Neues aus Schilda: Keine Überprüfung gefälschter Pässe – wegen Datenschutz

29

Seit sage und schreibe sieben Jahren drängen die Behörden auf Dokumentenprüfgeräte. Mit der Invasion von täglich 10.000 Glückrittern im Herbst 2015, die größtenteils keine oder obskure Papiere vorlegten, liefen nicht nur die Ämter in Berlin Sturm. Passiert ist seither nichts: In elf von zwölf Bezirksämtern gibt es keine Geräte, die gefälschte Ausweise erkennen können. Wegen Datenschutzbestimmungen. Wegen fehlender Software.

Nicht nur illegalen Einwanderern und nicht schutzberechtigten Personen, nicht nur Terroristen und IS-Schlächtern, nicht nur Mord und Totschlag und Vergewaltigung hat dieses Land Tür und Tor geöffnet – sondern auch großangelegtem Asylbetrug mit Abzocke des deutschen Steuerzahlers dank Mehr- oder Vielfachidentitäten. Der als islamistischer Gefährder eingestufte Attentäter Anis Amri, der dennoch ungehindert seinen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin mit zwölf Toten und mehr als 70 überwiegend Schwerverletzten begehen durfte, hatte gleich 14 (in Worten: vierzehn) verschiedene Identitäten, unter denen er die ihm verhassten Deutschen ausplünderte.

Allein in Braunschweig hat der Asyl-Betrug durch Flüchtlinge mit Mehrfachidentitäten einen Schaden von mindestens 1,6 Millionen Euro verursacht, wie im April dieses Jahres eine vorsichtige Schadensberechnung der Polizei ergab. 593 Täter wurden aufgespürt – mit bis zu zehn Identitäten. Vor allem Sudanesen hatten sich unter diversen Angaben als Flüchtling gemeldet und daher bis zu zehn Mal in unterschiedlichen Kommunen Leistungen bezogen. Mehr als 92.000 Euro Schaden sind bei der Landesaufnahmebehörde (LAB) in Braunschweig direkt entstanden: durch ausgezahltes Taschengeld, Wohngeld und Sozialleistungen. Eine der dortigen Mitarbeiterinnen hatte diesen Skandal aufgedeckt – und wurde stante pede dafür gefeuert! Wie hoch der Gesamtschaden ist, wurde noch immer nicht offengelegt. Die 114 Fälle der Stichprobe waren nach Angaben der SOKO seinerzeit jene „Flüchtlinge“, die besonders viele Alias-Identitäten genutzt hatten. Doch Braunschweig ist nur die Spitze des Eisberges.

Shop-51-KW_Asyl.-V2-1200x628pxWenn Dschihadisten den Flüchtlingsstrom nutzen, bleiben Massaker und Anschläge nicht aus. Das nennen wir dann: Merkels Notstandsdiktatur. Schon bald wird gelten: Multikulti-Land ist abgebrannt. Denn der Bevölkerungsaustausch in vollem Gange. Immer mehr Fremde kommen zu uns, und viele zocken uns kräftig ab dank Vielfachidentitäten. Aus ihren Kulturen brachten sie ihre Gewohnheiten mit. Dazu gehören auch Vergewaltigung, Mord und Totschlag. Das Ziel: Eine Umvolkung hin zu einer Mischrasse. Der Zusammenhalt der Gemeinschaft muss dafür zerstört werden. Unsere drei COMPACT-Spezial zum Thema für nur 17,60 Euro statt 26,40 Euro.

