Frankreich: Ausschreitungen nach Beschluss einer Brutalreform

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Am Donnerstag beschloss Frankreichs Nationalversammlung eine neoliberale Arbeitsreform. Am Freitag, dem Nationalfeiertag, kam es landesweit zu Ausschreitungen.

Und wieder brannten Autos. 897 Stück insgesamt. Vorgestern in mehreren Städten Frankreichs. Am französischen Nationalfeiertag kam es zu Demonstrationen, Schlägereien und Brandstiftung. Verletzte gab es bei Polizei, Soldaten und Zivilisten. 368 Menschen wurden verhaftet.

Zwar sind diese Ausschreitungen am 14. Juli schon fast traditionell, dennoch könnte eine vorherige Aktion von Staatschef Emmanuel Macron zusätzlich Öl aufs Feuer gegossen haben: Denn wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet, stimmte die französische Nationalversammlung nach vier Tagen Debatte am Donnerstag, also einen Tag vor den Ausschreitungen, mit 270 zu 50 Stimmen für Reformgesetze.

Wenn Neoliberale wie Macron das Wort „Reform“ in den Mund nehmen, weiß man: Es geht um eine (weitere) Entrechtung der sozial Schwachen. Mit dem aktuellen Gesetzentwurf will Macron nämlich das Arbeitsrecht flexibilisieren. Übersetzt heißt das: Die Arbeitgeber können Lohn und  Kündigung „flexibler“ gestalten.

Und das soll (mal wieder) den Arbeitsmarkt „beleben“. Spätestens seit Schröders Agenda 2010 weiß man jedoch, dass diese „Liberalisierungen“ nur zur Ausweitung des Billiglohnsektors führen.

Der Beschluss der Nationalversammlung ermöglicht Macron, sein Vorhaben als Verordnung durchzuziehen. Das geht schneller als über die regulären parlamentarischen Wege. Jetzt muss der Entwurf nur noch den Senat passieren.

Und es steht zu befürchten, dass der Senat sich dem nicht entgegenstellen wird. Es sind schließlich nicht die Autos der Senatoren, die am Nationalfeiertag gebrannt haben.
Frankreich, willkommen im Kreis der Billiglohnländer.

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32 Kommentare

  1. Lügen haben kurze Beine am

    Viele deutsche Arbeitnehmer sind ausgebrannt, in manchen Berufen werden die Überstunden nicht bezahlt. Regt sich keiner drüber auf, aber über brennende Autos. Die Partei Die Linke hat eine Zeitschrift und da stehen Sachen über Arbeit und anderes drin die mir sehr gut gefallen, wie und was geändert werden muss. Das hat keine andere Partei und von daher gefällt mir das am Besten.
    Ich denke deswegen wird Die Linke so bekämpft, weil die für uns einfachen Leuten wirklich etwas tun wird. Der AfD traue ich nicht.

    • Angelika Röbbelen am

      Ich stimme Ihnen zu, die Linke hat einige gute Ansätze für mehr Gerechtigkeit. Leider aber keine Obergrenze für Migranten vorgesehen, auch setzt sich die Linke für Bleiberecht abgelehnter Asylbewerber ein. Die Unvereinbarkeit von Massenmigration und Sozialstaat scheint auch die Linke leider nicht verinnerlicht zu haben. Wissenschaftler errechnen ganz klar, mit immer mehr Migration ist unser Sozialstaat bald nicht mehr finanzierbar. Was nützen also Programme für mehr Gerechtigkeit, wenn in naher Zukunft die finanziellen Mittel fehlen ? Die einzige Chance, die wir haben, ist die AFD.

    • Nein, die SED wird nicht bekämpft, sie ist eine Marionettenopposition. Wo sie an der Macht beteiligt ist zieht sie mit durch was sie zu bekämpfen vorgibt.
      Und dafür bleiben ihre STASI Akten unter Verschluß und sie dürfen die unterschlagenen Milliarden aus DDR-Volksvermögen behalten, die der Notar nach 1990 auf die Seite geschafft hat.

