Die Stadt New York verkündete via Twitter-Account, sie wolle mit hohen Geldstrafen gegen Hate Speech vorgehen: So kann die Bezeichnung „illegaler Ausländer“ („illegal alien“), in abwertender Weise verwendet, künftig mit 250.000 Dollar belangt werden. Gleiches gelte für die Redewendung „Geh zurück in deine Heimat“.

    Ebenso sei es künftig strafbar, jemandem mit einem Anruf bzw. einer Denunziation bei der Einwanderungsbehörde zu drohen oder die Diskriminierung einer Person, die keine englische Sprache spricht. New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio kommentierte diese Regelungen auf Twitter: „Wenn Sie in die ultimative Stadt der Einwanderer kommen und versuchen wollen, Hass zu verbreiten, werden Sie sich den Konsequenzen stellen müssen.“

    Die New York Post zitiert in einem Artikel aus dem 29seitigem Richtlinienpapier, wonach der Begriff “Alien” ein diskriminierender Begriff sei, der den Angesprochen als “anderen” abwerte. Carmelyn Malalis von der Menschenrechtsorganisation begründete die neuen Regelungen durch die gegenwärtige Atmosphäre:”Angesichts der zunehmend feindseligen nationalen Rhetorik werden wir alles in unserer Macht Stehende tun, um sicherzustellen, dass unsere Einwanderer in Würde und Respekt leben können“.

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    17 Kommentare

    1. Terence Pickens an

      COMPACT: Begründung für die Nichtfreischaltung eines Absatzes in Ihrem Kommentar:

      Das Wohlwollen gegenüber Straffreiheit von extrem-rassistischen Äußerungen, das nach Meinung des Admin. in diesem Kommentar zu finden war, mit den Kommentarregeln nicht vereinbar. Daher wurde besagter Absatz nicht freigeschaltet.

      • Terence Pickens an

        Von: Terence B. Pickens
        An: Herrn Jürgen Elsässer
        Der CoMa-Zensor unterdrückte am 2.10 um 18:53 in einem Teilkommentar und am 3.10 um 12:14 in einem Modifikationskommentar N I C H T meine persönliche Meinung ! Fakt ist, der CoMa-Zensor verhinderte meine als Zeitzeuge in den USA gemachten Beobachtungen hinsichtlich historischer Ereignisse und legte ergo den Foristen betreutes Denken á la BRD-Systempresse auf !

    2. Konrad Kugler an

      Wenn man sich auf "Regierende Volltrottel" als Ersatz verständigt, weiß jeder was gemeint ist.

    3. Sauerkraut in Harlem an

      Ist doch gut, wenn ihr selber dort nicht mehr so bezeichnet werden dürft.

    4. Rechnet man die Summe von 250.000 $ in € um kommt man auf 228.337,50 € (aktueller Wechselkurs).
      Bei einem Einkommen von ca. 2.500 € würde der Tagessatz ca. 83 € entsprechen.
      Würde man die oben genannte Summe in eine Freiheitsstrafe umrechnen, so entspräche die Geldstrafe einer 7,5 jährigen Haftstrafe. Zum Vergleich. Die Mindeststrafe bei Totschlag in DEU beträgt 5 Jahre.
      Also hier passen die Verhältnisse wohl nicht recht zusammen.

      In Deutschland gibt es den Straftatbestand der Beleidigung. Bestraft wird dieses maximal mit einem Jahr Haft oder Geldstrafe (und nur im Verbindung mit einer Tätlichkeit bis maximal 2 Jahre Haft oder Geldstrafe).
      1 Jahr Haft würde gem. o.g. Tagessatz also eine Geldstrafe von 30.295 € entsprechen. Zudem wird eine Beleidigung nur auf Antrag des Betroffenen verfolgt. Und zwar ganz bewusst. Denn der Betroffene muss sich a) konkret beleidigt fühlen und b) dieses in einem strafrechtlichen Verfahren auch belegen können.
      Ein Gericht muss nähmlich klären können, ob und in welchen Umfang hier Persönlichkeitsrechte verletzt worden sind oder ob eine Kritik oder Tatsachenfeststellung einfach nur beleidigend aufgenommen wurde.
      Weder der Staat, noch eine ihn vertretende Organisation, kann im Vorfeld definieren, ab wann und ob man beleidigt wurde.

