Bundesverfassungsgericht hat „bohrende Fragen“ zu GEZ-Zwangsgebühr

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Millionen verweigern ihn bereits, viele andere zahlen nur zähneknirschend – den sogenannten Rundfunkbeitrag. Zumindest die bundesdeutsche Justiz nickte die Zwangsgebühr für ARD, ZDF und Deutschlandradio bislang regelmäßig ab. Nun will das Bundesverfassungsgericht die frühere GEZ-Gebühr überraschend erneut prüfen. Ob die Karlsruher Richter die Selbstbedienungskasse der Staatsmedien jedoch schließen, scheint mindestens ungewiss.

Nach Informationen der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW) habe das Bundesverfassungsgericht die Rundfunkgebühr „grundlegend auf den Prüfstand“ gestellt. Demnach sandte der Erste Senat unter Richter Ferdinand Kirchhof einen Katalog mit „bohrenden Fragen“ an alle 16 Landesregierungen, Bundestag, Bundesrat, Landtage und GEZ-Sender. Die Zeit für die Stellungnahmen sei auffallend kurz bemessen. Eine nicht näher benannte Staatskanzlei bestätigte der NJW demnach den Eingang des Fragebogens. Konkrete Inhalte nannte das Blatt jedoch nicht.

Dem Bericht zu Folge liegt dem Vorstoß aus Karlsruhe eine große Anzahl von Verfassungsbeschwerden zu Grunde, sowohl von Gewerbetreibenden, als auch von Privatpersonen. Zudem verweist die Zeitschrift darauf, dass die Rechtsprechung zum Thema Rundfunk in der Vergangenheit weitgehend auf Vorgaben des Verfassungsgerichts basierte, sich jedoch seither viele Rahmenbedingungen – etwa die Frequenzknappheit zu Zeiten analoger Sendetechnik – massiv verändert hat.

Zumindest mit Blick auf Gewerbetreibende hat zudem das Bundesverwaltungsgericht die Zwangsgebühr aktuell eingeschränkt. Die Leipziger Richter entschieden, dass die Erhebung des zusätzlichen Rundfunkbeitrags für Hotel- und Gästezimmer sowie Ferienwohnungen nur in denjenigen Fällen mit dem Grundgesetz vereinbar ist, in denen der Betriebsstätteninhaber durch die Bereitstellung von Empfangsgeräten oder eines Internetzugangs die Möglichkeit eröffnet, das öffentlich-rechtliche Rundfunkangebot in den genannten Räumlichkeiten zu nutzen. Die Klägerin ist Inhaberin eines Hostels in Neu-Ulm. Sie zahlt den allgemeinen Betriebsstättenbeitrag, wendet sich aber gegen die Heranziehung zu dem zusätzlichen Rundfunkbeitrag für ihre Gästezimmer. Die Klage ist in den Vorinstanzen erfolglos geblieben.

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26 Kommentare

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    Ich bezahle weder den Supermarkt dafür, daß er Kartoffeln bereitstellt, noch muß ich beim Bäcker Kuchen kaufen, damit ich ein Brot kaufen kann! Fernsehgebühren für alle funktionieren aber so!
    Niemand hat die Sender gezwungen, sich im Netz zu räpresentieren – um dann später durch dieses Hintertürchen einen Beitrag für alle durchzusetzen, in einer Zeit, da immer mehr Leute auf deren "Dienste" keinen Wert mehr legen.
    Es ist technisch ohne Weiteres möglich, daß der "Glotzer" wie im Kino für jedes Programm bezahlt, das er konsumiert, auch für die Wochenschau wurde einst Eintritt genommen.
    Das klappt aber nicht mehr, wenn die überzogenen Gehälter und Ruhegelder für die Fernsehschaffenden bezahlt werden müssen! Bei deren drastischer Kürzung müßte angefangen werden. Schließlich hat man sich, als das analoge Programm noch Alleinstellung hatte, da schamlos bedient und Parteifreunde dahin weggelobt.

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    Jetzt gehts los! am

    Vorsicht! Das könnte ein Trick der Kirchhofs sein, um das Rundfunkzwangsgebühren- system weiter zu legalisieren.

