Bundesinnenministerium: Es gibt keine konkrete Definition für „Hate Speech“!

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière trifft sich heute mit Facebook in Berlin. Auf seiner Twitter kündigte das Innenministerium folgende Themen an: „#Sicherheit, #Datenschutz, #Hatespeech.“ (1)

_von V. Berger

Aus diesem Anlass reflektiert die Seite Netzpolitik.org den derzeitigen Stand von EU-Zensur- und Überwachungsphantasien. Natürlich setzt man dabei auf die freiwilligen Mitarbeit privater Web-Anbieter. Da gäbe es beispielsweise den Upload-Filter: Der soll Videos erkennen, die schon einmal zensiert bzw. gelöscht wurden, so dass sie nicht anderswo erneut zum Einsatz kommen. Das mag im Falle von Terror-Propaganda nicht völlig sinnlos erscheinen, aber alle Technik ist problematisch, solange es keine feste Definition von dem gibt, wonach eigentlich gesucht wird bzw. was gelöscht werden soll. Dann herrscht Willkür: „Das Problem daran ist vor allem, dass die Filter gegen „extremistische“ oder „radikalisierende“ Inhalte eingesetzt werden sollen. Nicht alles davon ist auch verboten, und was „extremistisch“ ist, ist häufig nicht eindeutig formuliert und ändert sich auch mit der Zeit. Es gibt zudem keine rechtsstaatliche Instanz, die überprüft, ob die Filterlisten auch tatsächlich nur eindeutige terroristische Inhalte sperren. Die Upload-Filter sind damit wichtige Elemente im Aufbau einer unkontrollierbaren Zensurinfrastruktur.“ (2)

Eine „offizielle“ Bestätigung dieses Problems findet sich auf der Twitterseite des Bundesinnenministeriums. Da fragte ein User nach der Definition für „Hate Speech“. Die Antwort: „Eine konkrete Definition gibt es nicht. Es handelt sich um einen Sammelbegriff, der verschiedene Aspekte umfasst, so u.a. auch die von uns bereits genannten Beispiele.“ (Gemeint sind die in einem vorherigen Tweet genannten Beispiele „Beleidigungen, Drohungen oder Volksverhetzungen.“, A.d.A.) Okay, aber im Tweet heißt es „u.a.“, unter anderem. Was also noch alles? Kein Wort. Ein weiterer User passend kommentierte: „Auf Deutsch: Das BMI übt Selbstjustiz. Und Heiko Maas ist der Patron.“ (3)

(1) https://twitter.com/BMI_Bund/status/769565475726626816
(2) https://netzpolitik.org/2016/die-facecbook-agenda-von-innenminister-thomas-de-maiziere-mehr-ueberwachung-und-zensurmechanismen/
(3) https://twitter.com/BMI_Bund

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24 Kommentare

  1. Wenn die Politclowns könnten würden sie auch das Denken verbieten, denn nur so lügt es sich leichter. Das Internet mit all seinen Möglichkeiten ist diesen professionellen Politlügnern natürlich wie ein Dorn im Auge.
    Das Zeitalter der "Meinungsmacher" geht zu Ende, denn nun ist man in der Lage sich seine Meinung selbst zu bilden und dabei auch die von der Politik vorgetragenen Lügen leicht zu erkennen. Diese Leute haben Angst vor der Wahrheit. Wer keine Betrüger mag und Kriminelle nicht leiden kann, der ist weder "Hasser" noch ist es ein Rassist. Es ist lediglich ein Mensch, der seinen Kopf nicht nur dazu hat, dass es ihm nicht in den Hals regnet, der jedoch über einen gesunden Menschenverstand verfügt.

  2. Das Volk ist der Kasper der Nation. Das Volk der Narr hat deshalb im falle seiner von Irren verordneten Beseitigung ganz besonders ein Recht nicht nur auf Meinungsfreiheit. Keine Meinung kann so schlimm, so verletzend sein, wie seine Zensur. Zensur ist keine Meinung, daher keine Freiheit und deshalb nicht erlaubt. Die BRD ist ein Oxymoron…

  3. brokendriver am

    In wenigen Jahren haben wir den afrikanischen Kontinent in Deutschland und Europa komplett zu Gast.

