Bundeswehr bald im Kampf für die Françafrique?

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Steht Deutschland vor einem militärischen Engagement in Afrika? Berlin dürfe „Frankreich in Afrika nicht allein lassen“ verkündete Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) jüngst. Anlass ist die von Paris geführte sogenannte humanitäre Mission in der Zentralafrikanischen Republik, die sich jedoch faktisch auf eine militärische Sicherung strategischer Punkte der Hauptstadt Bangui reduziert. Dort handelt Frankreich nach Ansicht Steinmeiers im Interesse Europas, wie der Minister in Paris betonte. Die Unterstützung der Grünen hat die Bundesregierung bereits. „Wenn die Franzosen im Rahmen der EU um Beistand bitten, kann man nicht reflexartig erst mal Nein sagen,“ zitierte die Taz den Außenpolitiker Omid Nouripour, seines Zeichens Mitglied im Vorstand der Atlantik-Brücke. Rückendeckung für den Einsatz erhielt Paris Mitte Januar auch vor der Runde der EU-Außenminister.

Sowohl die angeblich humanitäre Hilfe in Zentralafrika, wie schon der Kampf gegen islamistische Rebellen in Mali passt genau in Frankreichs derzeitiges Afrikakonzept. Geopolitisch steht die „Rückkehr zur Françafrique“, zur Pariser Führungsrolle in seinen früheren Kolonien südlich des Mittelmeeres, ganz oben auf der Wunschliste des angeschlagenen Präsident Francois Hollande. Hauptziel ist dabei zunächst, in enger Abstimmung mit Washington Chinas wachsenden Einfluss auf dem schwarzen Kontinent zurückzudrängen und den französischen Zugriff auf die Rohstoffe der Region zu sichern.

Bereits der Bürgerkrieg in der Zentralafrikanischen Republik wirkt in diesem Zusammenhang, als sei er zumindest billigend in Kauf genommen worden. Es begann mit einer Unbotmäßigkeit der Regierung in Bangui. Der dortige Präsident François Bozizé hatte Ölkonzessionen nach China und Südafrika, sowie Uranförderrechte an Südafrika vergeben. Im März 2013 wurde Bozizé daraufhin von der Rebellenallianz Séléka gestürzt. Beobachter hatten sich überrascht über die gute und neue Ausrüstung der Rebellen mit Waffen und Uniformen, sowie ihre plötzlichen militärischen Fähigkeiten gezeigt. In den folgenden Monaten eskalierte durch Rivalitäten innerhalb der Séléka die Gewalt im Land. Im Dezember stockte Hollande schließlich nach einem UN-Beschluss die seit fünf Jahren existierende Operation Boali auf 1.600 Soldaten auf. Mittlerweile dient die verfahrene Lage im Land als Begründung für eine humanitäre Intervention.

Der Bürgerkrieg in Zentralafrika ist die laut scheppernde Marschmusik für Frankreichs Truppen und ihre Hilfswilligen auf den schwarzen Kontinent. Die wichtigeren Weichen werden derzeit fast lautlos auf diplomatischem Parkett gestellt. Schon im Dezember unterzeichnete Niger ein Abkommen, das seine Souveränität auch auf dem Papier ad acta legte. Künftig ist es der französischen Armee gestattet, „absolut autonom zu intervenieren“, wie die Junge Welt Stimmen aus dem Pariser Verteidigungsministerium wiedergab. Konkret bedeutet dies: Paris darf intervenieren, ohne die Regierung in Niamey um Erlaubnis zu fragen.

Das westafrikanische Land spielt eine Schlüsselrolle für die Pariser Regionalinteressen. In Niger will die französische Armee bis 2019 insgesamt zwölf waffenfähige Aufklärungsdrohnen vom US-amerikanischen Fabrikat „MQ 9 Reaper“ stationieren. Die ersten beiden dieser auch als „Sensenmann“ bekannten Flugobjekte wurden bereits Ende 2013 über Mali eingesetzt. Vor allem bezieht das von Atomstrom abhängige Frankreich derzeit 40 Prozent seiner Uranbestände aus Niger, etwa aus der weltweit zweitgrößten Mine Imourarem. Seit Ende letzten Jahres verhandelt der französische Staatskonzern Areva über eine Erneuerung der seit 1993 laufenden Bergwerkskonzession im Niger. Die Areva-Chefs stören sich vor allem an Forderungen, statt bislang 5,5 Prozent künftig bis zu zwölf Prozent Förderabgabe an den Staat zu bezahlen, wie es das Bergbaugesetz vorsieht. So könnten sich in Europa vielleicht schon bald Hinweise auf eine humanitäre Katastrophe in Niger herumsprechen, die umgehendes Eingreifen erfordert.