    Die Reform des Rundfunkgebührenmodells zum 1. Januar 2013, die nicht mehr Personen, sondern Haushalte abgabenpflichtig macht, geht auf ein Gutachten von Paul Kirchhof im Auftrag von ARD, ZDF und Deutschlandradio zurück. Paul Kirchhof ist der Bruder von Ferdinand Kirchhof, dem Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts.

    Wenn er einen Katalog mit „bohrenden Fragen“ an alle 16 Landesregierungen, Bundestag, Bundesrat, Landtage und GEZ-Sender stellt, dann bedeutet das nicht, dass er etwas gegen das Rundfunkzwangsgebührensystem unternehmen will, sondern dafür.

    Die beiden Brüder sprechen sich gut ab, wie man dieses totalitäre System weiter am laufen hält. Ich finde, beide gehören verhaftet und eingesperrt. Ihr agieren ist Unrecht.

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    Jeder ,,Gebührenpflichtige" ,,schuldet" der GEZ im Laufe seines Lebens – ab dem 18 .Lebensjahr bis zu seinem statist. Todesjahr ca. 13 000 €! Das muß man sich mal verklickern!
    Ich habe noch nie so viel Geld für ein neues Auto aufbringen können.

    Für diese Summe würde übrigens 99 % der Weltbevölkerung einen Mord begehen!!!

    Selbst diese Lebens-Summe reicht noch nicht aus, um allein die monatliche Pension von 17 000 € der MDR- Cheffin zu decken. Das Geld fließt also vor Allem in Gehälter und Pensionen, nicht ins Programm.

    Ürigens drängen jetzt auch die Islamverbände in die Landesrundfunk-Medienräte, da sie auch gern ein Stück vom fetten Kuchen haben wollen…

    Wollen wir das???

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    Ich finde eine Medienabgabe nicht schlecht, doch sollte das Verteilungssystem anders sein.
    Wie das genau aussehen könnte, weiß nicht, aber die Selbstbedienung des Mainstream muss aufhören.

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      Eine Abgabe macht für mich nur Sinn, wenn ich umfangreich und nicht einseitig informiert werde. Und Druck kann nur auf die GEZ Medien ausgeübt werden, wenn sie wissen, das der Konsument bei Nichtgefallen einfach kündigt. Im Moment werden wir doch wirklich vorgeführt und können aus diesem Vertrag nicht heraus. Und es stört mich sehr, dass es überwiegend Kochshows, Quizsendungen und Fußball gibt. Von den einseitigen Talkshows ganz abgesehen. ich möchte anspruchvolles Fernsehen und ich möchte nicht erst ein Abo abschließen, weil ich der Handballmannschaft, Basketballmannschaft, den Schwimmern etc . zuschauen muß. Einseitiger geht es nicht und ich finde der Kunde braucht hier einfach mehr Möglichkeit abzustrafen, da er zuzeit einfach bevormundet wird. Siehe alleine die Wahlsendungen oder wenn irgendein Attentat passiert.

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    Matthias Wesner am

    Ich finde vor allem die Kosten zu hoch. Leider ist ja auch auf die privaten Massenmedien kein Verlass, weswegen ich nichts gegen ein paar staatliche Journalisten habe. Aber was können die mit 8 Milliarden tun, was sie nicht auch mit 1 Milliarde könnten? Jeder von uns zahlt im Leben 20.000 € für die GEZ. Mit einer entsprechenden Kürzung hätte jeder von uns 17.000 € mehr für sein Leben. Damit könnte man sich weiterbilden oder einen Teil einer Immobilie abzahlen. Die öffentlich-rechtlichen Medien sollten wenigstens einen ideologisch ausgeglicheren und investigativ besseren Job machen. Vielleicht sollte man auch die Politiker aus den Programmbeiräten rauswerfen? Mindestens sollten diese Unterhaltungsshows, Naturdokumentationen, Fußball und Spielfilme komplett gestrichen werden. Dann wären wir die Probleme los, wegen denen viele nicht zahlen wollen und könnten uns (mit vollerem Geldbeutel) auf die wichtigen Dinge konzentrieren.