  2. Rumpelstielz am

    Wie kommt der Bürger nur auf den Troll, dass der Arbeitsplatz ewig für Ihn da ist. Der Kündigungsschutz muss weg. Abfindungen darf es nicht geben. Zumisdest muss es möglich sein solche Arbeitsverträge abzuschließen. Die Folge – Zeitarbeitsverträge gibt es nicht mehr. Leiharbeit gibt es nicht mehr – und Firmen werden nicht mehr beerdigt um Mitarbeiter loszuwerden.
    Derzeit ist es so: einen Mitarbeiter wird man nicht mehr los. Also stellt man lieber nicht ein sondern nimmt Leiharbeiter. Abfindungen werden nicht gezahlt, wenn man die Fa. vor die Wand fährt – also fährt man den Laden vor die Wand.
    Deshalb muss für neue Arbeitsverträge der Ausschluss der Kündigung möglich sein und auch Abfindungen müssen ausgeschlossen werden können in künftigen Arbeitsverträgen.

    • @ Rumpelstielz
      Kündigungsschutz ist eigentlich eine Erfindung der Banker. Die wollten die Tagelöhner in die Verschuldung treiben und so kamen langfristige Arbeitsverträge und Abfindungen erst in Mode, weil die Arbeitnehmer damit Kreditwürdigkeit erlangten. Wenn es nun wieder einfacher werden sollte, Müßiggänger loszuwerden, ist das zwar gut für die Modernisierung, aber schlecht fürs Wachstum. Schließlich fallen die langfristig planbaren Ziele der Arbeiter als Geschäftsgegenstand und Investitionsanreiz aus. Wo jedoch keine Bedürfnisse sind, dort gibt’s auch keine Arbeit.

      • Jetzt werden erst mal die abgeerntet, die sich bereits verschuldet haben und wegen Jobverlust die Kredite nicht weiter bedienen können.
        Der Rest geht dann ins Prekariat und schuftet befristet auf Mindestlohn für die "Export- Weltmeisterschaft". Der Binnenmarkt spielt schon lange keine Rolle mehr.

  3. Volker Spielmann am

    Der Bankenbaron scheint mit seinem welschen Lustknaben große Pläne zu haben

    Nach dem Amt des welschen Staatschefs hat der Bankenbaron nun also seinem Lustknaben auch die Parlamentsmehrheit im Welschenland verschafft. Mag dessen Kunstpartei auch im Wesentlichen lediglich eine liberale Verjüngung der alten welschen linke Partei sein, die von dieser nicht nur weitgehend in den Orkus befördert worden ist, sondern auch einen Großteil von deren Personal übernommen hat, einschließlich des welschen Lustknabens selbst. Zu erwarten ist nun auf jeden Fall eine liberale Roßkur für das Welschenland und ein bedeutender Fortschritt beim Ausbau des EU-Monsters zum europäischen Großstaat. Diese Pläne hat der welsche Lustknabe zumindest mehr oder weniger verkündet. Ob beides gelingt, bleibt abzuwarten. Denn es besteht noch immer einige Hoffnung, daß das EU-Monster auseinanderfällt. Wie es auch noch abzuwarten gilt, ob die Welschen sich die liberale Roßkur einfach so verabreichen werden lassen. Die Herrschaft des Lustknabens könnte also ein jähes Ende nehmen…

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  4. Ja da sieht man wieder was die linken Gutmenschen so drauf Haben. Popolisten sind Menschen die zur Katze ,Katze sagen und zum Schwein Schwein…………Wann gibt es endlich einen Aufstand der Ansdändigen gegen dieses Gesindel.

