Wieder ein Politiker im Rentenalter, der ausspricht, was die meisten während ihrer Amtszeit nicht zu sagen wagen. Diesmal handelt es sich um den Staatsrechtler und Ex-Verteidigungsminister Rupert Scholz. Der beschuldigt die Regierung des permanenten Grundgesetz-Bruches.

    Die zentrale „Bruchstelle“ liegt für Scholz beim Artikel 16a des Grundgesetzes, wonach Personen aus sicheren Drittstaaten kein Anrecht auf Asyl hätten: „Dieser Artikel wurde nicht nur 2015 massiv gebrochen – er wird es seitdem noch immer! Und damit auch das Dubliner Übereinkommen, das das gleiche besagt.“ An anderer Stelle wiederholt er: „Der entscheidende Verfassungsbruch lag darin, dass die Bundesregierung seinerzeit unkontrolliert die Grenzen Deutschlands für eine ebenso unkontrollierte Einwanderung geöffnet hat.“

    Der Ex-Verteidigungsminister schätzt diesen Bruch als besonders hoch ein: Was damals passiert sei, „war nicht nur ‚ein‘ Verfassungsbruch – sondern der schwerste, den wir in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland jemals erlebt haben“. Bis heute hielten deshalb die Verfassungs- und Asylkrise an. Den Einwand der Merkel-Befürworter, die die Grenzöffnung der Bundeskanzlerin mit Artikel 1 („Die Würde des Menschen ist unantastbar“) verteidigen, hält Scholz für „ein Stück Irreführung. Denn das Grundgesetz ist eine nationale Verfassung, die für die Bundesrepublik Deutschland gilt und nicht für Menschen, die sich außerhalb Deutschlands in ihrer Würde verletzt sehen. Das Grundgesetz ist kein weltweiter Wertmaßstab“.

    Bezüglich der Integration aller Zugewanderten hegt Scholz Zweifel: „Dafür ist die Zahl der Einwanderer schon zu groß.“ Die AfD wird von Scholz positiv erwähnt, weil sie das Schweigegebot gebrochen habe: „Auf jeden Fall ist die AfD die einzige Partei, die hier die Dinge klar beim Namen nennt. Das sollte den anderen doch zu denken geben.“ Ohnehin warnt der Staatsrechtler, solche Themenbereiche „weiter mit einem Tabu zu belegen“. Dies könne dauerhaft nicht funktionieren.

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    34 Kommentare

    1. brokendriver an

      Weiß doch jeder, daß die CDU mit ihrer Sekretärin AKK von Merkels Gnaden
      lediglich ein Pizzas-Service ist.

      Hat mit Politik zum Wohle des deutschen Volkes (Art. 56 des Grundgesetzes)

      nichts, aber auch überhaupt nichts zu tun.

      Dennoch, meine Bitte: Bestellt keine Pizza bei der CDU !

      Die CDU ist ein miserabler Pizza-Service !

    2. brokendriver an

      Solange über 20 Prozent der deutschen Wähler CDU wählen, kann sich in
      Deutschland nichts zum Guten ändern.

      Die Grenzen bleiben weiterhin so offen wie große Scheunentore

      und die ehemalige Sekretärin von Muslima-Merkel Annegret Krampf-Wagenbauer

      soll Deutschland weiter mit Vollgas gegen die Wand fahren.

      Wenn dann noch CDU-Polit-Rentner mit 4000 biss 5000 Euro Rente im

      nichtssagende Sprechblasen absondern, weiß doch jeder:

      Die CDU hat fertig und präsentiert ihr letztes Aufgebot vor dem Untergang.

    3. Rechtsstaat-Radar an

      Ich denke, die Altpolitiker haben noch nicht begriffen, wie sehr sie selbst durch die inzwischen viele Jahre andauernde rechtswidrige und volksfeindliche Politik ihr Ansehen und ihre Glaubwürdigkeit bis auf den Nullpunkt getrieben haben.

      Sie verstehen nicht, dass sich bereits ein sehr großer Teil des bürgerlichen Volkes von ihnen für immer angewandt hat und ihnen sowie ihren Parteien inzwischen in einer Todfeindschaft gegenüber steht.