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    Volksabstimmung zur GEZ am

    Die AfD sollte jetzt im Bundestag die Abschaffung der GEZ fordern. Jeder Bürger unseres Landes sollte selbst entscheiden ob er für das Angebot zahlt oder lieber kostenfreie Privatsender anschaut.

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      Leider kann sie fordern was sie will, alle anderen sind sich einig, siehe Obergrenze die Jamaika bis auf CSU will, und sicher hier die CSU durch irgendwelche Versprechungen einknicken wird. Und wie schon erwähnt, die zwei Brüder werden sich sicher gegen den Konsumenten entscheiden. Alles nur Ablenkung.

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    Zu viele Menschen wollen kein Linkserziehungs- und Indoktrinationsfernsehen oder Radio mehr! Schon gar nicht, wenn man für diesen Mist noch bezahlen muss!

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    Tatsächlich kommen die Staatsmedien ihren Auftrag nicht nach, es gibt keine neutrale- und ausgewogene Berichterstattung mehr. Wie es tatsächlich der Auftrag der Staatsmedien gewesen wäre. Tatsächlich erlebt der GEZ- Zahler nur noch vorgegebene Propaganda. Selbstverständlich verweigern die meisten GEZ- Zahler für vorgegebenen Propaganda der Staatsmedien zu tun haben zu zahlen, die mit der Realität, der Aktualität und mit dem gesunden Menschenverstand nichts mehr zu
    tun haben.

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    Religionsfeind am

    Die letzten Urteile dieses Gerichts lassen nicht auf dessen Unabhängigkeit schließen!

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    Volker Spielmann am

    Die allgemeine Verweigerung der Rundfunkgebühren ist ein reizvoller Gedanke, aber wir sind hier nun einmal in Deutschland und nicht in Indien

    Wie jede allgemeine oder auch nur millionenfache Verweigerung, so würde auch die Weigerung Rundfunkgebühren zu bezahlen, ihre Wirkung nicht verfehlen, kann aber immer nur ein erster Schritt zur Befreiung unseres schönen deutschen Vaterlandes von der VS-amerikanischen Fremdherrschaft sein. Den Weg Indiens können wir Deutsche nämlich nicht gehen – und dies nicht nur, weil zu Gandhis Zeiten das englische Weltreich sich selbst mit seinen schwachsinnigen Kriegen gegen uns zugrunde gerichtet hat – sondern auch, weil gegen uns Deutsche alles erlaubt zu sein scheint: Unsere Städte dürfen mit Brandbomben eingeäschert werden, Hungersnöte darf man unserem Land ebenso angedeihen lassen wie man unsere Kriegsgefangenen in Elendslager munter ermorden darf und selbst unsere Frauen dürfen ungestraft von den Kriegsknechten unserer Feinde geschändet werden. Gegen solch grausame und unmenschliche Feinde mag also wohl die gute alte Panzerschlacht helfen, aber doch nimmer mehr ein gewaltfreier Widerstand!

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

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    Fischer's Fritz am

    "…Millionen (?) verweigern ihn (den Rundfunkbeitrag) bereits…"

    Fakenews? Diese Aussage erscheint mir nicht plausibel bzw. stark übertrieben. Wäre dies der Fall, könnte die GEZ aufgrund der hohen Verweigererzahl doch nicht alle verklagen so, wie es m.W. mit einzelnen Verweigerern, bisher leider meist mit Erfolg, geschehen ist?
    Wäre für eine Bestätigung bzw. Dementi dankbar. Würde dann ggf. auch verweigern,

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      Die verklagen auch niemenden.
      Das sich die GEZ-Schergen alle als Behörde sehen, erlassen sie sich die Pfändungsbeschlüsse selbst.
      Einfach nicht wahr ? Verwaltungsverfahrensvollstreckungsgesetz.
      Dann müssen sämtliche Behörden in D die Pfändungen durchführen:

      Fianzämter, Gemeinden, Städte usw.
      Die Büttel wissen schon wie es geht. Die sind nicht so blöd wie 42 Millionen treudoofe Zahler.

