Heiko Maas sagt „Falschmeldungen“ im Netz den Kampf an

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Letzte Woche erst gab es Lärm um den Lobby-Strich der SPD. Auf dem konnten betuchte Interessenten ein Gespräch mit Politikern wie Heiko Maas für lächerliche 7000 Euro kaufen. Sind es solche Meldungen, die der Justizminister künftig als „Falschmeldung“ in sozialen Netzwerken unterbinden will?

Das Establishment hatte eine herrliche Ausrede für Hillary Clintons Wahlschlappe: In sozialen Netzwerken wie Facebook hätten Fake-News über sie die Runde gemacht. Das habe viele Wähler manipuliert und damit zum Trump-Voting getrieben (Wieviele Lügen und Verleundungen über Trump von der Kreicherpresse gestreut wurden, davon ist natürlich keine Rede). Jedenfalls zeigte sich Justizminister Maas im gestrigen Gespräch mit der ARD fest entschlossen, gegen solche Falschmeldungen vorzugehen. Er befürchte nämlich, dass „dubiose Kräfte“ versuchten, mit „falschen und Interessen gesteuerten Fehlinformationen“ im Internet die Bundestagswahl zu manipulieren. So gruselt es ihn, dass die AfD beim kommenden Wahlkampf „social bots“ verwenden will. Das sind Computerprogramme, die eine Botschaft oder Nachricht millionenfach ins Netz streuen, also Multiplikatoren, pure Werbetechnik. Das aber, so Maas, sei nichts anderes als Meinungen zu verfälschen. – Wieso eigentlich? Man kann damit doch auch wahre Meldungen millionenfach verbreiten. Vielleicht hat der Justizminister genau davor Angst? Trost für ihn: Es gibt ja noch die GEZ-Medien. Die bringen regierungskonformen Unsinn ebenfalls millionenfach unters Wahlvolk.

Jedenfalls sagt Maas über social bots: „Das ist bedauerlicherweise eine dunkle Seite des Netzes, eine Seite, mit der wir uns intensiver auseinandersetzen müssen“. Man müsse sie mit Transparenz und einer Gegenöffentlichkeit bekämpfen. (Aber, aber… das macht die Kriecherpresse doch schon vorzüglich. ) Wie schon bei der Anti Hass- und Radikalismusbekämpfung im Internet ist auch der Begriff der Falschmeldung nicht näher definiert. Nach welchen Kriterien die beurteilt wird, wer das entscheidet, ob dabei die Lügen der Kriecherpresse auch Berücksichtigung finden, was gegen die Postings unternommen wird („nur“ löschen oder auch Strafanzeige?), das alles bleibt offen. Aber die Drohung steht schon mal im Raum.

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(1) zit. n. https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/11/28/justizminister-heiko-maas-sagt-falschmeldungen-den-kampf-an/?ls=ap

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61 Kommentare

  1. Avatar
    Rechtsstaat-Radar am

    Seht Euch an, was Joseph Goebbels, äh, Quatsch, ich meine natürlich, was SPD-Maas (wieso verwechsle ich bloß Goebbels und Maas immerzu…?) hier ab Minute 0:18 für einige Sekunden als die größte aller Leuchten in der Merkel-Junta an geballter Sachkunde vom Stapel lässt…

    https://www.youtube.com/watch?v=s0BLXdZX0Zo

    Es ist doch schön, mit SPD-Maas, dem kleinen ganz Großen im Buntenjustizministerium, mit größten kleinen Saarländer allerzeiten, haben wir zwar den dümmsten Justizminister aller Zeiten, gleichzeitig aber den ersten Komiker auf diesem Posten. Das ist nicht Politik, das ist Realsatire in R(h)einkultur….

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    Karl Brenner am

    Justizminister will „Falschmeldung“ in sozialen Netzwerken unterbinden?

    Wahnsinn!

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      Dann kann er gleich bei seiner Lügenpresse beginnen!
      Und das Verblödungsfernsehen kann er gleich ganz abschaffen–schaut doch sowieso keiner (die Zwangsabgabe lassen die meisten mittlerweile wie ein Ungück oder eine Naturkatastrophe über sich ergehen).