      Daran wird sich nichts mehr ändern lassen.

      Wenn sie diesen Kurs nicht radikal wenden und nicht unverzüglich eine ausschließlich am Wohle des deutschen Volkes orientierte und nachhaltige Politik betreiben, wird die letzte Stufe in dieser Tragödie genommen werden und es wird sich die überwältigende Mehrheit des deutschen Volkes radikal von diesem Staat abwenden.

      Was das heißt, muss nicht weiter ausgeführt werden.

      Der erste Schritt, die Einleitung der letzten Stufe noch abzuwenden, kann nur darin bestehen, dass unverzüglich mit der Remigration aller Muslime aus Deutschland in ihre Herkunftsländer begonnen wird und mindestens 500.000 von ihnen Deutschland jedes Jahr verlassen. Gleichzeitig ist die Grenze hermetisch abzuriegeln.

      Wenn das nicht kommt, fliegt uns allen alles in kurzer zeit um die Ohren. Dies ist meine feste Überzeugung.

      Wir wissen alles!
      Wir werden nichts vergessen!
      Wir werden niemals verzeihen!
      Wir werden die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen!

      Pro Gloria et Patria!

    4. Mittelfranke an

      Man kann wirklich nur noch hoffen, dass die AFD in den ostdeutschen Ländern die 30%-Marke überspringt.
      Offen sagen, darf man ja in diesem Land nichts mehr. Doch die Wahlen sind wenigstens noch geheim.
      Der deutsche Michel ist so sehr in seinen Tätigkeitstaumel verstrickt, dass er oftmals die Realität hier gar
      nicht mehr wahrnimmt: jeden Tag Messertote durch Merkel-Gäste, Hochzeitsfeiern mit Autobahnblockade,
      die Rathäuser und Bürgerämter voll von Zugewanderten (alle in Begleitung von Dolmetschern und Sozial-
      arbeitern). Dieses Land wird immer mehr der Verramschung preisgegeben.

      • brokendriver an

        Die CDU hat Deutschland zu einer billigen Reste-Rampe gemacht.

        Merkels Suren-Söhne reißen sich unsere Heimat unter den Nagel.

        Und CDU-Polit-Opas quaken wie Frösche kurz vorm Ertrinken.

    5. Marques del Puerto an

      Habe die Ehre,

      es ist immer wieder erstaunlich das sich einige Herrschaften der Politik, Wirtschaft oder unseren Qualitätsmedien immer erst dann zu Wort melden, wenn das Kind schon lange in den Brunnen gefallen ist und die Pension sicher ist. Es gibt viele unbelehrbare Gestalten wie auch unser Ex Bundespräsi Wulffi , der schwafelt heute noch immer viele Studenten voll, wie wichtig doch die Islamisierung in dem Land hier sei.
      Der Islam gehöre zu Deutschland und das Christentum wäre hier doch schon lange überholt.

      Zu Rupert Scholz seiner Spitzenzeit als Politiker war dies natürlich alles noch kein Thema. Da war links halt links und rechts halt eben auch rechts und die Muschkoten in Hamburg, Bremen, Köln, Frankfurt, Kassel usw. gingen pünktlich zur Arbeit und waren zufrieden mit Ford und Opel Autos und nicht wie heute, neue S-Klasse Modelle die auf Steuerzahlerkosten rüberwachsen.

      • Marques del Puerto an

        Da herrschte sowas wie Zucht und Ordnung in der CDU und der Dicke wurde 1982 als Kanzler gewählt.
        Das Herr Scholz die AfD lobt ist kein Wunder, weil die CDU von damals ist im Prinzip die AfD von heute. Der Name klingt anders, aber darüber kann man hinwegsehen wenn die Richtung stimmt.
        Ja im Alter denkt man dann schon gerne zurück an die gute alte Zeit von früher. Auch Wolfgang Bosbach hat hin und wieder seine hellen Momente , obwohl er am Ende auch immer nur ein Wackeldackel bleibt und sich in der zweiten Reihe auf der Hutablage scheinbar wohl fühlt.