    Die Mehrheit von ihnen kann weder lesen noch schreiben….

    wie die Barbaren, die den Untergang Roms beschleunigt haben…

    ..und wir unterhalten uns hier über digitale Kinderprogramme wie Facebook, Twitter und Co., die in wenigen Jahren kein Mensch mehr kennt, der noch bei Sinn und Verstand ist.

    Die neue "Highway to Hell" ist nicht mehr die Datenautobahn im Internet, sondern die Bootsfahrt auf dem Mittelmeer ins gelobte Land Deutschland (und Europa)…

    WIR SCHAFFEN DAS…., Freunde des schlechten Geschmacks: wir integrieren die arabischen Staaten und Afrika gleich mit zu 1000 Prozent in Europa und im schönen Deutschland…

    Alternative ? …..wie antwortet Muslime-Merkel-Mutti immer auf diese Frage ?…Alles alternativlos……was ich mache….

  4. Nonkonformist sagt am

    dieser Firmenkasper Maßlos von der Bananenrepublik BRVD hat doch nicht mehr alle Latten am Zaun , diese linke Ratte muss ausradiert werden samt seiner faschistischen Landeshochverräter der Einheitsbreiparteien Schland. Dieser Dreikäsehoch sollte mir mal persönlich über den Weg laufen ich würde ihn aus seinen Latschen hauen !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!11

  5. Eine Zeitlang kann man alles verbieten und unterdrücken, aber es ist wie bei einem Vulkan, irgendwann kommt es zur Eruption, dann aber so heftig, dass es alles zerstört.

  6. EinSteuerzahler am

    "Hate Speech"…so ein Schwachsinn. Ich glaube, dass die Merkel das nicht einmal freihändig aussprechen kann. Vielleicht sollte man dem deutschen Volk erklären, was das ist, bevor man mit englischen Wörtern um sich schmeißt. – Wir sind in Deutschland, Herr Maas-los! Das nächste ist, wer hat den das alles provoziert? Das Volk selber etwa? Diese Volksverräter haben doch selbst begonnen, ihr eigenes Volk zu beschimpfen, anstatt darüber nachzudenken, warum das wohl so geworden ist! Nein, das sind die Folgen einer fremdgesteuerten Politik, die gegen das deutsche Volk gerichtet ist. Naja und das wehrt sich sich dagegen. Zu recht.
    Also, immer weiter dieser Regierung richtig Flamme geben!!! Die brauchen das.

