CDU-Politiker stellt ARD in Frage

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Dass immer mehr Deutsche die Zwangsfinanzierung des Regierungsrundfunks verweigern ficht ARD, ZDF und Deutschlandradio wenig an – sie plündern die Bürger im Zweifel eben mit Hilfe von Gerichtsvollziehern und der Polizei aus. Nun fordert der für Medien zuständige Staatskanzleichef Sachsen-Anhalts, Rainer Robra, einen Komplettumbau der Staatsanstalten.

Vor allem die ARD müsste dabei kräftig Federn lassen. Ernsthafte Chancen auf Umsetzung hat die Forderung wohl nicht. Ziel der Übung könnte es vielmehr sein, einen scheinbaren Widerstand der Magdeburger Landesregierung gegen die nächste Gebührenerhöhung zu simulieren.

So will der CDU-Politiker das sich als „Erstes“ titulierende ARD-Gemeinschaftsprogramm in seiner jetzigen Form abschaffen. Als nationaler Sender reiche das ZDF aus, sagte der Minister der Mitteldeutschen Zeitung. Die ARD solle stattdessen „ein Schaufenster der Regionen“ werden. Formate mit bundespolitischem Anspruch wie das Kanzlerduell vor der Bundestagswahl gehörten ins ZDF, das Gleiche gelte für Hollywood-Filme. Auch die Tagesschau wäre dann „in dieser Form überflüssig“, sagte Robra.

Eine deutliche Kurskorrektur fordert Sachsen-Anhalt auch beim Internetangebot der Sender. Für die Regeln zu diesen sogenannten Telemedien ist die Magdeburger Staatskanzlei für alle Bundesländer federführend. Presseähnliche Texte will Robra den Sendern komplett verbieten. Darauf drängen seit langem die Zeitungsverleger.

Tatsächlich scheint die nächste Gebührenerhöhung jedoch bereits ausgemacht. So mehrten sich in der ARD Stimmen, die eine weitere Anhebung der Zwangsgebühr im Jahre 2012 verlangen. Nach Berechnungen der Rundfunkkommission würden die Vorschläge der Anstalten auf Zusatzkosten von 1,20 Euro pro Monat für jeden Haushalt hinauslaufen. Andere Berechnungen gehen sogar von zwei Euro aus. In einer an Arroganz kaum mehr zu überbietenden Form unterstützte jüngst Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) die Preiserhöhungen für die Staats-Propaganda. Weil „die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs festgestellt hat, dass der Finanzbedarf ansteigt … müssen auch die Gebühren für die Öffentlich-Rechtlichen entsprechend steigen.“

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26 Kommentare

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    Querdenker der echte am

    Nee, Bertelsmann, der nach den Berichten meines Vaters schon die Nationalen Sozialisten 12 Jahre lang mit allen möglichen Druckerzeugnissen, bis hin zu den Wehrmachts- Schreibstuben, versorgt hat, finanziert heute u.a. RTL!!

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    Die Erfindung des Fernsehens wurde von Herrn Goebbels vorangetrieben und es wurde nicht nach Ende seiner Zeit in den tiefsten Keller verbannt und verboten, sondern lustig weiterentwickelt und benutzt! Eben als einfache Regierungspropaganda weltweit und als es mit Beginn der Computerzeit (zu) viele als überflüssig erachteten jeder zur Zahlung gezwungen damit mehr Leute glotzen, nach dem Motto: Was ich bezahle …
    Der Mann hat Recht, die ARD auf die "Dritten" zu reduzieren und sollte dabei einbringen, daß nicht jedes Dorf einen eigenen Sender braucht, die Hälfte reichen. Das eigendliche Problem, das die Leute zur Gebührenerhöhungsforderung treibt sind jedoch die total überhöhten Gehälter / Ruhegelder der Rundfunkmitarbeiter.
    Man hat diese Institutionen dazu mißbraucht seine (Partei-) Spezis dorthin auf gutdotierte Positionen wegzuloben / zu versorgen. Das muß weg – auch rückwirkend! möglich sein!!!
    Ein "Unterhaltungsauftrag" ist Unsinn, die Menschheit kam Jahrtausende ohne -besser!- aus.

