Europarat: Deutschland definiert Hassverbrechen viel zu lasch

30

Nach Meinung des Europarats gibt es in Deutschland zu wenig Hasskriminalität. Dass liegt natürlich nicht daran, dass deutsche Bürger keine Hassmonster sind. Nein, die hiesige Definition dafür ist bloß zu lasch! Damit fallen viele hasskriminelle Akte durchs Raster…

In Straßburg wurde vor wenigen Tagen der Bericht der Antirassismus-Kommission des Europarats publiziert. Laut diesem Bericht ist die deutsche Statistik über Hasskriminalität falsch, weil sie durch eine enge Definition viele rassistisch, trans- und homophob motivierte Verbrechen gar nicht als solche (an)erkenne. Deswegen würden offizielle Statistiken von denen zivilgesellschaftlicher Gruppen so stark differieren.

Und was schlägt die Kommission vor? Sie fordert, neben unmittelbaren Verbrechen, alle Handlungen miteinzubeziehen, die von dem Opfer oder Dritten als rassistisch, homo- oder transphob verstanden würden.

Demnach reicht es also, wenn ein überängstlicher Transsexueller den schiefen Blick eines Tischnachbarn (der vielleicht nur wegen einem Zoff mit seiner Frau wütend ist) als Diskriminierung erfährt, obwohl es gar nicht um ihn ging. Oder, noch absurder: Wenn ein unbeteiligter Dritter am Tisch den „Eindruck“ hat, der böse Blick gelte dem Transsexuellen. Hat dann der böse blickende Mensch ein „Hassverbrechen“ begangen?

Man braucht keine Phantasie, um sich auszumalen, was für einen Terror beißwütige PC-Fanatiker dann ausüben könnten! Außerdem wäre besagten Minderheiten damit ein Bärendienst erwiesen: Würde man sich nicht von ihnen abgrenzen, aus lauter Angst, einen Fehler zu begehen?

Der Bericht  bemängelte zudem, dass Deutschland die Empfehlungen von 2014, eine Ratifizierung des zwölften Zusatzprotokolls zur Menschenrechtskonvention, nicht umgesetzt habe. Das enthält auch ein Diskriminierungsverbot für öffentliche Stellen. Deutsche Behörden hatten mitgeteilt, dass sie dieser Ratifizierung auch künftig nicht nachkommen würden.

COMPACT lesen! Denn Demokraten brauchen keine Regierungspropaganda. – Abo hier abschließen.

Anzeige

Über den Autor

30 Kommentare

  1. Verbrechen ist verbrechen, die hintergruende sind wichtig aber das wort und die emotion HASS ist sehr schwierig zu definieren. Die alte definition "Niedere Beweggruende" waren da wesentlich besser und treffender. Wenn jemand seine(n) Frau oder Mann inflagranti erwischt und die andere partei aus dem haus pruegelt ist das nicht so schlimm als wenn jemand einen aus dem haus pruegelt weil er oder sie schwul ist. Da hat man einen klaren unterschied was schlimmer ist und welches verbrechen dementsprechend haerter bestraft werden sollte.

    Leute die trans sind haben ein wesentlich dickeres fell als manche denken. Speziell da viele unerkannt durchs leben streifen was auch das Ziel ist. Fuer 99% der Transsexuellen ist es eine private sache die nur im allerengsten freundes und familienkreis geteilt wird, keine oeffentliche. Dem gegenueber stehen Agigatoren die einfach nur auf Streit aus sind. Ob Trans ob Schwul ob Schwarz oder gelb Rechts oder links ist da egal. Die sind auf streit aus und benutzen die Political Correctness der zeit dann als keule. Waehrend die wirklichen hassverbrechen (Mord, Vergewaltigung und wirklich schwere beleidigungen usw) gegen minderheiten unseres Volkes die es zu schuetzen gilt durch solche Vollpfosten aufgeweicht werden.

    • @ Inesophet
      Es geht dem Europarat ja auch nicht darum, dass Deutschland aufhört, irgendwelche Verbrechen zu verharmlosen. Sein Ziel ist es, Hass unter den Deutschen wieder zum Alltagsgeschäft zu machen. Als Erstes soll Hass in Deutschland wieder salonfähig werden. Wogegen der Hass dann gerichtet ist, wird je nach Bedarf entschieden.
      Hauptsache die Deutschen hassen wieder, dann werden sie nämlich genau so produktiv und hingebungsvoll, wie einst unter Hitler. Ein geeigneter Feind findet sich dann schon.