        Mit besten Grüssen

    6. Es ist mit unserer Regierung wie bei den NAZIS.
      Alle machen mit und keiner traut sich etwas zu sagen.
      Gesetze sind zu brechen da.
      Jeden Tag aufs neue.

      • brokendriver an

        Stimmt !

        Die Verbrechen der Angela Merkel gegen das deutsche Volk

        bleiben für immer straffrei….

        So etwas nennt man organisierte Regierungskriminalität.

        Ob nun mit oder ohne die folgenlosen Sprechblasen der

        CDU-Polit-Rentner….

    7. Rumpelstielz an

      In die Agenda der nächsten Wahlen muss klargestellt werden, dass die CDU für das Asyldebakel zahlen muss. Die kriminellen altpartei Politganev in den Bau.

    8. Irgendwehr an

      Die Idiotie unsers Volkes hat den Verfassungsbruch legitimiert. Unsere Mitbürger, mal wieder das Maul gehalten, "wird schon alles seine Richtigkeit haben, kommt ja von oben". Alle haben sie mitgespielt. Die haben Merkel erst stark gemacht, eine bei normaler Betrachtung furz-trockene Verwalterin, genau so gross gemacht wie die Thunfisch. Aber es regt sich nicht nur bei den Opas der Verstand. Merz soll auch schon gewittert haben, dass man dem exekutiven Instrument der Polizei und Armee nur bis zu einem gewissen Grad auf die Füsse treten kann. Ganz abgesehen vom staatszersetzenden und volkswirtschaftlichen Schaden der durch die Philosophie der Insolvenzverwalterin der Bananenrepublik verschuldet wurde.

    9. Der Deal ist doch folgender: die USA de-stabileren Regierungen, führen Krieg … und die BRD als Untergebener hat "humanitäre Hilfe" zu leisten, sprich die ganzen jungen Männer aufzunehmen, denen bei dem Chaos der Teppich unter den Füßen weggezogen wird. Das ist eine kriegsentscheidende Aufgabe. Würden die Leute am Kampfgeschehen verbleiben, würden die womöglich in den Untergrund gehen, sich Partisanen anschließen, sich gegen die US. Armee richten. Das fordert die USA von Deutschland. Daß wir mit der Waffe kämpfen wollen die gar nicht. Wir sollen das Töten verlernen und nicht erlernen. Eine weichgespülte Bundeswehr ist in deren Interesse. "Unsere" Politiker müssen uns das nur richtig verkaufen, mit Phrasen über historische Schuld, humanitäre Katastrophe. Und es hat auch noch "gute" Nebeneffekte: das deutsche Volk wird verwässert, Dumping am Arbeitsmarkt, die Immobilienpreise schnellen in die Höhe … mit dem gewöhnlichen Resultat: die deutsche Politikerkaste gewinnt und das gemeine Volk ist der Verlierer.

      • Rechtsstaat-Radar an

        Nein, die jungen Männer, die Irren-Merkel, diese beispiellose Volksverräterin, nach Deutschland einfluten ließ, die waren, sofern Syrer, in aller Regel verachtenswerte Deserteure. Es handelt sich um ehrlose Weicheier, die sich der Wehrpflicht und dem Kampf für Ihr Land entzogen haben und die eigentlich dafür zu Hause gleich an die Wand gestellt gehören!

        Die Verbrecherin Angela Merkel ließ aber darüber hinaus das ganze Schwarzhaar-Muslim-Gesocks aus dem mittleren Osten, Afghanistan, Pakistan und Muslimneger aus Afrika hinein. Und hier kam die Unterschicht, dumm und faul wie die Nacht finster. Sie alle träumen von einer deutschen Blondine, einem Mercedes und einem Haus, das ihnen die Kuffar (wir deutschen Ungläubigen) selbstverständlich umgehend zur Verfügung zu stellen haben. Und wenn die mehrheitlich (trotz Dauerumerziehung) immer noch rassestolzen deutschen Blondinen kein Interesse an einer Paarung mit diesen muslimischen Untermexxxxxen hat, dann nehme sie sich sie mit Gewalt und dem Messer. So sieht es aus in Deutschland. Die CDU ist die größte Mogelpackung, der schlimmste Verbrecher- und Hochverräterpartei, die jemals auf diesem Globus gegeben hat.

