Kontrollverlust und Staatsversagen: 30.000 abgeschobene Asylforderer zurück im Land

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Nirgends wird das Staatsversagen so offensichtlich wie in der Asyl-„Politik“. Überall ist das Parteien-Kartell in der Lage, in Lichtgeschwindigkeit neue Verordnungen zu erlassen, zumeist, wenn es um eigene Vorteile geht – Soli, Diätenerhöhung, Netz-DG, Energiezulage, CO2- oder Finanztransaktionssteuer… Handelt es sich aber darum, abgeschobenen Asylbewerbern Zutritt ins Land zu verweigern, offenbart sich der Kontrollverlust: Fast 30.000 Asylforderer, die teils mit Bonuszahlungen das Land verlassen mussten, sind wieder hier.

„Jeder Verstoß gegen das Einreiseverbot muss künftig in Haft enden“, fordert CSU-Politikerin Andrea Lindholz, übersieht aber den Mangel an und die Kosten für zehntausende von Haftplätzen. Hinsichtlich Verweigerung der Realität und Schaumschlägerei steht sie einem der hier schon länger Regierenden, ihrem Parteikollegen Horst Seehofer, nicht nach. Der sieht wieder einmal dringenden „Handlungsbedarf“, um mit erneutem Hohlgeschwätz die Wogen zu glätten. Der Umstand, dass die schon häufiger hier wieder Einreisenden stets unverzüglich erneut rundum versorgt werden, erfordert allerdings in der Tat „Handlungsbedarf“: in der Wahlkabine.

Der Steuerzahler berappt die Kosten für die Abschiebung – gern auch im privaten Learjet wie jüngst zum zweiten Mal beim schwerkriminellen Clan-Chef Ibrahim Miri (COMPACT berichtete), der aber dennoch oder deshalb erneut ins Land einmarschieren will. Nur die Spitze des Eisberges. Der Steuermichel kommt für das Lockmittel der freiwilligen Ausreise, das „Startgeld“ in der Heimat, auf, das als Anreiz dienen könnte, es noch einmal abzuzocken nach Wiederkehr. Der Steuerdepp bezahlt für die endlos gestellten Asylfolge- und Wiederaufnahmeanträge nebst der Rechtsmittel, für Unterkunft, medizinische Versorgung, Lebensmittel – und natürlich das ihnen zustehende Taschengeld.

Laut WELT AM SONNTAG finden gemäß Angaben der Bundesregierung solche Mehrfachwiedereinreisen in beträchtlichem Umfang statt: Demnach sind insgesamt 28.283 Asylbewerber, die seit 2012 einreisten und einen Antrag stellten, aber abgeschoben wurden oder ausgereist sind, inzwischen wieder hier – und stellten mindestens einen weiteren Antrag auf Asyl. Zum Stichtag 30. Oktober sind 4916 Asylbewerber seither bereits zum zweiten Mal eingereist, wieder abgeschoben (oder freiwillig ausgereist), wiederum im Land, um ihren dritten Antrag zu stellen. 1023 der aktuellen Wiedergänger unternahmen gar einen vierten Anlauf, 294 einen fünften oder mehr.

2019 waren es bislang 3243 Rückkehrer, die einen Antrag stellten, wie aus einer Anwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Sichert hervorgeht. „Differenzierte belastbare Angaben“ zur Art der Ausreise ließen sich aber nicht ermitteln – will heißen: Die Bundesregierung hat auch in diesem Fall keine Kenntnis darüber, wie viele der Asylbeharrer freiwillig ausreisten und wie viele abgeschoben wurden. Und wie viele sich illegal im Land aufhalten, darunter unzählige Terroristen.