  2. In einer kleinkarrierten Großstadt in der Niederlausitz, irgendwo hinterm Spreewald,
    wurde im Dezember eine alte Frau in ihrer Wohnung ermordet.
    Als Täter hat die Polizei jetzt einen jungen Syrer ermittelt.

    Mit der Nationalität des mutmaßlichen, jugendlichen Täters habe diese Tat nichts zu tun,
    erklärte ein Stadtoberhaupt und warnte, politisch korrekt, vor Hasskommentaren
    in den sozialen Medien.

    Von den überregionalen Medien wird dieses Verbrechen gar nicht erst wahrgenommen
    und somit verschwiegen.
    Die Qualitätsjournalisten sind offenbar der Meinung, dass ein Mord an einer deutschen Rentnerin,
    mit Hassverbrechen im oben genannten Sinne nichts zu tun hat.

    So tief ist die Journaille schon gesunken.

  3. Wer genaues darüber erfahren möchte, möge sich unter dem Titel: "die erste NWO- Gesetze" der EU ansehen, diese sind im Internet zu finden. Dabei geht es um EU- Umerziehungslagern – ähnlich wie KZ bis zur Gesinnungspolizei. Dabei sollen diese EU- Gesetze wie das Strafrecht angewendet werden. Bezeichnenderweise sind diese Gesetze ein Angriff gegen die freie Meinungsäußerung, aber dieses scheint ja kein Problem zu sein, da die EU- Integrationsverträge dank den Einheitsparteien das Grundgesetz für die EU usurpiert haben. Auch wüschen sich die neoliberalen globalen Machteliten mit ihren Banken und Wirtschaftslobbyisten, kurz ERT und Europäische Kommission entlich die Bürgerkriegsähnliche Konflikte, um den Nationalstaaten die Schuld für solche Aufstände zu geben. Denn nur die Vereinigten Staaten von Europa ist in der lage solche Aufstände niederzuschlagen. Demnach hat mam die Völker der nationalen EU- Mitgliedstaaten noch nicht genug Aufgesetzt, gerade darum beklagte der Europäischen Rat, dass Deutschland die Hassverbrechen oder vielmehr die angedichten Hassverbrechen zu lasch gehandelt werden. Oder gemäß der ERT- Planung wie bekomme man die nationalen EU- Mitgliedstaaten in das Chaos gestürzt, bevor man die Ordnung unter der "Vereinigten Staaten von Europa" unter der Führung der ERT- Oligarchie ausrufen kann. Dafür braucht die EU jedes Mittel um die Völker der Mitgliedstaaten bis zu den Aufständen zu schikanieren, dabei spielen die usurpierenden EU- Integrationsverträge und die Einheitsparteien eine wichtige und entscheidene Rolle.

  4. Regierungen, Massen-Medien, Konzerne, die die Bevölkerungen verachten
    haben mindestens unseren Hass auf ihre Verdorbenheit verdient.

    Leute, tut Euch keinen Zwang mehr an. Diese verdorbenen Eliten sind
    alles andere als liebenswert. Typen wie Merkel, Schulz oder Kleber
    betteln wie verstörte Kinder um unsere Liebe.

    In Schimpf und Schande werden sie zugrunde gehn.

  5. Rechtsstaat-Radar am

    Wann endlich stürzt zu Tode, was zur Befreiung des deutschen Volkes zu Fall zu bringen ist!

  6. Andy Poppenberg am

    "Und was schlägt die Kommission vor? Sie fordert, neben unmittelbaren Verbrechen, alle Handlungen miteinzubeziehen, die von dem Opfer oder Dritten als rassistisch, homo- oder transphob verstanden würden."

    Der entscheidende Punkt ist "von… Dritten als rassistisch, homo- oder transphob verstanden würden". Diese Dritten sind die neu- und grünlinken Bewegungen, die genauso wie das Urchristentum überall herumschleichen und anderen einreden, daß sie Sünder sind oder jedenfalls hilfsbedürftig und in den Neulinken eine große Schutzmacht haben, die sich auch ganz ungebeten um ihre Interessen kümmern wird. Und so kann die Agenda, die Menschen zu spalten und gegeneinander zu hetzen, indem jede noch so kleine Minderheit immer als Opfer und die Mehrheit immer als Täter definiert werden. Das fördert auch schon den Kollektivschuldkomplex und bedient damit alle unsere Bedürfnisse.

