Eine Bürgerbewegung mit Herz und Hirn: Das „Spektrum Aufrechter Demokraten“ macht Mut zum Mitmachen  

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Der Verein „Spektrum Aufrechter Demokraten“ (SAD) – gegründet im Januar 2016 in Audenhain – engagiert sich für ein solidarisches und friedliches Miteinander in unserem Land, fordert statt endlosem Gerede konkrete Lösungen für die drängendsten Probleme – und wird dafür von linken Kritikern in die rechte Ecke gestellt. COMPACT sprach mit dem Vorsitzenden Sandro Oschkinat über Ziele, Mittel und bisherige Erfahrungen mit Unterstützern und Kritikern.

Sandro Oschkinat hat ein breites Kreuz, einen festen Händedruck und einen durchdringenden Blick. Immer wieder mal habe ich ihn auf Kundgebungen und COMPACT-Live-Abenden getroffen, bei denen ich als Redakteur zugegen war. Er ist ein absoluter Sympath und ein Macher, der nicht viel hält von schönen Worten und großen, idealistischen Utopien. Bei dem ein oder anderen Gespräch am Rande größerer und kleinerer Protestveranstaltungen ist mir immer wieder bewusstgeworden, wie wichtig bodenständige Leute wie er sind. Sie motivieren Menschen, sie halten die Gruppe zusammen, sie schlichten, gleichen aus, ziehen mit und sind sich für nichts zu schade.

Wo angepackt werden muss, ist Oschkinat zur Stelle. Auch deshalb habe ich mich mit ihm darauf verständigt, dass ich einen kurzen Bericht über seinen Verein Spektrum Aufrechter Demokraten machen werde, der gerade sein erstes Lebensjahr hinter sich hat. Über sich selbst sagt der Vereinschef:

„Ich stand bisher politisch immer demokratisch-links und sehe mich auch jetzt noch als sozialen Patrioten. Allerdings kann man mit den heutigen linken Parteien nirgends mehr vernünftig über Asylbetrüger, kriminelle Ausländer, Terrorgefahr und Überfremdung reden. Für deren mir bekannte Abgeordnete ist aktuell jeder Zuwanderer pauschal ein armer Flüchtling und jeder Patriot oder Asylkritiker ein böser Rassist.“

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Diese Verhärtung der Debatte aufzulösen und ganz normale Menschen wieder für politisches Engagement zu begeistern, sieht er als Grundvoraussetzung für die Erhaltung von Demokratie und Meinungsfreiheit an. Der emotionale aufgeheizte Kampf „Links gegen Rechts“ steckt seit langem in einer Sackgasse, wird durch die Brille linker Ideologen pauschal als Endkampf von „Gut gegen Böse“ propagiert. So geht’s nicht weiter. Beim Spektrum hat man das erkannt.

Und Oschkinat meint es sehr ernst mit seinem Club und wenn es um die Zukunft unserer Heimat geht, ist mit ihm nicht zu spaßen. In Merkel-Deutschland brodelt es heftig. Das weiß jeder, der nicht hinter dem Mond lebt. Kein Wunder, dass immer mehr Menschen in unserem Land einen Weg suchen, sich sinnvoll und friedlich zu engagieren und zu vernetzen. Zumeist geschieht das neben Berufs- und Privatleben, ehrenamtlich und in Eigenregie. Während die einen bei PEGIDA mitspazieren, die anderen in die AfD eintreten oder bei der Identitären Bewegung aktiv sind, sprießen anderswo in Form von Stammtischen und Bürgervereinen immer neue Pflänzchen des patriotischen Widerstands aus dem Boden. Besonders fruchtbar scheint das Ackerland der Demokratie in den neuen Bundesländern zu sein, weshalb unsere aktuelle Monatsausgabe übrigens auch den Titel Der Osten leuchtet – Was der Westen lernen kann, trägt. (Hier geht’s zum Inhaltsverzeichnis)

Sieht man einmal von der (täglich neue Hiobsbotschaften produzierenden) Asyl-Thematik ab, so muss man feststellen, dass vor allem die soziale Frage unsere Heimat immer stärker spaltet und viele Menschen – jung und alt – besorgt. Altersarmut, demographischer Wandel, Pflegenotstand und so manche andere Streitfrage drohen zum ernsten Problem zu werden oder laufen bereits jetzt sichtbar aus dem Ruder. Gleichwohl scheint es so, als sei jeder sinnvolle und zielführende Dialog unmöglich – was vor allem an der tiefen Spaltung der Gesellschaft selbst liegt: Zum Wohle des Deutschen Volkes kann nicht gehandelt werden, wenn das Volk in sich uneins und entlang parteipolitischer Bruchlinien zerstritten bleibt. Ein Zustand, der dem „System“ natürlich gut in den Kram passt.

