Nach #Chemnitz: Jetzt die konservative Mehrheit sichtbar machen – mit dem Grenzschutz-Volksbegehren!

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WIR SIND DAS VOLK: Jetzt mitmachen im Verein Volksbegehren!

Chemnitz steht für eine Hetzjagd: Aber nicht für die „Hetzjagd“ des „braunen Mobs“ gegen Ausländer – das war eine Erfindung von Politik und Medien –, sondern für die Hetzjagd des Merkel-Regimes auf alle Deutschen, die es wagen, gegen die ausufernde Kriminalität von illegalen Asylanten zu protestieren. Man muss sich mal vorstellen: Einerseits soll die AfD unter Verfassungsschutz-Beobachtung gestellt werden – andererseits rufen Altparteien und Staatsmedien zu einem linksradikalen Konzert am vergangenen Montag auf, auf welchem die Bands Feine Sahne Fischfilet und K.I.Z. (mit der Hasszeile „Ich ramm die Messerklinge in die Journalistenfresse“) auftrat. Die Staatsmacht im offenen Bündnis mit linksradikalen Gewalttätern gegen das eigene Volk…

Was tun? Demonstrieren, immer wieder demonstrieren ist gut – aber die Regierenden ignorieren das in Eiseskälte, halten die Knüppelgarde in Bereitschaft. AfD wählen – ja klar, was bleibt uns anderes übrig? Aber das Regime wird die AfD nicht in die Regierung lassen, auch wenn die AfD 30 Prozent hätte – vorher paktiert die Merkel-CDU mit der Linkspartei und die Seehofer-CSU mit den Grünen. Was also tun? Es gibt einen dritten Weg, völlig legal und gerade dadurch mächtig: Volksbegehren und Volksentscheide. Dadurch können die konservativen Mehrheiten im Land sichtbar gemacht werden, wie das Beispiel Kaufbeuren zeigt: Dort haben im Juli über 60 Prozent gegen den Moscheebau gestimmt – das heißt, das waren ein Vielfaches mehr als der AfD-Wähleranteil.

https://www.youtube.com/watch?v=qyQtFfrGNCk

Von Kaufbeuren lernen heißt siegen lernen: Seit einigen Tagen werden in Bayern Unterschriften unter das überparteiliche Grenzschutz-Volksbegehren gesammelt: So soll ein Gesetz in Kraft treten, das die Zurückweisung aller Illegalen an den Grenzen des Freistaates vorschreibt (genauer Text siehe unten). Bis zur Landtagswahl am 14. Oktober sollen die vom Gesetzgeber vorgeschriebenen 25.000 Unterschriften zusammenkommen. Wir haben es geschafft, für diese Kampagne wichtige Kräfte der parlamentarischen und außerparlamentarischen Opposition zu bündeln. Die Beauftragten des Volksbegehrens gegenüber der Regierung des Freistaates: Brigitte Fischbacher (AfD-Mitglied), Jürgen Elsässer (COMPACT-Chefredakteur), Wolfgang Taufkirch (Pegida Dresden), Georg Hock (AfD-Landesvorstandsmitglied), Sascha Jung (Rechtsanwalt), Werner Göpel (Initiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen den Moschee-Neubau in Kaufbeuren).

COMPACT ruft seine Leser zur Unterstützung dieses neuen Weges: Plebiszite sind eine mächtige Waffe in der Hand des Volkes. Zwar können dieses BAYERISCHE Volksbegehren nur Bürger mit Erstwohnsitz in BAYERN unterschreiben. Aber alle Deutschen (auch in anderen Bundesländern) können beim Trägerverein Volksbegehren e.V. mitmachen. So stellen wir die Finanzierung dieses direktdemokratischen Vorstoßes sicher – und schaffen eine überparteiliche Organisationsstruktur, die die Fackel der Volksdemokratie auch in andere Bundesländer tragen kann. Grenzschutz-Volksbegehren wie das aktuelle in Bayern sind auch in anderen Bundesländern geplant, vor allem in Sachsen und Brandenburg mit ebenfalls ungeschützten Außengrenzen, wo nächstes Jahr Landtagswahlen stattfinden.

Das Wichtigste also: Machen Sie mit im Trägerverein Volksbegehren e.V. und verhelfen Sie damit dem Grenzschutz zum Durchbruch – dieses Jahr in Bayern und dann im ganzen Land.

Alle weiteren Informationen sowie Unterschriftslisten zum Download erhalten Sie hier.

Über den Autor

Jürgen Elsässer

Jürgen Elsässer, Jahrgang 1957, arbeitete seit Mitte der neunziger Jahre vorwiegend für linke Medien wie Junge Welt, Konkret, Freitag, Neues Deutschland. Nachdem dort das Meinungsklima immer restriktiver wurde, ging er unabhängige Wege. Heute ist er Chefredakteur von COMPACT-Magazin. Alle Onlineartikel des Autors

 

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