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    Da hat also unser Joseph Goebbels für geistig Minderbemittelte mal wieder gnadenlos zugeschlagen. Er stellt weite Teile des deutschen Volkes unter den Generalverdacht der Unzurechnungsfähigkeit. Er spricht ihnen die Fähigkeit ab, Informationen aus unterschiedlichen Quellen so zu reflektieren, das sich daraus ein Gesamtbild ergibt woraus sich der Einzelne eine eigene (Betonung auf eigene) Meinung bilden kann. Die von Ihm jetzt geplante Einflußnahme auf die Meinungsbildung ist natürlich so plump, dass man getrost davon ausgehen kann, dass der Schuss gewaltig nach hinten losgeht. Die Amerikaner (und denen hätte es man vielleicht am wenigsten zugetraut) haben auf eben diese Manipulationsversuche eine Antwort gegeben, mit der kaum Jemand gerechnet hatte. Und die gleiche Antwort werden am Sonntag die Österreicher und im kommenden Jahr die Holländer und Franzosen geben. Jetzt den großen Zensor geben zu wollen ist hochgradig ambivalent, zumindest nach den Ereignissen in Großbritannien und den USA. Fakt ist doch Eines: Jedes mainstreamgeschönte Umfrageergebnis und jede verbreitete Halbwahrheit oder Lüge hat in der jüngeren Vergangenheit zu einem verstärkten Zulauf zu den progressiven Kräften in den jeweiligen Gesellschaften geführt. Opportunismus scheint out zu sein. Geschärft wird dadurch nur die Fähigkeit des ,,kleinen Mannes", auch die subtilen oder suggestiven Vorsätze einer Berichterstattung zu erkennen und entsprechend zu bewerten. Daher mein Rat an Herrn Maas: Weiter so!

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    Ein Bild sagt mehr als 1000 Worte

    Auf den Arier Heiko Maas wartet das galaktische Kriegsgericht.

    Bis es soweit ist, ist eine Dialog-Offensive mit den Unterstüzern
    des faschistoiden Systems zu beginnen.

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    Der immer wieder pro deutschenfeindlich auffallende Chef – Interpret von "Recht und Gerechtigkeit" aus linker Perspektive, Heiko M. mal wieder! Recht und Demokratie ist, was dem Heiko und den linken Banden im Dunstkreis seiner agilen Ex – Stasi – Informantin und deren Apparat nützt. Neu ist die Dolchstoßlegende aber nicht, die er da in Sachen Clinton kreiert – nur der Tatort, das Internet ist neu.

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    heidi heidegger am

    ey, Maas! (wenn es wenigstens Mass heißen würd‘, aber nein, nichtmal das kriegt es hin..): auf meinem frangfodda-äbblwoi-schobbaglas steht groß in rot druff: HEIL

    und etzala ? schickst die sturmhauben-boyzz ? kannichvorhernochaustrinken? schon passiert, als wenn ich d e n vorher fragen würd‘. pah!

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    Sicherungbrennt am

    https://youtu.be/KXAvoe7cHvk

    In diesem Video spricht ein Marine Klartext und versetzt einen der amerikanischen Mainstreamer ins Koma.
    Kann mal jemand damit diesem giftigen Gartenzwerg, den man uns als Rechtsbremse zumutet, das M….. st…..??

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    Es ist nicht nur der Staat, der hiebei wie zu DDR Zeiten zensiert und den freien Fluss von Information kontrollieren, ausspionieren und unterdrücken will..

    Auch den staatstreuen mainstream Medien gefällt diese Kontrolle / Zensur aus finanzieller Sicht sehr gut!

    In den USA haben die mainstream Medien, denen nach Gallup Umfragen nur noch 32 % des Volkes glauben, nach dem Trump Sieg eine ganz neue Masche gegen die Alternativmedien gefunden:

    Alle Alternativmedien verbreiten, nach Aussage der US Mainstream Medien, ausnahmslos "Fake news"..!

    Auf die Art kann man sich natürlich auch der Konkurrenz entledigen..

    Hierzu, bisher nur auf Englisch:

    www.globalresearch.ca/establishment-media-declares-war-on-their-competition-as-fake-news/5557953

    Die (sterbenden) US establishment Medien erklären den Krieg gegen die Alternativen Konkurrenzmedien zum "Krieg gegen Falschmeldungen" …

  9. Avatar

    Es ist nicht nur der Staat, der hiebei wie zu DDR Zeiten zensiert und den freien Fluss von Information kontrollieren, ausspionieren und unterdrücken will..

    Auch den staats-treuen mainstream Medien gefällt Zensur sehr gut!

    In den USA haben die mainstream Medien, denen nach Gallup Umfragen nur noch 32 % des Volkes glauben schenken, eine neue Masche gegen die Alternativmedien gefunden:

    Alle Alternativmedien verbreiten, nach Aussage der US Mainstream Medien ausnahmslos "Fake news"..!

    Auf die Art kann man sich natürlich auch der Konkurrenz entledigen..
    Nur auf Englisch:

    www.globalresearch.ca/establishment-media-declares-war-on-their-competition-as-fake-news/5557953

    Die (sterbenden) US establishment Medien erklären den Krieg gegen die Alternativen Konkurrenzmedien zum "Krieg gegen Falschmeldungen" …

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    Oops – das kleine Maasmännchen hat wieder mal ein Bäuerchen gemacht und etwas Unverdautes hochgewürgt, bösi bösi…

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    Karl Blomquist am

    DIE ZERTRÜMMERRAUTE MUSS WEG

    Unser Land zerstören will sie, ja –
    Auf Weisung aus Obama-merika.
    Das noch verbrannte Erde macht,
    Barnett & Co hatten sichs ausgedacht
    Aber das war vor dem Riesen-
    Sieg des Donald Trumpf:
    Denn gegen diesen
    Ist die Zertrümmerrautenwaffe stumpf.