    • Hans Hamberger am

      Anständige = Nazi. So die Sichtweise des Gesindels, genannt Antifa, oder Regierung, oder Gutmenschen.
      Es kommt die Zeit, wo ein als Nazi betitelter stolz zu sagen (ähnlich wie einst JFK):
      "ich bin ein Nazi"

      Wobei ich zu den Verbrechern 33-45 klar differenziere

    • @ Z
      Die Menschen, die Sie meinen, nennen Popolisten Populisten und Ansdändige Anständige, es sei denn, Sie haben dabei an andere gedacht.

  5. Jürg Rückert am

    Wir richten uns in Wohlstand ein, fordern noch mehr "Humanisierung" unserer Umwelt und unserer Arbeitsbedingungen. Aber die Insel der Glückseligen gibt es nicht auf Dauer. 60% unserer Exporte gehen auf den Weltmarkt. Wir konkurrieren mit China. Vietnam, Korea usw. Wenn wir nicht mithalten können, haben wir keine Kohle. Wer sich wie die Griechen ein 13. und 14. Monatsgehalt leistet, mit 55 in den Ruhestand geht usw., der kommt um Haus und Hof.
    Ohne Reformen verarmt Frankreich jetzt ganz rasch. Ich glaube nicht, dass Macron durchkommt. Die Meute derer, die über Gewalt einen ganz anderen Staat wollen ist zu mächtig geworden. Auch die Muslime haben so ganz besondere Vorstellungen. Das Land ist vielfältigst bunt gespalten.
    Wir kommen auch dran.

    • Lügen haben kurze Beine am

      Die Griechen können und werden sich das weiterhin leisten, weil deutsche Arbeitnehmer durch ihre Abzüge dafür zahlen, statt mehr vom Lohn zu haben oder so bezahlt zu werden wie die anderen Kollegen auch. Ganz zu scweigen die 1€ Jobber usw.

  6. Die Franzosen haben anscheinend wirklich geglaubt ihr neuer kleiner Napoleon könnte das Land aus der Krise führen. Was für ein Irrtum, es werden ganz harte Zeiten bis Macron das Land, auf Wunsch Merkels, umstrukturiert hat. Kündigungsschutz und andere Vergünstigungen für Arbeitnehmer fallen weg. Die großen Erfolge der Gewerkschaften Frankreichs,werden sich in nichts auflösen. Die Jugend Arbeitslosigkeit wird weiter steigen und die Unruhen in den Gettos werden zu nehmen. Dann brennen wahrscheinlich noch mehr Autos, wie am National Feiertag in Frankreich. Bilder wie in Hamburg, aber an jeden Tag.

  7. Auch der Faktor Arbeitskraft ist nur etwas wert, wenn er knapp ist – und das ist bei 7Mrd. Menschen nicht gegeben! Man muß nur dafür sorgen, daß in den Ländern, die in den letzten 150 Jahren damit angefangen haben, diesen Faktor knapp zu halten und daher Sozialstandarts zu erreichen, die Konkurrenz der Anderen voll zuschlägt!
    Dazu muß man:
    1. Das ungesunde Bevölkerungswachstum mancher Nationen nicht bekämpfen, diese Leute nicht aufklären, daß sie mit 7 und mehr Kindern aus der Armutsfalle nie raus kommen, auch noch dafür sorgen, daß die Überlebensrate steigt, sodaß die Leute wirklich dazu gezwungen sind, aus Platzmangel auszuwandern und obendrein die Religion unterstützen, die Geburtenkontrolle derzeit am Erfolgreichsten verhindert: Den Islam!
    2. Die andere, technische Voraussetzung dazu ist das beschleunigte Transportwesen, daß diesen Waren- und Bevölkerungsaustausch erst möglich macht! Forciert wird das bis heute durch die Interessen des Militärs, Kontingente möglichst schnell verschieben und jeden Punkt der Erde jederzeit angreifen zu können. Transport ist heute viel zu schnell und viel zu billig! Bei den Römern hatte man zumindest noch darauf geachtet, daß die Geschwindigkeit des Militärs ihm vorbehalten blieb und Zivilisten das nicht voll auskosten konnten. In größeren Bevölkerungsverschiebungen sahen die nämlich eine Gefahr, was sich am Ende als richtig erweisen sollte. Und mit umweltverträglichen Segelschiffen und Pferdekutschen lassen sich die heute üblichen Praktiken nicht machen.

