Organisiert Rot-Rot-Grün in Berlin Wählerbehinderung im großen Stil?

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Abstimmen? Ist nicht! Wenn am 24. September auch die Berliner zu den Urnen gerufen werden, könnten Zehntausende unverrichteter Dinge wieder umkehren müssen – weil Absperrungen sie am Weg ins Wahllokal hindern. Ein Organisationstrick der Berliner Verwaltung, um einen unerwünschten Ausgang des gleichzeitig stattfindenden Tegel-Referendums zu verhindern?

Im Durchschnitt alle 1.461 Tage wird der Bundestag neu gewählt, auch in der Hauptstadt. Doch ausgerechnet am kommenden Sonntag ist an der Spree ein Verkehrschaos vorprogrammiert. Der traditionelle Berlin-Marathon wälzt sich nicht gestern, nicht in zwei Wochen – nein, unbedingt am Tag der Wahl durch weite Teile der Innenstadt. Eine Folge des Massenereignisses: Viele Berliner werden ihre Wahllokale zeitweise nicht erreichen können. Sind die Wege dann irgendwann wieder offen, könnte es zu langen Wartezeiten kommen.

Von den Sperrungen betroffen sind Wähler in den Bezirken Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Tempelhof-Schöneberg und Charlottenburg-Wilmersdorf. Insgesamt 30 Wahllokale werden zumindest zeitweise abgeschnitten sein. Landesabstimmungsleiterin Petra Michaelis glaubt, dass alle Berliner am Sonntag ihr Wahllokal erreichen können. Immerhin wären die Betroffenen in ihren Wahlbenachrichtigungen bereits auf die Probleme hingewiesen worden. Doch Michaelis muss in der Tageszeitung einräumen: „Ja, für die Wahllokale, die direkt an der Strecke liegen, wird es zu Einschränkungen kommen. Wenn der große Pulk vorbei läuft, ist eine Überquerung tatsächlich nicht möglich. Das kann bis zu zwei Stunden dauern.“ Zugleich gestand die Wahlleiterin ein, dass eine juristische Anfechtung der Wahl aufgrund der Behinderungen wohl nicht ganz ausgeschlossen ist. „Wir haben das im Vorfeld überlegt.“

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Den Ausgang der Bundestagswahl dürfte die Wahlbehinderung nicht spürbar beeinflussen können. Anders sieht es mit der gleichzeitig stattfindenden Volksabstimmung zum Flughafen Tegel aus. Seit Wochen malträtieren Stadtregierung und die lokale Lügenpresse die Berliner mit Totschlagargumenten, wonach ein Votum für einen Weiterbetrieb der Anlage wegen juristischer Spitzefindeleien nicht umgesetzt werden könnte. Die Kampagne hat Erfolg – nach den letzten Zahlen dürfte es knapp werden. Da könnte den Tegel-Gegnern die Wählerbehinderung durchaus gelegen kommen. Zwar gibt es keine validen Umfragen auf Bezirksebene. Bei der Mitgliederbefragung der CDU zum Thema Tegel war das Ja für einen Weiterbetrieb jedoch in Charlottenburg-Wilmersdorf (88 Prozent) und Tempelhof-Schöneberg (87 Prozent) am höchsten.

26 Kommentare

  1. Bundestagswahlen 2017 – OSZE schickt Wahlbeobachter nach Deutschland. Drei bis fünf offizielle und etlichen inoffizielle in unbekannter Zahl von Experten als Wahlbeobachter, diese sollen in jeweiligen Wahllokale prüfen, ob die Bundestagswahl fair ablaufen. Es geht unter anderem um Chancengleichheit im Wahlkampf; Kritik gab es an der Berichterstattung der Medien. Eine entsprechende Empfehlung habe eine Kommission der Organisation für Sicherheit
    und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gehörende Menrechtsinsitution ODIHR abgegeben. Es bestehe kein Zweifel an den rechtmäßigen Abkäufen, allerdings hätten einige Ansprechspartner Sorge über gleiche Chancen im Wahlkampf und bei dessen Finanzierung geäußert, heißt es. Auch die objektive Rolle der Medien werde hibterfragt, da die Berichterstattung von nicht im Bundrstag vertreten Parteien als "stigmatisierend" empfunden werde. Damit reagiert die OSZE offenkundig auf die zu recht erhobene Beschwerdegründe der AfD.

  2. Sei wachsam, sei auf der Hut.
    YouTube Reinhard Mey.

    DIE WERDEN FÄLSCHEN.

    DIE WERDEN LÜGEN.

    DIE WERDEN BETRÜGEN.

    DIE WERDEN HEUCHELN.

    DIE WERDEN SEIN WIE IMMER !

