Paukenschlag: Steinmeier nimmt angeblich Geschenke von libanesischem Waffenhändler an – Rücktritt?

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Bananenrepublik Deutschland: Ein libanesischer Waffenhändler vermittelte Fregattengeschäfte mit Algerien im Wert von zwei Milliarden Euro – und zeigte sich dafür bei Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit luxuriösen Präsentkörben erkenntlich.

Noch ein Fauxpas des Bundespräsidenten: Weihnachten 2015, damals noch im Amt als Außenminister, erhielt Steinmeier angeblich einen Geschenkkorb mit Waffenhändler-Champagner im Wert von 1324 Euro, beschafft beim Berliner Nobelkaufhaus KaDeWe, berichtete Frontal 21 gestern Abend. Laut Ministergesetz Paragraf 5 Absatz 3 hätte er Zuwendungen, die den Wert von 153 Euro übersteigen, dem Bundeskanzleramt melden müssen. Hat er aber nicht. Moral scheint ohnehin nicht auf der Prioritätenliste dieses Protoyps von Gutmensch zu stehen, der gern mal gemeinsam mit linksextremistischen Bands wie „Feine Sahne Fischfilet“ gegen Demokraten hetzt.

Aus einer gemeinsamen Recherche von ZDF, Stern und dem Recherchezentrum CORRECTIV geht hervor, dass der libanesische Waffenhändler Ahmad El Husseini besagtes Kaufhaus beauftragt hatte, weihnachtliche Präsentkörbe an seine politischen Verbindungen in Berlin zu versenden. Auf dessen Empfängerlisten finden sich in den Jahren von 2010 bis 2016 neben Steinmeier, der zwei Mal teure Weine und exklusiven Champagner annahm, auch der gewiefte Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und Ex-Innenminister Otto Schily, Mitgründer von Die Grünen, bevor er sich in der SPD lukrativere Karrierechancen ausmalte, sowie drei ehemalige hochrangige Beamte der Bundesregierung. Lediglich einer der Adressaten hat die Geschenke angezeigt.

Die Recherche deckte zudem Ungereimtheiten bei einem der erträglichsten deutschen Rüstungsgeschäfte der vergangenen zehn Jahre auf: Demnach erhielt Deutschlands größter Stahlkonzern, die börsennotierte Thyssenkrupp AG, im Jahr 2011 den Auftrag, zwei Fregatten im Wert von rund zwei Milliarden Euro zu bauen – für Algerien. Eine Tochterfirma des Konzerns in Singapur wiederum beauftragte eine Firma des Waffenlobbyisten El Husseini in Abu Dhabi damit, die Munition für die Fregatten zu vermitteln. Diese Firma kaufte dann das gesamte Munitionspaket in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro bei einem anderen in den Deal involvierten Rüstungskonzern: der Düsseldorfer Rheinmetall.

Die Einschaltung von Mittelsmännern sei für Korruptionsexperten ein Warnsignal, „ein Klassiker, es sieht nach einem Umgehungsgeschäft aus. Es gibt hier ganz viele Stellen, an denen Rechnungen geschrieben werden. Und wo Rechnungen geschrieben werden, hat man bei der Differenz zwischen Einkauf und Verkauf Manövriermasse, um Mittel für andere Zwecke zu generieren“, erläutert Oliver Scholz, Professor an der Berliner Hochschule HTW, gegenüber Frontal 21.

Thyssenkrupp schließt bei der Einschaltung von Dritten „nicht-regelkonformes Verhalten“ zwar nicht aus, will aufgrund einer Überprüfung der Algerien-Geschäfte durch externe Anwälte jedoch keine Hinweise auf Korruption festgestellt haben. Merkwürdig nur: Knapp 50 Millionen Euro aus dem Geldkreislauf über Singapur und Abu Dhabi scheinen verschollen, und über 60 Millionen Euro aus den Deals zwischen El Husseini und Rheinmetall sind streitig. Beide Parteien hüllen sich darüber in Schweigen.