    • Andy Poppenberg am

      Und da finde ich gerade in Kants Schrift zum ewigen Frieden folgende Stelle: "Divide et impera … so ist Erregung der Mißhelligkeit unter ihnen ein ziemlich sicheres Mittel, unter dem Schein des Beistandes des Schwächeren einen nach dem anderen dir zu unterwerfen."

  7. Nach dem Fake-News-Coup angesichts der “überraschenden” Wahlergebnisse in den USA wird nun ein weiterer Coup vorbereitet unter dem Deckmantel einer angeblichen “Erneuerung” der Europäischen Union. Juncker & Co. präsentieren “Alternativmodelle” eines zukünftigen Europas, die bei Lichte betrachtet offenbar nur eines zum Ziel haben: die widerspenstigen und “problematischen” Staaten von den “wichtigen” Entscheidungen (v.a. Kriegseinsätze usw.) auszuschließen. Den Bürgern soll das Ganze als “Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten”, oder dreister noch als “Europa der Vielfalt” verkauft werden. Ein erbärmliches und widerwärtiges Schauspiel!!

  8. Sternenhimmel am

    Was bitteschön ist der Europarat ? Eine europäische internationale Organisation. Er ist ein Forum für Debatten über allgemeine europäische Fragen. Dieser Rat soll sich seinen Aufgabe widmen, die ihm zugedacht sind. Mich interessiert seine Meinung nicht und was er da so vorbringt, hält keiner Klage stand. Dieser Rat soll über "allgemeine" Fragen diskutieren und sich nicht der Gender-Mainstream Meinung von bestimmten "Politeliten" anschließen.

  9. Kugler Sigrid am

    Gehe ich recht in der Annahme, dass die Kolonisierung von Vielvölkern ein "selbst" ungewünschter Neben-
    Effekt des Gutmenschentums war, weil man den Flüchtlingsscharen helfen wollte? Die Folge wäre tatsächlich
    gewesen, dass wir Deutsche zur Minderheit im eigenen Land gemacht worden wären.
    Merkel war so extrem. Bei ihr hat man den Eindruck, dass jeder zum Volk gehören dürfte, egal, wie lange er
    hier ist.
    Oder sollte wegen des Holocaust das deutsche Volk so "sterben?" Ein sanfter Tod, eine sanfte Auslöschung,
    getarnt mit der globalen Barmherzigkeit und dem christlichen Mitgefühl, das sich bei jedem regt, wenn er
    arme Menschen sieht. Mir fällt Morgenthau ein, Deutschland sollte sterben und man wollte uns noch nicht
    einmal eine Industrie nach dem Krieg gönnen. Ist mein Vergleich zu gewagt? Dann wäre dieser Plan in Kürze doch aufgegangen.
    Die Regierenden mochten ihr eigenes Volk nicht mehr. "Volksbegriff ausgelöscht!"
    Deswegen Umvolkung, weil wir wegen der Schuld der Väter nicht als Volk überleben durften!
    Und da kam der globale Umbruch gerade recht.

  10. Akira Ozawa am

    In meinem Fall erfährt kein ""überängstlicher Transsexueller einen schiefen Blick eines Tischnachbarn (der vielleicht nur wegen einem Zoff mit seiner Frau wütend ist) als Diskriminierung.""

    Nein, hier hetzt ein MainStream-Medium ohne Skrupel, dafür immer im vermeintlichen Kampf gegen "RECHTS", sich immer als Speerspitze von "Schwert und Schild" (20170301) einer gewünschten Pro-Merkel-Establishment-Erziehung verstehend, ungehindert gegen eine demokratisch legitimierte Partei unter dem Titel

    "" Warum Denken mit der AfD zum Gähnen führt""

    und spricht dann auch noch für die nachstehenden kostenpflichtigen, an sich selbst vorzunehmende Hirnwäsche in puncto Literaturempfehlungen aus:

    – Amann, "Angst für Deutschland“ / Droemer, München. 320 S., 16,99 Euro
    – Bender, "Was will die AfD?“ / Pantheon, München. 208 S., 14,99 Euro

    Abgesehen davon, dass es aus meiner Sicht völlig unwürdig ist, in einem bloßen Artikel eine Bashing-Akquise abzulassen, kann man diese vermeintliche "Literatur" nur "Schrottwichteln" verwenden, gemäß dem Motto: "Bücher, die Sie getrost und unbesehen in die Tonne drücken dürfen."