    Mit besten Empfehlungen, Raubautz 4

  3. ich mag laute Flugzeuge alle grösseren Flugplätze sind ausserhalb der Stadt aber ich mag laute Flugzeuge die sind gut für meine Gesundheit

  4. Unterhalten wir uns über den Begriff "Bananenrepublik"!
    Dieser Rechtsstaat ist nur einigermaßen intakt, immer wieder wird einem einmal
    das Recht genommen. In Eggenfelden (Ndb.) erlebte ich, dass nur Plakate der AfD
    abgerissen oder beschädigt wurden. Ich musste weinen, weil ich das sehr intolerant finde. Die hiesige Presse sagte, Verstrickung in Verbrechen verstelle bei
    den Soldaten des 1. und 2. Weltkriegs den Blick auf menschlichen Anstand und
    persönlichen Mut. Und wer von 33-45 nichts mehr hören will, der müsse erst recht
    hingestoßen werden. Das könne Herrn Gauland so passen, dass man Respekt vor den früheren deutschen Soldaten habe und die Wähler und Sympathisanten der AfD seien alle rechtsextrem. Ich bin froh, dass ich im heutigen Newsletter erfahren haben, dass man sich kurz vor den Wahlen schon
    korrigiert hat.
    Interessant beim obigen Artikel, die Anfechtungen der Wahl nimmt man in Kauf.
    Es wird alles drangesetzt, flüssige Abstimmungen zu verhindern.

  5. Könntet Ihr bitte nur ein Merkel-Bild pro Artikel setzen?

    Ich kann die satanische (hier Ausdruck tiefster Verachtung für Gesicht eintragen) dieser unsäglichen, dämonischen und abgrundtief bösartigen (hier den Ausdruck tiefster Verachtung für ‚Person‘ eintragen) einfach nicht ertragen und mich auf den Text konzentrieren. Ich muss also um den Text lesen zu können, das Bild dieses (hier Ausdruck tiefster Verachtung für Gesicht eintragen) zuhalten. Wenn es mehr Bilder sind, kann ich die Maus nicht mehr bedienen.

  6. Volker Spielmann am

    Durch die Größe des heutigen Staates ist es dem einfachen Bürger ganz und gar unmöglich sich Klarheit über die Wahlvorgänge zu verschaffen, denn selbst wenn er seine Freunde und seine Sippe dafür begeistern kann, so können diese doch nur die Vorgänge an einigen Wahlurnen beobachten; und da die Parteiengecken sehr viel geschickter sind als es die marxistischen Tyrannenknilche in Ostelbien, so werden sie wohl kaum an den Wahlurnen selbst Schabernack treiben, sondern gerade deren Tadellosigkeit bezwecken, wofür sie vielfach angesehene Bürger begeistern, welche dem Volk stets bezeugen, daß alles mit rechten Dingen zugegangen sei. Doch nüchtern betrachtet haben die Parteiengecken alle Werkzeuge für Fälschungen in der Hand: Die Wahlleiter ernennt ihr Innenminister und der Wahlausschuss wird nach dem Parteienproporz gebildet, was Mißbrauch Tür und Tor öffnet und einzig die Eifersucht der Parteiengecken schützt hier vor Wahlfälschungen und diese ist eben nur scheinbar wie man beim ESM sah.

  7. Bananenrepublik und Dritte~Weltland brd unter antidemokratischer Führung linker Gesinnungs~Terroristen. Widerstand ist Pflicht.

  8. Sabine Schubert am

    Viel schlimmer als die Behinderungen durch den Berlin-Marathon sind die zu erwartenden Wahlmanipulationen. Dazu 3 Erfahrungsberichte: Ich war in den 90ern Wahlhelferin und zwei Kolleginnen wollten Stimmen für die Republikaner verschwinden lassen bzw. für ungültig erklären. Ich bat den Wahlleiter vergeblich diesen Vorfall anzuzeigen. Im letzten Jahr bei der Berlin-Wahl verbot der Wahlleiter eines Wahllokals in Tempelhof Bürgern bei der Auszählung dabei zu sein, obwohl dies unsere Verfassung garantiert. Für die Bundestagswahl machte ich Briefwahl und wählte dazu im Rathaus Tempelhof/Berlin und warf meinen Wahlumschlag in eine Pappkiste. Auf meine Frage hin, dass die beiden Mitarbeiter ja jetzt in die Wahlurne greifen könnten und meine Wahlentscheidung kontrollieren und mit meinem Namen im Wählerverzeichnis abgleichen könnten, antwortete mir der junge Mitarbeiter ganz dreist: "Ja, das könnten wir und wir könnten sogar die Wahl manipulieren, indem wir die Wahlzettel durch von uns ausgefüllte Wahlzettel ersetzen. Aber wir machen das nicht" Wie naiv muss man sein zu glauben, dass Menschen diese Macht nicht nutzen? Der größte Witz der Geschichte ist, dass Deutschland Wahlbeobachter in andere Länder schickt, aber seine eigene Bundestagswahl schlechter organisiert und schlechter sichert als Eltern einen Kindergeburtstag.