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    Ich möchte keinen Propaganda-Minister oder einen Minister für Wahrheit in Deutschland…..

    alles schon dagewesen….

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    Im Netz kann man die Unzufriedenen einfach wegklicken, in der Realität werden sie trotzdem bleiben und es werden täglich mehr.

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    Ein guter Kommentar dazu auch auf dem FAZ-Blog Deus ex Machina:

    http://blogs.faz.net/deus/2016/11/26/fake-news-und-penetranz-als-medienstrategie-3931/

    Ich zitiere zwei Absätze:

    Wir Journalisten, die wir uns jahrelang darüber aufgeregt haben, als “Lügenpresse“ oder “Lückenpresse“ bezeichnet zu werden, sehen das anders, weil wir die Wahrheit künden. Um die Überlegenheit zu begründen, argumentieren wir jetzt mit “Fake News“ und nehmen dafür auch Zahlen aus einer fragwürdigen Quelle. Wir recherchieren zu oft gar nicht, wer diese Fake News eigentlich für wen macht und was die Ursachen sind– wir beschuldigen mit dem Schlagwort Facebook und das Internet, an der Verbreitung solcher Informationen schuld zu sein. Ist man selbst die Wahrheit, muss alles andere Lüge sein. Mit Fake News lässt sich eine Niederlage erklären, ohne dass man sich selbst und die eigene Rolle hinterfragen müsste. Facebook soll die Leser nicht mehr zu den Fake News schicken, was freundlicher klingt als die damit implizierte Aufforderung, dass es uns und unserer Wahrheit die Leser schicken soll. Es ist ein guter Zweck. Politik und Medien sind sich einig, dass sie wissen, welche Nachrichten gut und richtig sind, und welche das Volk besser nicht erfahren sollte. Parteiübergreifend von der CDU bis zu den Grünen.

    Das Internet ist schon fies. Deshalb machen die Grünen – ich nehme an, abgestimmt mit ihren Freunden von der taz, die den Neusprechbegriff “digitale Gewalt“ für das Wahrheitsministerium prägen – zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen auch solche Flyer für soziale Netzwerke. Ein Tschetschene wirft seine Frau aus dem Fenster und ersticht sie danach, ein Kurde schleift seine Frau 250 Meter am Auto durch die Stadt, auf 1200 Anzeigen am Kölner Dom kommen 6 Urteile – für die Grünen jedoch kommt die Gefahr aus dem Netz. Als es noch gegen Zensursula und die Netzsperren für Kinderpornographie ging, wurde von Bürgerrechtlern sehr offen kommuniziert, dass das Internet beim Thema Missbrauch keine grosse Rolle spielt. Bei der realen Gewalt passen die schockierenden Nachrichten der letzten Wochen aber nicht zur eigenen Wahrheit der Migrationsbefürworter. Also sucht man die Probleme lieber im bösen Internet. “Du wirst doch nicht wollen, dass Trump gewählt wird und Frauen gestalked werden“ ist das neue “Du willst doch nicht, dass Kinder missbraucht werden“.

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    Was für ein Schauspiel jeden Tag, in fast allen Medien in Deutschland. Putin schlecht – Merkel gut – Trump Rassist – AfD Populist und Rassist – Flüchtling gut – Statistik auch !

    So oder so ähnlich jeden Tag, wenn nicht offen dann gut "gemeint" in den Artikeln.

    Man kann es nicht mehr lesen diese Meinungsbeeinflussung zum konformen Kurs unserer Kanzlerin. Die Auslandsdemokratien müssen sich halb totlachen, wenn sie wahrnehmen wie es in einer der ehemals führenden Demokratie zugeht.

    Das ist genau diese Propaganda und Agitation wie sie in der DDR früher war !

    Da werden schon Kinder von Zuwanderern benützt um die Tränendrüsen zu kitzeln und im völlig überzogenen politischen Wahn, soll die Masseneinwanderung beschönigt werden. Sie sehen nicht das sie selber die Ablehnung schüren.

    Derweil geht es in die Nächste Bankenkrise und die "verteuerbaren Energien" fressen den letzten Rest der Spargroschen.

    Man kann nur noch lachen über so eine Demokratur und ihre Politiker.