Die Bundesregierung Deutschland, die das dubiose Waffengeschäft mit einer Exportbürgschaft, der sogenannten Hermes-Bürgschaft gefördert hatte, bekümmerte sich offensichtlich nicht darum, deutsches Recht zu umgehen. Unterdessen schob Steinmeier, der seinerzeit dem Bundessicherheitsrat angehörte, der die Ausfuhr der Fregatten im Februar und November 2016 genehmigte, mangelndes Erinnerungsvermögen vor. Über das Bundespräsidialamt ließ er mitteilen, El Husseini vor mehr als zehn Jahren zwei- oder drei Mal begegnet zu sein. Damals sei dieser als Berater der Vereinigten Arabischen Emirate tätig gewesen (denen Deutschland trotz deren Menschenrechtsverletzungen gern den roten Teppich ausrollt).

Über El Husseinis Tätigkeit als Rüstungslobbyist habe der Bundespräsident indes keine Kenntnis… Ebenso wenig lasse sich nachvollziehen, ob dieser respektive seine Firma Präsentkörbe an sein Abgeordnetenbüro geschickt habe. Und wenn, dann seien sie an Mitarbeiter oder an öffentliche Einrichtungen verteilt worden. Und überhaupt: Der Herr El Husseini habe zu keiner Zeit Einfluss auf politische Positionierungen oder Entscheidungen des Abgeordneten oder Außenministers Frank-Walter Steinmeier gehabt. (Weiterlesen nach unserer Empfehlung)

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Und während Steinmeier zumindest flügellahme Erklärungen abgeben lässt, befinden es Schröder und Schily unter ihrer Würde, den Verdacht von persönlicher Vorteilsnahme auszuräumen. Obwohl die Recherchen belegen, dass El Husseini in Berlin ein bis ins Bundesverteidigungsministerium hineinreichendes Netzwerk unterhielt. Danach hatten El Husseini beziehungsweise seine Abgesandten Treffen mit dortigen hohen Beamten, von denen man keine Kenntnis haben will, sowie mit Vertretern aus dem Auswärtigen Amt, das gleichfalls eine Stellungnahme ablehnte…

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38 Kommentare

  1. Avatar
    Nonkonformist sagt am

    Die Frage meines Erachtens müsste doch sein brauchen wir Grüß Auguste und was will man mit einem weiteren Dampfplauderer und Vorteilsnehmer.

    Ich sage nein was wir bräuchten wäre eine totale Reduzierung aller sogenannte Beamten – Dienstleister (Schmarotzer ) und sonstige überflüssigen Politiker (Vampire) die auf unsere Kosten leben wie die Fürsten.

    Bundestag in einem der kleinsten Ländern auf der Welt hat nach China die 2 Größte Fehlbesetzung von 709 Fressern und Säufern bis jetzt mit Ausnahme wären die 92 noch als Volksvertreter zu bezeichnende AFD.

    Der Rest von diesen Gestalten incl. versifften Gestalten gehört in die Mülltonne getreten wer hier kann mir erzählen diese Vorteilsnehmer hätten je malls was positives für uns dem deutschen Volk gemacht ??!!

    Mir ist kein Punkt bekannt n außer zu hören wir fordern , wir möchten , wir wollen , wir machen und wer ist denn eigentlich das WIR.

    Fakt ist was wir wirklich bräuchten ist weniger oder gar keine Willkür ebenso weniger Bevormundungen , ebenso weniger oder gar keine Bürokratie und die Abschaffung neu erfundenen Vorschriften und Scheingesetzen siehe www.bundesbereinigungsgesetze .
    Da wir bis heute noch kein Staat sind sondern nur eine Verwaltung der Treuhänder der Treugeber seit 1945 der Alliierten sind siehe doch nach GG Artikel 139,146, 120 , 133 usw.

    ENDE IM GELÄÄÄÄÄÄÄÄNDDER !!!!!!!!!!!!!

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    Könnte es sein, dass die 50 Millionen EURO auf ein privates Offshore-Konto von Frank-Walter Steinmeier geflossen sind?