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      Wie kommen Sie auf das schmale Brett, dass alle Verweigerer verklagt werden, das ist allein aus personellen Gründen schon nicht möglich! So, Sie wollen also Gewissheit, keine Nachteile in Kauf nehmen zu müssen? Diese Gewissheit gibt es nicht! Wer unbequem sein will, muss hier und da auch Risiken eingehen können, ansonsten lassen Sie es besser!

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      Die öffentlich-rechtlichen RF-Anstalten,der Name sagt es schon, brauchen nicht "klagen" sondern können die Beiträge selbst in Wege des Verwaltungszwangs einziehen.

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      heidi heidegger am

      think big, Fritzle!: (verweigern) innerlich. in innerer emigration, quasi. MMMs kraftvoller artikel inspiriert mich: was wäre wenn wir "den katalanen" machen und bei der nächsten wahl nen kleinen selbstfabrizierten zettel(sTraum, hihi-anm hh) in den wahlzettel einwickeln–>"ich will den shice nicht und ich zahl‘ ihn auch nicht (länger)." alternativ: "flüssige DNA-schrift" applizieren auf der rückseite des c&a oder hugoboss-schacketts (jede-r nach gusto..) und die wird sichtbar auf knopfdruck in der schacketttasche (gibt’s sowatt? gleich mal bei der hamburger polizeiführung nachfragen, hehe). jedenfalls könnte die schrift sagen: *schlomka ist das letzte! die soll arbeiten gehen, weil ich bezahl das kleine (gelöscht) miststück nicht länger!*

      seht ihr?: anarchie ist machbar, allerdings muss das mit dem "zettel im zettel" noch verfeinert werden, sonst ist die wählerei ungültig..*grübel*

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      Die wirkliche Zahl der Verweigerer wird geheim gehalten. Wenn sie tatsächlich so hoch sein sollte, dass der "Beitragsservice" mit dem Mahnen und Eintreiben nicht mehr hinterherkommt, wäre dies ein Hoffnungszeichen.

      Zudem gibt es in der Tat Menschen, die erfolgreich verweigern. Beispiele sind Heiko Schrang, Katrin Weihrauch und andere, deren Namen mir jetzt nicht einfallen.

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    Rundfunkbeitrag – Rundfunksteuer. Die Kohle wird zur Ausweitung des Digitalwahns verwendet. 8,1 Milliarden Euro sind im Staatsfunk versickert. So viel gibt’s nur zu berichten, wenn man jeden Kiesel vor der Haustür umdreht. Und so wird’s auch gemacht. Wofür braucht die ARD X hoch 10 Sender und 10 mal so viele Untersender?
    Und dann die Kindersender mit Kindernachrichten. War es nicht so, daß Dikatoren sich zuerst mit Kindern fotographieren lassen?
    Die Folgekosten des Ausbaus sind da lange nicht drinnen, denn der Digitalschrott hat das Leben einer EIntagsfliege, muß konstenintensiv gewartet und periodisch ausgetauscht werden.

    Die ARD ist kein Volksempfänger.

    Was bestimmt das gesellschaftliche Klima mehr als die Staatsfunke? Es ist genau das passiert, wofor uns Marshall McLuhan und Neill Postman gewarnt haben.

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    Graf von Stauffenberg am

    Dank Digitaltechnik wäre es eine Kleinigkeit, den Fernsehempfang für die, die kein Staatsfernsehen wollen, zu sperren. Eine Zwangsgebühr fürs Fernsehen bzw. Nichtfernsehen ist so absurd, wie eine feste Gebühr für Strom oder Wasser.

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    Googelt mal "Die Frequenzlüge"!

    Im SPD-NRW wurden die Frequenzen künstlich und absichtlich knapp gehalten. Die Autoren decken das auf.
    So ein Filz dort!

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    Es ist völlig egal, ob und wie und warum das ScheinGrundgesetzgericht irgend etwas entscheidet.
    Ich zahle definitiv nicht und damit basta!

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      Die kreigen dich.
      Nur eine Frage der Zeit.
      Mich haben sie seit 2013 schon mit 2 Jahresbeiträgen gepfändet.Es laufen etliche Widersprüche, klagen usw. Das juckt die einen Scheiß.
      Die verkommene Justiz entscheidet immer unter Rechtsbruch für ihre Büttel.
      Wirst du sehen.

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