    • Avatar

      Gebe Ihnen völlig Recht! Nur kann ich nicht mehr darüber lachen.
      Ob der weinende afghanische Junge allerdings zu Tränen gerührt war, weil er die bis aufs Blut abgekauten Fingernägel und die Hände der Kanzlerin berühren durfte oder ob er Angst vor der dicken Frau mit schlecht sitzender Jacke und noch schlechter sitzender Frisur hatte, ist nicht überliefert.

  16. Avatar

    Ganz im Sinne des "maaslosen" Genusses von "Feine Sahne Fischfilet" werden die paranoiden Wahnvorstellungen von unserer linken, nein, linksextremen Nomenklatura immer größer, hinter jeder unzensierten, und nicht in ihrem Sinne "uminterpretierte" Meldung, eine verschlüsselte Falschmeldung zu wittern.

    Da spricht der Herr Maas von der "dunklen Seite" der medialen Macht und verwechselt irgendwie Lord Helmchens Krieg der Sterne mit dem Recht auf Informations- und Meinungsfreiheit.

    Dabei haben wir doch schon eine alarmierende Verfeinerung des Schwarzen Kanals von Eduard Schnitzler in Form unserer so genannten öffentlich rechtlichen und zwangsfinanzierten Sendeanstalten.
    Diese Art von "schwarzem Humor", bei der die Wahrheit nur noch als formbare, interpretierungswürdige Knetmasse verstanden wird, die dann in die gewünschte Schablone gepresst wird.

    So gesehen, gehört die tatsächlich unangenehme und so bedrohliche Wahrheit, nach den Vorstellungen des extrem linkslastigen Bundesjustizministers, Heiko Maas (SPD), offenbar grundsätzlich der "dunklen Seite" an.

    Und so geht es diesem "feinen" Herrn nicht um wahr oder falsch, Begrifflichkeiten also, die für einen überzeugten linken Ideologen ohnehin beliebig austauschbar sind und keinen Wert an sich darstellen, sondern um die "richtige" Meinung, bzw. Gesinnung.

    Auf die "richtige" Gesinnung legt Herr Maas, Grundgesetz hin oder her, allerdings allerhöchsten Wert.

    Gerade hierdurch wird sein gebrochenes Verhältnis zur Demokratie sichtbar und da, wo offenbar gute Gegenargumente fehlen, soll es eine forcierte, antidemokratische Zensur richten.
    Doch was Herr Maas bei all seinem Eifer immer noch nicht bedacht hat, dass seine zweifelhaften Maßnahmen zu einem gefährlichen Bumerang für ihn und seine Parteigenossen werden können.

    Denn genau aus diesem unerträglichen und bevormundenden Verhalten könnten die kritischen Bürger folgern, in ihm selbst die dunkle Seite zu erkennen und im Gegensatz hierzu, in der ungeschminkten Wahrheit das Licht in dieser links-ideologischen Finsternis.

    Auch diese letzten verzweifelten Versuche eines Herrn Maas wird die Zeitenwende in Deutschland nicht mehr aufhalten können.
    Der Linksfaschismus, da anachronistisch und Menschen verachtend, wird bald am Ende sein. Er zeigt uns täglich ein Stück mehr seiner abstoßend hässlichen Fratze.

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    Bärbel Witzel am

    Was wahr ist und was nicht bestimmt nach wie vor Angela Merkel.

    Von der Meinungsfreiheit zur Meinungsdikatur

    Merkels zukünftiges "Göbbelsches Popagandaministerium" als Wahrheitsministerium:
    http://www.neopresse.com/medien/polemik-merkel-will-wahrheitsministerium-noch-vor-der-wahl/

    Damit sie auch morgen noch weiter machen kann wie bisher: Lügen um an der Macht zu bleiben.

    Wie im 3. Reich

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    Maas hat doch nur Angst, daß Frauke Petry Peter Altmaier auf den Justizministerposten verdrängt (Szenario 5):
    http://www.fr-online.de/politik/bundestagswahl–wer-afd-waehlt–stimmt-fuer-angela-merkel-,1472596,34971772.html

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    Rechtsstaat-Radar am

    SPD-Maas ist definitv kein Demokrat und er ist als Justizminister weit mehr, als nur eine Zumutung. SPD-Maas ist die Speerspitze der zahlreichen Demokratiefeinde in Bundestag und Bundesregierung, die den Rechtsstaat in weiten Teilen bereits abgeschafft haben, ihn fortwährend ignorieren und einfach machen, was sie wollen. Das ist keine Regierung, das ist eine Junta wie auf den Philippinen zu Zeiten von General Marcos oder irgendwo in Mittel- und Südamerika in den 1960 bis 1990 Jahren.

    Alles das , was SPD-Maas da vorhat und schon umgesetzt hat (IM Viktoria alias Stasi Dahane und ihre Amadeu Antonio Spitzelstiftung, Lösen von "Hasskommentare" auf Facebook, Kampf gegen "rechts" usw.) ist eine einzige demokratiefeindliche Ermächtigung, eine einzige Vergewaltigung des Grundgesetzes ("Zensur findet nicht statt") und einfacher Gesetze.