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    Nach meinem Kenntnisstand gibt man Geschenke spätestens beim Aufbruch des Gastes als Höflichkeitsfloskel im nahöstlichen Raum wieder zurück und vielleicht hat dieser Brauch sich noch nicht überall herumgesprochen und das wäre doch mehr als fahrlässig, wenn man diese Spezies so liebt, daß man sie für immer bei uns behalten will.

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    Wieso soll Steinmeier wegen der Dämlichkeit des Orientalen zurücktreten? Wenn man Sachgeschenke macht, dann kauft man die doch nicht in Berlin, wo jeder den Wert nachrechnen kann. Das hätte er besser z.B. in Simbabwe getan, wo die Landeswährung jeden Tag weniger wird wie hierzulande 1923. Das hat zwar eine schlechtere Ökobilanz wegen des langen Weges, ist aber schwerer nachzuhalten. Und wieso Alkohol???
    Und außerdem – wieso beachtet ein Moslem Weihnachten? Das wird zwar als christliches Fest gefeiert, ist aber durch und durch ein antikes Heidnisches durch Konstantin per Order de Mufti festgelegt! Die Volkszählung zu Jesu Geburt fand nämlich im September statt! Das müßte der Kaiser gewußt haben.

  5. Avatar

    Steinemeier-Gauckler-Islamwulff-
    Allesamt ,ihr seid Steuerparasiten und nix anderes! Ihr wundert euch warum das Volk euch nicht mehr traut? Euch Verachtet,wie damals Überwachungsstaat Mielke,Honecker und Co?Warum wohl im Namen des Deutschen Volkes !? Warum macht ihr sowas? Ich verstehe es nichtmehr! Ist es pure Arroganz,Absicht,Dummheit,oder was zum Teufel was bitte?Wollt ihr wirklich unser (eures schon lange nichtmehr?)Volk gegen euch weiterhin aufbringen euch regelrecht zu …,irgendwann mal in eurem Exil zu Jagen? Im Ernst ja,?dann macht weiter so ,aber nebenbei erklärt doch bitte den Rentnern ,Armen ,Flaschensammlern ,usw. das Champangner für ca. 1324 € schlichtweg Centbeträge ,..für euch Steuerparasiten ,nur zum Wohle im Namen des Volkes sind ! Ich werde leider das Gefühl nicht mehr los das der Bundestag ,schlichtweg "fast" nur noch aus Kriminellen besteht. Moral wurde schon lange verkauft,Demokratie geprädigt,Diktatur eingeführt,aber Ehre?? Tss lächerlich,Lobbyissmus Jaaaaa,hauptsache gegen das schon immer hier noch lebende Volk.So kann es doch nicht weitergehen. Was für eine Schande !

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    So wird das immer gemacht.
    Wenn diese Leute nicht von sich aus schon Dreck am Stecken haben, dann versucht man
    ihnen mit allen Mitteln etwas anzuhängen.
    Wer tatsächlich so blöde ist, und ’nen Geschenkkorb mit zweifelhafter Herkunft der
    dargebotenen Waren anzunehmen….., und dann das ekelhafte Zeugs auch noch
    konsumiert.
    Der muss schon alleine wegen mangelnden Respekts vor der eigenen Person seines
    Amtes enthoben werden.
    Aber keine Sorge, auch nach Steinmeier werden Bundespräsidenten nach Polen
    fahren, das Kniefall-Erbe untertänigst fortsetzen, und weitere deutsche Steuer-Milliarden
    in der nächsten korrupten polnischen Regierung versenken.

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    Wilhelm von Radarski am

    Steinmeier ist die überflüssigste Personalie, die jemals die zukünftigen Geschichtsbücher durch eine Position in der Altparteien-BRD besudelt und persönlich entehrt hat. Steinmeier ist der mit großem Abstand schlimmste Altparteien-Amigo, der jemals das Amt des "Buntespräsidenten" der Buntesrepublik Altparteiistan entehrt und dieses Amt weltweit der Lächerlichkeit preisgeben hat.

    Ich hoffe, er XXX, wenn mal wieder faule Sahne mit Fischfilet konsumiert!

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    Jeder hasst die Antifa am

    Beruhigt euch er hat den Schampus nicht selbst getrunken sondern weitergegeben,an wen wohl na an Ischias Junker nach Brüssel.