  7. Aktenzeichen XY Cyber Terrorismus in Lösung 29. August 2016

    https://www.youtube.com/watch?v=oUTPyc5nTNg
    http://www.staatenlos.info/

  8. Der Begriff "Hate Speech" ist der Ausdruck aus dem "Neusprech" (Neuspeak) und bezeichnet eine Sprache die aus politischen Gründen künstlich modifiziert wurde. Der "Kampf gegen Hate Speech" ist von der von "Europäischen Union" genauer von der "ECTR" = THE EUROPAN COUNCIL ON TOLERANTE AND RECONCILIATION" unter dem Titel: "UMERZIEHUNG ANDERSDENKENDER" kreiert worden. Eine tatsächliche konkrete Difination von "Hate Speech" scheint es nicht zu geben, viel mehr soll dieses als Samelbegriff für mehrer unterschiedlichen Begriffe aus den sogenannte "Neusprech" dienen. Die neue Begriffe aus dem "Neusprech" werden scheinbar auf pseudowissenschaftlichen Grundlagen und/oder auf vermutlichen Annahmen gestützt. So liest sich z.B.: "HATE SPEECH – HASS IM NETZ Informationen für Fachkräfte und Eltern" vermutlich so, als hätte scheinbar eine durchschnittliche Schulklasse diese inerhalb von 20 Minuten zusammengestellt. Insofern ist vermutlich dem Kommentar von GABI vom 29. August 2016 recht zu geben. Tatsächlich wird zum Thema: "Rechtslage" beim " Kampf gegen Hate Speech" eingeräumt, dass der Begriff: "HATE SPEECH" kein festehender, juristisch definierter Begriff ist. So ist man sich juristisch einig darüber, dass die Sogenannten "Grundrechtsschraken" des Artikel 5 Abs 2. GG in Verbindung mit den jeweiligen Straftatbestände und deren Tatbestansmerkmale auch ohne "HATE SPEECH" ausreichend sind. Dieses wurde auch so von der Bundesregierung gegenüber der Bundesfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf die kleine Anfrage zum Thema: "Kampf gegen Hate Speech" mitgeteilt (Bundesdrucksache 18/7786 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen). Bezeichnend ist auch, dass innerhalb der "Europäischen Union" der Gesetzesentwurf der "ECTR" zum Thema: "UMERZIEHUNG ANDERSDENKENDER" als Angriff auf die "freie Meinungsäußerung" der jeweiligen Mitgliedsstaaten erachtet wurde, so ist vermutlich auch das Thema: "Hate Speech" zu betrachten. Tatsächlich kollidiert das "Europäische Rahmenstatut zur nationalen Förderung der Toleranz" der privatrechtliche "ECTR" gegen den Artikel 5 Abs. 1 GG (freie Meinungsäußerung), gegen Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention (zur freien Meinungsäußerung) und gegen Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen (zur freie Meinungsäußerung). Noch ist fest zu stellen, dass die Meinungsfreiheit gemäß Artikel 5 Abs 1 GG nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericht ein Grundrecht, das als Basis des geistigen Meinungskampfes elementar für Demokratie und die freiheitliche Gesellschaftsordnung ist. Deshalb sind die Grundrechtsschranken des Artikel 5 Abs 2. GG steht im Lichte der Bedeutung dieses Grundrechts zu interpretieren. Die Frage die zu stellen ist: "Wem nutzt der sogenannte >Kampf gegen Hate Speech< und deren >Neusprech<, wenn demnach die Grundrechtsschranken des Artikel 5 Abs. 2. GG nach der juristischen Kausalkette zum StGB und deren Tatbestände und desen Tatbestandsmerkmale nunmehr ausreichend ist?".

  9. Bitte, wo steht im Gesetz, daß "Hassen" verboten ist?

    Es gehört zu den menschlichen Eigenschaften genauso wie das "Lieben".

    Weder steht im Gesetz, daß zu "Lieben" verboten ist, noch das "Hassen" verboten ist. Menschliche Eigenschaften lassen sich auch nicht verbieten. Und das man seine Emotionen in die Welt verkünden will, ist auch so eine Eigenschaft.

    Somit ist schon grundsätzlich das was Maas macht ein Verbrechen, weil er menschliche Eigenschaften verbieten will.

    Schmeißt Maas aus seinem Amt, da hat er nichts zu suchen!

  10. Volker Spielmann am

    Ob es den Parteiengecken wohl gelingen wird dem Volk das Maul zu stopfen?

    Da das liebe Volk unentwegt gegen die Masseneinwanderungsteufelei der Parteiengecken spricht und auch sonst deren heiß und innig geliebte Scheinflüchtlinge nicht lieb haben will, wollen ihm nun die Parteiengecken das Maul stopfen lassen, sprich bedrohen es mit einer Verurteilung durch ihre Rechtsverdreher wegen sogenannter Hetze. Gegenwärtig versuchen sie das Volk mit den Methoden des chinesischen Kaisers Mao zum Schweigen zu bringen: Einen bestrafen, Hundert erziehen. Weshalb die Lizenzpresse vermeldet, daß dieser und jener wegen sogenannter Hetze eine Geldstrafe aufgebrummt bekommen hat, in den Kerker geworfen oder von seinem Arbeitgeber gekündigt wurde. Gelingt es aber den Parteiengecken nicht, so werden sie wohl ein ähnliches Unterdrückungssystems aufbauen müssen wie weiland die marxistischen Tyrannenknilche in Ostelbien und damit ihre Freiheitsgaukelei zunichte machen. Schließlich muß es ja eine komische Volksherrschaft sein, in der dem Volk das Maul gestopft werden kann.