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    Schinkentoni am

    Alles nur Scheingefechte! Dieser Beitrag ist, in vielerlei Hinsicht, gesetzeswidrig PUNKT

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    Herbert Weiss am

    Grundsätzlich sollte man die ÖR nicht in Frage stellen, denn auch die PR verzapfen jede Menge Bullshit. Es ist jedoch ein Akt blanker Willkür, die Bürger dafür unabhängig von ihrem Konsumverhalten zu schröpfen selbst wenn sie kein Fernsehgerät oder Radio besitzen. Und sogar Gewerbe. und Agrarbetriebe abzuzocken. Und wenn Krampf-Karrenbauer nassforsch meint, der festgestellte Finanzbedarf müsse eben gedeckt werden – koste es, was es wolle – dann führt uns eine solche Denke unweigerlich in den Abgrund – in das große rotschwarzgrüngelbe Schuldenloch!

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    Erstmal staune ich, mit welcher Dreistigkeit Kobra sich des Wahlprogramms der AfD bedient. Die AfD sollte hier Urheberrechte geltend machen. Übrigens, wer A sagt, sollte auch Z sagen. Meinetwegen können ARD und ZDF sogar bleiben, wenn sie’s ohne Lösegeld weiter treiben wollen. Wir sind schliesslich eine tolerante Gesellschaft. Das "Traumschiff" fährt eh schon ohne deutschen Kapitän. Und Rosamunde Pilcher kann man auch auf Usedom drehen, ohne dafür nach England oder Dänemark fahren zu müssen. Eben mal sparen, Ihr von der Gesetzlichen. Ich weiss, ist ’ne bittere Pille, aber Ihr werdet Euch schon dran gewöhnen. Einfach mal die Air Berlin Piloten fragen, wenn die für Eurowings weiterfliegen dürfen.

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    Rechtsstaat-Radar am

    Ich bin erst zufrieden, wenn Claus Kleber Flaschen sammeln und im Müll wühlen muss und die CDU kaputt und als das vom Wähler behandelt wird, das sie ist, ein ekelerregender, aussätziger Schmutzlappen, der auf der Müllkippe für verbrecherische Organisationen und Hochverräter entsorgt worden ist!

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    ARDZDFNDRWDRMDR, eindeutiges Verhalten wie einst
    Gauleiter Koch, fressen, saufen, Wohlergehen, nach unten
    scheißen und sich die Taschen vollstopfen mit Geld.
    Medizin ? Nürnberger Gericht, enteignen, einsperren.

    Mit besten Empfehlungen, Raubautz 4

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    Ich hasse Kleber, Slomka ectra. mehr, als damals den Eduard Schnitzler !
    Die Millionen die diese beiden System-Schweine vom malochenden
    Steuerzahler zwangsbezahlt wurden, kann nur der Satan im jenseits
    rächen und das hoffentlich bald !

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      Stimmt ! Was Schnitz … brachte, man hatte ja vorher schon abgeschalten um nicht mal den Namen vollständig lesen zu brauchen … war, wenn man heute Zusammenschnitte sieht, eher lustig, dämlich, albern …
      Was Kleber. Slomka, Anja Reschke usw. hingegen bringen, ist bösartige Lüge und Veräumdung gegenüber Leuten, die andere als die systemkonformen Ansichten der Blockparteien haben.
      Hinweg mit diesen üblen verlogenen Typen. Ich denke noch an die Berichterstattung vor einem Jahr, als in Berlin dieser Amri, dieses islamistische Ar… och, unschuldige Leute am Breitscheidplatz in Berlin über den Haufen gefahren hatte die den Weihnachtsmarkt besuchten.
      Da war es üb erall schon klar, daß es sich um einen Anschlag handelte aber diese Slomka, hatte an jenem Abend das heutejournal moderiert, faselte immer noch von einem Unfall !
      Ekelhaft dies Alte aber man sehe sich nur einmal ihre eiskalten blauen Augen an ! Und Kleber ist ein Agent der Amis, gehört nachweislich zur Atlantikbrücke !

