Griechen-Wahl: Erdrutschsieg für Schummel-Konservative

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Sind die Hellenen verrückt geworden? Am gestrigen Wahlsonntag verschafften sie der Nea Dimokratia eine absolute Mehrheit im Parlament, obwohl diese zu den Altparteien zählt, die Griechenland erst in seine jetzige Krise geführt haben. Das überraschende Wahlergebnis lässt sich aber durchaus erklären.

Am gestrigen Sonntag färbte sich die griechische Wahlkarte tiefblau, die Parteifarbe der konservativen Nea Dimokratia (ND). Sie wurde mit 39,8 Prozent der Stimmen klar stärkste Partei und erhält als Wahlsieger nach dem griechischen Wahlrecht einen Bonus von 50 Extra-Mandaten. Mit 158 Mandaten in dem 300 Sitze umfassenden griechischen Parlament sicherte sich die ND damit eine absolute Mehrheit.

Auf dem zweiten Platz landete mit 31,6 Prozent die SYRIZA (zu deutsch: „Koalition der radikalen Linken“) des amtierenden Ministerpräsidenten Alexis Tsipras, die 86 Mandate gewann. Auf dem dritten Platz folgt dann deutlich abgeschlagen mit nur 8,1 Prozent das Parteienbündnis Kinima Allagis (zu deutsch: „Bewegung für den Wandel“), das sich rund um die sozialdemokratische PASOK gruppiert, die früher einmal die bestimmende Volkspartei des Landes war. Auch in Griechenland taumeln die Sozialdemokraten also der Bedeutungslosigkeit entgegen.

Neuer Ministerpräsident versprach härtere Asylpolitik

Umso erstaunlicher wirkt daneben das starke Abschneiden der ND, die nach dem Ende der Militärdiktatur im Jahr 1974 über Jahrzehnte hinweg neben PASOK die zweite Staatspartei im griechischen Politik-Duopol bildete und die deshalb auch zweifellos mitverantwortlich für die schwere Staatskrise ist, in der sich Griechenland seit nunmehr fast zehn Jahren befindet. Das alles prallte aber am ND-Spitzenkandidaten und kommenden Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis ab, der in den USA studierte und dann Partner bei der US-amerikanischen Beratergesellschaft McKinsey wurde.

Er dürfte vor allem vom Frust der Griechen über die Regierung des scheidenden Ministerpräsidenten Alexis Tsipras profitiert haben. Dieser versprach bei seinem Amtsantritt im Jahr 2015 revolutionäre Veränderungen und einen kompromisslosen Kampf gegen die Athener Nebenregierung der Troika aus Europäischer Zentralbank, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Kommission – und endete als weiterer ruhmloser Vollstrecker des Brüsseler Spardiktats.

Seine Neigung, den Staatssektor auf Kosten der in Griechenland ohnehin sehr schwachbrüstigen Privatwirtschaft zu bevorzugen, ließ auch in den vergangenen Jahren, die dem Balkanstaat einen Tourismusboom bescherten, nie ein besonders hohes Wirtschaftswachstum zu.

Kyriakos Mitsotakis bekam hingegen den Spagat hin, sich einerseits als Politiker der bürgerlichen Mitte zu präsentieren, andererseits aber mit seinen Forderungen nach einem stärkeren Schutz der Außengrenzen, schnelleren Asylverfahren und vermehrten Rückführungen auch den patriotischen Wählern ein Angebot zu machen.

Unter den kleinen Parteien hielt sich die orthodoxe Kommunistische Partei Griechenlands KKE erstaunlich stabil und landete bei 5,3 Prozent. In einer ersten Stellungnahme erteilte Generalsekretär Dimitris Koutsoumbas allen „Märchen eines gerechten Wachstums“ eine Absage.

Orbán-Freund zieht in das Athener Parlament ein

Den Sprung in das Athener Parlament schaffte mit 3,7 Prozent und zehn Mandaten auch die Partei „Griechische Lösung“, die von Kyriakos Velopoulos angeführt wird. Dieser wurde im Jahr 1965 in Essen im Ruhrgebiet geboren und wuchs dann in der Hafenstadt Thessaloniki auf.

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Velopoulos gehört zu den renommiertesten Journalisten des Landes und veröffentlichte eine weithin beachtete Biographie über Alexander den Großen. Vor einem guten Monat gelang ihm schon der Sprung in das Europaparlament. Er ist ein erklärter Anhänger des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán und engagierte sich gegen den Bau einer Moschee in Athen.