    Wenn es denn auf Facebook, wenn es denn im Internet Hasskommentare oder verleumderische Sachverhalte oder üble Nachrede oder Beleidigung oder Volksverhetzung gäbe, dann ist das und jetzt hören Sie endlich einmal gut zu. SPD-Maas!!, in einem Rechtsstaat, in dem es Gewaltenteilung und gesetzlich geregelte Zuständigkeiten gibt, Sache der zuständigen Behörden. In genannten Fällen würde also die Staatsanwaltschaft selbst und zu Beginn durch ihr Hilfsorgan, die Länderpolizeien, tätig werden. Würde die Staatsanwaltschaft Ihre Meinung, SPD-Maas, teilen, dann hätte sie öffentliche Strafklage zu erheben und alles zur Überprüfung und Entscheidung dem Strafgericht zu überlassen. Hier würden schließlich die Instanzen des Rechtswegs sicherstellen (sollen), dass nicht etwa das erstinstanzliche Strafgericht Ihre abwegigen und rechtsbeugenden Meinungen, SPD-Maas, zur Verhöhnung des Angeklagten und der Rechtsordnung aus ideologischer Verblendung vertritt, sondern könnte diesen unterbelichteten Irrsinn mit den Mitteln des Rechtsstaats beheben.

    Sie, SPD-Maas, sie sind der Prototyp des Demokratiefeindes, der sich zur Vertuschung seiner wahren Ziele unter der Tarnkappe der SPD, die sich als glasklar demokratiefeindliche und verfassungswidrige Partei ihrerseits mit der Tarnkappe der Anfangsjahre ihrer Vorkriegsgeschichte tarnt, bewegt und eine üble Rassistin (antideutsche Rassistin) und ebenso große Demokratiefeindin mit der vorbezeichneten privaten Stiftung in Kooperation mit der Bertelsmann Gruppe am Rechtsstaat vorbei zensieren und verleumden lässt.

    Sie, SPD-Maas, sie sind die aller übelste Zumutung seit Josef Goebbels und der unfähigste, der absolut unerträglichste, der untragbarste Justizminister aller Zeiten. Sie sind bei weitem keine Zumutung mehr, sie sind als Justizminister ein Verbrechen!

    Hauen Sie endlich ab, SPD-Maas – hauen Sie ab, Sie extreme Null!

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    Dieser Typ ist selbst eine Falschmeldungen,

    aber die Brille ist schick.

    Naja, soll er mal Kämpfen, am besten im Besten Netz. :-))

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    Unser SPD Heiko Maas ist eine "Falschmeldung" und kann gelöscht werden..mit einem kleinen Mausklick…

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    Archangela Gabriele am

    Wenn sich herausstellt, dass solche Vorgehensweisen nicht mit der im GG verbrieften freien Meinungsäußerung kompatibel sind, müsste Maas sich selbst der Falschmeldung bezichtigen und sich konsequenterweise dann auch selbst löschen. XD

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    So eine jämmerliche Figur

    ich hoffe diese Art Mensch wird irgendwann abgestraft für all seine Schlechtigkeiten.
    Der will doch nur mit Hetze die totale Netzkontrolle mehr nicht.
    Um seine eigentlichen Aufgaben kümmert der sich nicht das sieht man ja jeden Tag wieder.

    Kasper Hauser

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    Klaro das quält die BRD-Faschistenregierung am meisten, dass sie das Internet nicht zensieren kann. Dieses Problem ist aber sicher nur temporär. In dem Tempo in dem Merkel die Demokratie abschafft ist die BRD in wenigen Jahren auf dem selben level wie China und die Türkei. Dort gibt es ja bekanntlich die Internet-Zensur nach der Maas so sehr lechzt bereits.

  25. Avatar

    "Das sind Computerprogramme, die eine Botschaft oder Nachricht millionenfach ins Netz streuen, also Multiplikatoren, pure Werbetechnik."

    Vor vielleicht einem Jahr oder so, hat Compact als eine der ersten Magazine die Themen Filterblasen und Echokammern in einem Onlineartikel aufgegriffen.

    Umso mehr bin ich über den oben zitierten Schwachsinn enttäuscht. Bitte recherchieren Sie das Thema Social Bots etwas gründlicher. Diese sind mitnichten nur Multiplikatoren sondern können durch selektives Liken/Sharen bzw. Faven/Retweeten die Reihenfolge und Sichtbarkeit von Mitteilungen in den Timelines der Benutzer von Social Media beeinflussen. Gerade bei Personen welche sich vorwiegend über SM informieren kann dies zu Verzerrungen in der Wahrnehmung der Wirklichkeit führen.

