Migrationspakt: So wächst der Widerstand, Konfrontation vor der Krim – Die Woche COMPACT (Video)

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Will Merkel beim Migrationspakt mit dem Kopf durch die Wand? In dieser Woche ließ die Kanzlerin im Bundestag eine Nebelkerze in Sachen Einwanderungsabkommen zünden. Zugleich wächst der Protest der Bürger. Ist es der Anfang vom Ende des umstrittenen UNO-Planes? Und damit Herzlich Willkommen zu Die Woche COMPACT.

Das sind unsere Themen:

Schulterschluss gegen den Pakt – Bürgerbewegungen demonstrieren in Berlin
Scheindebatte im Bundestag – So bremst die Koalition das Parlament aus
Wann rollt der Welle? – Fragen an Hansjörg Müller
Osteuropa sagt Nein – Immer mehr Länder verweigern UNO-Abkommen
Anis Amri und der Spitzel – Brisante Enthüllungen zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz
Konfrontation vor Kertsch – Verschärft die NATO den Kriegskurs gegen Russland?

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Nur ein Drittel der Deutschen steht hinter dem Globalen Pakt für Migration. Doch die Proteste auf der Straße hielten sich bislang in Grenzen. Vor drei Wochen kamen auf der bislang größten Demonstration in Berlin etwas mehr als 1000 Menschen zusammen. An diesem Wochenende machte ein Bündnis aus Bürgerinitiativen gegen die UNO-Pläne für Masseneinwanderung mobil.

Vor zwei Wochen empfanden die Abgeordneten der Koalition nach Abscheu und Fremdschämen, als der Bundestag das Thema Migrationspakt diskutierte. Nun setzten Union und SPD den umstrittenen Vertrag plötzlich selbst auf die Tagesordnung. Offenbar eine Reaktion auf die wachsende Kritik in der Öffentlichkeit. Doch durfte das Parlament tatsächlich über das Abkommen entscheiden? Oder war die Debatte am Donnerstag nur eine Beruhigungspille für die aufgebrachte Öffentlichkeit?

Die AfD sprach sich im Parlament geschlossen gegen den Pakt aus. Doch warum eigentlich? Gerade die größte Oppositionspartei beklagt schließlich ständig, dass die Migration nach Deutschland völlig ungeregelt erfolgt. Ist der Vertrag daher nicht auch ein Schritt in die richtige Richtung? Diese Frage hat COMPACT TV dem parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion Hansjörg Müller gestellt.

Es sollte ein Zeichen globaler Einigkeit für Migration werden, wenn am 11. Dezember in Marrakesch der UNO-Einwanderungsvertrag unterzeichnet wird. Doch immer mehr Staaten werden im kommenden Monat keine Vertreter nach Marokko entsenden. Vor allem viele Osteuropäer wollen nicht anreisen. In dieser Woche nahm die Zahl der Verweigerer erneut zu.

Im Dezember jährt sich der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt zum zweiten Mal. Zum Jahrestag kommt vielleicht Bewegung in die bislang eher schleppende Aufklärung. Denn im Fall des Amokfahrers Anis Amri gibt es neue Erkenntnisse. Martin Müller-Mertens steht jetzt am Berliner Breitscheidplatz.

Seit vier Jahren befinden sich Russland und die Ukraine faktisch im Krieg miteinander. Doch eine offizielle Konfrontation beider Armeen vermieden Moskau und Kiew bislang. Am vergangenen Wochenende trafen nun erstmals Marineschiffe beider Seiten direkt aufeinander. Eine wirkliche militärische Kraftprobe war der Zwischenfall nicht. Doch einige Stimmen im Westen sehen vielleicht einen Anlass für eine noch härtere Gangart gegen Russland.