    Die Stufe 1 des Abbaus der Sozialstandarts war es, alle Arbeiten, die möglich waren, ins billige Ausland mit einem Überangebot an Arbeitskraft zu verlagen. Damit das Wissen um die Gesamtproduktion eines Produkts letztendlich nur bei dem 1% Großkapitalisten blieb, die diese Art zu wirtschaften kontrolliert und alleine von der Ausbeutung profitiert, wird möglichst jeder Arbeitsschritt, jedes Zuprodukt woanders hergestellt.
    Stufe 2 des Abbaus der Sozialstandarts ist es, auch für die Arbeiten, die sich nicht auslagern lassen, weil sie ortsgebunden sind, die Billiglohnkonkurrenz ranzuschaffen indem man den Bevölkerungsüberschuß aus den sich zu stark vermehrenden Regionen in diese Länder hereinschafft.

    Will man das verhindern und sowohl Frieden und Freiheit für die Menschen und Schutz der Natur, der Kulturen sowie Lebensraum für Flora und Fauna, sollte man:
    1. Den Freihandel abschaffen und Handelsbeschränkungen zum Ausgleich von Natur- und Sozialstandartsnachteilen einführen.
    2. Größtmögliche Autarkie für alle Nationen / Regionen anstreben.
    3. Bevölkerungskontrolle, sowie diesbezügliche Aufklärung weltweit einführen und Religionen sowie Ideologieen, die diese unterlaufen (wollen), ächten.
    4. Die technischen Voraussetzungen für schnellen Transport als Voraussetzung für diese Fehlentwicklungen abschaffen und die Unterlagen dazu vernichten. Gesteigerte Mobilität, Elitenunwesen und Waffenentwicklung gehören zusammen! Es muß eben auch Tech weg! Sonst ist die Versuchung des Mißbrauchs viel zu groß und gut gemeint ist bekanntlich immer voll daneben!

    … und da fragt man sich auch, ob eine rechte Regierung auch die Courage hätte, gegen Tech vorzugehen? Schließlich gehört auch das zu den Galliern, deren Weber einst gegen die ersten Tuchfabriken vorgingen, indem sie ihre Holzpantinen – Sabeau – in die halbmechanischen Webstühle warfen, die ihnen ihre Verdienstmöglichkeit nahmen, um diese zu zerstören. Daraus entstand das Wort Sabotage.

  8. Leider ist es in Frankreich genau so wie in Deutschland. Militante Terroristen aus der Linken Ecke zerstoeren das Eigentum der Leute die sie angeblich aus dem kapitalistischen Joch befreien wollen. Selbst unter Folter, so fuerchte ich, waeren diese Typen nicht zur Besinnung zu bringen.
    Und der Rest der Franzosen laesst sich genau so belabern wie der Rest der Deutschen. Die Franzosen wussten, dass Macron Rothschild-Kurs faehrt und die Deutschen wissen, dass Merkel und Schaeuble auch Rothschild-Kurs fahren. “The German Angst”, die auch eine Franco-Angst ist, als Narzissen da zu stehen geht bis ins Zentrum des Rueckenmarks jedes Einzelnen und zwingt zum Gang in gebueckter Stellung. 70 Jahre nach dem Ende der Diktaturen jagen die Etablierten Geister durch die Medien, die alle Germanenstaemme in die Flucht und schlagartig in die Keller jagen. Wenn Rot-Gruen nichts fertig gebracht hat, aber die Germanenstaemme zu Memmen zu machen, das haben sie fertig gebracht. Karl-Otto,- wir muessen reden… Ueber einen Ex-Alki, Abiturienten mit oder ohne Abi, ueber Leute denen dass Volk egal ist. Und ueber eine Alternative, der wir 4 Jahre die Chance geben sich von Innen zu reinigen und die Diktatorin durch Misstrauensantraege zu stuerzen.

