Sicherheitskräften in Baden-Württemberg zufolge reisen zwischen einem Drittel und der Hälfe der abgeschobenen Migranten wieder nach Deutschland ein. Besonders uneffektiv sind die Dublin-Abschiebungen innerhalb Europas: über die offenen Grenzen kommen die Illegalen direkt wieder zurück und halten den Rechtsstaat zum Narren.

    _ von Marcel Dettmer

    Mindestens jeder Dritte abgeschobene Migrant kommt einfach wieder nach Deutschland zurück – das berichtete die Welt am Sonntag unter Berufung auf Sicherheitskreise in Baden-Württemberg. Die Angaben der Insider würden sich „aus den Erfahrungen und Schätzwerten unserer Praktiker in den Ausländerbehörden“ ergeben.

    Mit dem Flixbus-Ticket zurück nach Deutschland

    Das Innenministerium des südwestlichsten Bundeslandes ließ daraufhin verlauten, es gebe keine offiziellen Statistiken, weshalb genaue Angaben unmöglich seien. Ein langjähriges Mitglied der Arbeitsgruppe Rückführung – in der leitende Bundespolizisten und Landesbeamte zusammenarbeiten – hält die Schätzungen allerdings für realistisch: Er selbst gehe von „Größenordnungen um die 30 Prozent“ aus.

    Besonders problematisch sind offenbar die so genannten Dublin-Abschiebungen innerhalb Europas. Gemäß dem Dublin-III-Abkommen ist derjenige Staat für einen Asylbewerber zuständig, in dem dieser das erste Mal EU-Boden betreten hat – viele Illegale werden daher nicht in ihren eigentlichen Herkunftsstaat, sondern etwa nach Italien oder Spanien abgeschoben. Bei diesen Fällen liege die Zahl derjenigen, die nach einer Abschiebung kurzerhand zurückkommen, deutlich höher.

    Der Grund: ohne Grenzkontrollen innerhalb des Schengen-Raumes können die Illegalen die deutsche Justiz zum Narren halten. Das bestätigte auch das Bundesinnenministerium: „Weil es bisher Statistiken zum Umfang der Wiedereinreise von Abgeschobenen gibt, sind dazu leider keine belastbaren Angaben möglich. Schätzungen aus Landesbehörden, dass bei ungefähr jeder dritten Rücküberstellung innerhalb Europas eine Wiedereinreise erfolgt, sind aus unserer Sicht nicht unplausibel.“ Für den CDU-Politiker Armin Schuster ist diese Meldung ein fatales Signal.

    „Wir können nicht hinnehmen, dass nach einer Dublin-Abschiebung direkt das Flixbus-Ticket zurück nach Deutschland gelöst wird“, sagte der Bundestagsabgeordnete. Aus diesem Grund sei er dafür, „dass die Bundespolizei auch Abgeschobene direkt zurückweisen darf, die sie bei der Schleierfahndung unmittelbar im Grenzgebiet aufgreifen.“

    Zahl der Abschiebungen sinkt weiter

    Alexander Gauland kritisierte die inkonsequente Abschiebepolitik der Bundesregierung und die Asyl-Lobby. (c) AfD

    Erst wenige Tage vor der Meldung hatte Innenminister Horst Seehofer (CSU) ein neues Gesetz angekündigt, das die Zahl der Abschiebungen erhöhen und es ermöglichen soll, Ausreisepflichtige leichter festsetzen lassen zu können. Außerdem sollen straffällige Ausländer künftig auch bei geringeren Vergehen wie Sozialleistungsbetrug oder Drogendelikten abgeschoben werden können. Ob die regierenden Parteien ein solches Gesetz im Bundestag allerdings mittragen, ist fraglich.

    So sinkt die Zahl der Abschiebungen seit 2016 kontinuierlich, obwohl ich die Bundesregierung bereits zuvor das Gegenteil zum Ziel gesetzt hatte:  2018 waren es laut Bundesinnenministerium nur noch 23.500, in den Jahren davor 23.966 und 25.375. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums lebten in Deutschland Ende 2018 ganze 236.000 ausreisepflichtige Asylbewerber, die abgeschoben werden müssten, wobei die Zahlen der Dublin-Fälle noch gar nicht enthalten sind. AfD-Bundessprecher Alexander Gauland bezeichnete diese Zahlen als „Bankrotterklärung für die Abschiebepolitik der Bundessregierung“.