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    Klasse Maas, willst die öffentlich-rechtlichen Klebrigen Sender endlich wieder auf Demokratische Linie bringen?
    Wenn Du das schaffst, nehm ich die Fernbedienung zum Einschalten wieder in die Hand.

    Aber sicher hab ich da jetzt was verwechselt.

  27. Avatar

    … warum sagt unser ff-Maas nicht mal den Falschmeldungen in unseren Medien den Kampf an?! Warum zog z.B. die Causa Akif Pirincci keinen Skandal nach sich? Da wurde zur bester Sendezeit (z.B. Aufmacher der 20 Uhr Tagesschau) ein Ausschnitt von Akif Pirinçcis PEGIDA-Rede so aus dem Kontext gerissen, um den Eindruck zu erwecken, Pirincci wolle "Flüchtlinge" in Konzentrationslager stecken (und vergasen).

    • Avatar
      Karlfriedrich am

      Die Frage ist berechtigt, die Antwort aber einfach: … weil Herr Maas eben durch diese Falschmeldungen und Halbwahrheiten (schlimmer als plumpe Falschmeldungen, weil geschickt getarnt) letzten Endes zu seinem Amt gekommen ist! Keine ganz kurze Deduktion, aber dafür eine eindeutige. Wer zeigt sich schon selber an?

      Es ist als Kampf gegen die Lüge kaschiert, aber als Drohung gegen zuviel Information und Querdenkerei gemeint. Nordkorea lässt grüßen …

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        Nichts gegen Nordkorea, bitte! Dort wird wenigstens Klartext geredet – Sozialismus für das Volk.

        Hier in der BRD dagegen wird pompös von “Freiheit”, “Pluralismus” und “Demokratie” schwadroniert (die Feigenblätter), während mit den widerlichsten Tricks propagandistischer und juristischer Art (“Falschmeldungen” als der neueste) die Meinungsdiktatur des politisch-korrekten Faschismus zu verteidigen versucht wird. Das Ganze ist so unendlich billig und mies, dass einem die Kotze kommt!

        Die einzige Hoffnung ist, dass der deutsche Michel allmählich merkt, dass hier ganz gewaltig etwas schiefläuft! Allerdings habe ich angesichts des obrigkeitshörigen, devoten und opportunistischen Naturells des deutschen Durchschnittsspießers wenig Zuversicht.

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    Die groesste Falschmeldung unserer heutigen Zeit ist die , wenn die Oberen mit ihren Parteiblaettern und Partei-TV von Demokratie sprechen……..

  29. Avatar

    Ist doch ganz klar, der liebe Heiko will Bild- und Spiegel-online abschalten. Dann ist der Bayern Kurier dran, die Alpen Prawda ( Süddeutsche), das rückwärts gewandte Vorwärts. Jörges darf auch keinen Schwachsinn mehr ins Netz stellen und der schöne Julian wird Messdiener beim Tebbratz und darf sogar in die große Badewanne mit. Das Leben ist wunderbar!

  30. Avatar

    "Letzte Woche erst gab es Lärm um den Lobby-Strich der SPD. Auf dem konnten betuchte Interessenten ein Gespräch mit Politikern wie Heiko Maas für lächerliche 7000 Euro kaufen. Sind es solche Meldungen, die der Justizminister künftig als „Falschmeldung“ in sozialen Netzwerken unterbinden will?"

    Lächerliche Polemik. Es geht um die typischen z.B. bei Facebook kursierenden Falschmeldungen, bei denen irgendein Bild oder Video im falschen Kontext gezeigt und mit einer unwahren Tatsachenbehauptung verbunden wird. Wird von rechten Hetzern insbesondere dazu verwendet, gegen Flüchtlinge Stimmung zu machen. Titel gerne in der Art von "Gewaltsame Ausschreitungen von Flüchtlingen in XYZ". Dazu dann ein Video von einer Demonstration in Ägypten o.ä.

    Es kann doch niemand seriöserweise DAFÜR sein, ein solches Vorgehen zu gestatten.

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      @LINKSGRÜN: Über Ihre Kritik an der "lächerlichen Polemik" denken Sie bitte nochmal nach. Es ist sehr zu befürchten, dass Sie da etwas nicht verstanden haben. Ein Tipp: Es hat viel mit dem zweite Absatz zu tun, den Sie ebenfalls nicht sorgfältig gelesen haben. Denn der wirft beispielsweise Fragen auf, WER über eine Falschmeldung entscheiden darf? Mit welchen Beweisquellen man die Postings widerlegen will? Gelten der Spiegel oder ein anderes linksgrünes Lügenmagazin als Beleg? Irgendein Hetzblättchen, das den nächsten Interventionskrieg oder verschärfte Hartz-IV-Regelungen rechtfertigt? Es kann doch niemand seriöserweise DAFÜR sein, ein solches Vorgehen zu gestatten. Außer vielleicht auf alternativloses Denken gedrillte, linksgrüne Establishmentfans.