Laut Bericht der Behörden seien unter den 28.283 Deutschland-Rückkehrern aber nicht solche Ausländer, die nach ihrem ersten Antrag mit „Fortzug nach unbekannt“ gespeichert wurden, also untergetauchte oder in ein anderes Land ausgereiste. Nicht erfasst sind die, die mit einem Arbeits- oder Familienvisum einreisten und dann kriminell wurden, sowie der zu den vielen „Sonderfällen“ zählende Ibrahim Miri, dessen Familie lange vor dem Erfassungszeitraum ab 2012 als illegale Immigranten die erfolgreiche Strategie des Asylmissbrauchs wahrnahmen: zwar abgelehnt, aber nicht abgeschoben zu werden.

Nach dem hohe Wellen schlagenden Skandal um besagten Miri hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer einen „Referentenentwurf“ seines Hauses angekündigt, demzufolge Ausländer mit einer Wiedereinreisesperre für die gesamte Dauer ihres erneuten Asylprüfverfahrens in Haft genommen werden sollen, was bislang nur für einige wenige Monate zulässig ist. Wovon allerdings kaum Gebrauch gemacht wird. Ein entsprechendes Gesetz aber wird wohl das Bundesjustizministerium boykottieren: Es meldete schwere Bedenken an.

Asyl. Die Flut. So wird Deutschland abgeschafft“ 
Titelthemen:
Asylschwindel: Unterdrückte Zahlen und Fakten
Deutsche Mieter werden zwangsgeräumt
Milliarden für Migranten
Abschiebungen: Fehlanzeige
Flüchtlinge als Waffe

Die Profiteure des Notstands
Scharia schlägt Verfassung: Die verschwiegenen Morde der Zuwanderer
Auf dem Weg zum Bürgerkrieg

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Auch die Wiedereinreisesperre ist eine Farce: Sie wird in der Regel lediglich für ein bis maximal drei Jahre verhängt, bei den Dublin-Abschiebungen in die zuständigen europäischen Länder nur für ein halbes Jahr. Und wer nach Abschiebeandrohung freiwillig ausreist, erhält neben besagtem Startgeld in der Regel gar keinen Sperrvermerk und darf munter wieder auf der Matte stehen und sich alimentieren lassen. Schließlich lässt Deutschland niemanden im Regen stehen – mit Ausnahme des eigenen Volkes. Das dürfte für diesen dickfellig hingenommenen Kontrollverlust der „Diäten-Versorgten“, die ausschließlich mit sich selbst, ihrem Postengeschachere, ihrem Verbleib am Futtertrog und dem Klimawahn beschäftigt sind, weiterhin bitter bezahlen!

Über den Autor

Iris N. Masson

33 Kommentare

  1. Avatar

    Was der gute Gottfried Curio in der AfD-Bundestagsfraktion, ist die liebe Iris N. Masson in der COMPACT-Redaktion. Beide bringen immer wieder Volksaustausch und Folgen so pointiert auf den Punkt wie keine anderen. Beide tun dies gepaart mit einem tockenen Humor, wo einem das Lachen im Hals stecken bleibt.

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      Ach du lieb`s Herrgöttle ! Also ,Ich kenne den Herrn Curio nicht,aber………… .

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        Alfred Roger am

        Dr. Gottfried Curio
        Abitur an altsprachlich-humanistischem Gymnasium in Berlin; Stipendiat der Studienstiftung des Deutschen Volkes. Abgeschlossenes Studium der Mathematik und innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion.

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        @Alfred: Danke.Ist ja pervers,erst altsprachliches Gym,dann Mathematik-Studium. Ich verabscheue Mathematiker fast so wie die Mathematik,diese verstümmelte Betrachtungsweise der Realität. (Rein persönlich,nicht politisch gemeint).

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        @Diabola : Ein Feststellung,keine Frage nach Personalien. Unordentliches Denken führt zu unordentlichem Handeln und dieses in den Untergang (oder in die Gottlosigkeit,noch schlimmer).

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    Gesslers Hut am

    Solange es Bargeld gibt werden sie kommen. Haft schreckt niemanden aus diesem Kulturkreis ab. Solange es hinter der Grenze schön ist (schöner als zu Hause), ist Palaber über Grenzkontrollen so sinnlos wie ein Kropf.