Genau dieses grundsätzliche Problem hat das „Spektrum Aufrechter Demokraten“ besonders im Blick. Der Verein versteht sich deshalb als Vereinigung von Menschen aus allen politischen Richtungen. Wirklich jeder ist willkommen, der bereit ist, für konkrete Verbesserungen demokratisch zu kämpfen. Und mit „jeder“ meint Oschkinat auch „jeder“. Wenn ein Grüner oder Linker mitmachen will, ist er herzlich willkommen, eben genau so wie ein Rechter oder AfD-ler willkommen wäre, erklärt er mir. Der Lethargie des Links-gegen-Rechts zu entfliehen und die Lähmung zu überwinden, die der verordnete Kampf der Guten (Regierung, Linke, „Zivilgesellschaft“, Massenmedien) gegen die Bösen (Dunkeldeutschland, Opposition, Rechte, Alternative Medien) verursacht hat, ist nicht ganz einfach. Das Spektrum hat sich dieser Aufgabe angenommen und verdient schon alleine deswegen eine faire Betrachtung.

Das Grundsatzprogramm wurde in seiner letzten Fassung Anfang Juli 2016 beschlossen gibt einen guten Überblick über die politischen Vorstellungen des Vereins. Darin enthalten: Ganze 38 Vorschläge, wie man unser Land besser machen kann. (Foto: COMPACT)

Fernab von jeglichem Extremismus haben sie sich als Verein für Meinungsfreiheit und Demokratieförderung zusammengeschlossen, um endlich die zeit- und nervenraubenden ideologischen Scheindebatten hinter sich zu lassen und über die Lagergrenzen von „Rechts“ und „Links“ hinaus konkrete Lösungsansätze für ein „besseres und gerechteres Deutschland“ zu erarbeiten. Ein besseres, sichereres und zufriedeneres Leben in Deutschland – darauf konzentriert sich alles. Schon das Logo des Vereins auf der aktuellen Info-Broschüre, die mir Herr Oschkinat am Rande einer AfD-Veranstaltung in Finsterwalde am letzten Samstag in die Hand drückt, zeigt deutlich, wo der Hammer hängt: Um endlich den Frieden in unserem Land wiederherzustellen, sollen – wie einst – Schwerter zu Pflugscharen umgeschmiedet werden. Übertragen auf das Programm des Vereins heißt das: Der Frieden in unserem Land, auch der soziale, das solidarische Miteinander ist wichtiger als irgendeine parteipolitische Differenz oder verkopfte Theoriedebatten.

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Die bisherige Resonanz war durchaus ambivalent. Während viele Bürgerinnen und Bürger, die Oschkinat und seine Mitstreiter auf verschiedensten Kundgebungen, Demonstrationen und Bürgerdialogen kennen lernten, sehr wohlwollend und mit Schulterklopfen auf die Arbeit des Vereins reagieren, diese auch tatkräftig und finanziell unterstützen, geben sich andere – hier vor allem die Vertreter etablierter Parteien und Medien – sehr reserviert. Obwohl Oschkinat und seine vielen Freunde im Verein jede politisch-ideologische Verengung oder Verhärtung von Beginn an vermieden, gab es von Grünen, Linken, SPD, CDU und FDP bisher kaum Anzeichen für ein Interesse am Dialog.