    Ich empfehle nach wie vor:
    – Thilo Sarrazin, "Deutschland schafft sich ab: Wie wir unser Land aufs Spiel setzen" /
    Gebundene Ausgabe / EUR 22,99 / Deutsche Verlags-Anstalt / Auflage: 22 / ISBN-13: 978-3421044303

  11. Wer steckt hinter der schmierigen Heuchel-Moral?
    Warum sollen diejenigen geschützt werden, die das Leben hassen?

    https://www.youtube.com/watch?v=sfUMDltn3xM

  12. Das Ziel ist, europa-kritische Beiträge aus dem internet zu verbannen. Ist es einmal geschafft, Europakritiker zu Kriminellen zu machen, gibt es nur noch das schöne, heile Europa.

  13. wichtige Hassverbrechen:
    Schwarze Schrift auf weißem Grund. Sehr rassistisch, weil die Schrift viel weniger Platz einnimmt als der weiße Hintergrund.
    oder
    Weiße Schrift auf schwarzem Grund. Klarer Rassismus. Denn auf schwarzem Grund leuchtet weiße Schrift so stark, dass der schwarze Hintergrund nicht mehr gleichberechtigt ist.

  14. Florian Geyer am

    Bei all den in den letzten 80 Jahren frei erfundenen deutschen Verbrechen wird es IHNEN doch nicht schwer fallen ein paar hunderttausend "Haßverbrechen" zu erfinden, damit die Statistik der EUdSSR gefällt!
    Vielleicht hilft ja die Verschärfung des 130? Seine Erweiterung auf Falschdenk ohne Aussage?
    Dann kann endlich jeder nach Belieben eingelagert werden!

    • Jakob Wahr am

      GG der Bundesrepublik Deutschland:
      Artikel 3 Satz 3
      Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
      Artikel 5 Satz 1
      Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
      Artikel 8 Satz 1
      Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
      Artikel 11 Satz 1
      Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.

      Damit ist doch alles gesagt – oder!?

  15. WaltherDachs am

    Tatsächlich sind die Maulkorbgesetze in Frankreich und England noch viel schärfer.Wird aber wohl demnächst nachgebessert.Offenbar begeht das System seine Verbrechen ganz ohne Hass.Hass ist die Kehrseite der liebe und ohne das Eine gäbe es das Andere auch nicht.

  16. heidi heidegger am

    wenn es denn hate-crime gäbe, dann würde ²ditt hier nicht mehr so integer und rechtmässig rumstolzieren, sondern wäre schon längst gerupft und anschliessend fischmehlfabrikbeschäftigt:

    ich darf mal zitieren:

    >> Wie wir, ²Christine Hohmann-Dennhardt,
    der FAZ entnehmen, sollen Sie – neben einer bescheidenen Sozialrente von 8000 Euro – eine Abfindung zwischen 12 und 15 Millionen Euro erhalten, weil Sie sich, als ehemalige Verfassungsrichterin und braves SPD-Mitglied, dreizehn Monate lang aufgeopfert haben, um beim Volkswagen-Konzern das Vorstandsmitglied für »Integrität und Recht« zu mimen. Die Summe ist mehr als recht und – jawohl – billig, steht doch schon in der Bibel geschrieben: »Guter Ethikrat ist teuer.« Im Ernst, gucken Sie mal nach, 2. Buch Mammon, Vers 4; Jesus hat das gesagt, als Petrus zu Daimler Compliance wechselte.

    Halleluja, hosianna und vergelt’s Gott Titanic <<

  17. EinSteuerzahler am

    Unglaublich, was denen da so alles einfällt! Diese Bande soll sich lieber mal richtige Arbeit suchen, um mit ihren Steuergeldern die armen Asylanten und Migranten zu unterstützen. Mal sehen, was die dann für eine Meinung haben.