Schließlich macht Gelegenheit Diebe, und die sich nicht nur auf diesem Sektor durch Unfähigkeit und mangelnden Willen auszeichnende Regierung bietet sie zudem organisierten Banden aus vornehmlich Rumänien und Bulgarien, die die deutsche Kindergeldkasse um jährlich mindestens 100 Millionen Euro erleichtern. Mit gefälschten Dokumenten melden sie Ansprüche für „Phantomkinder“ an. So haben im Mai vergangenen Jahres Überprüfungen in Wuppertal und Düsseldorf ergeben, dass von 100 Kindergeldberechtigten, die jeweils für drei und mehr Kinder Leistungen in Höhe von rund 200 Euro pro Kind bezogen, die Angaben in 40 Fällen falsch gewesen seien, wie Karsten Blank, Leiter der Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit (BA), einräumt. „Allein bei dieser Stichprobe lag die Betrugssumme bei 400.000 Euro.“ Allerdings sei der „organisierte Sozialleistungsmissbrauch nicht auf diese beiden Länder beschränkt. Wir erleben ihn auch aus der Türkei oder aus den Maghreb-Staaten“.

Dennoch begegnet unsere Regierung dieser neuen Form der Kriminalität, die mit der Osterweiterung der EU Einzug hielt, nicht mit entsprechenden Maßnahmen, zumal sie obendrein bislang am Widerstand der EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen scheitern. Das jede Vernunft aushebelnde Zauberwort heißt „Diskriminierung“. Brüssel ist zudem dabei behilflich, dem Missbrauch von Hartz-IV-Leistungen durch organisierte Banden die Scheunentore zu öffnen: Da die sogenannte Arbeitnehmerfreizügigkeit für die Brüsseler Kommission Priorität hat, lassen sich südosteuropäische Immigranten in Deutschland zum Schein anstellen und bald hernach kündigen. Sie haben somit als Arbeitslose oder (Schein-)Selbstständige dieselben Ansprüche wie jemand, der, aus welchen Gründen auch immer, nach 35 Jahren Beitragszahlung in die Sozialsysteme nunmehr auf Arbeitslosenhilfe angewiesen ist. Auch hier beläuft sich der Schaden auf Millionen. Pro Jahr!

Zwar hatten Union und SPD bereits 2014 beschlossen, „Sozialmissbrauch durch Armutsmigration“ mit verschärften Kontrollen zu unterbinden. Im Jahr 2015 hatte der Innensenat den Schaden „pro Aufnahme einer falschen Identität in das Melderegister des Landes“ auf bis zu 40.000 Euro geschätzt. Doch aufgrund fehlenden Datenabgleichs sowie der Akzeptanz gefälschter Dokumente bleibt alles wie gehabt. Auch bei der Nichtbeschaffung von Dokumentenprüfgeräten. Und sind sie denn mal vorhanden, wie mit einem Gerät von zwölf, so ist es noch lange nicht einsatzbereit: Der Datenschutz, der den Mächtigen ansonsten so herzlich am Allerwertesten vorbeigeht, sowie die Software stehen seiner Verwendung im Wege. Ein einziges hat es ins Amt geschafft: in Neukölln. Zur PROBE.

„Die Mitarbeiter der anderen elf Bürgerämter müssen Fälschungen mit dem bloßen Auge erkennen“, schreibt die BZ. Die Trefferquote sei gering. Wer hätte das gedacht… Betrüger also können sich weiterhin mit gefälschten Pässen legal anmelden und Sozialleistungen erschleichen. Zwar hatte im Januar 2019 die zuständige Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) aus der Innenverwaltung des Berliner Senats erklärt, die Geräte könnten beschafft und im September mit dem Probe-Echtbetrieb im Publikumsverkehr begonnen werden, doch nun ruderte sie zurück: „Der Probe-Echtbetrieb wird nach der Überarbeitung des Datenschutzkonzepts beginnen.“ (Weiterlesen nach unserer Empfehlung)

Merkel-Chronik: Das Grauen. Das Zittern. Die Bilanz.