Niger markierte nur den Auftakt. Vergleichbare Freibriefe für eine Intervention ließ sich Frankreich inzwischen auch von Tschad und Mali unterzeichnen. Insbesondere die malische Regierung vollzog dabei jedoch nur nach, was praktisch bereits geübte Praxis ist. Auch Mali ist reich an Uranvorkommen.

Zur Absicherung seines Einflusses will Paris künftig 3.000 Soldaten in der Sahelzone vorhalten. Als mobiles Kontingent sollen sie „diskret von einem Punkt zum anderen springen“ können, so Radio France International. Operieren werden die Truppen von Stützpunkten in Dschibuti, dem Tschad, Niger, Gabun, Senegal, Burkina Faso und der Elfenbeinküste. Erst Mitte Januar weilte Verteidigungsminister Jean-Yves La Drian in den USA, um seinen dortigen Kollegen „die neue Strategie der französischen Armee in Afrika“ mitzuteilen, wie der französische Rundfunk meldete.

Für den Rauswurf Chinas aus Afrika erhielt Frankreich jüngst auch handfeste Rückendeckung von Japan. Mitte Januar hatten beide Staaten in den sogenannten zwei-plus-zwei Gesprächen der Außen- und Verteidigungsminister eine engere Zusammenarbeit vereinbart. Dabei verpflichtete sich Tokio, die französischen Kriege in Mali und der Zentralafrikanischen Republik zu unterstützen. Zur Intervention in Mali steuerte Japan bereits 735 Millionen Euro bei. Dabei agieren Frankreich und Japan wohl nach dem Motto: Der Feind meines Feindes. In Ostasien gerät die einstige wirtschaftliche Supermacht Japan gegenüber der aufstrebenden Volksrepublik Zusehens ins Hintertreffen. Eine Auseinandersetzung, die derzeit vor allem im Streit um die Senkaku/Diaoyu-Inseln erkennbar wird.

Einen Probelauf für die Zurückdrängung Chinas aus Afrika zu Gunsten einer erstarkten Position Frankreichs gab es bereits 2011. In der Elfenbeinküste wurde Staatschef Laurent Gbagbo nach kurzem Bürgerkrieg durch Truppen des von Frankreich und der UNO unterstützten angeblichen Wahlsiegers Alassane Ouattara gefangen genommen und sitzt derzeit im sogenannten Kriegsverbrechertribunal in Den Haag. Gbadgbo hatte nicht nur auf Peking gesetzt und verschiedene chinesische Firmen ins Land gelassen. Er liebäugelte sogar mit dem Austritt aus dem FCA Franc – jener Währungsunion mehrere afrikanischer Staaten unter Ägide der Pariser Zentralbank, die als Garant des währungspolitischen Einflusses Frankreichs auf seine Ex-Kolonien gilt.

Das sich Paris mit dem „Zurück zu Françafrique“ erneut als Regionalmacht gerieren darf, hängt nicht zuletzt mit der Schwäche der USA zusammen. Washington ist nach den Abenteuern in Afghanistan und Irak der Geschmack an offenen Interventionskriegen zunächst vergangen. So kehren beide Staaten zur bewährten Arbeitsteilung zurück. Schon während des Kalten Krieges hatte Washington Afrika als Pariser Hinterhof akzeptiert und sich – von Ausnahmen wie Liberia abgesehen – weitgehend außen vor gehalten. Erst unter dem demokratischen Präsidenten William „Bill“ Clinton brachte Amerika eine eigenständige Afrikastrategie hervor. Wichtigstes Ergebnis war die logistische Unterstützung der kongolesischen Rebellen unter Laurent-Désiré Kabila durch die CIA. Der einstige Kampfgefährte Che Guevaras hatte 1997 den zunehmend unberechenbar gewordenen Mobutu Sese Seko gestürzt. Schon unter Nicolas Sarkozy, doch insbesondere seit dem Amtsantritt Francois Hollandes als französischer Staatschef ging Paris südlich des Mittelmeeres jedoch wieder in die Offensive. Bereits bei der Intervention in Libyen gab Frankreich den Hauptkriegstreiber, auch in Mali lag die Initiative vor allem in Paris.

 

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