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      @r.v.d.m.,der "sudelede" hat immer "gewarnt"! Aber diese zwangsfinanzierte Bande lässt sich nicht so schnell die "Beute" streitig machen! Gruß

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      Zuerst in das Gefängnis mit denen, und enteignen !

      Mit besten Empfehlungen, Raubautz 4

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    Goebbels Reichsrundfunk modernisiert mit Karl-Eduarts Sudelpropaganda ………

    Selbst der Wetterbericht ist nicht mehr nutzbar .

    Das Propagandaministerium gibt vor ….,und die Papageien auf den Stangen plappern den Text gehorsam in das Reichsrundfunkmikrofon …….

    Vielleicht sollten die Rundfunkhaeuptlinge mal zum Studium nach Nord Korea reisen um ein paar Tricks abzulauschen …..

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    hans hamberger am

    In Schweden wird der ÖR Rundfunk ab 2019 über Steuern finanziert, bislang wars wie in D mit der GEZ vor ein paar Jahren. Gleichzeitig wird eingespart.
    Noch nicht ideal, aber zumindest gerechter als die unselige Haushaltspauschale.
    Grundsätzlich lehne ich aber den Lügenpropagandafunk ab. Wer halbwegs ausgewogene Berichterstattung sucht, muss sich im Ausland informieren. Ich habe eine furchtbare Wut auf die deutschen Lügenmedien.

    Ferkel muss weg

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    Liebe AfD-Fraktion,
    machen Sie sich bei den Bürgern beliebt und kämpfen Sie für die Abschaffung der GEZ.

    Auch wenn es aussichtslos ist, viele Meneschen sind jedem Abgeordneten dankbar, der sich gegen die Zwangsgebühr einsetzt.
    Für die Asylanten hat der Staat Milliarden zur Verfügung gestellt. Wenn es um uns Deutsche geht, dann plündert uns der Merkel-Staat nach Strich und Faden aus.
    Niemand braucht einen Staatsfunk, der die Wähler der AfD ständig als Rechtspopulisten beschimpft. In Sachsen war die AfD zweit stärkste Partei, wieso werden Staatsjournalisten für ihre Bevölkerungsbeschimpfungen auch noch bezahlt?

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    Volker Spielmann am

    Die Gebührenlügenlizenzpresse: Eine der üblichen Roßtäuschung der hiesigen Parteiengecken

    Da die hiesigen Parteiengecken ähnlich streng auf den VS-amerikanischen Liberalismus eingeschworen sind wie weiland die marxistischen Tyrannenknilche auf den russischen Marxismus, so wollen sie zwar vielfach die verbotenen Früchte des Staates zu pflücken und zu genießen, versuchen zugleich den Eindruck der bösen Tat zu vermeiden. Die Gebührenlügenlizenzpresse ist so ein Fall. Inhaltlich und organisatorisch ist diese gänzlich ein staatlicher Rundfunk, sofern man die BRD GmbH & Co. KG einen Staat nennen kann. Die Parteiengecken bestimmen nämlich mit ihren Gehilfen – Klerus, Gewerkschaften und ähnliche Rindviecher – sowohl über die Besetzung der leitenden Stellen bei der Gebührenlügenlizenzpresse also auch über deren Berichterstattung. Entsprechend findet diese das EU-Monster toll, ergreift immerzu auf der Weltbühne die Partei der VSA und kann unserer vaterländischen Sache im deutschen Rumpfstaat gar nicht genug Abbruch tun. Doch wehe dem, der hier die Finger in die Wunde legt…

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

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      Rechtsstaat-Radar am

      Jeder Deutsche, der noch im Besitz eines gesunden Menschenverstandes ist, kann tagtäglich anhand der aus den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten gesendeten Formaten ohne Schwierigkeit sehen, dass jedes diese Formate und alle die als Moderatoren deren Inhalte vortragenden "Journalisten" ununterbrochen gegen die rechtlichen Grundlagen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Fernsehens und den für sie verbindlichen Auftrag des Rundfunkstaatsvertrags verstoßen.