Der Sprung in das Parlament und über die Drei-Prozent-Hürde gelang auch dem früheren griechischen Finanzminister Janis Varoufakis und seiner neuen linken Partei MeRa25, die 3,44 Prozent erhielt. Varoufakis kündigte in einer ersten Stellungnahme an, „vollkommenen Ungehorsam gegen all das zu zeigen, was unsere Kinder ins Ausland schickt“.

„Goldene Morgenröte“ scheitert denkbar knapp

Mit 2,93 Prozent verpasste die nationalistische Partei Chrysi Avgi (zu deutsch: „Goldene Morgenröte“) nur denkbar knapp den Einzug in das Parlament. Unter den Anhängern der Partei dürfte das knappe Scheitern für Spekulationen sorgen – und tatsächlich mutet es seltsam an, dass die Goldene Morgenröte vor einem guten Monat bei der Europawahl noch 4,88 Prozent erhalten hatte, damals fast gleichauf mit der KKE lag, mit zwei Abgeordneten im neu gewählten Straßburger Parlament vertreten sein wird – und nun bloß kurze Zeit später an der Drei-Prozent-Hürde scheitert.

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Mit der Wahl von Kyriakos Mitsotakis zum Ministerpräsidenten sind die Griechen zu ihrer alten Gewohnheit zurückgekehrt, den Vertreter eines der Familienclans zu wählen, die schon seit vielen Jahrzehnten die Politik des Landes bestimmen. Mitsotakis ist der Sohn eines Ex-Ministerpräsidenten und Bruder einer früheren Außenministerin. Er entstammt der gleichen Familie wie der legendäre griechische Staatsgründer Eleftherios Venizelos.

Er muss nun liefern. Der letzte ND-Ministerpräsident war Andonis Samaras, der zwischen 2012 und 2015 regierte und in dessen Amtszeit Griechenland immer tiefer in die Krise rutschte. Im Dezember 2014 präsentierte er den ersten formal ausgeglichenen Haushalt des Landes nach Jahrzehnten hoher Budgetdefizite, der aber auf völlig unrealistischen Annahmen beruhte – zu den damaligen Kabinettsmitgliedern des Pleite-Premiers zählte auch Kyriakos Mitsotakis.

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25 Kommentare

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    Lasset alle Hoffnung fahren! Die Griechen sind wie alle Europäer heutzutage. Vorbei die Zeit,wo sie einen richtigen Bürgerkrieg hatten. Trotz echter Notlage,die nach Revolution geradezu schreit,wählen die derart katastrophal. Die weichgespülten Bundesmichel würden es noch schlimmer machen,nur schlimmer geht gar nicht.

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    DerSchnitter_Maxx am

    Wie immer … nur globalistischer Dauer-Nonsens … gepaart mit nimmersatten Gier-Schwachsinn 😉
    Diese, verkackten, geistesgestörten, Globalisten … gehen mir tierisch auf den Sack !

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      Die Milliarden für Griechenland sind schon mal futsch!
      Uns Merkel geht in Deckung und ist bald Geschichte. Die Bürgschaft für Griechenland aber bleibt!

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    DerGallier am

    Das wird denen in Brüssel aber gar nicht gefallen, weil der Club der Antibruessell Länder wächst, was für die Demokraten nur gut sein kann .

    Mal sehen wie es hier weiter geht , wenn die Konjunktur weiter so hinkt und die Kurzarbeit weiter so zunimmt.

    Und als abschoepferisches grünes Sahnehaeubchen kommt dann noch die CO2 Zwangsabgabe, die den Leuten das letzte Geld aus der Tasche zieht.

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      DerGallier am

      In den Bezahlmedien ist zum "Leben" der Elite gähnendes, kollektives Schweigen angesagt.

      Epoch Times8. Juli 2019 Aktualisiert: 8. Juli 2019 19:04 -AUSZUG-

      Anklageschrift gegen Jeffrey Epstein ist da: US-Milliardär soll Dutzende Minderjährige missbraucht haben

      Der US-Milliardär Jeffrey Epstein muss sich wegen des sexuellen Missbrauchs Dutzender Minderjähriger vor Gericht verantworten. Ein Bezirksgericht des Bundesstaats New York veröffentlichte am Montag eine entsprechende Anklageschrift.

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    Lila Luxemburg am

    "Er muss nun liefern." – OK. Aber was?

    WORTE natürlich – was denn sonst? Goldstücke etwa? Am Ende gar noch ‚ECHTE‘ Goldstücke??

    Und vor allem wie?

