Hoffnung für Europa: Orban und Salvini schmieden Anti-Migrations-Allianz

27

Die Achse Budapest-Rom steht: Ungarn und Italien rücken dicht zusammen bei der Frage der illegalen Migration. Und die konsequente Politik des italienischen Innenministers erweist sich als erfolgreich: Derzeit ist das Mittelmeer NGO-frei!

Ungarns Regierungschef Viktor Orban und der italienische Innenminister Matteo Salvini haben bei ihrem Treffen in Mailand angekündigt, eine Allianz der Migrationsgegner in Europa schmieden zu wollen. Es gebe heute in der EU zwei Lager, so Orban. Als führenden Kopf der Refugees-welcome-Seite sieht er allerdings nicht die deutsche Flüchtlingskanzlerin Angela Merkel, sondern den franzöischen Präsidenten Emmanuel Macron. Dieser sei der „Anführer jener Parteien, die die Migration nach Europa unterstützen“. Und weiter: „Auf der anderen Seite stehen wir, die die illegale Migration stoppen wollen.“

Macron reagierte düpiert auf Orbans Aussagen. „Ich werde den Nationalisten und denen, die diese Hassrede befürworten, kein Stück nachgeben“, so Frankreichs Staatschef bei einem Besuch in Dänemark. Dabei hat Frankreich selbst – wie auch das skandinavische Land, das er besucht hat – die Zügel asyl- und zuwanderungspolitisch längst angezogen und keine illegale Einwanderung von Italien nach Frankreich zu. Entsprechend spöttisch fiel die Retourkutsche von Matteo Salvini aus: „Statt anderen Regierungen Lehren zu erteilen, sollte Macron die eigenen Grenzen öffnen, angefangen von jener in Ventimiglia.“

Orban stützte bei seinem Besuch die Position der italienischen Regierung und forderte die Abschiebung illegaler Einwanderer aus Italien. „Wenn Migranten in Europa gelandet sind, ist nicht die Umverteilung, sondern die Heimführung die Aufgabe der Staaten“, so der ungarische Premier auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Salvini. Die Aufnahme und Verteilung der Migranten wäre „ein Signal, dass die Schlepper gewonnen haben“. Salvini dürfe von seiner Position nicht abweichen. „Die Sicherheit Europas hängt von seinem Erfolg ab“, so Orban der den Italiener laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Ansa als „meinen Helden“ bezeichnet haben soll.

Salvini selbst zeigte sich auf der Pressekonferenz unbeeindruckt von den Ermittlungen der Justiz gegen seine rigorose Anti-Migrations-Politik und bekräftigte, dass sein Land keinen einzigen illegalen Einwanderer mehr aufnehmen werde. Man sei höchstens bereit, die „Sekundärbewegungen mit der Bundesrepublik“ auszugleichen. „Für jeden Migranten, den wir zurücknehmen, wird ein anderer unser Land verlassen“, stellte der Minister in diesem Zusammenhang klar.

Einen Tag nach dem Treffen mit Orban vermeldete Salvini auf Facebook einen weiteren Erfolg seiner konsequenten Politik:

Kein NGO-Schiff ist mehr unterwegs. Es gibt zwar noch viel Arbeit zu erledigen, doch ich bin stolz, mit Fakten zu beweisen, dass man den Menschenhandel stoppen kann. Wir machen ohne Angst weiter. Weder Justiz-Ermittlungen noch Drohungen werden uns stoppen.“

Kurz zuvor hatte Il Fatto Quotidiano berichtet, dass die Aquarius, das private Schlepperschiff der Organisationen SOS Mediterranée und Ärzte ohne Grenzen in Marseille eingetroffen sei. Damit befinde sich kein sogenanntes Rettungsschiff mehr auf dem Mittelmeer, hieß es in dem Artikel der italienischen Tageszeitung. Bravo, Matteo!

Viktor Orban und Matteo Salvini wollen die ethnokulturelle Auflösung Europas stoppen! Wie die Lage ist und was jetzt getan werden muss zeigen wir in COMPACT-Spezial Nr. 18 „Volksaustausch“. Es ist höchste Zeit! Zur Bestellung einfach auf das Bild oben klicken.

Über den Autor

Avatar

Daniell Pföhringer, Jahrgang 1973, stammt aus Bayern, wuchs in Hamburg auf und studierte dort Politikwissenschaft, Soziologie und Kulturwissenschaften. Seit Oktober 2017 ist er Redakteur von COMPACT-Magazin und betreute federführend diverse Sonderausgaben wie COMPACT-Spezial „Finanzmächte“, „Politische Morde“ oder „Tiefer Staat“.

 

Bitte beachten Sie unsere Kommentarregeln.

Empfehlen Sie diesen Artikel