Hammer-Sieg in den Abruzzen: Matteo Salvini empfiehlt sich für das höchste Regierungsamt

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Matteo Salvini ist der beliebteste Politiker der Rechten – nicht nur in Italien, sondern in ganz Europa. Seine Popularität rührt auch von seiner Entschlossenheit her: Er ist ein Mann der Tat, nicht nur der starken Worte. Nun erreichte ein von seiner Lega geführtes Bündnis in den in den Abruzzen 48 Prozent – und deklassierte die Fünf-Sterne-Bewegung, den Koalitionspartner in Rom. Der italienische Innenminister nimmt Kurs auf den Palazzo Chigi.

Es ist ein fulminanter Sieg: Bei der Regionalwahl in den Abruzzen kam die Liste Marco Marsilio am vergangenen Sonntag auf 48 Prozent der Stimmen – allein 28 Prozent, also über die Hälfte, steuerte die Lega bei. Mit der Partei von Vizeregierungschef Salvini in einem Rechtsbündnis vereint gingen die Forza Italia, die Azione Politica, einige Christdemokraten sowie die Fratelli d’Italia ins Rennen. Letztere, eine Partei in der Tradition des oft als „neofaschistisch“ etikettierten MSI, stellen nun erstmals einen Regionalpräsidenten in Italien.

Dem Rechtsruck steht ein Debakel des Movimento 5 Stelle (M5S), der Fünf-Sterne-Bewegung, gegenüber. Die Partei des zweiten stellvertretenden Ministerpräsidenten und Arbeits- und Sozialministers Luigi Di Maio kam nur auf 19,7 Prozent. Bei der Parlamentswahl im März 2018 hatten in den Abruzzen noch 40 Prozent für die Grillini gestimmt, in ganz Italien 32 Prozent. Damit landeten die Fünf Sterne noch hinter dem von der Partito Democratico (PD) geführten Mitte-Links-Bündnis, das 31 Prozent der Stimmen erreichte. Die sozialdemokratische PD selbst kam nur auf magere 11 Prozent.

Salvini ist der strahlende Sieger, sein Ministerkollege Di Maio guckt bedröppelt aus der Wäsche, kann sich gegenüber dem Mailänder nicht profilieren. Und er fürchtet um die Führungsrolle seiner Partei in der Regierung in Rom, zumal die Umfragewerte für M5S nach unten, die für die Lega hingegen steil bergauf gehen. Die Regionalwahl in den Abruzzen gilt als Stimmungstest für die Europawahl im Mai dieses Jahres – der Konkurrenzkampf zwischen den Querfront-Partnern dürfte künftig noch stärker werden. Schon jetzt gilt das Verhältnis der ungleichen Koalitionäre als angespannt. Das liegt auch daran, dass Salvini als Innenminister immer wieder mit der Zuwanderungsfrage punkten kann: Er ist der Mann, der die Mittelmeerroute geschlossen und dem NGO-Schlepperhelferunwesen einen Riegel vorgeschoben hat. Er hat dafür gesorgt, dass Italien dem UN-Migrationspakt nicht beigetreten ist.

Schon in Ausgabe 4/2018 porträtierte COMPACT, immer der Zeit voraus, starken Mann der italienischen Rechten. Auszüge:

Matteo Salvini, der „politische Wirbelwind“, so die Frankfurter Allgemeine Zeitung, hat hart daran gearbeitet, zum Superstar der italienischen Rechten aufzusteigen. Der 45-jährige Ex-Journalist aus Mailand, der sein Studium der Geschichte abbrach, um sich voll und ganz der Politik zu widmen, führt die Lega, die damals noch Lega Nord hieß, seit 2013 an. Er folgte dem inzwischen schwer erkrankten Übervater Umberto Bossi, der 2012 infolge von Ermittlungen wegen Betrugs zurücktrat und dafür 2017 zu einer Haftstrafe verurteilt wurde. Anders als Bossi und die Gründerväter der Bewegung träumte Salvini jedoch nie von der Abspaltung Norditaliens und der Gründung eines Fantasiestaates Padania. Der geschiedene Vater zweier Kinder ist Föderalist, kein Separatist. Konsequenterweise ließ er den Zusatz „Nord“ aus dem Parteinamen streichen und machte damit die Lega von Bozen bis Palermo wählbar.

Statt gegen „Roma Ladra“, also den räuberischen Süden, zu wettern, richtet sich Salvinis Politik gegen die illegale Massenzuwanderung aus Afrika und dem Nahen Osten. Seit 2013 haben nach offiziellen Angaben 500.000 Migranten von Libyen aus nach Italien übergesetzt – die Lega hat im Wahlkampf versprochen, die italienische Marine in Bewegung zu setzen, um die sogenannte Mittelmeerroute zu schließen und alle Wirtschaftsflüchtlinge binnen eines Jahres wieder außer Landes zu schaffen.