    Wer’s noch nicht weiß, die Jungs werden sogar eingeflogen. 300.000 -500.000 kommen jedes Jahr. Der Spass kostet den Steuermichel mindestens 50 Mrd./anno. Warum dann überhaupt noch über 4000 Doppelforder debattieren? Juckt (im Verhältnis) keine Sau.

    Ursache erkannt, Gefahr gebannt. Was tatsächlich fehlt ist eine richtige Opposition die Druck macht und Massen mobilisieren kann.

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    Hm,nichts zu beanstanden. Geht das so weiter, kann Ich vorzeitig in die Weihnachtsferien. Nur so viel: Teillösungen durch das System wären sowieso keine Lösungen.Das System muß weg und der Sokratismus her,dann verschwinden die Aliens freiwillig ganz nebenbei (die Meisten jedenfalls).

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      Deutschösterreicher aus dem Wienerwald am

      Beim Sokratismus verschwänden aber auch die Deutschen freiwillig….

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        Nicht alle, und da es nicht, wie im Sowjetblock,um Leistungssozialismus geht,dürfte jeder gehen der will. Allerdings ohne deutschen Pass,denn die Staatsbürgerschaft würde aberkannt. (Und ohne Gold u. Devisen,natürlich)

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      Alexandra Hinkel am

      Wenn was wirken soll,dann müssten alle Arbeiter einen mehr monatigen Generalstreik machen.
      Man sollte nicht mehr in die Arbeit gehen ,nichts mehr konsumieren etc..
      Mal sehen wie lange es diese Regierung dann noch aushält wenn keine Einnahmen mehr generiert wird.
      Aber der Deutsche ist dafür zu schwach zu wenig Mumm, er hat mehr Angst das sein Rasen nicht gemäht ist statt sich diesem system zu verweigern .

      Deshalb wird es auch nichts mit den Abschiebungen .

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    Apropos, Knöllchen , Blitzer usw.

    Einfach mal googlen

    "Blitzer Urteil Verfassungsgericht Saarland"
    Ebenso anhängig seit 08.07.2019 beim rheinland – pfälzischen Verfassungsgericht.

    Mehr zu beidem unter Spiegelonline

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        Gesslers Hut am

        Pferdeäppel sind aus dem öffentlichen Verkehrsraum, vom sozialistischen Reiter persönlich,.zu entfernen.

        Der Paragraph kann nach Einführung des Sozialismus gestrichen werden, weil da sowieso alles von (Heiz)Wert geklaut wird, ganze Pferde sowieso.

        Zum Urteil selber, ich halte den Ausbau staatlicher Überwachung für problematischer als private Blitzer. Die Freude über’s Urteil wird nicht von Dauer sein. Abgesehen davon sind Blitzer alsbald unnötig. In Kürze keine KFZ mehr ohne GPS Datensendung. Aus die Maus.

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    Ich sehe hier kein "Staatsversagen" und keinen"Kontrollverlust". Das sind pseudo-oppositionelle Nomenklaturen des Establishments selbst (und teilw. des AfD-Vorstandes), die die Merkelpolitik in Wahrheit entlasten. Wenn Grenzen offen sind, sind Abschiebungen grundsätzlich unmöglich. Insofern sind diese Argumentationslinien mit dem "Staatsversagen" und dem angeblichen "Kontrollverlust" völlig irreführend und von den Protagonisten genauso gewollt. Die Umsiedlungsprogramme ("EU-resettlement" etc.) nach Europa, insbesondere nach Deutschland, wären stattdessen eher – von außen betrachtet- als höchste Staats- bzw. EU-Räson zu werten, weil sich der einzelnen Staatsbürger dieser Räson zu beugen hat, und der Staat derweil dazu größte Hindernisse zu überwinden bereit ist. Auch sollten Fehler korrigiert werden (können). Da es aber aus Sicht der Protagonisten um keine Fehler handelt, gibt es hier auch nichts zu korrigieren. Die Grenzen wurden also im Sinne der -höchsten- Staatsräson geöffnet und blieben es seither. Die Klimadebatte deute ich als begleitende Beschäftigungstherapie im Rahmen der gesellschaftlichen Transformation.