        Die CDU muss sterben, damit Deutschland leben kann!
        CDU. verrecke!

        Pro Gloria et Patria!
        Gott mit uns (Preußen)

        • Was macht ein Deserteur wenn er nicht die Möglichkeit zu desertieren hat … aber die Möglichkeit wurde ihnen verlockend in Aussicht gestellt und kommen somit zu dem Treiben der NRO´s. Wir reden von 1,2 Mio. jungen Männern, nach deutscher Vorstellung etwa eine Sollstärke von 4 Armeen. Was die quatschen können Sie getrost vergessen, je nach Bedarf sind die heute Regime-Gegner und Verfolgte und morgen wieder ganz anders und umgekehrt.

        • Chemnitzer an

          @ Rechtssaat- Radar

          Ausgezeichnet dargestellt und ich frage an, ob ich ihren Kommentar teilen bzw. verwenden darf?

        • Rechtsstaat-Radar an

          @Chemnitzer:-
          Danke, das dürfen Sie sehr gern.

          Mit freundlichen patriotischen Grüßen aus Preußen
          Ihr Rechtsstaat-Radar

      • Alma Mater an

        Hoffentlich war das auch Ihr letzter (Kommentar-)Furz.
        Rupert Scholz hat doch in allem Recht. Ich wäre froh, wenn noch viel mehr alte Herren (und Frauen) der CDU den Mumm hätten, aus der Phalanx der servilen Merkel-Anbeter auszuscheren. Das ist keinesfalls eine Selbstverständlichkeit, auch nicht in seinem (hohen) Alter.

        • @ Alma Mater

          Er hat es gewusst und hätte mitwirken können um es zu verhindern. Hat er aber nicht. Kommentare wie die von Brokendriver haben schon ihre Berechtigung, ich weiß nicht was ich von CDU-Knäcker halten soll, die mit gespaltener Zunge und Gedanken über Diäten im Hinterstübchen agierten.

        • Manfred aus München an

          Was jetzt, viel zu spät, aus diesen Kanälen kommt ist nur noch Makulatur. Der Zug ist abgefahren, Alma. Selbst wenn wir diese Invasion ab jetzt noch stoppen könnten, wandelt sich dieser Staat. Holen Sie sich die Zahlen der Invasoren und der bereits hier lebenden Muslime, rechnen Sie deren und unsere Reproduktionsrate hoch, dann sehen Sie klar. Die Hochverräter haben in diesem Land ganze Arbeit geleistet. Ich warte jetzt eigentlich nur noch auf den Systemcrash der innerhalb eines Jahres auf uns zukommen wird. Raten Sie mal was passiert, wenn die Invasoren nicht mehr versorgt werden. Dann geht die Rechnung der Volksverräter überhaupt erst auf; darum gings von Anfang an. Das nennt man Bürgerkrieg !

        • Chemnitzer an

          @ Alma ….

          Doch, ist es und wer weiß wer diese Altknacker dieses Hochverrätervereines der Atlantik-Brücke sind und das diese
          Brut kurz vor dem in die Kiste steigen noch einmal ihr Gewissen erleichten möchten, kann ich nachvollziehen!

          Die Zonenwachtel ist doch nur das Endprodukt dieser vom CDU-
          Kohlkopf eingesetzten Schnepfe!

          In diesem Sinne, sehe ich die Sache, wie Rechtsstaatsradar, CDU- Volksverräter und Amis raus aus unserem Land!

          Wir brauchen keine CDU und Amis, wir brauchen einen Friedensvertrag und eine vom Volk gewählte Verfassung, ist denn daß so schwer zu verstehen?!

        • brokendriver an

          Enttäuschung für ALMA MATER:

          ich furze hier weiter: laut und deutlich…sic !

    10. Rechtsstaat-Radar an

      Die CDU ist eine kriminelle Vereinigung und sie ist die Partei des beispiellosen Hoch-, Volks- und Landesverrats.

