Flutung bestätigt

    • @PARA BELLUM
      Die meisten Deutschen machen sich überhaupt keine Vorstellung zu was für einem Drecksladen die BRD dank der Honneckerbeauftragten Merkel verkommen ist.
      Um das wieder zu ordnen, sind äußerst unpopuläre Maßnahmen erforderlich.
      Das wird auch nicht ohne Gegenwehr der derzeitigen, verwahrlosten und gesetzbrechenden Eliten vonstatten gehen. Insofern freue ich mich auf die:

      Kurze Phase des Umbruches ! Meine Hochachtung zu einer solchen Ansage.

    • Muss ja nicht immer auf Bürgerkrieg hinauslaufen, manchmal geht es friedlich und manchmal auch sehr schnell, so das es nicht erst großartig zu massiven Auseinandersetzungen kommt – dafür gibt es ja einige historische Beispiele.

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