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    Das ist ja fast so wie beim altbekannten Drehtüreffekt.

    Jahrelang hat man die Arbeitnehmer durch die Vordertür entlassen und durch die Hintertür unter schlechteren Konditionen wieder eingestellt, meist zudem nur als Zeitarbeitnehmer.

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    DerSchnitter_Maxx am

    Es knallt nur … wenn die wollen (sogenannte "Elite"), dass es knallt – ist und war schon immer so 😉

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    War ja absehbar. Was beschwert man sich eigentlich? Entweder man kommt "mit unschönen Bildern klar" oder trägt die Konsequenzen.
    Kroatien hat es wieder vor paar Tagen gezeigt. Da "hat sich bei der Verfolgung von Grenzverletztern ein Schuß gelöst und der Grenzer verletzte den Grenzverletzter.
    Wiedereinreisesperre, Wiedereinreisesperre…..Was für ein Mumpitz. Die einzig wirksame Wiedereinreisesperre hat nen Stahlmantel, 7,62mm Durchmesser und bewegt sich schneller als der Schall.

    Auch daß die Haft so unsagbar teuer sein soll ist ein Märchen. Einfach mal bei den Kiwis in Down Under nachfragen, was die für die "Inselresorts" berappen.
    Nun haben wir keine Inseln – zumindest keine, die wir zur Internierung von Illegalen und Kriminellen nutzen wollen – aber das ein oder andere Tagebaurestloch. Ist schön übersichtlich, Doppelreihe NATO-Draht drum, Strom drauf – fertig.

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      Sie könnten sich ja nach der Revolution als Freiwilliger für den Grenzdinst melden.Nur wird dann kein GD mehr gebraucht,weil niemand mehr einreist,aber Massen freiwillig ausreisen.

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        Käme auf die Bezahlung an. Und den Freizeitanteil. Und vorallem die Rechtssicherheit.
        Wenn du heutzutage als Vollzugsbeamter vorm falschen Grafitti posierst, haste zwar auch erstmal weniger Arbeit, aber nicht unbedingt ein Bienchen im Muttiheft.

        Was die mutmaßlich Ausreisenden betrifft; wenn man sich die Wirtschaftsstruktur und Beschäftigungsstruktur anschaut, Wahlstatistiken wälzt, Regelmäßig Nachrichtenschau betreibt, so bleibt zu erwarten, daß sich die Pro-Kopf-Wirtschaftsleistung erhöht.
        Das führt mittelfristig zur Rückkehr derer, die sich ‚lediglich geirrt‘ haben – besser; den Lügen aufgesessen sind, aber im Grunde rechtstreue, rechtschaffende und strebsame Leute.
        Insofern is doch alles gut, oder?!

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        Wachen Sie mal aus Ihren Komfortträumen auf. Als Bezahlung gibt es 2 Schalen Reis und einen Eßlöffel Schmalz am Tag. Und bei Bewährung nach 6 Monaten einen alten Autoreifen,aus dem Sie für Ihre Familie Sandaln schneiden können.

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        Gesslers Hut am

        Der Letzte im Revolutionsshithole macht dann das Licht aus. Kerzenlich natürlich! 😉

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    Rechtsstaat-Radar am

    Man muss offen die Frage stellen, ob das deutsche Volk nicht doch zu dumm für die Demokratie als Staatsform ist? Wie kann es sein, dass unsere wahlberechtigten Landsleute immer und immer wieder dieselben katastrophalen politischen Verhältnisse zusammenwählen? Wie kann das angesichts der Evidenz des Irrsinns, des jedermann sichtbar gewordenen Verfassungsbruchs, der offenkundigen milliardenschweren Verdummung unseres nationalen Volksvermögens, sein? Es ist gruselig! Wie können so große Teile des deutschen Volkes weiterhin, sogar über den September 2015 und die Silvesternacht in Köln 2015/2016 hinaus, Merkel, die CDU, die CSU, die SPD und womöglich gar noch die sof. "Grünen" oder die "We-love-Volkstod-Irren" der "Linken" wählen? Wie kann das sein? Selbstverständlich ist hauptverantwortlich dafür der Totalausfall bzw. die absichtliche Irreführung des Wahlvolkes durch den Politmedialen Komplex.