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  11. Graf von Stauffenberg am

    Bildung statt Zensur: Ich drücke der AfD ganz fest den Daumen, damit sie bald die Mehrheit bekommt und die etwa 100 Millionen Euro, die Merkel-Deutschland für die Zensur verschleudert, in die Bildung unserer Kinder investiert

    • Damit die afd ihre korrekte Anzahl an Stimmen bekommt, muss erstmal in jedem wahlbüro mehrere Beobachter den linken stimmauszählern auf die Finger schauen, sonst passiert das was den Thüringern vor lauter Naivität passiert ist.

    • Und das glaubst du, wird bei einem Wahlsieg auch passieren? Ich wünsche noch weiterhin angenehme Träume!

  12. http://i2.wp.com/preussischer-anzeiger.de/wp-content/uploads/2016/08/revolution-evolution.png

    Bauernhöfe werden zum Staatskapital

    Erst verkündet die bundesdeutsche Regierung, dass der Bürger sich für Notfälle selbst rüsten soll und gibt eine Einkaufsliste heraus. Jetzt wurde bekannt, dass die Bundesregierung auch plant Bauernhöfe und Lebensmittelwerke zu enteignen, wenn eine Katastrophe naht.

    Für die Selbstversorgung werden – klar – keine Steuermittel freigesetzt. So sind HARTZ IV Empfänger und ärmere Bürger auf sich allein gestellt, während für Regierungsmitglieder der eine oder andere prall gefüllte Bunker noch vorrätig ist. Eben jene Lageranlagen und Bunker, die die Bundesregierung nach und nach stilllegte, um andere Ausgaben bedienen zu können.
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    Sie sind nicht dabei? – ändern Sie dies!

    Allerdings weniger für Infrastruktur, Soziales oder gar Bildung. Mehr für Diätenerhöhungen und sogenannte Sondermittel für die Wirtschaft. Alles zum Wohle des Imperialismus, bei dem der Mensch nur „Human Capital“ ist.

    Nun werden auch die Bauern, im Katastrophenfall, bei Krieg oder anderen Extremen; einer Versorgungskrise; enteignet. „Eine Versorgungskrise ist ein Szenario, in dem bis zu 80 Millionen Menschen über den freien Markt keinen Zugang zu Lebensmitteln mehr haben und daher hoheitlich versorgt werden müssen“, heißt es in einem vom Agrarministerium ausgearbeiteten Gesetzentwurf. Es gibt somit zu, dass der Staat in extremen Situationen nicht mehr für das Volk sorgen kann.

    …wozu haben wir dann noch den Staat.

  13. Natürlich gibt es keine genaue Definition dieses neudeutschen Hassbegriffes!
    Würde es ihn geben, wäre eine beliebige Auslegung nicht möglich und die Akteure der Zensur an diese Definition gebunden und bei Missbrauch rechtlich auch angreifbar.

    Beliebigkeit erzeugt nicht zufällig Willkür. Dies ist ganz offensichtlich auch so beabsichtigt, wie etwa der installierte Gesinnungs- und Haßparagraph von dem linksextremen, deutschphoben Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister.
    Dies alles dient der Rechtsbeugung und Aushöhlung unseres Rechtssystems.
    Je unschärfer Begrifflichkeiten und einseitiger gesetzliche Auslegungen sind, um so besser lassen sich solche zweifelhaften, gegen das rechtsstaatliche Prinzip der Unteilbarkeit verwenden und die so ersehnte Verunsicherung in der Gesellschaft bei Andersdenkenden und potentiellen politischen Konkurrenten erzeugen.

    Deshalb lässt sich dann auch so leicht die identitäre Bewegung als angeblich rechtsextrem stigmatisieren, nicht weil sie verbotenermaßen auf das Brandenburger Tor gestiegen sind, vergleichbar mit den meist noch sehr viel waghalsigeren Opperationen von Greenpiece, sondern weil sie die desaströse, sich über das geltende Recht hinwegsetzende, gegenwärtige Politik der Bundes- und Landesregierungen anprangert.

    IB ist nicht antidemokratisch, sondern will mehr Demokratie und eine direkte Beteiligung des Volkes an wichtigen Entscheidungen des Landes durch den Volksentscheid nach schweizer Vorbild!