    „Von Merkels vollmundiger Ankündigung einer ‚nationalen Kraftanstrengung‘ bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber“ sei nichts geblieben. „Im Gegenteil: Ein Ausländer, der nach Deutschland eingereist ist, muss sich schon ziemlich ungeschickt anstellen, damit er das Land jemals wieder gegen seinen Willen verlassen muss“, kritisierte Gauland. Es sei dem deutschen Staat also „offenbar egal, wer sich innerhalb seiner Grenzen aufhält“. Entsprechend forderte er die Politik zum Handeln auf: „Die Tatsache, dass mittlerweile 90 Prozent der abgelehnten Asylwerber mit Unterstützung der Anti‐Abschiebe‐Industrie vor deutschen Gerichten klagen, und damit ihren Aufenthalt auf unbestimmte Zeit verlängern, muss Konsequenzen haben.” Deutschland brauche endlich ein „zeitgemäßes Asylrecht“, da das individuelle Recht auf politisches Asyl „nicht mehr praktikabel“ sei.

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    20 Kommentare

    1. Sonnenfahrer Mike an

      Zum einhundertsten Mal:

      1. Die Grenzen sofort dicht machen für alle Nichteuropäer ohne gültigen Reisepass
      und gültiges Besuchervisa.

      2. Das Asyl- und Aufenthaltsrecht auf waschechte Ur-Europäer und Menschen,
      die zu 100 % von waschechten Ur-Europäern abstammen, sofort beschränken.

      3. Alle Hilfs- und Sozialleistungen sowie alle Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten
      sofort für alle Nichteuropäer komplett streichen.

      4. Allen Nichteuropäern sofort die deutsche Staatsbürgerschaft wieder entziehen
      und endlich damit beginnen, Schritt für Schritt alle Nichteuropäer wieder auszuschaffen,
      angefangen mit denen, die eine Straftat begangen haben, den Gefährdern und den
      Sozialschmarotzern und dann Stück für Stück den Rest bis endlich wieder alle raus sind.

      • Keine Mauern für Europa nur Israel darf, denn merke
        Das ist jetzt aber so etwas von Antisemitismus zumindest Anti-Broder-tismus gegen zu sein.
        Gegen Landverlust an Neusiedler zu sein ist Nazisprech.

        "Palästina – eine nationale Tragödie.
        Der Landverlust Palästinas von 1946 bis heute." Absolut NAZI

        • Bekanntermaßen darf Israel sich in der Welt alles erlauben. Wenn die auf irgendein Land eine Atombombe schmeißen, wird die Welt, allen voran Merkel, daß dies genau das Richtige gewesen sein …

          Etwas aber ist für mich viel schlimmer, meiner Katze geht es überhaupt nicht gut was mir wirklich sehr große Sorgen macht !

    2. heidi heidegger an

      mein ²filmhistorischer Vorschlag: ja-wie dereinst in E. T. / Regie: S. Spielbörg ..lasst sie nach hause telefonieren und dann aber weg-beamen unn dat, yo!

      ² im *Leni-Faden* verulkte mimimich @LILA LUXI dahingehend. aber die f.historie ist genau so äh quellen-lastig wie die normal-geschichtswissenschaft unn dat. also es jibbt quellen für den *unscharfen aaadolf* und für die *erschiessungen*..so! + ätsch!

      • heidi heidegger an

        OT-nachtrag: yo!-die Scream4-@Gabi..Prädiktor unn dat – *türlich muss die Schönheit schterbäään (Fallhöhe als Schauwert) s. a. WEEKEND-Godard (servus, ²JE, übrigens): "er war schön und reich? und jung und nun isser tot", jammert darinnen eine todschicke ²Discomieze (subtext: "..und ihr Bourgeois lebet?, häh?")

        zacknweg

        • heidi heidegger an

          OT(2): Gabi hat ja auch dann doch irgendwie/wo/wann recht -> underground/independent ist mitohne Geld unn nix anneres wohl und körnig unn datt. Also deshalb hier in HD und nur ca. 1 Minute lang:

          [ Mimon Baraka | Thema Pseudo Ragnarök ]

        • heidi heidegger an

          OT(3): Forum-Loide, was meint ihr, häh? War es ein RiesenheidiFehler das NWO-Netzwerk zu leaken?? Hatte das überhaupts Nährwert (*Forumsmehrwert*)? Ichichich brauche dazu eure Rückmeldung. Danke.

          [ Es ist ein riesen Fehler von euch 01 02 19 ]

    3. DerSchnitter_Maxx an

      Alle rein … Futschland verscherbelt sein Erbe an jeden Kriminellen und Nichtsnutz !

        • brokendriver an

          Wird Deutschland ein Drecksloch, in dem es immer mehr Schwarz-Afrikaner gibt,
          die mit Drogen dealen und ihren Allerwertesten als männliche Prostituierte zum
          Einsatz bringen wie in Berlin ?

    4. Schulze Schulze an

      Die Kommentare von HANS und BROKENDRIVER sagen alles. Mehr braucht es nicht!

    5. Nicht nur das, Brokendriver..

      Der dumme Deutsche Michel schenkt den sogenannten "Flüchtlingen" mit mehrfach-identitäten sogar 25 Milliarden Euro im Jahr!

      Wobei das mit kostenloser Krankenversicherung und kostenloser Unterbringung eher 50 Milliarden sind!