      Diese unappetitliche kriminelle Partei wird diesen Makel und ganz besonders den zusätzlichen besonders schwer wiegenden Fehler, dass sie es nicht vermocht ja nicht einmal versucht hat, die Verbrecherin Angela Merkel von ihrer Spitze zu stürzen, niemals loswerden.

      Die CDU ist eine verfassungsfeindliche, ja eine zutiefst deutschen- und volksfeindlichen Partei, die umgehend aufgelöst und verboten gehört. Die Bundesverfassungsrichter benötigen für das Stattgeben eines entsprechenden Antrags keine Beweismittel, denn die Beweise für die Verfassungsfeindlichkeit der CDU sind ihnen persönlich bekannt.

      Die CDU muss sterben, damit Deutschland leben kann!

      CDU, verrecke!

      Pro Gloria et Patria!

      Gott mit uns (Preußen)

    11. Ach Scholz,"Rentenalter" stimmt formal, aber er muß inzwischen steinalt und schon fast auf der anderen Seite sein, als Rechtslehrer war er nach meinem ganz subjektiven,persönlichen Empfinden studentenfeindlich,aber vergeben,wenn auch nicht vergessen,tempus fugit.

    12. Der Sarrazin der CDU, der ebenso Recht hat.
      Dr. Vosgerau hat ja in der Klage für die AfD diese beispiellosen Verfassungs- und Gesetzesbrüche, die unvermindert andauern, ausgezeichnet dargestellt.
      Hier das Wesentliche:
      https://fassadenkratzer.wordpress.com/2018/06/01/verfassungsklage-gegen-regieren-nach-art-einer-raeuberbande/

    13. Das muss sich einer verinnerlichen, ein ehemaliger Verteidigungsminister und Staatsrechtler bringt es auf den Punkt.

      Unsere Volksvertreter aber haben nichts weiter zu tun, als die einzige verbliebene Opposition zu bekämpfen und ihre falsche Politik dem Volk zu indoktrinieren, mit Gesinnungsdiktat für jeden der eine andere Meinung zu ihrer Migrationspolitik hat.
      Das geht schon soweit, auf das auf Wahlrecht und die freie Meinungsbildung und ihre Äußerung eingewirkt wird!

    14. brokendriver an

      Daß Angela Merkel gegen das Grundgesetz seit der Moslem-Invasion

      aus Schwarz-Afrika und Syrien ab September 2015 vorsätzlich verstößt,

      hat keinen Neuigkeitswert…auch wenn Opa Scholz (CDU) im fortgeschrittenen

      Alter darauf als Polit-Oldie gern noch einmla hinweisen möchte…

      • Es ist aber von besonderer Brisanz, dass dies ein führendes CDU-Mitglied und früherer Verteidigungsminister öffentlicht sagt.

      • Was schreiben Sie denn, dieser Mann hat das Recht und das Wissen dazu.

        Siehe dazu Artikel 20 Grundgesetz und auch Absatz 4 besonders!

        • Manfred aus München an

          kommt a‘ bisserl spät, oder? … der Rubikon ist längst überschritten; der Schaden irreversibel … in 10 Jahren ist Deutschland ein Scharia-Staat. Oder glauben Sie dass diese Regierung jetzt die Grenzen schließt, und was noch dringlicher wäre, die illegal importierten Siedler wieder zurückführt? Das wird nicht passieren, den Rest erledigen die Geburtenraten. Brokendriver hat schon Recht … nicht Neues … jedenfalls nicht für uns. Dass jetzt plötzlich noch ein paar Leutchen aufwachen, kapieren was los ist, und sich im Greisenalter plötzlich Sorgen um ihre Enkel machen, ist berechtigt, kommt aber wie gesagt, zu spät. Jetzt ist Suppe auslöffeln angesagt. Man erntet nicht nur die Früchte seiner Arbeit, sondern auch die Früchte seiner Unterlassungen … diesem Volk ist nicht zu helfen.

      • Er wollte, als Teil des Systems, doch
        nur sein Gewissen erleichtern, bevor
        er in die Grube fällt.
        Aber vielleicht hilft es noch einige
        Schlafende zu wecken.

        • "Nur" ist hier durchaus überflüssig,vorausgesetzt,er hat ein Gewissen,nix genaues weiß man nich.