Immer wieder, so erzählt mir Oschkinat, habe man Bürgerdialoge zu wichtigen Themen organisiert und dazu Abgeordnete und Beamte jeglicher Couleur eingeladen. Resonanz: Nahe null. Bis auf sehr seltene Ausnahmen wollte kaum ein Vertreter der etablierten Parteien mit den eigenen Bürgern ins Gespräch kommen. Wenn zu den Abendveranstaltungen doch mal ein SPD-Kreisrat, ein Pro-Asyl-Mitarbeiter oder ein Linken-Abgeordneter vorbeischaute, distanzierte sich nicht selten die eigene Partei oder Organisation vorauseilend vom Gastgeber. Üblicherweise sagen Systempolitiker die Veranstaltungen aber kurzfristig aus gesundheitlichen Gründen ab.

„Dem kritischen Dialog verweigert haben sich stets ausnahmslos alle öffentlichen Vertreter und Behörden welche mit Asyl, Zuwanderung, Ausländerkriminalität und Integration zu tun haben“, erklärt Oschkinat mir auf Nachfrage. Im Gegensatz dazu sind AfDler und auch Vertreter alternativer Medien wie COMPACT der Einladung des Vereins immer gerne gefolgt, was seinen Kritikern dann allen Ernstes wieder dazu gereichte, die Podiumsbesetzung als „rechtslastig“ zu kritisieren. Ironie, lass nach!

Gruppenbilder aus der Info-Broschüre: So sehen heutzutage also gefährliche Rechtsextreme aus…*Ironie aus* (Foto: COMPACT)

Zu Oschkinats Verein hält das Establishment vor allem deshalb gehörige Distanz, weil die dort versammelten Bürger nicht darauf verzichten wollten, auch sachlich und angemessen über das Thema Zuwanderung zu sprechen: wohlwissend, was für ein heißes Eisen das Thema nach wie vor ist. Offenbar sei es, so der Vorsitzende, praktisch unmöglich, eine geregelte und gesetzeskonforme Einwanderungspolitik zu verlangen, ohne dabei sofort als ein „Rechtsaußen“ verketzert zu werden. Für die Frauen und Männer vom Spektrum passen solche Zuschreibungen bei näherer Betrachtung ganz und gar nicht. Schon im Vorwort der Info-Broschüre – aus der ich im Folgenden einige Kernelemente zitieren werden – fällt ein Satz besonders auf:

„Als deutschen Mitbürger betrachten wir (…) jeden Menschen, der sich in Deutschland sprachlich sowie kulturell integriert hat, hier arbeitet und die Gesetze unserer Gesellschaft achtet.“

Von Deutschtümelei oder rechtem Blut-und-Boden-Fanatismus ist hier selbstverständlich keine Spur: Stattdessen gibt’s ein aufgeklärtes, demokratisches und patriotisches Nationalbewusstsein und ein bürgerliches Selbstverständnis, das niemanden irritieren kann – sollte man zumindest meinen. Die linke Publikation „Leipziger Zustände“, die jeden Monat die politische Lage durch die Antifa-Brille beschaut, sieht das in ihrer Dezember-Ausgabe von 2016 natürlich ganz anders. Hier ist statt von überparteilichem Engagement von „Querfront-Bestrebungen“ die Rede, die zu unterbinden seien. Mit dieser Zuschreibung hat der Vereins-Chef allerdings kein Problem:

„Tatsächlich ist das Spektrum so etwas ähnliches wie eine Querfront, aber ungefährlich. Im Mittelpunkt stehen der Dialog und die Ablehnung von Gewalt. Wir wollen weg von links und rechts, hin zum Verstand“, sagte er einmal. Was will man daran kritisieren?

