Dresden und der Nazinotstand: Die Woche COMPACT (Video)

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Droht Dresden der Ausnahmezustand? Ja, wenn man einen Beschluss des örtlichen Stadtrates ernst nimmt. Für dessen linke Mehrheit ist die Metropole an der Elbe nämlich ein Notstandsgebiet. Was genau gemeint ist, erfahren Sie in dieser Ausgabe von Die Woche COMPACT. Das sind unsere Themen:

Nazinotstand – Wie Dresdens Bürger eingeschüchtert werden
Prüffall oder Opfer? – Die AfD und der Geheimdienst
Asyl und kein Ende? – Berlin plant weitere Flüchtlingsunterkünfte
Ein Jahr im Maximilianeum – Die Bilanz der Bayern-AfD

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Beherrschen rechtsradikale Schlägerbanden die Straßen Dresdens? Ist jeder Spaziergang am Elbufer lebensgefährlich? Zumindest im Stadtrat der sächsischen Landeshauptstadt scheinen manche Abgeordnete dies zu glauben. Sie erklären nun offiziell den Nazinotstand. Doch was hat dieser Beschluss zu bedeuten?

In der AfD geht die Angst um, seit die Partei im Winter durch den Verfassungsschutz zum Prüffall erklärt wurde. Eine Beobachtung, so jedenfalls die Befürchtung, könnte die Oppositionsführerin im Bundestag viele Mitglieder und Wähler kosten. Verhindern soll das eine vor einem Jahr eingesetzte Arbeitsgruppe. Kritiker meinen jedoch, das Gremium könnte vor allem eine Kommission zur inneren Säuberung sein, begründet mit der Angst vor dem Geheimdienst. Jetzt hat die AfD-Spitze Bilanz gezogen.

Vor dem Roten Rathaus in Berlin steht jetzt Martin Müller-Mertens. Martin, angeblich hat die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge doch so massiv abgenommen. Weshalb plant Berlin denn immer noch den Bau neuer Einrichtungen? Zumindest der Krieg in Syrien, wo ein Großteil der Flüchtlinge herkam, ist in weiten Teilen des Landes vorbei. Dennoch bleiben offenbar viele Asylanten praktisch dauerhaft in Deutschland. Offiziell ist vor allem von Integration, nicht von Rückführung die Rede. Wie viele verfügen denn bislang über eine unbegrenzte Aufenthaltsgenehmigung?

Seit einem Jahr hat auch Bayerns Landtag eine AFD-Fraktion. Mit 10,2 Prozent zog die Alternative damals in das Maximilianeum ein. Aufgefallen ist die Fraktion seither nicht nur mit positiven Schlagzeilen, sondern auch inneren Auseinandersetzungen. Doch wie bewerten die Abgeordneten selbst ihre ersten zwölf Monate? COMPACT-Reporter Stefan Bauer hat einige von ihnen gefragt.

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15 Kommentare

  1. Avatar
    heidi heidegger am

    OT-Nachtrag zum *Impf-Faden* (bis mein youtube wieder funzt und ich das C-Video besprechen werde, kommentiere ich halt Kommentare):

    @Andor am 17. November 2019 12:48 (3 fache Verneinung, hihi) wieder köstlich zum Soki so:

    [@ SOKRATES Habe eigentlich etwas mehr erwartet.
    Aber wenn der weise Sokrates glaubt
    vorgeben zu müssen zu wissen, dass
    er nichts weiß, heißt das noch lange nicht,
    dass er nicht wirklich nichts weiß..]

    lel

    • Avatar
      heidi heidegger am

      Nachtrag(2): GGR an den @Marquis (den stolzen Sachsen). Herbert Wehner und Heiner Müller kamen ja auch von dort, hah! Dresden und Eppendorf, ja?

    • Avatar
      heidi heidegger am

      nix! ..ist vergebäään = dein berechtigtes Kompliment ischd vergebens, hihi. Schade, näh?

      *ducknwech*

  2. Avatar
    Marques del Puerto am

    Habe die Ehre,
    *In der AfD geht die Angst um, seit die Partei im Winter durch den Verfassungsschutz zum Prüffall erklärt wurde.*

    Wenn ich meine besten Soldaten rausschmeiße muss ich mich nicht wundern wenn ich am Ende auch verliere !
    Die West AfD ist sowieso Meilenweit von den Ergebnissen im Osten entfernt und kann und wird sie nie einholen.
    Mal einen kleinen Tipp am Rande an die Berliner AfD. Mit dem Opa Gauland hole ich ganz vorne an der Front keinen toten Hahn von der Stange. Gauland ist sicher ein guter Mann aber mehr die graue Eminenz der Truppe und sollte in der zweiten Reihe lieber gute Ratschläge geben. Die liebe Frau Weidel wird nicht so ganz alles abgekauft was sie von sich gibt, sicher eine nette Lesbe keine Frage, aber wirkt zu kühl und zu kalkuliert am Ende. Der Prof. Jörg Meuthen, ganz ehrlich bitte austauschen. Der Mann hat sicher Ahnung aber hat den super Stock im A**** . Leute in dieser doch so jungen Partei ist jetzt schon eine Erneuerung an der Spitze dringend notwendig.
    Interessante Kandidaten wären meiner Meinung nach, Dr. Gottfried Curio. Ihn zeichnet ein hohes Fachwissen in vielen Bereichen aus und er läuft auch auf fast alle Themen. Und ihn redet keiner so schnell unter den Tisch. Der Mann ist beliebt auch durch seine knallharten Fakten und Analysen.