  9. Der Berlinmarathon kann nicht wegen dem Wahlklimbim am selben Tag verschoben werden. Erstens ist er seit weit über einem Jahr angemeldet und zweitens ein wichtiger Vorbereitungslauf für die 175 km am Wochenende danach!
    [LGMAUERWEG.de: "Etappenlauf vom 30. September bis 2. Oktober 2017"]

    • Seit weit über einem Jahr angemeldet? Selten so gelacht. Die BTW schon vor 4 Jahren…hahaha.

    • Das verstehe ich. Ein Marathon ist selbstverständlich wichtiger als die Zukunft Deutschlands. Über soviel Ignoranz kann ich nur staunen!

  10. Bei diesem Zufall kommt man schon ins Überlegen, oder? Aber eventuell ist es auch nur so zu verstehen, wie es bereits meine Oma sang: "Du bist verrückt mein Kind, du musst nach Berlin. Da wo die Verrückten sind, da gehörst du hin." Noch Fragen?

  11. André Dresden am

    Wenn das mal nicht nach hinten losgeht. AfD-Wähler sind entschlossener als die anderen Wähler und warten sicher länger, denn sie wissen, das Kreuz muss sein!
    Bin Wahlvorstand am Sonntag und versichere, dass bei mir richtig gezählt wird. Glaube fest an Trump-Effekt und Einsturz von CDU nach den schlechten Talkshows mit Frau Merkel.

  12. "Eventuell" kann es 2 Stunden zu Behinderungen kommen. Oh je. Das aber so was von, aber so was von, aber Hallo, echt, das ist ein Katastrophe, oder völlig unwichtig da bereits Wochen vorher intensiv darüber informiert wird.

    Ich nenne es mal völlig unwichtig und wer seinen Kopf nicht gerade nur dafür hat das es oben reinregnet vermeidet diese 2 Stunden….oder benötigt halt 10 Minuten länger um seinen Wahlzettel abzugegeben…

  13. Jeder, der kann, sollte als Wahlbeobachter in sein Wahllokal und die Zahlen danach mit den veröffentlichten Ergebnissen vergleichen.
    Für die Briefwahl sollte eine Extra-Kontrollkommission eingerichtet werden.

  14. Karl Blomquist am

    Es ist mit einem gigantischen Wahlbetrug zu rechnen

    Gekaufte Umfrage-Institute geben den Merkelparteien CDU-Klatschhäschen/CSU-Bettvorleger lächerlich hohe 38 %, den Blockparteien insgesamt circa 85 %. Währenddessen werden die Proteste bei jedem Merkelauftritt lauter, endlich fliegen auch Tomaten. Merkel ist im Sinkflug. Es ist absehbar: Merkel ist nicht mehr lange zu halten.
    Und wer weiß, vielleicht steht die AFD ja nicht bei 13, 14 oder 15 , sondern bei 31, 41 oder 51 Prozent?
    Betrugsmöglichkeiten, abgesehen von Manipulation, jahrzehntelanger Gehirnwäsche und handfester Drohungen im Vorfeld, gibt es zuhauf:
    – Vorbereitung der Wahlfälschung durch gefälschte Umfragen
    – Fälschung bei der Briefwahl
    – Fälschung im Wahllokal: Bleistifte, Ungültigmachen von AFD-Stimmen
    – Fälschung in Altenheimen: Pflegepersonal fälscht
    – Fälschung bei Meldung des Ergebnisses
    – Austausch der Urnen
    – Fälschung durch Computerprogramme

    • Familienname nach Black Laws Dictionary am

      Rainer May Video auf Youtube " Die Wahlen und ihre Folgen" alle Wahlen seit anbeginn nicht gültig schon vor 1956 wie das NICHT Legitime BverfG entschieden hat.

  15. Mit Tegel hat das wohl nur randlich zu tun. Es eröffnet in erster Linie unseren leitenden Beamten die Möglichkeit, falls sie mit dem Ergebnis der BTW2017 nicht klar kommen, die Gültigkeit der Wahl im Ganzen anzufechten und somit bis zu einer eventuellen Nachwahl den Ausnahmezustand zu verhängen. Die Behinderung der Wähler in Berlin ist der Notausgang bei einem parlamentarischen Patt nach der Wahl.

  16. Wolfgang Schlichting am

    Clever gemacht, erhält die AfD zu viele Stimmen, wird die Wahl von den etablierten Parteien angefochten, erhält die AfD nur wenige Stimmen und leitet von sich aus eine juristische Wahlanfechtung ein, wird selbige mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit abgeschmettert.