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        heidi heidegger am

        das BKA-blättchen SPIEGEL ist was es ist. nämlich breitgetretener polizeibericht und der sportteil ist aber stets fast untendenziös. dennoch: wir raten ab. und zu zur COMPACT/Kicker.de und NZZ lektüre. so!

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      @LINKSGRÜN.

      Es mag ja sein, dass es da auch Fälle gibt die frei erfunden wurden (kann ich jedenfalls nicht ausschließen – Facebook ist aber sicherlich insgesamt keine gute Informationsquelle),
      aber ihr Weltbild… oj, je.

      Alles erstunken und erlogen, die Flüchtlinge sind alles gute Menschen, was anderes will ich als Linker nicht hören… lalala.
      Deswegen darf man über kriminelle Flüchtlinge nichts negatives sagen…. lalala.
      Ich mal mir die Welt wie sie mir gefällt…. lalala.

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      Mein Gott, wie unendlich naiv kann man eigentlich sein?? Was glauben Sie, wer befähigt sein wird zu entscheiden, was eine “falsche/unwahre” und was eine “richtige/wahre” Nachricht/Information sei? Ich weiß schon: Sie und Ihre GesinnungsgenossInnen natürlich!

      Dabei waren es gerade die Apologeten unserer “freiheitlich-demokratischen” Spaßgesellschaft, die stets ein zentrales “weltanschauliches Prinzip” hochgehalten haben (solange es nützlich war im Kampf gegen einen angeblichen “marxistischen Dogmatismus”): dass es “Wahrheiten” niemals “an sich” gäbe (und schon gar nicht seitens einer einzelnen Interessensgruppe), sondern dass diese erst im “Wettstreit der Argumente” gefunden werden müssten. Damit soll jetzt mit einem Male Schluss sein? Nur weil es nicht mehr als Propagandainstrument gegen Andersdenkende zu taugen scheint?

      Ich sage ja: dem politisch-korrekten Faschismus ist absolut nichts (mehr) heilig, was kümmert den sein Geschwätz von gestern, was kümmert den Glaubwürdigkeit, Ehrlichkeit und Wahrhaftigkeit??

      Der Schwachsinn und die Niedertracht sind nicht mehr zu überbieten! Abwählen diese Idioten und Verbrecher, aber schnell und konsequent!!!

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      DEUTSCHNATIONALER am

      Ich finde die ganze Aufregung um "Haßkommentare" und jetzt neu "Falschmeldungen" völlig daneben und vor allem absolut überflüssig.
      Artikel 5- Absatz 1-3 Grundgesetz sagt eigentlich alles über dieses Thema.
      Alles Andere ist nicht verhandelbar.
      Und wer dagegen verstößt,gehört vor ein ordentliches Gericht gestellt,sofern man in der Buntenrepublick noch eines findet.

  31. Avatar

    Falschmeldungen ? Die Nachrichten sollen wieder auf die Verhältnisse der Ostzone zurückgebracht
    werden, also, es sollen nur noch Regierungsfalschmeldungen gläubig gelesen werden.
    Mit welcherlei Maß ihr messet, wird euch gemessen werden. Matthäus 7-1.

    Mit besten Empfehlungen, Raubautz 4

  32. Avatar
    Sabine Schubert am

    Gestern sprach sich dieser alberne Schnösel für Volksentscheide aus. Er ist 3 Jahre im Amt und nun in der beginnenden Wahlkampfphase will er Bürgern ein Mitspracherecht einräumen? Lächerlich, durchschaubar und unwürdig.
    Ich bin übrigens kein socialbots-Roboter, aber der Zustand der Verärgerung und der Besorgnis ist bei mir schon längst in Verachtung und Hass umgeschlagen.
    Nicht einmal das Gesicht von Merkel löst bei mir so viel Abscheu aus wie die Visage von diesem korrupten, unfähigen, selbstgerechten Fatzke.

  33. Avatar
    Graf von Stauffenberg am

    Kein Geringerer als Max Planck sagte: "Die Wahrheit triumphiert nie, ihre Gegner sterben nur aus". Warten wir’s ab!

    • Avatar
      Graf von Stauffenberg am

      Bei den Lügenmedien merkt man es an der Auflage, bei Maas müssen wir uns noch gedulden.

  34. Avatar

    Mir ist nicht bekannt, dass es eine gesetzliche Grundlage gäbe, welche die Verbreitung von ‚Falschmeldungen‘ untersagt. Grundsätzlich beträfe dies ohnehin nur Presseorgane in ihrer Selbstverpflichtung.
    Was genau will uns Hr. Maas also mitteilen? – Wenn ich also die Behauptung aufstelle, dass alle Mitglieder der Regierung grünblütige Außerirdische sind, dürfte ich das – meines Wissens – so tun. Was ich selbstverständlich nicht darf, wäre Herrn Maas als Drecksack mit extraextraterrestrisch Migrationshintergrund zu bezeichnen. Klar, oder? – Mache ich ja auch nicht.