    5. Na, jede Wette, dass die Deutschland- Abschaffer von GRÜNEN und LINKEN von dieser New Yorker Gesetzgebung begeistert sein werden.
      Wenn sich die Ökofaschisten dieses Land in Bälde zur Beute gemacht haben, werden Merkels Kuffnucken auf der Strasse das Sagen haben. Und sollte es ein Biodeutscher wagen, sich dagegen zu beschweren, wird das als hate speech mit bizarr hohen Geldstrafen geahndet werden.
      Irgendwie muss dieses Land doch kaputtzukriegen sein…….

    6. Oh, die Bezichtigung einer Straftat steht nun unter Strafe. Skandal!

      Wer jemanden für illegal hält (und das beweisen kann) kann seine Bürgerpflicht erfüllen und ihn anzeigen. Wer das nicht macht, kann sich auch (sinnlos) verbal zurück halten. Was ginge ihm ab, einmal weniger zu schimpfen, zu drohen, zu beleidigen? Es gibt keinen Grund, grundlos persönlich zu werden (außer für dumme und böse Menschen).

      Im Prinzip wäre das allerdings von der Meinungsfreiheit gedeckt, der Betroffene kann den "Illegal-Bezichtiger" schließlich selber anzeigen wenn er sich dadurch geschädigt fühlt.

      Fazit: Alle "Neuerungen" verdanken wir dummen und bösen Menschen die sich nicht am Riemen reißen können.

      In Schland nichts anderes. Außer den üblichen false-flags tummelm sich tatsächlich überall verbale Sprechdurchfaller und annonyme Beleidigungsfachleute. Dann kommt Frau Renate und bestraft alle anderen (auch die Schweiger und Beifallklatscher) gleich mit. Bingo!

    7. "Alien" ist präzise mit "Eindringling" zu überetzen. (Ein Musterbeispiel für die sehr aufgeschwollene und häufig unbeholfene deutsche Sprache). Des "Illegal" bedarf es eigentlich nicht,da das Illegitime schon im Begriff "Eindringling" steckt. Da jeder Mist aus den USA hier eifrige Nachahmer findet,ist mit ähnlichen Gesetzesinitiativen in nächster Zeit hier auch zu rechnen.

      • Ich war "Residence Alien" in den USA und hatte keine Arbeitserlaubnis, nur mein Mann. Eine blöde Bezeichnung meiner Meinung nach. Auf die Frage ob ich ein Residence Alien bin hab ich immer mit Grinsen gesagt das ich von Alpha Centauri komme, kleiner Joke am Rande. Ich bin häufiger drauf angesprochen worden, nachdem man mitbekam das ich Deutsche bin, ob ich weiß was Cyclon B ist und was man damit gemacht hat, meine Antwort war immer ob er jetzt was verkaufen will oder eine politische Diskussion möchte und nebenbei habe ich die Vernichtung der Ureinwohner in den USA angebracht, die noch heute Menschen 2. Klasse sind, da ist man schnell still geworden. Und das alles in Massachusetts und nicht irgendwo im Süden oder der Pampas. Die Amerikaner halten Fremden gegenüber ohnehin Abstand, sind höflich, Smalltalk und meist war es das, auch wenn man Europäer ist, irgenwo ist man immer verdächtig. Aber zum Thema, man greift in die Sprache ein, verbietet Worte oder stellt sie unter Strafe, klar werden wir das nachmachen, bei Horsefeathers (Unsinn) sind wir immer die Ersten, Richtig!

    8. Jeder hasst die Antifa an

      Ein 11.September reicht diesen Herrn de Blasio wahrscheinlich nicht, der hat nichts dazugelernt.

      • Jeder hasst Dummheit an

        Wieso sollte eine Reduktion von Großkotzigkeit gegenüber Fremden und das Unterbinden von Beschimpfungen/Beleidigungen die Gefahr eines weiten 9/11 vergrößern?