Das Asyl-Chaos dauert unvermindert an, die Kartell-Parteien weigern sich nach wie vor, dem Sozialleistungsbetrug, ausgetragen auf dem Rücken des deutschen Steuerzahlers, Einhalt zu gebieten. Alles begann mit Merkel. Von daher hat COMPACT eine Chronik der Merkel-Ära, die unseren Untergang einläutet, zusammengestellt und macht Ihnen ein unschlagbares Angebot: Zehn Ausgaben zu den verhängnisvollen Weichenstellungen der Rautenfrau mit zehn unserer geilsten Titelbilder– Merkel mit Kopftuch, mit Fez, in US-Uniform, in Stasi-Uniform, als Hitler-Imitat und die progrmmatische Ausgabe 12/2015 mit dem Cover: „Merkel hinter Gittern“. Zusammen 664 Seiten, für unschlagbare 9.95 Euro (statt 49,50 Euro). Sie muss vor Gericht. Sichern Sie sich jetzt unser Merkel-Paket – eine einzige Anklageschrift. Hier bestellen – nur solange der Vorrat reicht!

Aha. Zwar war bislang davon nie die Rede, doch plötzlich wird die im Frühjahr 2018 in Kraft getretene Datenschutzgrundverordnung der EU ins Spiel gebracht, die man urplötzlich mit den Geräten in Einklang bringen muss. Tja, und dann ist da ja noch die Software des Prüfgerätes, für deren Konfiguration mit dem dazu gehörenden Rechner sich bislang offensichtlich kein IT-Experte finden ließ. Die scheinen alle gebunden zu sein – im Entlarven von „Rassisten“… Und so dürfen osteuropäische Sozialbetrügergangs und Immigranten ungehindert ihre Vielfachidentitäten mittels gefälschter Pässe – oder den 18.000 Bleibedokumenten samt Stempeln und Siegeln, die nach zwei Einbrüchen in die Berliner Ausländerbehörde auf dem Schwarzmarkt kursieren – ihr Gastgeberland abzocken. Und sich der Zahlbürger weiterhin verdummen lassen.

Über den Autor

Iris N. Masson

29 Kommentare

  1. Avatar

    Jeder Merkel-Flüchtilant ohne Pass und Ausweis:

    Sofort Briefmarke auf den Arsch kleben, in den Briefkasten werfen und abschieben.

    Sind wir denn eine Bananenrepublik ?

  2. Avatar

    Es fehlt eine Aktion, jeder weiß wo Merkel in Berlin wohnt. Dorthin sollte eine Mahnwache, vor ihr Haus. Sie sollt jeden Tag sehen, was die Bürger wirklich über sie und ihre Politik denken.

    • Avatar

      Mahnwache vor ihrem Haus in Templin in der Uckermark wäre besser.

      Damit ihre Regierungskriminalität niemals in Vergessenheit gerät.

      Der 4. September (2015), dem Tag der Moslem-Invasion, sollte den
      Totensonntag als Gedenktag ablösen.

      Im stillen Gedenken an die Toten, die durch Merkels kriminelle
      Invasionspolitik ihre Leben ließen und ermordet wurden von ihren Gästen.

  3. Avatar

    Die pumperlgsunde Murksel-Regierung hat Deutschlands Grenzen entgegen den Bestimmungen des Grundgesetzes, des Aufenthaltsgesetzes und europäischer Verträge wie Dublin schutzlos der Masseneinwanderung überlassen, jetzt weisen die BKA-Statistiken insgesamt 1 085 647 Straftaten durch Zuwanderer aus.
    621 713 Kriminelle innerhalb des Flüchtlingsstroms alle Grenzen zu öffnen – die dann auch noch im Herkunftsland Urlaub vom Asylstaat zu machen zu lassen, ungestraft, ist Hochverrat.
    Keine Möglichkeit diese Fachleute mit Fingerabdrücken und Bildern erkennbar zu machen.
    Aber das geht nicht, weil:
    Die Murkselregierung hat den Auftrag der Allierten zu erfüllen die Deutschen auszurotten, zumindest bedeutungslos zu dezimieren.
    Der Deniz xxxxxxx wird auf unsere Kosten ins BRD Paradies geholt – das spricht Bände, wir sind am Ende!