Dem britischen Spectator sagte Salvini: „Ich heiße alle Frauen und Kinder, die den Bomben in Syrien entkommen sind, als Schwestern und Brüder willkommen, aber wir können nicht alle Zukurzgekommenen der Welt aufnehmen.“ Er sehe aber hauptsächlich „quietschfidele junge Männer, die aussehen, als kämen sie aus dem Fitnessstudio oder von der Sonnenbank“. Mit ihrer Politik setze sich die Lega weitaus besser als die Linke für die Interessen der Arbeiterschaft ein. Sie wehre sich ebenso gegen den Import von „billigen tunesischen Oliven und marokkanischen Tomaten, die mit Chemikalien angebaut werden, die in der EU verboten sind“, wie gegen „illegale Einwanderer, die in Italien für Peanuts arbeiten.“ Im vergangenen Wahlkampf, der vom Asylthema bestimmt wurde, hat er damit genau den richtigen Ton getroffen: Die Liga explodierte von vier auf über 18 Prozent.

Inzwischen würden Umfragen zufolge über 30 Prozent der italienischen Wähler Salvini und der Lega ihre Stimme geben. Der Innenminister liebäugelt laut Medienberichten bereits mit vorgezogenen Neuwahlen, um an den Fünf Sternen vorbei direkt in den Palazzo Chigi, den Sitz des Ministerpräsidenten in Rom, einzuziehen.

Die Neue Zürcher Zeitung munkelt bereits über neue Koalitionsoptionen:

Salvini fährt mit seinem zweideutigen Kurs sehr gut. Auf lokaler und regionaler Ebene konnte er zusammen mit der Forza Italia und den Fratelli d’Italia im letzten Jahr die meisten Wahlen gewinnen. Gleichzeitig verfolgt er auf nationaler Ebene mit den Cinque Stelle einen populistischen Kurs, der den wirtschaftsfreundlichen traditionellen Partnern Sorgen bereitet. Diese drängen Italiens Innenminister und Vizeregierungschef seit Monaten, mit den Cinque Stelle zu brechen und auch auf nationaler Ebene eine rechte Koalition zu bilden. Im Parlament verfügt das rechte Lager gegenwärtig aber nicht über genügend Stimmen. Zwar deutet alles darauf hin, dass es Neuwahlen gewinnen würde. Es ist aber längst nicht gesagt, dass es für eine absolute Mehrheit reichen würde. Außerdem liegt die Entscheidung, Neuwahlen auszurufen beim Präsidenten, und Sergio Mattarella würde wohl erst versuchen, eine andere Mehrheit im Parlament zu finden. Salvini zieht es deshalb vor, mit den Cinque Stelle weiterzukutschieren und sich gleichzeitig die andere Option offenzuhalten.

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Über den Autor

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Daniell Pföhringer, Jahrgang 1973, stammt aus Bayern, wuchs in Hamburg auf und studierte dort Politikwissenschaft, Soziologie und Kulturwissenschaften. Seit einigen Jahren lebt er als Unternehmer und freier Publizist in Dresden. Seit Juni 2017 arbeitet er für COMPACT.

17 Kommentare

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    Jürg Rückert am

    Salvini, ist das nicht der Politiker, über den sich der "Drecksack" in Brüssel so empört?

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      Salvini regt niemanden auf. Den kennt spätestens nächstes Jahr eh kein Mensch mehr.

      Ein regionaler Politiker, schon im eigenen Land fast abserviert.

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        Jeder hasst die Antifa am

        Da geht es ihm ja wie Merkel,die bald in der Versenkung verschwindet aber Salvini wird hoffentlich noch über Jahre regieren.

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    Der Salvini ist schon ein starker Mann, er labert nicht, er handelt im Interesse des italienischen Volkes !
    Ein Mann mit Arsch in der Hose und Vernunft ohne Radikal zusein, solche Leute braucht die Welt und keine Speichellecker und hündischergebenden Politdarsteller.
    Bei mir gibt es nur Vernunft, Respekt und Anstand, alles andere wie RECHTS und LINKS ist nur Spalterei durch die Politdarsteller und deren Chefs !!!

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    Ja da kann man Italien nur beneiden….Grosse Töne spucken und in Wahrheit das Land völlig gegen die Wand fahren…wenn es so weiter geht wird Italien viel größere Probleme haben als 47 Flüchtlinge auf einem Schiff

    Opium fürs Volk….Populismus wie er im Buche steht….immer schön oben auf die Grosse Klappe haben aber nix auf die Reihe kriegen

    Schauen wir mal was Compact schreibt wenn Italien bankrott ist und mit Steuer Geldern hart arbeitender deutscher Patrioten gerettet werden muss

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      GERD.
      Auch Ihnen möchte ich empfehlen, Prof. Dr. Heiner Flassbeck, Ökonom, im Internet zu hören.
      Dann werden Sie erfahren, wer zum Beispiel Italien und Frankreich, aber auch andere Länder in diese Schwierigkeiten gebracht hat.
      Deutschland. Deutschland hat 2002 die Lohnzurückhaltung beschlossen und damit 20 % billiger produzieren können, um was mit den Steuergelden zu machen. Sehen wir seit 2015.
      Sowas nenne ich arglistige Täuschung. Denn 1999 war im EU Vertrag davon keine Rede.
      Hören und lernen Sie.