    Da aber die tatsächlichen Verhältnisse in unserem einst so schönen und wohl geordneten Land so evident anders aussehen, als die medialen Darstellungen und die Anpreisung all der irren Ideologien durch die Lügen-/Lücken-Medien, kann man auch die bisherige Lenkbarkeit des deutschen Volkes durch das antideutsche Medien-Pack nicht mehr erklären.

    Aus meiner Sicht hat das deutsche Volk aller Welt und seinen intakten Teilen den Beweis dafür erbracht, dass es offenkundig demokratieunmündig ist!

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      Die Antwort ist ganz simpel: geistige, charakterliche und kulturelle Degeneration der Menschen insgesamt.

      Schauen Sie sich einfach mal Ägypten an. Je älter die Pyramiden usw. Umso technisch anspruchsvoller. Normalhin müsste man meinen, daß die Fähigkeiten der (angeblichen) Erbauer sich stets weiterentwickeln….Pustekuchen.

      Die heutigen Ägypter als die Nachfahren derer zu bezeichnen, welche die Pyramiden bauten, ist eine Beleidigung erstgenannte.
      Heute ist Ägypten ein xxxx. Ungefähr so wie Berlin – in absehbarer Zeit.

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      Ah bah, das ist doch keine Frage,JEDES Volk ist "unmündig für die Demokratie". Diese Staatsorganisation funktionierte einigermaßen,als auf dem Forum Romanum noch Ziegen weideten oder in Stadtstaaten, wo jeder jeden kannte. Außerdem ist es keine Demokratie,wenn Milliardäre u. Einkommensmillionäre ihr Marionetten aus der politischen Klasse tanzen lassen.

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        *Grrr* – soweit wäre net mal ich gesprungen.
        Es liegt vorallem am passiven Wahlrecht. Wenn ein Millionenheer von denkfaulen Realitätsverweigerern nur sachkundige und verantwortungsbewusste Kandidaten zur Auswahl hat, ist auch (fast) alles gut.
        Auf jeden Fall selektiert es sich unter ein paar zehntausend leichter, als unter Millionen.

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        Rechtsstaat-Radar am

        Ja, da muss ich Ihnen Recht geben! Noch nie ins einer Geschichte wurde das deutsche Volk so verraten, wurde ihm und seinem Staat ein so unermesslich großer Schaden zugefügt, ihm ein solcher Hochverrat angetan, wie unter der Weiberregierung von Angela Merkel, Ursula von der Laien, Annegret Kramp-Karrenbauer und den übrigen Weibsen des Merkel-Feminats.

        Möglich wurde deren "Regierung" durch die Stimmen der Frauen, die ja zuvor auch schon SPD-Schröder wegen seiner Krawatten (kein Witz!) und die "GrünInnen" gewählt haben. Die deutsche Frau hat in der Regel exakt "0" Ahnung von irgendwas, wählt aber zuverlässig irgend etwas linkes…. Sie ist auch zuverlässig verhetzt gegen unser Militär und die Polizei, liebt aber Regebogenfahnen und die dahinter stehenden penetranten Minderheiten.

        Es klingt hart, aber den Frauen sollte man das Wahlrecht womöglich wieder entziehen. Für Deutschland wäre es zurzeit besser!

  10. Avatar
    josef eisele am

    kontrollverlust………..
    dass ich nicht lache…
    geplant und geduldet von ganz oben,
    womöglich bekommt jeder vor der heimreise noch neues geld zum wiederkommen..
    so versüfft ist unser land..

  11. Avatar

    Auch im Knöllchenverteilen und Blitzen zeigt der Unrechtsstaat seine mutigen Muskeln.

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