„O Russki Mio“, lamentiert die Bild-Zeitung heute über die neue italienische Regierung, vor allem über den designierten Innenminister Matteo Salvini. Der Frontmann der Rechtspartei Lega posiert mit Putin-Shirt vor dem Kreml. „Uns würde es besser gehen, wenn wir einen Putin in Italien hätten“, sagte der bärtige Strahlemann zum Entsetzen des Springer-Blattes. Mit seinem Wahlslogan „Stoppt die Invasion!“ ist er der geeignete Mann, um die Landungsboote vor den italienischen Küsten zu stoppen und nach Nordafrika zurückzuschicken. Doch kann er sich auch durchsetzen?

    COMPACT, immer der Zeit voraus, schrieb schon in der April-Ausgabe 2018 ein Porträt über den Shooting Star der italienischen Polit-Szene. Auszüge:

    „Quietschfidele junge Männer“

    Matteo Salvini, der „politische Wirbelwind“, so die Frankfurter Allgemeine Zeitung, hat hart daran gearbeitet, zum Superstar der italienischen Rechten aufzusteigen. Der 45-jährige Ex-Journalist aus Mailand, der sein Studium der Geschichte abbrach, um sich voll und ganz der Politik zu widmen, führt die Lega, die damals noch Lega Nord hieß, seit 2013 an. Er folgte dem inzwischen schwer erkrankten Übervater Umberto Bossi, der 2012 infolge von Ermittlungen wegen Betrugs zurücktrat und dafür 2017 zu einer Haftstrafe verurteilt wurde. Anders als Bossi und die Gründerväter der Bewegung träumte Salvini jedoch nie von der Abspaltung Norditaliens und der Gründung eines Fantasiestaates Padania. Der geschiedene Vater zweier Kinder ist Föderalist, kein Separatist. Konsequenterweise ließ er den Zusatz „Nord“ aus dem Parteinamen streichen und machte damit die Lega von Bozen bis Palermo wählbar.

    Statt gegen „Roma Ladra“, also den räuberischen Süden, zu wettern, richtet sich Salvinis Politik gegen die illegale Massenzuwanderung aus Afrika und dem Nahen Osten. Seit 2013 haben nach offiziellen Angaben 500.000 Migranten von Libyen aus nach Italien übergesetzt – die Lega hat im Wahlkampf versprochen, die italienische Marine in Bewegung zu setzen, um die sogenannte Mittelmeerroute zu schließen und alle Wirtschaftsflüchtlinge binnen eines Jahres wieder außer Landes zu schaffen.

    Dem britischen Spectator sagte Salvini: „Ich heiße alle Frauen und Kinder, die den Bomben in Syrien entkommen sind, als Schwestern und Brüder willkommen, aber wir können nicht alle Zukurzgekommenen der Welt aufnehmen.“ Er sehe aber hauptsächlich „quietschfidele junge Männer, die aussehen, als kämen sie aus dem Fitnessstudio oder von der Sonnenbank“. Mit ihrer Politik setze sich die Lega weitaus besser als die Linke für die Interessen der Arbeiterschaft ein. Sie setze sich ebenso zur Wehr gegen den Import von „billigen tunesischen Oliven und marokkanischen Tomaten, die mit Chemikalien angebaut werden, die in der EU verboten sind“, wie gegen „illegale Einwanderer, die in Italien für Peanuts arbeiten“, sagte Salvini dem Spectator. Im vergangenen Wahlkampf, der vom Asylthema bestimmt wurde, hat er damit genau den richtigen Ton getroffen: Die Liga explodierte von vier auf über 18 Prozent.

    Vorsicht: Weicheier und Verräter

    Doch auch wenn man Salvini vieles Gute zutrauen mag, er hat ein Problem: Er und seine Partei, die Lega, sind nur der Juniorpartner in der neuen Regierung. Fast doppelt so stark ist die Fünf-Sterne-Bewegung (5SM) unter Frontmann Luigi Di Maio. 5SM, das kann man wiederum in der aktuellen Mai-Ausgabe von COMPACT nachlesen, ist ein politischer Wechselbalg, sowohl programmatisch als auch personell. Man findet patriotische Inhalte wie die Fundamentalkritik am Euro, man findet sympathischen Populismus, aber es gibt auch viele linke Multikultiversteher, die eine rigide Grenzschließung verhindern wollen.

    So droht Italien die griechische Krankheit: In Athen regiert seit 2014 eine Querfront-Regierung mit einer linken Mehrheitspartei (Syriza) und dem kleineren rechten Koalitionspartner ANO, einer Bruderpartei der AfD. Mit radikaler Euro-Kritik gestartet und sogar einen Volksentscheid zur Ablehnung der Brüsseler Spardiktate gewonnen, kehrte sie schon nach wenigen Monaten in den Schoß der EU-Troika zurück und agiert seither EU-fromm wie ihre Vorgänger. Die Tore für die Flüchtlingsströme aus der Türkei sind weit offen…

    Deshalb darf man Salvini durchaus gratulieren. Aber man muss wissen, dass er in einem schwierigen Umfeld agiert, Verräter und Weicheier umgeben ihn. Dass er die Bild-Zeitung in Schrecken versetzen konnte, ist jedenfalls ein süßes Zubrot. Avanti popolo, Matteo!

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