    Mund auf … und einfach rauspurzeln lassen. Selbst wenn ausschließlich zusammenhangloser Unsinn herauskommt – merkt kaum jemand. Und auch die, die es merken … stört es nicht mehr. Sind alle längst dran gewöhnt und entsprechend abgehärtet…

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    Lila Luxemburg am

    "Er dürfte vor allem vom Frust der Griechen über die Regierung des scheidenden Ministerpräsidenten Alexis Tsipras profitiert haben."

    Nicht weinen, Alex! In 8 Jahren darfst du wieder ran – das kenn ich noch aus den achtziger/neunziger Jahren … da haben sich so etwa in diesem Muster irgendwelche Papandereous und Karamanlis abgewechselt. Schluß war dann wohl erst, wenn einer tatsächlich ins Gras gebissen hatte – aber durch den vielen Joghurt und die gesunden Bestechungsgelder … ach, und ja, natürlich auch das ‚Elixier der Macht‘ … haben die relativ lange durchgehalten.

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    HERBERT WEISS am

    Nicht nur griechischer Wein und Ouzo machen besoffen, sondern offensichtlich auch die nach altbewährtem Schema geäußerten Wahlversprechen der ND. Über das hinterhältige Spiel der Eurokraten mit der Syriza-Regierung, der er damals auch noch angehörte, hatte sich schon mal Janis Varoufakis geäußert. Denn die wollten keine echten Reformen zur Gesundung des Landes, sondern dessen Ausverkauf. Leider haben nicht alle Griechen diese jämmerliche Schmierenkomödie durchschaut. Und zu viele profitierten von dem damaligen Schlendrian. Es geht also weiter wie gehabt mit kleinen kosmetischen Korrekturen (etwas Botox hier, etwas Botox da) und einem neuen Kasper an der Spitze.

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    Die griechischen Deutschen-Hasser von der Nea Demkratia werden vermutlich das liefern, was sie vorher schon an Forderungen geliefert haben: Reparationszahlungen der Deutschen.
    Erpressung mit Flüchtlingen wird allerdings nicht funktionieren, denn die nimmt die BRD sowieso.

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    Thomas Walde am

    Nun wird sich zeigen, ob der neue Kurs wieder in die endlose Verschuldung geht. Wenn ja, dann war es das war es das, mit der Eurorettung.

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    Duis Libero am

    "Er muss nun liefern." – OK. Aber was? Und vor allem wie?

    Steuersenkungen? Reformen? Hmmm, wenn ich das höre, schwant mir fürchterliches.

    Neoliberalismus, ick hör dir trapsen.

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      Guter Kommentar DUIS LIBERO. Soweit ich informiert bin belaufen sich die Schulden Griechenlands auf 360 Milliarden Euro. Logisch, dass die "Rettungspakete" alle unwiederbringlich versenkt sind. Die Deutschen bekommen jetzt Trostpreise. Roehren durch die sie gucken koennen.

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      Er wird liefern:
      – Reparationsforderungen an D
      – Allgemeine Geldforderungen an die EU
      – Rentenerhöhungen (z.B. Rente ab 36 bei STaatsdienern mit 3 Kindern, wie gehabt)
      – Steuersenkungen

      – Rotwein zum Anstoßen wenn das Geld eingeht

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        Lila Luxemburg am

        "– Rentenerhöhungen (z.B. Rente ab 36 bei STaatsdienern mit 3 Kindern, wie gehabt)"

        Das ist … MENSCHENUNWÜRDIG!!! Denn es schließt die, die unter 36 Jahre alt sind ja systematisch von dem Bezug von Rentenzahlungen aus! Ich fordere daher: Sofortige Rentenzahlungen für ALLE GRIECHISCHEN BEAMTEN!! Zahlbar durch die BRD … oder was auch immer das Ding, das hier die Steuern einzieht, sein mag…

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    Was interessiert Griechenland, wenn im Heimatland alles kracht und ächzt!

    Lasst euch nicht das Bett unterm Arsch nehmen, wenn immer mehr Zuwanderer ins Land geholt werden, aber die Wohnungen schon fehlen und Deutschland zur Kloake gemacht wird.
    Geht endlich auf die Straße statt hier zu schreiben….Menschenskinder!

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      Da kannste schreien wie du willst, lieber GERD. Ich hab auch schon Mandelentzuendung. Die, die es hoeren sollen, hoeren es nicht und der Rest ist in Urlaub.

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      Martin Baab am

      Ganz meine Meinung,nur ist unsere Art des Sonntagsspaziergang ähnlichen auf die Straße gehen in diese Fall völlig unangebracht. Nur mit Gewalt hebt man die Geiß rum,aber das kann man mit dieser völlig verweichlichten Amüsiergesellschaft von vorneherein vergessen. Ganz im Gegensatz dazu die Franzosen mit ihren Gelbwesten. doch selbst da muß man feststellen absolut sinnlos und ohne jede Wirkung.