    Und so wird deutlich, was mit dem ominösen Schlagwort "Hate Speech" tatsächlich beabsichtigt ist: Eine weitere, sehr gefährliche Einschränkung der Informations- und Meinungsfreiheit in unserem Land. Dies ist nichts anderes als ein eindeutiger Angriff auf unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu sehen.

    Es geht also letztlich nicht um Beleidigungen oder rassistische Hetze (linksextreme Hetze, egal ob rassistisch oder nicht, steht dabei, nach wie vor, nachweislich außen vor!), die auch vorher schon rechtlich durch entsprechende Strafparagraphen abgedeckt wurden, sondern um logischerweise um unerwünschte Meinungen und Kritik, insbesondere an der illegalen Einwanderungspolitik, der Politik der offenen Grenzen und deren fatale Konsequenzen und ihrer Verursacher, der etablierten Politik.

    Offenbar fühlen sich die verantwortlichen Politiker ertappt und der schwindende Rückhalt in der Bevölkerung und die Aussicht, für ihr eigenes Fehlverhalten noch zu Lebzeiten Verantwortung übernehmen zu müssen, treibt sie in ihrer Verzweiflung zu derartigen, antidemokratischen und daher grundgesetzwidrigen Handlungen.

    Dies ist aber auch nur deshalb möglich, weil einerseits das linke Netzwerk in unserer Gesellschaft so feingesponnen ist und andererseits die Allmacht der Parteien offenbar auch die höchsten Kontrollorgane unseres Landes voll beherrschen. Dazu gehören erstaunlicherweise das Bundesverfassungsgericht (siehe den Wahlproporz der Verfassungsrichter durch die etablierten Parteien!), die Leitmedien wie auch unsere Geheimdienste.

  14. Graf von Stauffenberg am

    Der Filter gegen Hass-Parolen sollten bei Ralf Stegner und Heiko Maas automatisch abschalten, sonst können die ja nichts mehr posten

  15. Doku Cyber Krieg gegen staatenlos info in Deutschland 2016

    https://www.youtube.com/watch?v=cWaq1pz9pu4
    http://www.staatenlos.info/

  16. deutsche Firmen & Behörden geraten durch Cyber Terrorismus in Strafverfahren

    https://www.youtube.com/watch?v=NhiFxRjComg
    http://www.staatenlos.info/

  17. SICHERHEITSWARNUNG! dutzende gefälschte Google Accounts in youtube entdeckt !

    https://www.youtube.com/watch?v=QbHhZVCHqXw
    http://www.staatenlos.info/

  18. Verhaltensregeln im Umgang mit gesteuerten BRD Forentrollen Cyber Terroristen !

    https://www.youtube.com/watch?v=wUMs7xzinjY
    http://www.staatenlos.info/

    • heidi heidegger am

      give it a rest! kuckma, dank der heidi wissen wir (im anderen forum allerdings) längst, wie der *NSL bunker* rumferkelt.

      REICHHOP: ganz schlimm!(nachdem anzunejm‘ LeonHarris quasi in rente ist):

      >> Rüdiger weist auf das DRACHENLORDNETZWERK mit Tätowierten hin und droht mit Russen, Syrern und Tschetschenen<<

  19. Immer noch keine konkrete Definition?
    Dafür braucht eine durchschnittliche Schulklasse höchstens 20 Minuten:
    http://www.medien-in-die-schule.de/unterrichtseinheiten/hass-in-der-demokratie-begegnen/modul-4-hate-speech/ue4-b-was-ist-hate-speech

    Angela Merkel sollte ihren Ministern, Staatssekretären, Beamten und was weiß ich, was da noch so abhängt, mal die Hammelbeine langziehen!

    Okay, ich seh gerade, für die Schulen gibt es Musterlösungen:
    http://www.medien-in-die-schule.de/wp-content/uploads/Materialblatt_Demokratie_15.pdf

    Trotzdem: Das Innenministerium hätte seine Hamsterliste auch beim Landwirtschaftsministerium abschreiben können …
    http://www.ernaehrungsvorsorge.de/private-vorsorge/notvorrat/vorratstabelle

    Also ich könnte so nicht regieren!
    Kann nicht Frank-Jürgen Weise das BMI mit übernehmen?

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