      Jeder Deutsche sieht doch tagtäglich, dass das öffentlich-rechtliche Fernsehen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk, dass diese Herrschaftsinstrumente der Altparteien, der VS-Handpuppen und BRD-Tyrannenknilche nichts anderes als ÖFFENTLICH-RECHTSWIDRIGE Sendeanstalten sind.

      ÖFFENTLICH-RECHTSWIDRIG, das sind ARD und ZDF und allein deshalb schon können die Rundfunkzwangsbeiträge nicht rechtmäßig sein. Die Rundfunkgebühren zur Finanzierung eines rechtswidrig handelnden Rundfunks sind per se rechtswidrig.

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    Andreas Walter am

    Die gesamte deutsche (Leit-)Medienkultur, Politik und Justiz ist leider ein Kind der Nachkriegszeit und damit auch der Besatzungsmächte.

    Medien und Politiker, die ein eher deutsches Leitbild vertreten beginnen erst jetzt, 70 Jahre nach dem letzten Krieg, wieder langsam in erwähnenswerten Dimensionen Fuss zu fassen.

    Aus Sicht von Marxisten und Globalisten (Internationalisten, Eurokraten) sicherlich eine imaginierte Katastrophe, für Deutsche die das aber auch bleiben wollen ist es ein Segen.

    Wobei (auch) Deutschland aufgrund seiner natürlichen Abhängigkeit vom Ausland schon immer ein eher international orientiertes, weltoffenes Land war, zumindest aber ab Beginn der Industriellen Revolution.

    Es geht darum auch den ("neuen") deutschen Patrioten, der Neuen Rechten, nicht um Abschottung, sondern lediglich um Selbstbehauptung und Erhalt der eigenen Kultur, des eigenen Volkes.

    Völlig normal also, und wenn das Gleiche ein **** sagen würde, würde das kaum jemand auch in Deutschland hinterfragen, auch nicht von den neuen deutschen Patrioten.

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      Andreas Walter am

      Das Problem ist eher ein Anderes und hängt mit einer Behauptung zusammen, die sich jetzt durch das Netz mehr und mehr als Falschbehauptung herausstellt.

      Propaganda ist aber eben auch eine Waffe, die darum auch mal nach hinten losgehen kann. Mit so etwas wie dem Internet hat jedoch vor Jahrzehnten noch niemand gerechnet, und jetzt zeigt sich eben auch die Janusköpfigkeit dieser Technologie (sogar gleich in mehrfacher Hinsicht).

      Da es aber die meisten Muslime eh schon wissen ist jetzt eher die Frage, wie der Rest der Welt mit dieser Richtigstellung umgehen wird.

      Ich kann ja mittlerweile schon drüber lachen, doch an den Punkt muss man erstmal kommen (denn eine menschliche Katastrophe war es ja trotzdem). Am Anfang und dann immer wieder in Phasen war ich ausser mir vor Wut, vor Traurigkeit aber auch vor Enttäuschung, manchmal darum auch richtig entsetzt, erschüttert und verengstigt.

      Ich überlege schon länger, wie man das Menschen möglichst schonend beibringen kann, ohne dass sie dadurch ausflippen. Davor haben ja glaube ich auch die eine Höllenengst, die von dieser Behauptung profitiert haben und teilweise auch noch heute profitieren. Was sagt man, wenn etwas nicht so war/ist wie behauptet, und trotzdem schrecklich war/ist? Vor allem, wenn weiteres Verschweigen dann bei anderen Menschen in Folge zu einer existenzbedrohenden Situation führt.

