COMPACT spielt nur ungern den Überbringer schlechter Nachrichten, aber: Wir haben es euch ja gesagt! Mit der Spezialausgabe Nr. 9 Zensur in der BRD, der Edition Schwarzbuch Lügenpresse und der Monatsausgabe Diktatur Merkel hat COMPACT die Verlogenheit unserer Medien, die Zensurwut unserer Regierung und die Attacken auf ihre prominentesten Kritiker bereits tiefgreifend recherchiert.

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    Sie haben es sicher alle mitbekommen: Das gerade Inkraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) hat willkürlicher Zensur alle Schleusen geöffnet und wird, so viel ist sicher, eine neue, dunkle Ära deutscher Unfreiheit einleiten, die ihren langen Schatten vor allem auf die kommissarischen Regenten selbst wirft. Für jeden Bundesbürger dürfte damit unmissverständlich klar sein: Diese Regierung ist moralisch am Ende, hat jede Integrität verloren, verbietet Ihren Bürgern und der Opposition den Mund, weil sie sich vor der Wahrheit fürchtet. Besonders der Justizminister Heiko Maas und seine Spießgesellen bei der Amadeu-Antonio-Stiftung sind derzeit mächtig stolz auf sich. Hochmut kommt vor dem Fall!

    Ob dieses in jeder Hinsicht abzulehnende Zensur-Gesetz mit dem Orwell’schen Namen vor einigen Monaten überhaupt rechtmäßig verabschiedet wurde oder der AfD-Politiker Björn Höcke doch Recht hatte, als er dessen Verfassungskonformität bezweifelte, interessiert schon lange niemanden mehr auf der Regierungsbank. Dort wird die Ahndung von Meinungsverbrechen mal ganz offen, mal augenzwinkernd beklatscht, denn offiziell, ja offiziell geht es den Herrschenden doch nicht um das Mundtot-Machen ihrer Kritiker, sondern einzig und vordringlich um die Verhinderung schwerster Meinungskriminalität!

    Das Zauberwort heißt Volksverhetzung – und was das ist, bestimmt die Regierung! Ein handlicher, dehnbarer Knüppel gegen Aufmüpfige ist das, ein juristischer Totschläger, der immer wieder gerne zum Einsatz kommt, wenn vermeintliche Minderheiten oder Volksvertreter vor der Wut des weißen Wutbürgers beschützt werden müssen. Dass das natürlich glatter Unfug ist, wissen wir alle. Wie viel Mühe sich unsere Staats- und Konzernmedien beim Zusammenspinnen solcher und ähnlicher Fiktionen in der Vergangenheit gegeben haben, zeigt Ihnen unsere Edition Schwarzbuch Lügenpresse, die in Zitat-Form die unglaublichsten Verdrehungen, Tricks und Täuschungsversuche unserer Gehirnwäche-Medien aus den letzten Jahrzehnten dokumentiert – ein Kompendium, das es so nur bei COMPACT gibt und die GEZ-Propagandaabteilung ins Schwitzen bringt!

    Eins muss klar sein: Es geht bei dieser neuen Zensur-Offensive natürlich nicht um die Löschung irgendwelcher Hasskommentare, sondern vor allem um die Verdrängung unliebsamer Meinungen aus den sozialen Netzwerken. Betroffen sind davon vor allem Journalisten von staatskritischen Medien, patriotische Aktivisten und Blogger, aber auch oppositionelle Politiker wie die stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Beatrix von Storch. Die Löschung eines harmlosen Kommentars des deutsch-kongolesischen Bloggers und Politikers Serge Menga zum Thema Messermord in Kandel zeigt, wo die Reise hingeht. Schaut man sich die derzeit laufende Säuberungswelle bei Facebook und besonders auf Twitter an, wird einem schnell klar: Das NetzDG hat vor allem Linken, Neo-Liberalen und sogenannten Social Justice Warriorn neues Selbstbewusstsein verliehen. Sie empfinden das neue Gesetz (zurecht!) als Rückenwind für ihre Sache. Danke, Heiko!

    In unserer neunten Spezial-Ausgabe Zensur in der BRD haben wir die lange und unrühmliche Geschichte des Kampfes gegen kritische Radio- und TV-Journalisten sowie Buchautoren und Kommentatoren in der BRD minutiös aufgearbeitet. Die in diesem Heft enthaltenen Geschichten werden Sie kaum glauben können – leider sind sie alle wahr! Professoren, die aus ihren Unis gedrängt, Journalisten, die ihre Büros räumen mussten, weil ihre Meinungen in Deutschland nicht mehr toleriert werden konnten, solche und ähnliche Fälle machen deutlich: Die Meinungsfreiheit hat hierzulande nicht erst seit Merkel und Maas einen schweren Stand. Und immer wieder taucht ein verbindendes Element auf: Wer sich zu Deutschland bekennt, wer patriotisch denkt, wer als alter Linker das große Geld oder als neuer Rechter den großen Austausch kritisiert, dem wird der Stecker gezogen!

    Das neue Zensur-Gesetz legt darüber hinaus offen, wer Ross und wer Reiter ist: Der Zwang zum Löschen unliebsamer Meinungen wird aus Berlin gefordert, Facebook und Co. müssen mitziehen oder empfindliche Strafen fürchten… Dementsprechend ist die Diktatur auch beim Namen zu nennen: Es ist die Diktatur Merkel. Der Untergang der Rede- und Pressefreiheit wird – wie so viele andere Verbrechen –  teil ihres politischen Vermächtnisses sein. Kurz: Die Schonzeit für Regierungskritiker ist vorbei, Maas und Merkel zeigen, was sie wirklich von Widerspruch und Demokratie halten: Rein gar nichts. Bestätigt wird damit leider auch, was vermeintlich “rechte Spinner” seit geraumer Zeit beklagen: Das Meinungsklima wird seit Jahren immer restriktiver, die Leitplanken des Sagbaren werden von einem ideologisch vollständig miteinander verschmolzenen politisch-medialen Block vorgegeben.

    Wer sich nicht an die ungeschriebenen Gesetze hält, wird sanktioniert, entfreundet, entlassen – oder schlimmeres. Traurig ist das alles, ja, da haben Sie Recht. Doch hinter dieser Entwicklung verbirgt sich auch eine zutiefst erfreuliche Wahrheit: Wer die besseren Argumente hat, der zensiert nicht. Wer selbstbewusst ist, der stellt sich dem Wettstreit der Ideen. Was glauben Sie wohl, warum die derzeit (noch) amtierende Regierung diesen Weg nicht zu gehen wagt?

    COMPACT hat die Entwicklung bis zu diesem zwischenzeitlichen Höhepunkt in vielen Publikationen analysiert, die treibenden Kräfte und ideologische Hintergründe der Meinungsdiktatur benannt. Das Best-Of dieser journalistischen Arbeit bieten wir Ihnen nun zum Sonderpreis an: Drei Hefte zum Preis von zwei, die dreifache Dosis Mut zur Wahrheit! 236 Seiten geballte Information! Hier bestellen

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