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Der ansonsten ziemlich bissig geschriebene Verriss fällt durch einige weitere zutreffende und vielsagende Feststellungen auf. So etwa die, dass sich Oschkinat mit den, letztes Jahr noch gut besuchten, LEGIDA-Demonstrationen in Leipzig solidarisierte, dort auch einmal als Redner auftrat, dabei aber schon anmerkte: „Ich finde es in Ordnung, dass dort Protest geäußert wird. Aber ich will Lösungen anbieten, das tut Legida nicht und ich persönlich finde es falsch, alles auf den Islam zu projizieren.“ Das Fazit der linken Kritiker fällt trotz alldem nicht sehr nett aus. Zum Schluss heißt es: „Auch wenn es schwer fällt, die wirren Gedankengebäude von Personen rund um das SAD ernst zu nehmen, ist eine kritische Distanz geboten.“ Noch übler folgender Satz in dem Antifa-Wurfblättchen: „Mit seinen „Diskussionsveranstaltungen“ trägt es [das SAD, Anm. d. Red.]aber zur Normalisierung extrem rechter Akteure und deren Positionen unter dem Vorwand von „Meinungsfreiheit und Demokratieförderung“ bei.“ Wir sehen: Das üblich-hysterische Gejaule gepaart mit einem Rezept für Distanzeritis, mehr kommt da nicht. Das, meine Damen und Herren, ist die Linke in Deutschland 2017: Intellektuell verfallen, nervlich am Ende, überreizt, hypermoralisch, betriebsblind und hysterisch.

Weg von den Kritikern, hin zu den Forderungen des Vereins: Die wichtigsten Punkte des Grundsatzprogramms zeigen bereits, was die engagierten Mitglieder vom Spektrum so besonders macht: Es wird vor allem schonungslos vor der eigenen Haustür gekehrt. Man beginnt mit der Kritik bei sich selbst, bei den eigenen Politikern, dem eigenen System. Unter den insgesamt 38 Grundsatzpunkten finden sich Forderungen wie diese, die wohl unterschiedslos von Linken wie Rechten unterschrieben werden können:

Einige Beispiele: „Lobbyisten dürfen keinen Einfluss auf Staat und Gesetze nehmen“, „Jeder Mensch muss von seiner Arbeit leben können!“, „Volksabstimmungen sind ein relevantes Mittel, um schwierige Entscheidungen zu treffen“. Die Macht von Pharma- und Großkonzernen soll beschränkt, die Außenpolitik Deutschlands wieder souverän gestaltet und die Rundfunkgebühr abgeschafft werden. Darüber hinaus werden interessante Denkanstöße in Sachen Umwelt- und Tierschutz, in Sachen Bildung und Rente formuliert, die sicher ebenfalls von einer Mehrheit der deutschen Bevölkerung anstandslos mitgetragen werden würden. Eine bedingungsloses Grundeinkommen ist im Katalog ebenfalls vorgesehen, allerdings nur unter bestimmten Voraussetzungen und als Ersatz für andere, dann zu streichende Sozialleistungen. Besonders heftig und daher überlegenswert: „Diätenzahlungen für Abgeordnete werden abgeschafft!“ Gegen die geplante Abschaffung des Bargelds wehrt man sich beim Spektrum ebenso wie gegen die weitere Abschiebung Deutschlands an den weltpolitischen Katzentisch: Eine freie, souveräne deutsche Nation, das wäre mal was!

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Zum Thema Zuwanderung und Asyl gibt’s vom Spektrum ebenfalls eine sehr deutliche Ansage: „Alle Kriegsflüchtlinge, die deutsches Recht und Gesetz achten, genießen die volle Toleranz, Hilfsbereitschaft und Solidarität der Gesellschaft“, heißt es da. Und weiter: „Deren Aufnahme und Unterstützung kann jedoch nur im Rahmen der ökonomischen und flächenmäßigen Kapazitäten der BRD geschehen und hat sich vor allem auf die direkte Hilfe in den Krisenländern zu konzentrieren.“ Soll heißen: Solidarität ja, Hilfsbereitschaft auf jeden Fall, aber nicht um jeden Preis und schon gar nicht auf Kosten der eigenen Bevölkerung. Diese und andere Punkte im Programm des Spektrum liefern eine interessante Diskussionsgrundlage. Wer von den etablierten Parteien will sich damit mal beschäftigen? Freiwillige vor!