  4. Avatar
    Gernulf Schalow am

    Letzter Berliner Vorkriegsjahrgang einen betagten Nachbarn zum Abschnitt 46 in Lankwitz begleiten. In einer Art Krokodilsrachen wurde mein Dokument abgelichtet. zwei Schwarzgekleidete zur Post oder Bank, Geld abzuheben, ein Haftbefehl wegen einer Baustelle der Autobahn des Landrates von Göttingen, noch mit 41 % Wahlbeteiligung als Wiedergewählter. Als Auslandsdeutscher ohne Bankkonto: in die "Plötze".
    Zum Auslösen sehr freundlich, ein frühere Siemenskollege, inzwischen Rechtslehrer der Polizei.
    Das Essen für die Inhaftierten ist vitaminarm. Man berichtete mir halblaut schräg hinter mir stehend von anderen Insassen. Es war der berühmte breite Gang mit beidseitig Zellen … im Juli 1944.
    Mein Personaldokument hatte man jedenfalls sofort als gültig und echt erkannt. Jene ´pecheurs a la ligne` sind übrigends recht verträgliche Leute. Mein Urgroßvater war wohl wie sein Gegenüber zwangsrekrutiert und wollte lieber nicht am Waffengebrauch teilnehmen. Meine ältere Schwester hatte mir immer versucht zu erklären, unser Urgroßvater sei verfolgt worden in das Erzgebirge, dann verschleppt mit der Bismarckarmee und dann ermordet. "Wundfieber" war es schließlich.
    Mein Dokument wurde jedenfalls erfolgreich geprüft und brachte allerhand Euros in die Berliner Kasse !
    Die Baustelle hatte ich gleich einer größeren Zahl anderer Fahrer als beruflich anerkannter Fachmann in jenem

  5. Avatar

    Ich bezweifele, dass die Flüchtlinge aus Afrika das Wort "Datenschutz" überhaupt in ihrem Wortschatz haben.

    • Avatar

      90 Prozent sollen Analphabeten sein, die weder lesen noch schreiben können.

      Das sind die neuen Fach-und Spzialkräfte, die den Facharbeitermangel in der CDU und in der SPD beseitigen sollen.

  6. Avatar

    Viel spannender Ist doch die Frage wie sich ein Sudanese 14 mal unterschiedlich anmelden kann!!?
    Er kann die Sprache nicht, nicht lesen und kennt sich mit Behörden nicht aus…
    Also, wer hat das für ihn erledigt ?

  7. Avatar

    So so, der Anis Amri oll 14 Idenditäten gehabt haben. 14x Sozialhilfesatz = überschlägig 12.500 Monatseinkommen steuerfrei. Damit hätte er zu den Besserverdienern gehört. Warum hat er dann sein Leben weggeworfen für das blöde Attentat,statt sein Dasein zu genießen?

    • Avatar
      HERBERT WEISS am

      Da hatte man ihm wohl einen Fensterplatz im Paradies versprochen, wenn er möglichst viele Ungläubige platt macht. Wahrscheinlich wollte die 100 vollmachen. War nur blöd, dass sich der Laster im Kabelsalat verhedderte. Ein Bekannter wollte an eben diesem Abend nach der Arbeit auch dorthin. Irgendwie hatte es nicht geklappt …

      Ganz so eilig mit dem Paradies hatte es Anis Amri der Vielfältige denn doch nicht. Immerhin konnte er sich bis nach Italien abseilen, wo er sich auskannte. Doch dann hat`s "Bumm!" genacht!

    • Avatar

      @Sokrates: einen wunderschönen guten Morgen! Wie kommen Sie auf 12.500.-€? Kosten für Unterkunft bekommt der Migrant m.E. nicht ausgezahlt. Bei etwa 340.-€ mtl. komme ich auf 4760.-€. Immer noch gehörte dieser "Mensch" zu den Besserverdienende und konnte seine Familien im Herkunftsland prima unterstützen. Es klärt sicher auch nicht die Frage, warum o.G. bei diesem "Enkommen" den Tod gewählt hat. Wahrscheinlich waren es die 72 Jungfrauen, die ihn lockten. Dafür reichte das Einkommen dann doch nicht….