    • Avatar
      Marques del Puerto am

      Mein zweiter Favorit wäre ganz klar, Jan Nolte. Er ist jung er ist dynamisch er ist Mr. AfD und er ist Bürgernah. Er ist sicher nicht der typische Hardliner der überall aneckt und sich Beulen einfängt. Er ist mehr der smarte Typ von Nebenan , aber mit dennoch klaren Vorstellung wohin die Reise gehen soll.
      Das Konzept könnte gut aufgehen, den auch das Auge wählt mit !
      Schaut nach Österreich, beste Beispiel Sebastian Kurz. Am Ende müsste er sich halt nur trauen…

      Ansonsten wieder eine sehr schöne Sendung.
      Mit besten Grüssen

      • Avatar
        heidi heidegger am

        ..auf kein‘ Fall Nolte. Der ist z u perfekt (sein Frau auch/Pausbäckchen+Grübchen usw. -hihi-). Bei männlicher Schönheit (als Versprechen quasi) traue ich nur unserem Elsässer..nach gefühlten 40 Jahren *gemeinsamen* Weges, hihi.

  3. Avatar
    Jeder hasst die Antifa am

    In Dresden herrscht kein Nazinotstand sondern dieser Stadtrat leidet unter geistigen Notstand wer solchen Blödsinn verzapft der sollte sich auf seinen Zustand untersuchen lassen.

  4. Avatar

    wird die regierung zum prüffall durch den verfassunsgschutz.
    denke ja und es ist höchste zeit.

    • Avatar
      Marques del Puerto am

      *Josef Eisele*
      im Prinzip haben Sie recht. Aber bedenken Sie bitte das dieser Verfassungsschutz seit Jahren schon systematisch umgebaut wird zu Stasi 2.0. Und diese Stasi achtet aus die Bürger und nicht auf die Regierenden.
      Viele gehen ja auch davon aus das Hans Georg Maaßen gefallen ist wegen der Aussage in Chemnitz. In normalen Zeiten hätte diese Aussage keine Sau interessiert oder man hätte im Fall X mal am Telefon kurz Klartext gesprochen.
      Anders bei Muttchen Merkel, dort ist Maaßen schon seit langer Zeit auf der Abschussliste da er mit dem Umbau des Ladens zur Erich Mielke Zentrale irgendwie seine berechtigten Bedenken hatte. H-G. Maaßen ist so lange mitgegangen wie er es vor dem Grundgesetz vertreten konnte. Am Ende war sein Abschuss nur noch eine Fragen wann und nicht ob er kommen wird.

      Viele andere Behördenleiter wie der Stephan Kramer in Thüringen oder auch Dierk Schittkowski ( manchmal sagte der Name auch schon alles über den Menschen aus ) diese beiden haben mit dem Umbau des VS zur Stasi 2.0 absolut keine Probleme und sehen darin eine dringende Notwendigkeit.

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        Marques del Puerto am

        Der liebe Dierk der sich schon ganz oben sitzen sieht, geht auch schon den nächsten Schritt und erwartet von den Bürgern aus Bremsen und Umland, dass sie den Arbeitskollegen, Nachbarn , den Saufbruder am Stammtisch oder Vereinskameraden etwas genauer hinhört was , wann und wo gesagt wurde. Da reicht es auch schon aus zu sagen, dass man mit der Politik der CDU nicht zufrieden ist oder man sich einen Machtwechsel wünscht.
        Alles das ist schon in den heutigen Zeiten schwer verdächtig und wenn der Melder der Meinung ist, der Beobachtete ist ein AfD Wähler, ist es sozusagen Pflicht sofort Meldung zu erstatten. Selbstverständlich geht das auch ganz anonym.
        Ab 10 erfolgreichen Meldungen darf man sich als ehrenamtlicher IM betrachten und bekommt die Ehrenmedaille, Held des Anschisses….
        Ehrlich, darauf ein dreifaches , WIEGEIL *g*

        Mit besten Grüssen
        der Marques

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    DerSchnitter_Maxx am

    Die Lügner und ihre, offenkundigen, unausgegorenen, Lügen-Märchen 😉

    "Wir können die Herrschenden und ihre Handlanger nicht dazu zwingen, die Wahrheit zu akzeptieren; aber wir können sie dazu zwingen, immer unverschämter zu lügen." (Gudrun Ensslin)

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      heidi heidegger am

      „Wonderful, I like cars, too, I like all the great things you can buy in a department store. But when you have to buy them in order to stay unaware, comatose, then the price you pay is too high.“ (Gudrun Ensslin)

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        DerSchnitter_Maxx am

        "Oh lord won’t you buy me a Mercedes Benz. My friends all drive porsches, I must make amends. Worked hard all my lifetime, no help from my friends. So oh lord won’t you buy me a Mercedes Benz." (Janis Joplin)

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        heidi heidegger am

        Voll die Bauern, ey! – die Freunde von Frl. Joplin, Ei masst say!: Mehr als 3 alte Porsche Diesel Schlepper im Angebot von Junior, Standard bis Super..In den Porsche-Diesel-Traktoren wurden Motoren verschiedenen Typs verbaut. Diese reichten von Einzylinder- bis.., hihi.

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