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14 Kommentare

  1. Freiheit für Deutschland am

    Politisches Nothilfeprogramm für die Bundesrepublik Deutschland

    – Nichtzustimmung zum Migrationspakt der UN
    – Nichtzustimmung zum anstehenden Flüchtlingspakt der UN
    – Kündigung der Genfer Flüchtlingskonvention
    – Abschaffung eines individuellen Rechtsanspruchs auf ein Asylverfahren in der Bundesrepublik
    – Wiedereinführung des vor 2000 geltenden Staatsangehörigkeitsrechtes von 1913
    – Abschaffung des Doppelpasses
    – Verunmöglichung von Einbürgerung über Verfahren zum Flüchtlingsschutz und subsidiären Flüchtlingsschutz
    – Abschaffung von Familienzusammenführungen aus Verfahren zum Flüchtlingsschutz und subsidiären Flüchtlingsschutz
    – Effektive Grenzkontrollen und Verhinderung illegaler Einreisen
    – Eventuell: rückwirkende Überprüfung aller Einbürgerungsverfahren seit Änderung des Staatsangehörigkeitsrechtes durch Rot-Grün im Jahre 2000
    – Grundsatzurteil zur Nichtvereinbarung des orthodoxen Islams mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung durch das Bundesverfassungsgericht

  2. Fall Anis Amri:

    "Du Polizei wusste mehr, als sie bislang zugab."

    Irritierend, dass immer mehr Gebäude aus Fenstern und Glas bestehen
    (mit Workshops),
    da wir ja in einer demokratisch-transparenten Gesellschaft leben.

  3. # Die Raute, B’nai B’rith, Graf Coudenhove-Kalergi und der Hooton-Plan
    … wohl selbst mit hinreichend Distanzeritis

  4. Der Bundestag hat sich mehrheitlich für den UN-Migrationspakt ausgesprochen. Für einen entsprechenden Entschließungsantrag der Großen Koalition aus Union und SPD, der für das Abkommen warb, votierten am Donnerstag in namentlicher Abstimmung 372 Abgeordnete.

    Na dann sollten die 372 Abgeordneten mit ihrer persönlichen körperlichen Arbeitsleistung bürgen!
    Es dürfen kommen wie sonst noch an Arbeitsleistung welche DAU’s & HONK’s bürgen wollen,

    • Die Zustimmung der Diätenkassierer bröckelt. Beim ausländerfeindlichen Missbrauch der Bundeswehr für den westlichen Ölraubkrieg gegen Syrien haben vor fast einem Jahr noch deutlich über 400 zugestimmt.

      Bitte veröffentlichen Sie eine Namensliste der jetzigen gegen die Völker Europas feindlichen Bundestags-Zustimmer, damit die Bürger wissen, wohin sie sich wenden können.

  5. DerSchnitter_Maxx am

    Wird Zeit, das die kriegstreibende, arrogante, Nato … der gesamte, dummdämliche, nimmersatte, Westen und die penetranten, selbstherrlichen und selbstgefälligen Amis -endlich- was auf die Mütze bekommen !

  6. heidi heidegger am

    *omg* diese polnische spionin A.Brugger/GRÜNE äh macht ne ausgezeichnete figur im BT, aber ich traue ihr keinen meter weit..puhh! also hier (zum runterkommen, quasi): Putin einweiht die krim-brücke im Lkw (modell Kamaz 65115) mit drei! scheibenwischern (nice!).

    quelle: wiki / Eröffnung am 15. Mai 2018 durch Wladimir Putin..opening of the crimean bridge

    • heidi heidegger am

      nochmal kurz zur Brugger: gehirngewaschen bereits mit 28 jahren, laberte sie wie Trittin und Ötzi daher, schrieb der STERN in einer etwas älteren home-story..*ärrghs*

      und hier noch ein heidi-fundstück aus dem netz: Indianapolis/USA ist ein maurernest..kuckt mal in wiki -> Scottish Rite Cathedral (Indianapolis)

      • heidi heidegger am

        begegnet? womit? vomit? ..freundchen! nicht so schreibfaul, heast? hauptsache *ziegenstall* hier abgelaicht und ich darf deine schreibarbeit

        das gibt ne fette pizza und was von IKEA und ein taxi geliefert/bestellt, hihi! und paar scherzanrufe obenauf, hah!

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