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    Doris Mahlberg am

    Nachtrag :
    Vor kurzem sagte Matteo Salvini zu einem Refugees-Welcome-Schreier :" Gib mir deine Adresse und ich schicke dir 20 Migranten, die du dann in dein Haus aufnehmen und versorgen mußt." Und schon hörte man nichts mehr. Es war Ruhe.

    D.M.

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    Doris Mahlberg am

    Liebe Italiener, wie ich Euch um diesen Mann beneide ! In Italien wird er verehrt wie ein Held und das ist mehr als verständlich. Und was haben wir Deutschen ? Merkel, Altmaier, Hofreiter, Nahles, Sawsan Chebli ……. etc. , es ist zum Verzweifeln. Sagt man nicht, daß jedes Volk die Regierung hat, die es verdient ………… ?

    D.M.

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      Deutschösterreicher aus dem Wienerwald am

      So sagt man. Aber in Verbindung mit der von Herrn Schäuble bestätigten Tatsache, daß Deutschland seit 1945 nicht mehr souverän ist, ist das Urteil dann doch etwas zu hart. Die Parteien, die Medien, die Spielregeln (Grundgesetz usw.) sind schließlich von den Alliierten lizenziert und die Umerziehung war auch nicht förderlich, die Deutschen ihre Interessen erkennen zu lassen.

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      Jeder hasst die Antifa am

      Ja in Deutschland hat man Europas Restposten abgeladen, die hier Regierenden sind der Schrotthaufen Europas,

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    heidi heidegger am

    tia, Salvini ist schon ein anderes Kaliber, als -sagen wir mal- Phillip Amthor/CDU..der PA ist so leicht und schwimmt sogar in Milch der unfrommen Denkungsart, und wanns er im Whirlpool plantscht (wie S. gelegentlich auch in Damenbegleitung *oller-Geilspecht-watt-der-iss-wohl), dann verirrt der PA sich auch noch im Pool, hihi. oder so.

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      heidi heidegger am

      OT: hmm, @GABI hatte mir z u viele Zuschriften (paar Fäden zurück). Da muss ich sie kitzeln (aus Forumsneid, hihi) und schreibe/schneide aus (dem STERN):

      @G. trägt seit langem von Mittelaltergeschichten und der Manga-Kultur aus Japan inspirierte Kostüme. Manchmal integriert sie die von ihr fantasierte Figur gern in ihr echtes Leben. Den BH aus Kette trägt sie nicht nur im Zusammenhang mit BDSM-Sessions, sondern gerne auch im Alltag unter ihren normalen Klamotten.

      zacknweg+*schmunzel*

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        Trägerkleid, Perücke, Stirnband und Sandalen, Heidi. Und die üblichen Accessiores. Wie Nofret vor 4.600 Jahren. BHs und Japaner gab es noch nicht. Sieh dir ruhig mal die Bilder zu Nofret an. Ich überlege jetzt, mir meine Nekropole in Blankenese einzurichten. Mit einer kleinen Pyramide auf dem Süllberg. In Bergedorf ist das Grundwasser zu hoch. Ein einfacher Teimpel muss reichen!

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        heidi heidegger am

        *lechz* ..einer Forumsmitarbeiterin (GABI) wurde von mimimir gehaucht: "Ich hätte Sie gern als Farbtupfer".

        hoho, das rekurriert auf die Ferkeleien in Hohenschönhausen/Berlin-Babylon unn datt aktuell. Saustall !

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        heidi heidegger am

        [ Rahotep und seine Frau Nofret – 26. Jahrhundert v. Chr., Museum ägyptischer Altertümer, Kairo, Ägypten, Afrika. ]

        N-N-Nippelalarm! aber egal, da-kuck-mal-einer-an: und ich dachte so Bandeaux ausm Hodensack eines Kamels wären damals schon en vogue gewesäään..oder gabs noch keine Kamele, häh? Nofret(tchen) sieht ja aus wie Liz Taylor anno 1963, hihi..

        -> 2er-Pack Bandeau-BHs
        7,99 € bei H&M ..also Himmler&Münchhausen oder so

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      Hallo Heidi,
      der PA schwimmt sogar auf Milch ?
      Der kann doch gar nicht Schwimmen, dazu ist doch sein Wasserkopf und seine Socken zuschwer !
      ;-D

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      Jeder hasst die Antifa am

      Der heißt nicht Amthor sondern Vormthor,denn da wird er nach den nächsten Wahlen bleiben.

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