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    Wir hatten mal einen, der ist über’n Bobbycar gestolpert und gestürzt. Warum nicht der, den wir gerade haben, über ’ne Pulle Schampus?!

    Eigentlich gäbe es für Steini viel gewichtigere Gründe für einen Rücktritt, z.B. Agenda 2010 und Anti-Deutscher, aber ich würde auch diesen, etwas kleineren Anlaß akzeptieren.

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      PS: Wobei Wulff natürlich nicht wirklich wegen dem Bobbycar zurückgetreten wurde, sondern weil er mal angedeutet hatte, er würde die Gesetze für die Euro-Rettungspakete nicht unterschreiben, weil seiner Meinung nach nicht verfassungskonform – womit der gute Mann m.E. sogar Recht hatte.

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        Wenn man jemanden hängen will – ein Strick findet sich immer. Wenn man nicht will, nützt auch ein gut bestückter Baumarkt nichts.

        Natürlich hatte Wulff in diesem Fall Recht! Deshalb musste er weg. Der Apparatschik Steinmeier wird dagegen noch gebraucht.

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      Der tritt garantiert nicht zurück – warum auch, in der Republik der Staatsratsvorsitzenden 2.0
      ist doch Rechtsbruch an der Tagesordnung.
      Jeder 2te Politiker hat doch seine Lobbyisten im Bundestag sitzen, die ihnen ab und zu ein paar "kleine Aufmerksamkeiten "zukommen lassen.

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    Steinmeier-Frank-Walter ist ein SPD-Soze..habt ihr was anderes von diesen Typen erwartet…die leben in Sause und Brause und der deutsche Michel zahlt deren
    Luxusleben.

    Brauchen wir im CDU-SPD-Regime überhaupt noch einen CDU-SPD-Präsidenten
    von Muslimas Gnaden ?

    Das deutsche Volk soll endlich den Bundespräsidenten wählen ….

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    Mal ehrlich: Wen interessiert noch eine Marionette des CDU-SPD-Regimes wie Steiner-Meier-Frank-Walter, dem Erfinder von HARTZ-IV im Kampf gegen deutsche
    Arbeiter und Arbeitslose ?

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    Terence Pickens am

    Das psychologische Profil von "Doppel-F", Feigling Frankie, [ Steinmeier ], substantiiere ich mit folgenden Fakten:
    1) Als Ex-Kanzleramtschef ersuchten die Amis Frankie, die Repatriierung eines gefangenen Deutsch-Türken aus der Bahía de Guantánamo, República de Cuba, in die Wege zu leiten. Frankie blockierte die Freilassung, wissend, daß der Mann seinerzeit in Afghanistan auf Grund von Denunziation von der CIA für US $ 5.000 "angekauft" wurde, jedoch keine Taliban-Verbindungen hatte, ergo wertlos war. Nachdem Menschenrechtsbewegungen die Freilassung des Mannes erreichten, rechtfertigte Frankie seine menschenverachtende Handlungsweise: "Sie glauben ja gar nicht, bei einer Rückkehrzusage wäre m a n gelyncht worden . . ."
    2) Als Außenminister besuchte Frankie die Länder im Nahen Osten, in denen seit 3 Generationen die von den Zionisten enteigneten, vertriebenen Palästinenser in Lagern vegetieren, um sich über die Verwendung deutscher Finanzhilfe zu informieren.
    FORTSETZUNG: – Teil 2 –

    • Avatar
      Terence Pickens am

      FORTSETZUNG – Teil – 2 – KOMMENTAR von 16:14:
      Um am nächsten Tag ein anderes Land besuchen zu können, mußte Frankies Flieger palästinensischen / israelischen Luftraum durchqueren, was ihm Israels Netanyahu versagte. Weder Merkel noch der Rest des feigen deutschen Politiker-Pöbels forderten Netanyahu unmißverständlich auf, Frankies Maschine die Luftraumbenutzung zu gestatten. FAZIT: Frankies Flieger startete in die entgegengesetzte Richtung, gen Zypern, um dann via ägyptischem Luftraum zum Zielland zu gelangen.
      3) Hier in España fragte kürzlich mein englischer Nachbar: "Ich sah im TV den deutschen Präsidenten in Polen "humble pie essen" (zu Kreuze kriechen) – warum 80 Jahre nach Kriegsende ?" Ich antworte Mike: "Peep this man, Double-F is nothing but a cowardly motherf****r . . ., a disgrace to Germany . . ."