  9. Eine Verbesserung der sozialen Lage wird es erst geben, wenn eine Umverteilung zu Gunsten der Massenzuwanderungsgegner kommt. Das derzeitige Regime läst die Trittbrettfahrerei der Massenzuwanderungsbefürworter zu.
    Wenn jeder Massenzuwanderungsbefürworter sein Haus und sein Auto verkaufen müsste, damit die Zuwanderer versorgt werden können. Dann wäre das Vermögen bald zugunsten der Gegner umverteilt.
    Erst wenn die, die nach Massenzuwanderung rufen, mit ihrem gesamten Vermögen dafür einstehen müssen, wird die Massenzuwanderung beendet sein.

    • Partikulier am

      Frankreich ist zum Afrika Europs verkommen. Auch hier ist das großmäulige Gewäsch "Wir sind wieder wer" mit dem ungesetzlichen Krieg gegen Libyen Ursache. Ich wünsche Frankreich noch viel Bougnoules damit der Restverstand wieder zur Geltung komme. Erst müssen Städte brennen bis einer dem Rotzschild-Bubi auf die Glocke haut.
      Vive la France war einmal heute heißt es bald France est mort.

    • hallo gast, du hast 100%ig recht mit dem was du schreibst.
      habe noch eine Anmerkung dazu, u.z. ist es ja in Deutschland mittlerweile so, dass über 50% der Bevölkerung vom Staat alimentiert werden. das führt eben dazu, das keiner dieser menschen, die staatlicherseits geld bekommen, den "ist" zustand verändern wollen. Politiker, beamte, Rentner, hartz4 abhängige etc. und die Mehrheit der deutschen haben angst vor Veränderungen.es könnte ja sie "treffen". deshalb werden auch immer wieder die Parteien geählt, die dieses disaster angerichtet haben.

  10. Hans Hamberger am

    Also wenn ich in ein Restaurant gehe und bestelle grüne Kotze, dann darf ich mich nicht beschweren, wenn dann auch geliefert wird.
    Wenn die Franzen einen Neo-Rothschild wählen …

    Recht geschieht ihnen. Als ich letztes Jahr im Elsass war, sagte mir eine Französin, dass sie. nach Hollande "dieses Mal" den burgeoisen eine Chance geben will (Hollande ist ja Sozi-Verräter). Wenn das nichts bringt, dann wähle sie das nächste Mal Marine LePen.
    Dann wollen wir mal hoffen. Im Übrigen lassen sich die Gallier nichts gefallen. Voyons voir.

    • Na ob sie damit Recht hat? Vielleicht steht LePen für die nächste Wahl ja gar nicht bereit, weil sie dieses Mal nicht gewählt wurde. Möglicherweise wird es deshalb auch keine nächste Wahl geben.

  11. »Frankreich: Ausschreitungen nach Beschluss einer Brutalreform«

    Zur Erinnerung:

    Vor 1789 fühlten sich DIE DA OBEN auch bereits total abgehoben und realitätsresistent wie Halbgötter im Himmel.

    Tja — und dann wunderten sich viele von ihnen, als sie in ganz genau DIESE Höhen guillotiniert wurden.

    Wie lange es bis zur Wiederholung wohl noch dauert?

    • Partikulier am

      Viel länger als wünschswert.
      Heute wird von den Regierenden dem Esel immer wieder Kuchen vors Maul gehängt:
      Fussball, Wein, Titten und dope.
      Fragen ?
      Wir werden sehen.

    • es ist an der zeit, das wir solch ein ding auch in Deutschland in betrieb nehmen!