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        Nachdenker am

        MARTIN
        In meinem Umfeld hat es zur EU Wahl kein einzige AFD Wahlplakat gegeben.
        Direkt vor dem Wahllokal hing ein Plakat der Grünen.
        Ich wette, dass mein Wahlzettel nie angekommen ist.
        Meine Meinung, die ich auch zeige, ist hier hinreichend bekannt. Das es noch keine Gewalt gegen mich gegeben hat, liegt warscheinlich nur daran, dass ich meine Wehrhaftigkeit zeige. Rufschädigungen sind im Umlauf, die mich aber nicht stören.
        Wenn ich auf mein Grundstück fahre, verlasse ich meinen Wagen gut bewaffnet, so das die Nachbarn es sehen und weitertragen.
        Bei diesen Menschen hier hat 70 Jahre Gehirnwäsche gefruchtet, die wird man nicht mehr umgebogen bekommen. Und die Jungen sind teilweise schon verloren.

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        Die Gelbwesten sind/waren ein gutes Beispiel dafür, was Demos heute bringen: ein paar kleine Korrekturen bestenfalls. Und diese Demos waren nun wirklich nicht ohne! Das sollte denen eine Lehre sein, die immer mit "außerparlamentarischer Opposition" usw. daherkommen. Hätte Marine Le Pen dagegen die Präsidentschaftswahlen gewonnen, dann sähe Frankreich heute gewiss anders aus!

        Wären die Deutschen nur halb so klug und konsequent wie etwa die Italiener, die Ungarn usw., dann hätte der moderne Stürmer namens "Spiegel" keine Chance hierzulande, mit seiner dreckigen Hetzpropaganda dem Michel vorzuschreiben, wen er als gut und wen er als böse zu bewerten hat.

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      Antupirén am

      Das finden wir im Ausland auch, geht endlich auf die Strasse, statt hier Geistreiches zu verkünden!!
      Deutschland wird nun seit 70 Jahren von seinen schlimmsten Feinden regiert und ausgenommen.

      Als wir hier in Chile die linksradikale Regierung des Salvador Allende hatten (1970-1973), da gingen z.B. junge una ältere Frauen jeden Tag unbewaffnet vor die Escuela Militar (Militärakademie), und haben die Soldaten, die bestimmt nicht links waren, mit Maiskörnern beworfen, bis die endlich reagierten. Das war eine sanfte Form des Widerstands.

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        DerSchnitter_Maxx am

        Habt ihr euch in Chile … auch am 2.WK beteiligt ? Erste Regel: Kenne den Feind 😉

        "Man fällt nicht über seine Fehler. Man fällt immer über seine Feinde, die diese Fehler ausnutzen." (Kurt Tucholsky)

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        Eia,die Straße gehört den gut ausgebildeten und organisierten,bestens bezahlten und ausgerüsteten Knüppelgarden des Systems. Die Vielen ,die nicht fähig sind, Geistreiches zu verkünden,können ja ruhig auf die Straße gehen,es nützt zwar nichts ,schadet aber auch nicht (außer bei näherem Kontakt mit oben erwähnter Knüppelgarde,viel Spaß). Auf den Geistreichen,der nicht nur das,sondern auch noch richtiges Geistreiches verkünden kann, warten wir noch, (Sokrates arbeit schon mal etwas vor) Jedenfalls sind die Geistreichen sehr selten und deshalb zu kostbar,um sie auf der Straße sinnlos zu verheizen.

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        Antupirén am

        Zu "DerSchnitter_Maxx"ens´Antwort weiter unten:
        Nein, Maxx, Chile hat sich nicht am 2. WK beteiligt, obwohl der Druck der Amis ungeheuerlich war, aber die damalige Regierung hat standgehalten, weil deutschfreundlich. Die Unterstützung Deutschlands verlief auf privaten Wegen: von meiner Familie, z. B., sind hier noch FÜNF kurz vor 1939 nach Deutschland gereist, sei es als Soldaten, oder Tante Lore als Krankenschwester bei der Charité, obwohl sie noch in der Ausbildung war. Ein Onkel von mir hat es nicht besonders gut überlebt, er war als begnadeter Marinetaucher bei der Abwehr in Spanien stationiert. Er konnte ja nicht wissen, dass sein oberster Boss, der Canaris, für die Briten arbeitete…

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