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    Einmal geschüttelt und dann durch.

    Aber zurücktreten, das glaubt ihr doch selber nicht.

    Das doch sicher zum Wohle des Volkes?
    Oder wie war das?

  14. Avatar

    Steinmeier-Frank-Walter (SPD-Soze und Hartz-IV-Erfinder) soll sich als letzter, deutscher Sozen-Präsident für die nächsten 1000 Jahre noch mal so richtig die Hucke vollsaufen mit leckerem Waffenhändler-Champagner….

    Wir brauchen langsam mal einen echten Bundespräsidenten, der vom deutschen
    Volk gewählt wird und keinen CDU-SPD-Regime-Präsidenten, den man uns die letzten Jahrzehnte vor die Nase gesetzt hat.

    Rücktritt von Steinmeier-Frank-Walter (SPD-Soze und Hartz-IV-Erfinder) wäre schön…ist aber Utopie. Den läßt das CDU-SPD-Regime nicht mal im Champagner-Suff wie eine heiße Kartoffel fallen…

    Also: Weiter Champagner vom Waffenhändler saufen bis zum Stillstand der Augen..

    Rülps……………………

  15. Avatar

    mit merkel zusammen vors gericht. da sich hier kein richter und staatsanwalt findet: bürgerentscheid mit donnerstagsdemo mit vollem lohnausgleich, bis zum bitteren ende.
    was die kleinen mädels können sollten doch ehrliche bürger auch beherrschen

  16. Avatar
    Kritischer Rationalist aus Hessen am

    Nur ein Spezialdemokrat kann eine solche Affäre völlig unbeschadet überstehen. Wegen was nochmal musste Herr Wulff gehen ? Macht nix, solange die Spezialdemokratie bei Wahlen dem bisherigen Trend folgt.

  17. Avatar

    Der korrupte Hund wird niemals zurücktreten. Und die ganze degenerierte Altparteienmischpoke wird zu diesem Bundeshandaufhalter halten, sein korrupter Vorvorgänger Islam-Wulff ging ja schließlich nicht, weil es ein Amtsenthebungsverfahren gab, sondern weil die Presse ihn jagte und erlegte. Und diese Lumpen kassieren ja alle jeder als "Ehren"-Sold (warum klingt das wie "Ehren"-Mord?) sechsstellige Eurobeträge nebst Büro mit Gespielin. Aktuell neben den Fehlbesetzungen Gauck und Islam-Wulff noch Horst Köhler.

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      Dieses Amt zieht die widerwärtigsten Charaktere an (neben dem aktuellen Bundeshandaufhalter Gauck, Islamwulff, den Präsidenten der Ausländer Johannes Rau oder den Kapitulationsjubler Weizsäcker). Dieses Amt ist ohne jeden Nutzen und gehört abgeschafft, zumal die derzeitigen Amtsinhaber im Gegensatz zum Reichspräsidenten 1919-33 von niemandem gewählt wurden und immer nur Marionetten der herrschenden Klasse sind.

      Die Presse, die Islamwulff aus dem Amt jagte – es war die Nach-Sarrazin- und Vor-AfD-Zeit – ist mittlerweile so vollkommen gleichgeschaltet, daß sie niemals diesen Steingeier jagen würde. Und die Gestalten, die ihn "gewählt" haben, sind die Befehlsempfänger des Regimes, die würden ihn nicht stürzen. Und schließlich die gekauften und politisch besetzten Gerichte wie dieses unsägliche Bundesgrundgesetzgericht mit seinen Marionetten Votzkuhle und Baer, erst jüngst haben sie sich wieder über das geltende Recht hinweggesetzt, als sie die Klage der AfD gegen Fatima Roths "Zählkünste" abwiesen obwohl der Betrug offensichtlich war. Das, was Hitler handstreichartig in 2 Monaten durchzog – die totale Gleichschaltung – haben die Merkel-"Eliten" gestreckt, damit es keinem auffällt. Sie haben noch nicht die 100% erreicht, arbeiten aber dran und wenn sie keiner aufhält werden sie die Diktatur mit Hilfe der Grünen 2021 vervollständigen. Und Steingeier ist ein notwendiges Element der Diktatur