      • Avatar

        Bitte keine überflüssigen Genauigkeiten,Gutmensch. Ich weiß weder,ob Invasoren die Kosten der Unterkunft auf die Hand bekommen noch wie hoch genau der Regelsatz ist (sind aber rd , 400 Thaler,glaube Ich. Jedenfalls mehr als genug Knete,das Leben schön zu finden. Die 72 Jungfrauen (puh,mir wären schon 7 zuviel) sind mir da als Erklärung zu billig.

      • Avatar

        @sokrates: ich werde versuchen in der Zukunft Ihre Ausführungen nicht zu präzisieren! Wenn ich recht erinnere, stand Sokrates im Alter auch eher auf Jünglinge. Wären dann 72 schwule junge Männer eine Alternative?

  8. Avatar

    Die Bürger von Schilda waren sicherlich manchmal einfältig und auch als Mahnung für den Leser zu betrachten, zuerst das Gehirn einschalten und dann handeln, während die heutigen Schildaer im Gegensatz zur beschriebenen Naivität noch mit einer ganzen Portion Bösartigkeit ausgestattet sind und das wäre als Warnung sehr empfehlenswert und deshalb sollte man sich mal den Zeichentrickfilm von Orwell, Aufstand der Tiere, ansehen, darin wird man eine ganze Menge dieser Typen wiederfinden, sehr genau beschrieben in ihrem Wesen und Handlungen und man findet sich anschließend wieder zurück in der Realität und muß feststellen, daß es keine Fiktion war sondern bittere Wahrheit.

  9. Avatar

    Politisches Bewußtsein:

    1. Stufe: Man fühlt sich voll informiert durch die Systemmedien. Trump böse, Merkel gut, Behördenversagen unbekannt, alles in Butter.

    2. Stufe: Man stößt auf Artikel wie diesen und wundert sich, wie sowas in Deutschland möglich ist. Ob die Merkel das weiß? (Parallele vor 80 Jahren: "Wenn das der Fü**er wüßte!").

    3. Stufe: Erkenntnis, daß das alles volle Absicht und gewollt ist. Plötzlich lüftet sich der Schleier, man wundert sich über nichts mehr, alles fügt sich wie von selbst zu einem stimmigen Bild.

    Ich war früher mal der Meinung, der Staat hat einen Anspruch auf Steuern, um bestimmte Aufgaben zu erfüllen. Hat er ja auch in einem gewissen Rahmen. Wenn man aber sieht, für welche Zwecke der Staat seine Zahlbürger ausplündert, kann man nur noch zu dem Schluß kommen, ihm soviele Mittel wie möglich zu entziehen (leider hat man als Normalbürger da wenig Spielraum).

    • Avatar
      Der Fernaufklärer am

      4. Stufe der Erkenntnis: Auch Borsti kriegt mit, dass der "Staat" kein Staat ist sondern nur eine Wirtschafts- und Verwaltungseinheit", eine NGO hervorgegangen aus dem Besatzungskonstrukt der Allierten, nur seit 1949 besetzt mit deutschen Kollaborateuren statt mit alliiertem Personal. "Steuern" und andere Zwangsabgaben sind somit nichts anderes als abgepresste Tribute .. Man bedenke: Wir haben bisher noch keinen Friedensvertrag sondern nur einen Waffenstillstand seit 1945. Und der Geltungsbereich des Grundgesetztes wurde im Zuge des Beitritts Mitteldeutschlands zur westlichen Besatzungszone aufgehoben. Heißt, dass theoretisch nun die Weimarer Verfassung von 1918 die gültige ist. Deren letzter vereidigter Vertreter Rudolf Hess wurde allerdings zufällig kurz vor seiner Freilassung erselbstmordet. Warum wohl? Hatte man Angst, er packt in diversen Talkshows aus, was wirklich Sache war und ist? Zumindest hätte er ja so was wie einen "Thronanspruch" gehabt, mal völlig neutral und nur von der Sache her betrachtet ..