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    Direkter Demokrat am

    Dieses System von Propagandasendern wurde geschickt installiert. Als nach dem WK2 viele Menschen andere Probleme hatten, haben die Westsiegermächte heimlich still und leise diese Sender ins Leben gerufen. Und seit damals hat sich ihr Sendeauftrag auch nicht geändert: USA gut, Russland böse. Aber den Vogel haben die Westalliierten mit der Finanzierung abgeschossen. "Das überlassen wir den Deutschen. Sie sind so dumm, das sie die Propaganda nicht merken. Und mit Hilfe ’staatlicher Autorität‘ wird jeder auch ohne zu murren zahlen." Tja, das gilt leider bis heute. Deswegen: GEZ Zahlungen einstellen. Wenn das nur 20 Millionen machen, dann kracht das Propagandahaus zusammen und Kleber kann Tüten kleben gehen.

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      Querdenker der echte am

      Die brauchen keine Tüten kleben, auch wenn Niemand mehr GEZ zahlt! Die Auftraggeber zahlen dann eben weiter aus dem Steuertopf! Oder hat man schon gemerkt das die "Merkel- Schnauzen" auch schon eine Minute weniger wild auf die Patrioten- Andersdenkende einschlagen?? Die Krönung war bei Hart aber (UN) Fair am Montag Abend. Der Moderator (Scharfmacher) erklärte lauthals: "Die AFD hat in Niedersachsen verloren". Dabei hat die AFD 6,2 % gewonnen! Noch Fragen??

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    Ein Regionalsender bringt rein gar nichts,
    wenn er wie die zahlreichen Mini-Städte-Sender
    genau denselben Schrott sendet wie ARD oder RTL,
    nur eben mit regionalem Anstrich.
    Ob das antideutschen Meinungskartell
    seine völkermörderische Propaganda
    regional oder bunTesweit ausgießt,
    läuft am Ende fast auf dasselbe hinaus.

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    Wofür braucht man denn überhaupt diese Staatspropaganda-Maschine? Die DDR ist seit 1989 Geschichte. Die Staatspropaganda wie in der DDR ist im öffentlichen Rundfunk hochzensiert und gewachsen wie ein bösartiger Tumor. Was macht man mit Tumoren? Man bestrahlt sie und schneidet sie weg. Völlig verstrahlt sind die nun schon seit langem, aber wann wird dieser Tumor endlich weggeschnitten? Die Informationen, die dort noch den Tatsachen entsprechen, bestehen nur noch aus Datum und Uhrzeit. Für diesen Zweck gibt es aber preisgünstige Funkuhren, dessen ständiger Kostenfaktor nur der Batteriewechsel ist!

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      Die Maschinerie braucht man, um den Staatsapparat zu rechtfertigen. Durch die Dauerberieselung mit Komplexen, Kriminalität und Krisenstimmung ergibt sich bei den Zuschauern ein Status-Quo-Denken, das für stabilen Verhältnisse sorgt, indem es berechtigte Kritik am System im Keim erstickt.
      Tumor ist aus Sicht der Staatenlenker der selbstbewusste Bürger. Weil man ihn aber zum Arbeiten braucht, kann man ihn nicht einfach herausschneiden. Lediglich sein Eigenleben gilt es zu bekämpfen.

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    Gebühren halbieren und den Überschuss an die Rentner. Das macht wenigstens Sinn.

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    DerSchnitter_Maxx am

    Wer sich diese verfassungswidrigen und zwangfsfnanzierten Establishment-Propagander-Sender reinzieht und freiwillig über sich ergehen lässt … glotzt Blödmichel-Lūgenmärchen-TV mit extrem hoher Verblödungsrate – was zwingender Weiise und tendentiell … eine sehr weiche Birne zur Ursache hat ! Das gilt im übrigen auch für die Privaten … Blödmichel-TV-Sender. Mit dem einen Unterschied, sie finanzieren ihren, überwiegend, selb!sgemachten Scheixx, durch Werbung etc. selber … !

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