        Abgesehen davon hat 9/11 auch ohne dieses Gesetz geklappt. Warum nicht mal was anderes versuchen, statt alles so laufen lassen wie bisher?

    9. Dieses Antidiskriminierungsgewäsch und diese Willkürstrafen dürften im Widerspruch zu den Verfassungsgarantien der USA stehen, zumindestens wenn Bundesrecht auch dort Landes- und Provinzrecht bricht.
      Wobei das in Zeiten des Tiefen Staates und gekaufter Richterschaft wohl auf die Unabhängigkeit der Justiz drauf ankommt, sofern diese noch existiert. Die Knüppel, die afro-"amerikanische" Richter Trump immer wieder zwischen die Beine warfen lassen zumindestens Fragen offen…

    10. Peter Aschbacher an

      Ich bin schon lange dazu übergegangen, im Englischen die Bezeichnung "illegal extraterrestrial" zu verwenden. Das klingt cool und nach Area 51 und wird bestimmt nicht so bald beanstandet.

      Was ICH allerdings als "hate speech" bezeichnen würde, ist die Benennung von Menschen mit dunkler Hautfarbe als "blacks", weil die Reduzierung auf die Hautfarbe diesen Menschen alle menschlichen Attribute nimmt. Da ist die idiomatische Bezeichnung "negro" historisch gehalt- und würdevoller. Man denkt dabei gleich an das filmische Meisterwerk "Vom Winde verweht" und hat dabei ein künstlerisches Erlebnis. Das gleiche gilt für die analogen Ausdrücke in der deutschen Sprache.

      • Wir werden ja auch von den Afro-Amerikanern als "White Trash" bezeichnet, regen wir uns drüber auf? Oder regt sich ein Afro drüber auf?

    11. Terence Pickens an

      FORTSETZUNG – Kommentar von 18:39 – Teil 2:
      Ob die im 1. Zusatzartikel (Amendment) der US-Konstitution garantierten 6 Grundfreiheiten durch "illegal alien" verletzt werden, wird eine Interpretation bei zukünftigen Gerichtsentscheidungen ergeben. Grenzenlose Meinungsfreiheit erlebte ich während meiner Zeit südlich der Mason-Dixon-Line, in New Orleans, Bundesstaat Louisiana. Patrioten schraubten an ihre Autos Kennzeichenrahmen mit oft lustigen Sprüchen wie "Pilots do it in the air", oder "Let’s play in my Rollsie".xxxxxxxxxx

    12. Terence Pickens an

      Aus dem Artikel: "New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio will demnächst US $ 250.000 wegen ‘illegal alien’-Beleidigung verhängen lassen."
      Eine Farce ! Die Idee eines auf dem absteigenden Ast befindlichen, mediokren Lokalpolitikers. Teil-Curriculum vitae: Um seine italienische Herkunft zu unterstreichen, ließ er Warren de Blasio-Wilhelm in Bill de Blasio ändern. Obwohl das 2013 vom FBI gegen ihn eingeleitete Korruptionsverfahren ohne Anklage blieb, sollte man nicht annehmen, daß de Blasio mit dem organisierten Verbrechen italienischer Provenienz im Zusammenhang steht und Bürgermeisterwahlunterstützung erhielt . . . Seine Gesetzesvorlage einer Millionärssteuer, wurde von New Yorks Gouverneur Cuomo erst gar nicht zur Abstimmung zugelassen. Mit der von deutschen Grünen erfundenen "Bauscham", macht sich de Blasio stark für eine Abkehr von New Yorks Stahl-Glas-Hochhausbauweise. Mit New Yorks Polizei auf Kriegsfuß stehend, kehren ihm die Beamten bei Ansprachen den Rücken zu. Im Mai 2019 kündigte de Blasio an, für das US-Präsidentenamt kandidieren zu wollen. Mangels Unterstützung konnte er sich nicht bei den vorgeschriebenen Debatten behaupten und erklärte am 209.9.2019 das Ende seiner Kampagne.
      FORTSETZUNG siehe Teil 2: