EU-Gendarmerie probt Niederschlagung von Aufständen in Deutschland

20

Nach 2014 haben sich in diesem Monat 600 EU Polizei- und Militäreinheiten erneut in NRW getroffen. Unter ihnen auch Gendarmen aus aus der Türkei, Tunesien und Kamerun. Wieder waren Anlass des Treffens Übungen zur Niederschlagung potentieller Bürgerkriege in Deutschland und anderen EU-Ländern. Dazu wurden auf einem privaten Kampfplatz verschiedene Eskalations-Szenarien durchgespielt.

Die Mai-Ausgabe von COMPACT ist seit gestern am Kiosk. Abonnenten haben sie schon bekommen. COMPACT abonnieren lohnt sich! Hier abschließen

abo-2016-05

_von Michael Richter

Andrej Hunko, Politiker der LINKEN, wollte den Übungen beiwohnen, wurde als Beobachter aber nicht zugelassen. Die originelle Begründung: „In einem Telefonat mit dem zuständigen Colonel erklärte dieser das EU-Training zu einer Privatveranstaltung seines Verteidigungsministeriums. Ein Recht zur parlamentarischen Beobachtung habe ich demnach nur nach seinem Gutdünken, ähnlich wie ich mich ja auch nicht ohne seine Zustimmung zur Geburtstagsfeier seines Sohnes einladen könne.“ Dagegen protestierte Hunko jetzt in der Tageszeitung Junge Welt. Dabei erwähnt er die Rolle der besagten Gendarmen: „In einigen EU-Mitgliedsstaaten werden Aufgaben der inneren Sicherheit unter anderem von sogenannten Gendarmen übernommen. Sie gehören aber zum Verteidigungsministerium und haben dort meistens eine militärische Grundausbildung durchlaufen.“ Besondere Ausrüstung und Training befähige sie zu „robusteren Missionen“ und so dürfen sie, im Gegensatz zur Bundespolizei, auch mit dem Militär kooperieren. Sieben Staaten in der EU leisteten sich solche harten Jungs, deren Hauptsitz im italienischen Vicenza liege.

Hunkos Sorge besteht darin, dass durch eine militarisierte Gendarmerie die bisherige Trennung von Polizei und Militär durch die Hintertür aufgehoben werde: „Die gemeinsamen Trainings sind also eine Militarisierung der Polizei. Das ist höchst besorgniserregend und verstößt in Deutschland gegen das Gebot der Trennung von Polizei und Militär. Ich vermute auch, dass die Veranstaltungen eher zur Brutalisierung als zur Deeskalation der Polizeiarbeit beitragen.“

Die Umgehung von gesetzlich verbotenen Gewaltmaßnahmen gegen die Bevölkerung der EU ist leider keine Ausnahme. So gilt die Todesstrafe in der EU zwar offiziell als abgeschafft, aber der Lissabon-Vertrag offeriert ein Hintertürchen. So bezeichnen die Erläuterungen zu Art. 2 des Protokolls Nr. 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention eine Tötung als legal, wenn es u.a. darum ginge, „einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“. Außerdem: „Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden“. Das war bereits ein Freibrief für juristische Enthemmung in Krisenzeiten, deren Vorbereitung das Verteidigungsministerium als Privatsache deklariert. Die EU-Regierungen scheinen reichlich Angst vor der Bevölkerung zu haben.

 

Über den Autor

Avatar

20 Kommentare

  1. Avatar

    So wie Honecker im Dezember 1981 befuerchtete, einen Volksaufstand ala Solidarnosz in Polen ,wurden damals vorsorglich besondere Brigaden am Rande des MfS ins Leben gerufen zur Unterbindung von Gruppenbildungen in der DDR und zur rechtzeitigen Bekaempfung jeglicher Konterrevolutionen.
    Das Gleiche praktiziert die Bundesrepublik Deutschland,da zunehmend das Volk sich Anti Merkel und zur Misspolitik artikuliert.Der Widerstand im Protest noch,kann eventuell schnell kippen.

    Besonders unter dem Vorwand Terrorismus sind solche Aktionen forcierbar.

    Das war doch klar , das solche Bekaempfer gebraucht werden.Moechte nicht wissen,unter welcher Tarnbezeichnung ,Firmierung das laeuft in Deutschland. Eventuell getarnt als ein harmloses Lager ….
    In der DDR wurden dafuer EDV Stuetzpunkte gegruendet und andere Tarnfirmen. Dort wurden Plaene geschmiedet von Kreis zu Kreis ,wo und wie man gezielt zuschlagen kann.

    Nur kranke Politiker ,unfaehige Politiker, Scheindemokraten brauchen soetwas !!!!

  2. Avatar

    Wenn man die Geschichte der Nato und der USA betrachtet,dann stellt man immer wieder die gleichen
    "Strickmuster" fest ! Erst hetzen sie und versuchen die Bevölkerung oder Teile davon unter dem Vorwand
    der Aufklärung aufzuwiegeln,dann wird ein "böser Vorfall" (Tongking,11.Sept.,Hussein besitzt Atomwaffen,
    Assad setzt gegen das Volk chem .Waffen ein, Hetze gegen Rußland usw.) "gemacht", und dann wird ein
    furchtbares Kriegsszenario begonnen,
    in der immer bis zu 80 % Zivilisten ums Leben kommen !
    Während also Libyen,Syrien,Afghanistan,Jemen und die Ukraine von solchen "gemachten Kriegen" durch
    die USA (und Nato) leiden müssen und so oder so schwere Schäden davontragen,

    wäre aber ein Krieg gegen Russland ein (vor allem für Deutschlands Existenz) verheerender flächendeckender
    riesiger Weltkrieg, der dann am Ende atomare,biologische,chemische und nanowaffenmäßige Wirkungen
    in alle Richtungen und deren langzeitigen Vergiftungen und Mißbildungen von Neugeborenen und zu einer
    riesigen Verseuchung großer Ländereien führen würde !!

    Während also im 1.Weltkrieg und auch später im 2.Weltkrieg eine große Wirkung konventionell war,so
    würden in einen heutigen Krieg jedes grausame biologische Projekt verheerende Folgen haben.
    Die Lebenden würden die Toten beneiden…

    Ich sage es euch,
    die USA will vermutlich einen Krieg mit Rußland riskieren !!
    Wenn wir Deutschen den erneuten Großfehler begehen und den Quacksalbern der Flutparteien Glauben
    schenken,dann werden genau diese ….das Deutsche Volk erneut in eine große blutige Katastrophe führen !

    Wir Deutschen müssen endlich einsehen,das man mit "Meinungen,die die Sicherheit des Deutschen Volkes
    betreffen ", nicht spielen oder diskutieren darf ! Wir Deutschen sind stark genug,wir haben alles,was wir
    brauchen, jedoch das Einzige, was wir nicht haben,ist eine eigene Regierung,die sich um die wichtigen
    Volksangelegenheiten kümmern will,………anstelle dessen haben wir eine Regierung,der das Deutsche Volk
    scheißegal ist , und,leider auch eine Regierung, die sich stets für fremde Interessen einsetzt und dafür
    alle unsere Steuergelder zweckentfremdet !

    Der Grund aber,warum das so ist,liegt einzig und allein daran,das die Mehrzahl der Deutschen keine
    "Deutsche Regierung" oder Partei wählt…..sondern immer nur fremdbestimmte Parteien !!

    Wir müssen auch anfangen, einen eigenen Nationalstolz zu entwickeln,der nicht in eine Angriffslust nach
    außen oder nach innen endet ! Um diese für jedes Volk eigentlich wichtigste aller polit.Angelegenheiten
    zu erfüllen, benötigt man eine eigene Regierung,eine Regierung die im Sinne des Deutschen Volkes
    arbeitet und dabei friedlich und trotzend bleibt, wir benötigen ein Zahlungssystem und Finanzsystem,
    das von Deutschen für das Deutsche Volk kontrolliert,gelenkt und bestimmt wird, deren Wert wir selber
    bestimmen,wir benötigen eine Wirtschaft, die vornehmlich Deutsche Volksinteressen realisiert und somit
    ein "reiches Volk" macht, wir benötigen eine Polizei,die in Wahrheit "die Sicherheit jedes einzelnen Deutschen
    Volksangehörigen gewährleisten kann und wird " ! Wir benötigen eine Armee,die wir selber bestimmen und
    die nur ein Ziel hat,das Deutsche Volk vor möglichen feindlichen Absichten zu beschützen (und nicht eine
    schwache Bundeswehr und eine Nato,die Atomwaffen nach der Clark-Doktrin–im Ernstfall– auch in
    Deutschland (!) einsetzen dürfte ! Wir benötigen einen Geheimdienst,der es uns ermöglicht,das wir nicht
    abgehört werden ! Wir benötigen eine Religion,die Deutsch ist !
    Wir benötigen eine Wissenschaft,die Deutsche Antike,Deutsche Weltgeschichte und Deutsche Archäologie
    betreibt ! ( Die heutige Wissenschaft unternimmt ALLES,um alles Deutsche als minderwertig darzustellen,
    gleichzeitig aber orientalische Sachen hervorzutun)
    Auch die gesamte Schulliteratur,die gesamte Lehrereinstellung,die Lehrpläne,zur Ausbildung deutscher
    junger Menschen,muss höchsten Standarts entsprechen.
    Deutsche Dinge zu beleidigen oder das Darstellen von Deutschen Göttern in der Kinowelt,aber auch in der
    Literatur,muss verboten werden ! Es kann nicht sein,dass heute noch Deutsche als Einzelpersonen oder
    als Stamm oder als Volk öffentlich beleidigt werden dürfen !!
    Die Presse soll wieder einigermaßen wahrliche Geschichten,Berichte und Beiträge abdrucken,
    nicht aber so, wie es derzeit in der EU und Bundesrepublik abgeht,das Fremdlinge die Presse bestimmen !
    Auch die Filmprogramme und Radiosendungen dürfen keine Hetzanstalten gegen das Deutsche Volk sein
    dürfen ! Auch in der Ernährung müssen gravierende Veränderungen vorgenommen werden,denn es kann
    nicht sein,das unserer Supermarkt einer Chemiefabrik gleicht (unsere Nahrung muss besser werden).
    Und,wenn uns solche Sachen schon einfallen,dann wird uns auch später noch viel mehr einfallen,was man
    alles noch machen kann !

    Aber das Wichtigste ist immer noch "unsere Liebe zum Deutschen Heimat,-und Vaterland", d.h.
    "ich fühle mich dem Deutschen Volk verpflichtet" ,basta !
    Jetzt brauchen wir nur noch friedlich bzw. trotzend zu bleiben,und dann ist doch alles schick..
    Gruß Vafti

  3. Avatar

    Deutschland ist kein Teil dieser ´internationalen (Polizei-)Militärtruppe´, da die Trennung von Polizei und Militär in der Verfassung festgeschrieben ist.
    +
    Es dürfte sehr fraglich sein, ob diese ´Militärtruppe´ überhaupt auch nur Kombattantenstatus hat, wenn der Ernstfall eintritt ! Es dürfte in Deutschland im Ernstfall höchstens nur auf den Status eine ´Freischärlers´ hinauslaufen.
    +
    Der Artikelschreiber mag also eine staatliche Genehmigung Deutschlands als Beleg beifügen, nach dem es dieser paramilitärischen Polizei überhaupt erlaubt ist, auf deutschem Hoheitsgebiet aktiv werden zu dürfen.
    +
    Insofern ist nämlich die Behauptung des Colonel richtig:
    „In einem Telefonat mit dem zuständigen Colonel erklärte dieser das EU-Training zu einer Privatveranstaltung seines Verteidigungsministeriums. Ein Recht zur parlamentarischen Beobachtung habe ich demnach nur nach seinem Gutdünken, ähnlich wie ich mich ja auch nicht ohne seine Zustimmung zur Geburtstagsfeier seines Sohnes einladen könne.“
    +
    Allein, es sollte diesem Colonel auch von staatlicher deutscher Seite untersagt werden, auf deutschem Boden seine `Privatveranstaltungen´ durchzuführen.
    +
    Im Übrigen handelt es sich bei dieser Truppe um 800 Aktive und etwa 2300 Reservisten !
    +
    Also liebe Mitforisten, macht Euch mal nicht ins Hemd !

    • Avatar

      Interessant wird aber eine Betrachtung, wenn man das anhaltende Drängen einzelner maßgeblicher deutscher Politiker auf eine Erlaubnis ´Einsatz der Bundeswehr im Inland´ in den Kontext setzt, würde damit doch aus rechtlicher Sicht eventuelle eine Möglichkeit geschaffen, solch paramilitärische Truppe auch auf deutschem Boden zu erlauben.
      +
      Die Fans von ´Bundeswehr im Inneren´ sollten also mal ganz gründlich nachdenken, was sie da erlauben wollen.

  4. Avatar
    Nordsee-Marie am

    Natürlich wird diese Truppe nicht eingesetzt , um den deutschen Dummbeutel zu schützen, sondern eher um ihn ins Sklaventum zu bringen bzw. zu halten. Aber die Obrigkeit sollte sich nicht zu sicher sein, daß dieses Vorhaben gelingen wird. Ich gebe zwar derzeit nicht so viel auf unsere Jugend, aber die " Senioren " werden gerne unterschätzt ….. dabei sind gerade alte Männer und Frauen am gefährlichsten , denn sie haben nichts mehr zu verlieren !!

  5. Avatar
    Echo Bravo am

    Noch interessant, was Wikipedia sagt:

    !Ukraine
    Vom 9. Januar bis zum 7. Februar 2016 hat die EGF vier Ausbilder in die ukrainische Hauptstadt Kiev entsandt. Dort haben sie 29 Ausbilder der Polizei im Umgang mit Unruhen und Menschenmassen unterrichtet. Die Ausbildung fand im Rahmen der beratenden EUAM-Ukraine-Mission der EU statt."

    Um die faschistischen US-Vasallen in Kiew an der Macht zu halten, scheut die EU-Nomenklatura offensichtlich weder Kosten noch Mühen.

  6. Avatar
    Robert Fichtner am

    Wie lange wird das Regime Merkel unser Land noch zerstören, die Angst vor Volksaufstand ist gerechtfertigt wird aber erst dann ausbrechen wenn wirklich alles zu spät ist wie es die Geschichte schon 1945 gezeigt hat. Alles in Trümmern schon seit Jahren aber immer noch einem Wahnsinn hinterherrennen bis auch das letzte Haus nicht mehr steht. Der Deutsche ist ein geduldiger Esel der so lange die Last des anderen trägt bis er selbst zusammenbricht, sollte aber wie ein Wunder die Ära Merkel endlich vorbei sein, dann war fast jeder wie damals im Widerstand. Wir sollten uns echt schämen.

  7. Avatar

    Diese Drechsäckke da oben sind doch lernfähig. Sowas wie in der DDR, wo sich Armee und Polizei geweigert haben auf die eigene Bevölkerung zu schießen sollte nicht nochmals passieren. Im Fall des Falles werden also ausländische Söldner gegen das Volk eingesetzt. Aber der Michel will das ja gar nicht wissen!

  8. Avatar

    Deshalb rate ich: Nicht an Großdemos auf der Straße teilnehmen, weil immer die Gefahr der Sabotage und der herbeigeführten Gewalteskalation besteht. Vernetzt euch in kleinen Gruppen (ca. 10 Leute) und streut die Information in alle Richtungen und kommuniziert über dieses (Offline)Netz. Das ist auch mein Tipp für Bilderberg in Dresden. Nicht hingehen und ignorieren und sie mit bewusster Nichtbeachtung strafen. Weil "unsere" (die Systemkritiker) Beachtung brauchen und suchen sie JETZT genauso wie die Eskalation und die Gewalt.

  9. Avatar
    Volker Spielmann am

    Dem EU-Moloch droht nun der Todesstreich

    Lange schien der EU-Moloch ungestört an Macht gewinnen zu können, denn auf die Währungsunion folgte die Schulden und die Bankenunion und gerade arbeitet man an der Energieunion und dann das: Die Welschen und Engländer fallen zugleich an der Wahlurne vom EU-Moloch ab und damit droht diesem der Todesstreich. Immerhin verfügen England und das Welschenland über Atomwaffen, eine Knechtung durch den EU-Moloch scheidet also aus und so können sowohl die welsche Nationalfront als auch die englische Unabhängigkeitspartei jeder Zeit aus dem EU-Moloch austreten, wodurch dieser mit einem schlag 60 bis 100 Millionen Menschen verlöre. Doch dabei bliebe es nicht: Tritt einer oder beide aus, so wird man bestrebt sein den EU-Moloch zu sprengen, um wieder ein Gleichgewicht in Europa herzustellen. Und dies ist eine denkbar leichte Übung, da der Keil zwischen dem Goldesel Deutschland und den zahlungsunfähigen Mittelmeerländern schon da ist und nur noch einigermaßen geschickt benutzt werden muß.

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  10. Avatar
    Karl Blomquist am

    Die Entscheidung fällt in Österreich:
    Bürgerkrieg in Österreich und BRD – oder in Italien?

    Wird Italien den Invasionsstrom weiter nach Norden durchwinken können (Grün),
    und so die BRD und Österreich ins Chaos stürzen?
    Oder macht Österreich die Alpengrenze dicht (FPÖ),
    und die Flut staut sich in Italien, das dann auf einmal selbst in die Grube fällt, die es auf Obamas Anweisung dem Nachbarn im Norden gräbt?

    Die Globalisierer und Destabilisierungs-Strategen in den VSA wissen das auch:
    Sie setzen nun ihre NGOs und ihre Transatlantik-Presse in Bewegung und schießen sich auf Österreich ein.

    Um Sein oder Nichtsein unseres Landes handelt es sich:
    Österreich braucht nun unsere ganze Unterstützung.

  11. Avatar
    Wilhelm Tell er Miene am

    Ja Tunesier und Kameruner , Türken zum Schutz des Deutschen (oder dämlichen) Michel´s! Wer träumt den sowas??? Um Aufstände nieder zu schlagen!!!! Die sind bestimmt ganz nett zu uns. Verschärfung des Waffengesetz, immer stärkere Verblödungsversuche der Lügenpresse, die Kacke ist am dampfen und die kommen dann um die die sich gegen den ganzen Scheiß wehren ,um sie kalt zumachen! Mit Wiederstand wird sowieso nicht ernsthaft gerechnet.
    Zuerst holt mann die ganzen Leute rein um sie dann in Europa zusammen zu knüppeln? Das hätten die doch auch ohne den Massentransport hin bekommen, siehe südlicher Mittelmeerraum. da bomben sie ja schon seit Jahren die einheimische Bevölkerung nach belieben.
    Diese Leute sind skrubelloser als die DDRÄ – Führung , die gehen nicht auf die Parole : >keine Gewalt< ein!!!

  12. Avatar

    Vielleicht werden wir noch froh sein, wenn es solch eine schlagkräftige europäische Truppe gibt.
    Es müssen nicht unbedingt Einheimische sein, die den Aufstand proben.
    +

    • Avatar

      Eine solche Truppe ist und war immer die Vorstufe zur Militärdiktatur.

      "Unter ihnen auch Gendarmen aus aus der Türkei, Tunesien und Kamerun."
      Das passt auch zur Forderung von Nahles und der Kriegspartei "Die Grünen", den Arbeitsmarkt für Invasoren, pardon, Kriegsflüchtligen, schneller zu öffnen. Die suche nach Fachkräften wurde ja nie genau definiert. Ausgebildete junge Kämpfer sind auch Fachkräfte

    • Avatar
      alea da acta am

      Träum weiter..

      Habe ich das richtig gelesen, Türken und Tunesier trainieren mit der €U-Polizei? WTF!
      Im JW-Artikel steht noch das interessante Detail, dass die Berkut der UA auch schon an so einem Training teilgenommen hat. Wie es denen auf dem Maidan erging, hat sich hoffe ich, bei der deutschen Polizei eingebrannt.

      http://img5.fotos-hochladen.net/uploads/goodbadcopark6cxjoq0.jpg

    • Avatar
      Florian Hohenwarter am

      Vielleicht will man gerade das herbeiführen! Man importiert massenweise Bürgerkriegspotential, um absichtlich bürgerkriegsähnliche Zustände zu provozieren. Anschließend spielt man sich als Retter auf, indem man die EUROGENDFOR das Chaos niederschlagen lässt. Der Bürger schreit ja nach Sicherheit und Ordnung. Und so ganz nebenbei muss man dazu natürlich die Überwachung ausweiten und die Gesetzgebung massiv ändern.

      Voilá, und schon haben wir den Überwachungsstaat.

      • Avatar
        Wilhelm Tell er Miene am

        Ich glaube bei allen was Du richtig sagst , hinkst Du ein Stück zurück! Den Überwachungsstaat haben wir schon, was kommt ist die totale Diktatur! Dann wird nicht mehr vom Suverän gesprochen sondern vom Sklaven.

    • Avatar

      Dass in einem Fall, wie Sie ihn andeuten, ausgerechnet die EU-Gendarmerie auf Seiten der autochthonen Bevölkerung steht, halte ich für Wunschdenken.

      • Avatar

        @ EB
        +
        Ich halte es für Wunschdenken zu glauben, dass auch nur einer der autochthonen EU-Bevölkerungen den Aufstand wagt.
        +
        Dazu sind sie alle durch die Bank zu ´zivilisiert´.

  13. Avatar
    Norbert Oeser am

    Hallo, klasse besser geht es nicht. Es war schon vorher klar das dieses System den Platz nicht so einfach wie die DDR Regierung räumen wird. Selbst wenn sich eine Mehrheit nicht mehr zu Ihm hingezogen fühlt.

Bitte beachten Sie unsere Kommentarregeln.

Empfehlen Sie diesen Artikel