    • @WOLFGANG SCHLICHTING

      Die OSZE auf anraten der ODIHR wegen berechtigter und glaubhafter Beschwerden der AfD zur Bundestagswahl 2017 jede Menge offizielle und inoffizielle Experten (nicht erkenntliche) als Wahlbeobachter in die jeweiligen Wahllokale der Republik um chancenkleiche Wahlen zu gewährleisten. Hinzu kommen jede menge Wahlbeobachter von den 1% hinzu. Auch wurden die Medien für die einseitige Berichterstattung der Bundestagsparteien von der OSZE gerügt. Für mögliche Wahlbedrüger (Straftat) sieht es zur Bundestagswahl sehr, sehr schlecht aus, da Niemand genau wissen kann, welcher der Herrschaften bei den Auszählungen oder bei der Wahlbeobachtung für die OSZE arbeitet. Trotz allem, sollte man zur Bundestagswahlen 2017 die Augen offen halten, um möglichen Wahlbetrug anzuzeigen oder zu verhindern.

  17. Wenn ausgerechnet am Wahltag von der Berliner Verwaltung ein sportliches Großereignis genehmigt wird, das an jedem anderen Wochenende hätte stattfinden können und das zu Wahlbehinderungen führen wird, dann ist mit vollem Recht die Absicht zu unterstellen, die Wähler dort, wo möglich, zu behindern, also im Wahlverhalten zu beeinflussen.

    Wenn dann noch aufgrund der Behinderungen die juristische Anfechtbarkeit der Wahl bereits einkalkuliert wird, dann kann man wohl schon einem von Rot-Rot-Grünen Anschlag auf die Wähler, zumindest in den betroffenen Bezirken, schließen.

    Das Ganze ausgenommen nur dann, es würde für die Durchführung der Sportveranstaltung ausgerechnet zum Wahltag und die damit verbundene Inkaufnahme der Wahlbehinderung einen Grund geben, der die Gewichtung einer demokratisch legitimierten Bundestagswahl und deren reibungslose Sicherstellung überwiegen würde.

    Auf diese Begründung, sollte es z. B. von der AfD eine solche Anfrage geben, können wir alle schon sehr gespannt sein.

    • jakari blauvogel am

      vielleich sollte dann darüber nachgedacht werden, die wahllokale zu verlegen. in was für einer bananenrepublik leben wir eigentlich? einspruch! denen dürfen wir keinen raum mehr überlassen, ohne uns dagegen zu wehren.es reicht langsam!

      • @ jakari blauvogel
        Sie nehmen Wahlen wohl ziemlich ernst? Versetzen Sie sich doch beispielsweise mal in die vielen Wahlhelfer, die sich immer wieder gründlich auf die Wahlen vorbereiten, ihren Lebensinhalt voll auf solch wichtigen Großereignisse hin ausrichten und dann gönnen Sie denen nicht mal einen Veranstaltungsort, an dem sie ihre Demokratiegläubigkeit zur Schau stellen, ihre Wichtigkeit genießen und sich einen vollen Tag gebührend langweilen können, während der geneigte Nichtwähler erstmal ausschläft, um dann seiner Lieblingsbeschäftigung nachzugehen.

  18. Noch vor ein paar Jahren hat es einen Veranstalter "gekegelt", der unvorsichtigerweise seine Veranstaltung in die Woche VOR der Landtagswahl terminiert hatte und Plakatieren 6 Wochen vorher den Parteien vorbehalten war …
    So ein (blöder) Marathonlauf lebt nicht vom Eintritt aber man könnte möglichen Sponsoren die Abschreibung ihres Sponsoring verbieten, wenn die Veranstaltung auf das Datum von Wahlen, Abstimmungen, etc. gelegt wird und diesen untersagen Versorger und Händler zu engagieren.
    Man könnte natürlich auch hingehen und alle Freiluftveranstaltungen an solchen Tagen verbieten.

    Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg! Das gilt auch für die betroffenen Stimmberechtigten. Wenn die wirklich wählen wollen, machen die vorher Briefwahl!

    • Bei Briefwahl bestehen m.E. mehr Möglichkeiten der Manipulation.
      Wenn es irgendwie möglich ist, ist der persönliche Wahlgang besser.

  19. Schuh Plattler am

    Die Politclowns im Bundeshauptslum sind sowas von Panne.
    Natürlich wird die Wahl anzufechten sein.
    Wenn die AfD stark werden sollte, von den Deutschlandabschaffern.
    Wenn die Groko bestätigt werden sollte von der AfD.

    Wozu hat die Landesabstimmungsleiterin Petra Michaelis ihren kopf ?
    Nur für den Frisör oder damit es nicht in den Hals reinregnet ?

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