Der 1. Vorsitzende des Vereins Spektrum Aufrechter Demokraten Sandro Oschkinat ist ein echter Realist mit Hang zu schonungsloser Selbstkritik. (Foto: COMPACT)

Im gesamten Programm, dass ich hier nur in Auszügen darstelle, wird deutlich: Sandro Oschkinat und seinen Vereinsmitgliedern geht es um Lösungen, nicht um das Bedienen irgendwelcher Ressentiments oder Emotionen. Und ganz wichtig: Darüber sind sich heute im patriotischen Lager ebenfalls viele einig – die Islamkritik mag ein wichtiges und in der kritischen Auseinandersetzung mit einer uns immer stärker (unangenehm) berührenden Kultur unumgängliches Thema sein, doch es ist ganz sicher nicht das allesentscheidende Thema. Die heute zu beobachtenden, islamischen Übergriffigkeiten auf unsere Heimat und Kultur sind eine Zusatzinfektion – wie Manfred Kleine-Hartlage mal so genial formuliert hat –, nicht die Hauptkrankheit: Die ist, wenn ich Oschkinat richtig verstanden habe, ganz bei uns selbst zu suchen: Bequemlichkeit, Faulheit, Besserwisserei und viele andere zersetzende und spaltende Mechanismen haben unser Volk politisch derart gelähmt, dass wir in einer vermeintlichen Demokratie nicht mal mehr unsere eigene Regierung zur Räson bringen können, wenn diese fortwährend das Grundgesetz verletzt. Hier will das Spektrum Aufrechter Demokraten endlich Abhilfe schaffen. Löblich!

Ein Merkmal, dass den Verein auszeichnet: Auch mit Kritik in Richtung des neurechten, patriotischen oder asyl- und islamkritischen Lagers wird – wenn nötig – nicht gespart. Genauso sieht‘s in Sachen AfD aus. Man will sie unterstützen, weil sie derzeit zumindest auf den unteren Ebenen für eine realistische und volksnahe Politik steht. Oschkinat ist aus dieser Hoffnung heraus sogar selbst in die Partei eingetreten. Sollte sie sich aber von diesem Anspruch lösen, werden er und sein Verein das auch laut zu sagen und selbst eine Partei gründen, die die eigenen Ideen vertritt. Oschkinat selbst hofft dennoch, dass dies nicht nötig sein wird. Er erklärt mir: „Solange die AfD in ihrer Mehrheit eine authentische patriotische, zuwanderungskritische und bürgernahe Partei bleibt, werden wir sie als SAD auch zur Bundestagswahl nach unseren Möglichkeiten unterstützen.“ Mit einigen AfD-Politikern verbindet ihn ein enges Vertrauensverhältnis. Und die Hoffnung stirbt ja bekanntlich immer zuletzt. COMPACT jedenfalls wünscht den Mitgliedern des Vereins weiterhin viel Erfolg und gutes Gelingen und hofft, dass sie ihren hehren Zielen in absehbarer Zeit näherkommen werden!

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Für weitere Informationen über den Verein, seine Ziele und Forderungen empfiehlt die COMPACT-Redaktion den Besuch der Vereins-Webseite: www.aufrechte-demokraten.de Dort finden Sie sowohl eine Menge Infomaterial als auch eine Spenden-Adresse, falls Sie eine gute Tat tun und den engagierten Männern und Frauen ein paar Pfennige in die Klingelbüchse werfen möchten.

Zur Vorstellung des Grundsatzprogramms hat der Verein auch ein zweiteiliges Video veröffentlicht, das Sie hier anschauen können. https://www.youtube.com/watch?v=I0AIpOROHK8

Einen sehr aktuellen, sehr sympathischen und motivierenden Vortrag von Vereins-Chef Oschkinat können Sie hier hören: https://www.youtube.com/watch?v=LwKajMhXehI

Das Video vom 4. Demokratischen Diskussionsforum von Anfang September 2016 zum Thema: „Russland, Weißrussland, Libyen, Syrien, Türkei, Irak, Iran, Kuba und Guantanamo – Haben die westlichen Staaten das Patentrezept für Demokratie und Menschenrechte?“ finden Sie hier: https://www.youtube.com/watch?v=0-3CO4uM7Ic

Oschkinat und seine Mitstreiter haben genug von inhaltslosem Gerede. Jetzt ist die Zeit des Machens! (Foto: COMPACT)

Über den Autor

Marc Dassen

Marc Dassen wurde 1989 in Aachen geboren und hat Anfang 2015 sein Studium der Geschichte und Philosophie mit dem Bachelor-Grad abgeschlossen. Seither arbeitet er als Journalist für COMPACT-Magazin.

 

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