    • Avatar
      Paul, der Echte am

      Also die treuen Hunde mit dem Kerl in Verbindung bringen ist sehr, sehr fies

      Schäm Dich, Du dummer Hund ,-)

  18. Avatar

    Der Berg kreißte und gebar eine Maus.

    Steinmeier müsste maximal aus Dummheit zurück treten, wenn er sich für milliardenschwere Waffengeschäfte mit 1-3 !offiziellen! Präsentkörben abspeisen ließe.

    Offensichtlich klammert man sich notdürftig an imaginäre Strohhalme, oder waren es mal wieder nigelnagelneue Dorfsäue?

  19. Avatar
    Jeder hasst die Antifa am

    So lange es nur Präserativkörbe sind aber mann weiß ja nie wieviel Scheine da noch drinnen stecken eventuell so wie beim Sachsensumpf, der wurde nie Aufgeklärt.

  20. Avatar

    Onkel Uhu hat vielleicht das Zeug zum Kassenwart des SPD-Ortsvereines Unterschnepfenbach, mehr aber auch nicht. In der DDR besetzte man auch in Politik und Wirtschaft die wichtigen Posten mit Parteikadern und nicht nach konkreter Eignung. Das Ergebnis ist ja bekannt und wir werden hier das gleiche Ergebnis bekommen.

  21. Avatar
    Paul, der Echte am

    Der Kerl ist halt ein echter Spezialdemokrat der alten Schule.

    So einer wie der Herbert Ernst Karl Frahm, das ist der mit dem Pseudonym Brandt, oder der Schulze – Buchhändler usw.

    hab keine Lust die ganze Gaunerkompanie aufzuführen.

    Steimeier, Du schafft es noch in die Spitzenposition, nur weiter so!

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      Kaum zu glauben, dass das eine gemeinsame Recherche von ZDF, Stern und dem Recherchezentrum CORRECTIV ist und die dann auch noch medial veröffentlicht wird.

      Oder wurde dies durchgestochen, um was Bestimmtes, derzeit noch Unbekanntes, gegen die SPD oder bestimmte SPD Politiker zu erwirken?

      Und ich dachte immer, in der Politik sei man
      unbestechlich, unbezahlbar, wie auch immer.
      Hahaha.

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        Das frage ich mich auch, Gallier. Steinmeier funktioniert doch bestens für die One-World-Elite. Vielleicht um einfach nur zu zeigen, wie ach so kritisch und investigativ die unabhängigen Medien als dritte Gewalt ja doch funktionieren?! – In einer Angelegenheit wo er nicht super-unbedingt zurücktreten muss, weil ja doch ne Kleinigkeit und schon lange her …

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    Je korrupter die Besatzerknechte a la Steinmeier sind, desto brauchbarer sind sie für die Besatzer.

  23. Avatar
    DerSchnitter_Maxx am

    Halt der klassische Typus "Bessermensch" 😉

    Ist das besser oder kann das weg … ?

  24. Avatar

    "Über El Husseinis Tätigkeit als Rüstungslobbyist habe der Bundespräsident indes keine Kenntnis… Ebenso wenig lasse sich nachvollziehen, ob dieser respektive seine Firma Präsentkörbe an sein Abgeordnetenbüro geschickt habe. Und wenn, dann seien sie an Mitarbeiter oder an öffentliche Einrichtungen verteilt worden. Und überhaupt: Der Herr El Husseini habe zu keiner Zeit Einfluss auf politische Positionierungen oder Entscheidungen des Abgeordneten oder Außenministers Frank-Walter Steinmeier gehabt."

    So ist es, kommt den Armen in Deutschland standartmässig zu Gute. Gute Sache

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