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      Gute Frage. Fact ist das Julian Assange spurlos verschwunden ist. Könnte schon Klick machen…

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        Mit Assange erstmal abwarten. Die Meldungen dass er verschwunden ist, gab es seit September mehrere Male. Und plötzlich ist er immer wieder aufgetaucht.

        Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass man ihn einfach so verschwinden lassen kann. Der "Dead man’s switch" ist doch schon längst eingerichtet.

  35. Avatar

    Freue mich über den neuen maaschen Erguß. Klasse.
    Nun werden aus dem Netz, falsche, manipulative Meldungen und Gehirnwasch-Versuche entfernt.
    Gleiches gilt hoffentlich auch für die Konformitätspresse.
    Wie sieht das in Wirklichkeit aus: Netz "chinesisch" geführt, Zeitungen meist weiße Seiten und der Bildschirm oft schwarz.
    Hirrrnlos.

  36. Avatar
    Direkter Demokrat am

    Diese Falschmeldungen kommen doch von den GEZ Medien selbst. Sie vertuschen, lassen weg, verdrehen, berichten einseitig und lügen. Und die Aussage über Manipulationen bei der Bundestagswahl? Ich möchte nicht wissen, wie oft in den letzten Jahren Wahlen in der BRiD manipuliert worden sind.

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      Ideologisch- und politisch-motivierte Falschmeldungen werden seit Jahrzehnten verbreitet (unter anderem durch eine unheilige Allianz zwischen den Medien und den sog. “Sozialwissenschaften”)! Anders hätte sich das politisch-korrekte Wahnsystem niemals etablieren können!! Die Menschen werden seit den 60er und 70er Jahren systematisch mittels Halb- und Unwahrheiten indoktriniert. Jetzt sollen jene kriminalisiert werden, die begonnen haben sich dagegen zu wehren – hierzulande leider immer noch viel zu wenige.

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    Volker Spielmann am

    Das Zwischennetz ist wahrhaft gemein

    Lange Jahren propagierten die hiesigen Parteiengecken und die Lügenlizenzpresse das Bild vom Zwischennetz als Gefährt des Weltbürgertums, doch dies entpuppt sich nun als ein Trugschluß. Das Volk ist nämlich keinesfalls weltbürgerlich gesonnen und wenn man es reizt, so wie dies etwa mit der mohammedanischen Masseneinwanderung im deutschen Rumpfstaat getan wurde, bei der man mit der Grenzöffnung Anno 2015 dem sprichwörtlichen Faß den Boden ausgeschlagen hat, dann macht es seinem Ärger im Zwischennetz auch Luft. Und dies umso mehr, wenn ihm in den Zeitungen und beim Rundfunk die Kommentarspalten gesperrt werden. Im Zwischennetz und namentlich in den Gesellschaftsnetzwerken kann das Volk aber nicht nur schreiben, was es will, sondern sich auch durch wenige Handgriffe jeden nervenden Störer vom Hals schaffen und damit ist das Volk unter sich, sozusagen am virtuellen Stammtisch. Dabei mag es von Petzen und Anstandsdamen ein wenig gestört werden, aber wirklich gehindert werden kann es nicht.

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

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    Dann sind auch das sog. "Fake News": "reguläre russische Truppen in der Ukraine"; "Massenvernichtungswaffen im Irak"; "Babys aus Brutkasten auf den Boden geworfen" usw. usw. usw……..

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      Ja, aber es hilft nicht, die Dinge nur beim Namen zu nennen – es müssen Strategien der Gegenwehr her, effiziente und nachhaltige Strategien, um den Verbrechern das Handwerk zu legen!!!

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    DerSchnitter_Maxx am

    Wir befinden uns bereits im Krieg – Von daher … ist es nicht verwunderlich, dass die (echte) Wahrheit … schon längst gestorben ist !

    Vor dem Krieg … während des Krieges … nach dem Krieg … ist die Wahrheit, immer das erste Opfer … !!! Das ist immer so und nicht anders …

    Einzige Alternative: Volks- Landes- u. Hochverrätern in Deutschland (weiter mit allen möglichen u. unmöglichen Mitteln) bekämpfen !

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    Er möge bedenken, was er da in die Wege leitet. Solche Einschränkungen können eines Tages noch eine ganz andere, unliebsame Kraft entwickeln – wenn das Pendel in die andere Richtung geht.

    Nach dem nächsten Herbst wird er mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht mehr Bundesjustizminister sein, und andere haben dann alle Werkzeuge resp. Gesetze zur Hand.

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