  18. Also wirklich diese ganzen Hassverbrecher sollten direkt interniert werden. Danach finde ich sollten wir direkt dazu übergehen den perfekten Überwachungsstaat mit einem Frühwarnsystem zu versehen. Hassverbrechen werden dann den griffigeren Ausdruck Gedankenverbrechen annehmen. Herzlich willkommen zu Minority Report. Weit ist es nicht mehr hin. Seien sie beruhigt Bürger.

    Sanfte Grüße.

  19. brokendriver am

    Da kann der Europarat Recht haben:

    Deutschland definiert Hassverbrechen die Muslime im Namen der Terror-Ideologie Koran seit September 2015 (dem Tag der Invasion) fast täglich begehen, viel zu lasch.

    Wie viele Tote gab es seit dem September 2015, die im Namen Allahs, Mohammeds und des
    Terror-Korans sterben mußten ?

    Weiß COMPACT eine Antwort auf die vielen muslimischen Koran-Terror-Toten in Deutschland
    seit Beginn der Invasion, von Muslime-Merkel (CDU) ausgelöst ????

  20. Volker Spielmann am

    Der Kampf gegen die angebliche Fremdenfeindlichkeit dient der Durchsetzung der VS-amerikanischen Kolonisierungspolitik im deutschen Rumpfstaat

    „Der Geselligkeit und Gastfreundschaft widmen sich die Germanen ausgedehnter als alle anderen Völker. Irgendeinen Menschen von seinem Haus fernzuhalten gilt als Unsitte; jeder nimmt es je nach Vermögen auf sich, Speisen zu bereiten.“ Schreibt der römische Historiker Tacitus in seiner Germania und in der Tat scheinen wir Deutschen keinesfalls zur Fremdenfeindlichkeit zu neigen. Doch darum geht es den Parteiengecken, Sophisten, Antifanten und der Lügenlizenzpresse ja auch gar nicht, wenn sie uns Deutsche immerzu der Fremdenfeindlichkeit bezichtigen. Diese Delinquenten wollen damit nämlich nur die Kolonisierungspolitik des VS-amerikanischen Landfeindes durchsetzen, dessen Handpuppen sie ja bekanntlich auch sind. Durch Ansiedlung zahlreicher Ausländer soll nämlich unser schönes deutsches Vaterland zumindest in einen Vielvölkerstaat umgewandelt und wie Deutschen zur Minderheit in unserem eigenen Land gemacht werden und jeder Widerstand dagegen wird als Fremdenfeindlichkeit verteufelt.

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  21. Wen wundert das noch, man kann nicht annehemen das die freiwillig das Feld Räumen. Jeder sollte mal die regelungen bei Auständen usw. der Europäischen Union auf Wikipedia lesen, da ist selbst das recht zum Tö…….. verankert. Beim lesen dieser texte wurde mir klar wo wie hier Leben. Viele grüße an Herrn Erd…….

    • Jakob Wahr am

      Das Amtsblatt der Europäischen Union (C 303/17 bis 303/18 vom 14.12.2007) veröffentlichte Erläuterungen zur Charta der Grundrechte in Bezug auf die Todesstrafe. Darin heißt es in Bezug auf Artikel 2 Absatz 2 Recht auf Leben: »Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um

      a) Jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;

      b) Jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemandem, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;

      c) Einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.«

      In der Erläuterung zu Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK (Europäische Menschenrechts-Konvention) heißt es unumwunden: »Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden …«

  22. Karlfriedrich am

    Gibt es überhaupt Tumore, die von sich aus schrumpfen, sich freiwillig zurückziehen?
    Bist du von einem Tumor geheilt, wenn davon 80, 90 oder 95% wegoperiert werden?
    Man kann nur für ein völlig neues und anderes Europa sein, das jetzige ist nicht reformierbar.

  23. Wie zur Zeit vor und während des 1.WK, als Deutschland als Hunnen und hässliche Deutsche bezeichnet wurden.
    Die gleichen Kräfte (Soros mit seinen Mio. und andere) sind heute wieder am Werk, um Deutschland etwas anzudichten, um einen Grund der Zerstörung
    zu geben. Geschichte wiederholt sich, bis D tatsächlich eines Tagen ausgelöscht ist.
    Nagelt endlich diese Wahnsinnigen an die Wand und schneidet ihnen die Köpfe ab. Aber leider wachsen immer wieder solche Monster nach.

Bitte beachten Sie unsere Kommentarregeln.

↑ Nach Oben

Empfehlen Sie diesen Artikel