      Bei Leipzig wurde letztes Jahr ein "Asylant" mit 43 Identitäten verhaftet;: das macht locker ca. 14.000 Euro im Monat… Steuergeld, vom Deutschen Michel…

      Und die Angabe einer falschem Identität wird vom BAMF weiterhin nicht bestraft!

      Dafür zahlt der Deutsche Michel gerne den durchnittlich höchsten Steuersatz in der EU!

      Siehe OECD Paris, EU Vergleich durchschnittliche Steuerbelastung "taxing wages" :
      Der EU-durchschnitt bei der EU Steuerbelastung von Arbeitern und Angeszellkten beträgt 35 Prozent… der "refugees welcome"-Deutsche zahlt 49 % !

    6. Nicht nur das, Brokendriver..

      Der dumme Deutsche Michel schenkt den sogenannten "Flüchtlingen" mit mehrfach-identitäten sogar 25 Milliarden Euro im Jahr!

      Wobei das mit kostenloser Krankenversicherung und kostenloser Unterbringung eher 50 Milliarden sind!

      Bei Leipzig wurde letztes Jahr ein "Asylant" mit 43 Identitäten verhaftet;: das macht locker ca. 14.000 Euro im Monat… Steuergeld, vom Deutschen Michel…

      Und die Angabe einer falschem Identität wird vom BAMF weiterhin nicht bestraft!

      Dafür zahlt der Deutsche Michel gerne den durchnittlich höchsten Steuersatz in der EU!

      Siehe OECD Paris, EU Vergleich durchschnittliche Steuerbelastung "taxing wages" :
      Der EU-durchschnitt bei der EU Steuerbelastung von Arbeitern und Angeszellkten beträgt 35 Prozent… der "refugees welcome"-Deutsche zahlt 49 % !!

      • Quelle? "Asylant" mit 43 Identitäten, nichts zu finden, nur:

        # 19 verschiedene Identitäten Warum musste Berlin einen Gefährder laufen lassen?
        berliner-kurier.de 07.02.2018

        # Sudanese zog mit elf unterschiedlichen Idenitäten durchs Land
        freiewelt.net 06.02.2018

    7. Nun ja, ich würde nach einer Abschiebung auch wieder einreisen. Unterkunft, Vollverpflegung, gesundheitliche Fürsorge geschenkt und quasi Straffreihet ist in Deutschland gegeben. Bis meine Identität aufs neue geprüft ist, habe ich mich bereits wieder gut und sicher eingerichtet. Der deutsche Michel arbeitet fleissig und bezahlt.

      • brokendriver an

        Moslems in aller Welt lieben das Merkel-Moslem-Paradies in Deutschland…

        Schwarz-Afrika und Syrien komplett in Deutschland….

        Aber, wer macht die Tür in Syrien oder Schwarz-Afrika zu

        wenn keiner mehr da ist ?

        • brokendriver an

          Geschächtestes Lamm aus dem Tierpark dazu der Hal-Hal-Fraß aus Syrien.
          Da brauchen wir keine deutsche Currywurst oder deutsches Bier mehr.

          Der islamistische Hal-Hal-Fraß macht glücklicher…

          Liebe geht eben auch bei einem Merkel-Moslems durch den Magen…

          In diesem Sinne…..hal-hal-fraß für alle kostenlos…

          Kann doch jetzt jeder ein Lamm in seiner Gartenlaube oder Garage schächten.

          Deutsche Grill-Abende mit Schweinfleisch werden eh bald verboten

          von den Grünen in Deutschland….zuviel CO 2 in der Luft….

          Also: beißt schnell noch mal in eine Currywurst, bevor ihr euch strafbar macht…

    8. brokendriver an

      Merkel-Moslems in aller Welt lieben Deutschland.

      Abgeschoben ist nicht aufgehoben….

      Deutschland kann man wie ein Bordell jederzeit wieder betreten.

      Ob mit oder ohne Eintrittskarte.

      Die Pufftür steht wie eine Saloon-Tür weit offen – Tag und Nacht.

      Jeder Deutsche, der Merkels kriminelle Flüchtlingspolitik und ihre Affenliebe

      zu Schwarz-Afrika kritisiert,

      ist ein Fremdenfeind, ein Nazi, ein Hetzer gegen Merkel-Moslems, ein Rassist,

      Islamphobiker und gehört womöglich dem "Pack" in Ostdeutschland an.

      Das totalitäre CDU-SPD-Herrschaftssystem ist gnadenlos

      im Kampf nicht nur gegen die AfD und benutzt Freund-Feind-Kategorien.

      Warum auch nicht ? Denn wir sind schon lange kein Volk der Dichter und

      Denker mehr…..

      Merkel lenkt – der Koran-Islam denkt….

      • Klar können die das Bordell jederzeit betreten, aus dem schlichten Grund, dass sie den Puff übernommen haben.