  10. Avatar

    Das muss man verstehen, die arbeiten jetzt schon probeweise auf der Basis des
    zukünftig allgegenwärtigen Landesantidiskriminierungsgesetzz (LADG).

  11. Avatar

    Mit diesen Argumenten haben auch die Politiker ca. 10 Jahre ein Passbild in der Krankenkassen Chip Karte verweigert. Obwohl jeder bis zur Hilfsschule wusste, dass diese Karte durch die Asylanten missbraucht wird. Dadurch sind den Krankenkassen Milliarden über Milliarden an Kosten entstanden.

  12. Avatar
    Paul der Echte am

    Der SPEIGEL sabbert:

    Bevölkerungsumfrage zu Ängsten Deutsche so sorgenfrei wie vor 25 Jahren

    Terrorismus, Migration, Trump, Mieten – was bereitet den Deutschen Sorgen? Eine Umfrage zeigt: Die Ängste im Land nehmen ab, im Westen stärker als im Osten.

    • Avatar
      Jeder hasst die Antifa am

      Da die Deutschen Sorgenfrei wie nie sind, wählen sie auch die richtige Partei AfD.

    • Avatar

      Wie schön! Demnächst wird ein Gesetz erlassen: "Alle Menschen sind glücklich, Zuwiderhandelnde werden mit 15 Jahren Zuchthaus bestraft."

  13. Avatar
    Paul der Echte am

    Neger, Mulatten, Muslime, Kanaken und vereinzelt Deutsche.

    Das „deutsche Volk“ der Zukunft?

    Allein in den letzten 50 Jahren reduzierte sich die Anzahl der unter 25jährigen Deutschen um 50 %.

    • Avatar

      Wer diese Zukunft kommen sieht, verzichtet auf eigene Kinder!
      Alternativ wandert er aus, wenn er welche bekommen möchte. Spätestens die Enkel haben sich dann dem Land, in das sie eingewandert sind, angepaßt, sind dann keine Deutschen mehr, siehe das Hauptauswanderungsziel der vergangenen Jahrhunderte: USA!

  14. Avatar

    Hat der Berliner Senat etwa die Anzeige der Bundesdruckerei nicht gelesen:

    Die Mitarbeiter in kommunalen Behörden, z.B. in Meldebehörden, Sozial-, Standes- und Arbeitsämtern, sowie Führerschein- und Zulassungsstellen müssen viele unterschiedliche Identitätsdokumente aus dem In- und Ausland überprüfen. Die Prüfung der ihnen vorgelegten Dokumente muss schnell und sicher durchgeführt werden.

    Für diese erste Überprüfung bieten wir unser Paket VISOCORE® OFFICE, bestehend aus der Hardware VISOTEC® Expert und der Software VISOCORE® Verify. Mit dieser Software kann in Sekundenschnelle festgestellt werden, ob ein Dokument Auffälligkeiten aufweist.

    Beispiel: Elektronische Dokumentenprüfung in Hamm. In der Stadtverwaltung Hamm gehören Dokumentenprüfungen zum Arbeitsalltag. Nun können Mitarbeiter der Behörden den Missbrauch durch gefälschte Identitätsdokumente eindämmen.

    Beispiel: Der Flughafen Münster/Osnabrück optimiert interne Ausweiskontrollen
    Der Flughafen setzt auf höchste Standards im Bereich Dokumentenprüfsysteme.

    Vielleicht sollte man das eine oder andere Gender-WC einsparen und dafür diese Software der Bundesdruckerei anschaffen.

  15. Avatar
    ship of fools am

    Der "dumme" Migrant kassiert 14x ab oder hat sofort lebenslange Rente, der "schlaue" Arm-Michel (Antifanten?) wählt migrationsfreundliches Links/Rot/Grün, in der Hoffnung, dass er irgendwann mal 5 Eur mehr Hartz4 oder gar BG kriegt. Bin mal gespannt wann die Bunten merken, dass man NICHTS nicht verteilen kann. Zu komisch diese Bekloppten.

Bitte beachten Sie unsere Kommentarregeln.

Empfehlen Sie diesen Artikel