  12. Direkter Demokrat am

    Bitte nie vergessen: Wahlen werden in Europa schon seit langem gefälscht! Deshalb konnte Macron überhaupt "gewinnen". Und er setzt jetzt, wie Merkel, die Agenda seiner Gönner um. Dazu darf natürlich nicht der staatlich bestellte "Protest" fehlen. Ein guter Grund für Macron den "Ausnahmezustand" bis zum Sanktnimmerleintag zu verlängern. Demokratie ade! Freiheit ade! Bürgerkrieg herbei!

    • Sylvia Maringer am

      Marine Le Pen sagte, dass Frankreich von einer Frau Regiert wird

  13. Tja. Man bekommt das, was man wählt. Was hat man denn erwartet?
    Die Linken sind echt nicht mehr ganz dicht. Da wählt man dann einen Neoliberalen mit, weil man Le Pen nicht haben will und wundert sich dann über neoliberale politische Maßnahmen? Echt jetzt?
    Und wogegen richtet sich der Ärger der Linken? Natürlich wieder gegen das Eigentum der arbeitenden Bevölkerung, welche sich dieses Eigentum hart erarbeitet haben, also am Ende kaum mehr Geld haben als jemand der nicht arbeitet.

    Es ist ja richtig, dass der Kapitalismus fehlerhaft ist. Aber einige träumen immer noch oder schon wieder vom Sozialismus der schon nachweislich gescheitert ist.

    • Dingo.
      Ich glaube ich hatte Ihnen schon einmal empfohlen, dass Sie sich im Internet, Herrn Prof. Dr. Heiner Flassbeck, anhören.
      Sie werden erfahren, dass wir bis 1975 einen Kapitalismus hatten, in der der Mensch leben konnt.
      Sie werden sich ein wenig Zeit nehmen müssen.
      Richtig schlimm wurde es erst mit Schröder.

    • Partikulier am

      Margaret Thatcher und Konrad Adenauer wußten es jeder zu seiner Zeit:
      Das einzige was die Sozis können, ist das Geld anderer Leute ausgeben.
      Thatcher fügte noch hinzu: Das wird erst dann zu Ende sein, wenn das Geld anderer Leute alle ist.
      In Hamburg wurde ein wenig der Zipfel der Decke gelüftet, die das noch versteckt, was uns dann erwartet.

      • Das Geld anderer Leute ist aber erst dann alle, wenn es einem restlos selbst gehört. So werden die Sozis reich – total clever, oder? !

  14. Carsten H. am

    Dieser Macron hat recht gut von Charakterschweinen, wie Schröder oder Merkel, gelernt! Den Menschen kann man nur rmpfehlen, demnächst die Reichenviertel, zum Demonstrieren, aufzusuchen! Das neoliberale Gesindel darf sich, in seinem Leben, niemals mehr sicher fühlen!

    • Direkter Demokrat am

      Schröder, Merkel und alle Kanzler davor sind nur Marionetten. Sie haben selber NICHTS zu entscheiden! Das gilt im übrigen auch für fast alle "Staatslenker" in Europa.

      • @Direkter Demokrat

        "Schröder, Merkel und alle Kanzler davor sind nur Marionetten"

        richtig! und seit 1956 wird der Bundestag nach einem illegalen Wahlgesetz gewählt, was immer noch nicht rechtskonform gemacht wurde (von wem denn auch?), trotz mehrfacher Aufforderung+Fristsetzung des "Verfassungs"gerichts.

        Die Frage ist doch: sollen wir diese Komödie der Marionettenbestätigung wirklich mitspielen? Was wäre, wenn zwar alle zur Wahl gingen, aber ausschließlich weiße Wahlzettel abgäben? Die Gesichter möchte ich mal gerne sehen…
        Aber wahrscheinlich steht das Wahlergebnis längst fest und wir könnten auch gleich zuhause bleiben.

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