Die Identitäre Bewegung (IB) gibt weiter Gas! Nur eine Woche nach der spekltakulären Greenzschutz-Aktion in den französioschen Seealpen (COMPACT Online berichtete) und wenige Tage nach den Razzien gegen IB-Chef Martin Sellner und andere Aktivisten in Österreich holten die kreativen Patrioten zum nächsten Schlag aus: Am Samstag haben Identitäre die Facebook-Löschzentrale im Essener Bitmarck-Komplex besetzt und mit dieser spektakulären Banneraktion auf die zunehmende Zensur oppositioneller  Beiträge in sozialen Netzwerken aufmerksam gemacht. Auf Facebook schrieb die IB dazu: “Wir fordern eine freie Debattenkultur. Auch in sozialen Netzwerken.”

    Die Polizei erklärte gegenüber dem Tageszeitungsverbund Der Westen: “Der Sachverhalt hat sich bestätigt, wie es auf der Facebookseite der Identitären Bewegung gepostet wurde. Das Ganze geschah jedoch schon am Mittag. Wir wurden erst gegen 19 Uhr auf den Vorfall aufmerksam gemacht.” Das beweist: Offensichtlich ist die Polizei in Essen unterbesetzt und nicht sehr eifrig, oder es gibt dort Beamte, die mit der IB sympathisieren….

    ***COMPACT stellt sich der Zensur in der BRD entgegen. Hier finden Sie mehr dazu.***

    Seit dem vollständigen Inkrafttreten des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes im Januar 2018 sind Internetplattformen wie Facebook dazu verpflichtet, strafbare Inhalte schneller zu löschen. Doch wie von Kritikern befürchtet, entscheiden jetzt die über 500 Mitarbeiter im Essener Bitmarck-Komplex nach eigenem Gutdünken darüber, welche Inhalte dauerhaft entfernt werden. Sie entscheiden nicht auf Basis des Strafrechts, weshalb der Verdacht naheliegt, dass die eigene politische Meinung ausschlaggebend ist.

    Experten wie Chris Wojzechowski vom Institut für Internet-Sicherheit der FH Gelsenkirchen kritisieren das seit Jahresanfang wirklsame NetzDG und warnen davor, dass Löschungen aus ideologischen Gründen vorgenommen werden: “Es bleibt offen, wonach der jeweilige Mensch entscheidet und ob nicht Beiträge gelöscht werden, die einfach unangenehm zu lesen sind oder nicht der Meinung des Mitarbeiters entsprechen.”

    Es wurden bereits mehrere IB-Beiträge mit Verweis auf das NetzDG entfernt, darunter verschiedene Aktionsvideos, aber auch Verteil- und Gedenkaktionen. Viele Blogger und Aktivisten wurden gesperrt oder in ihrer Reichweite eingeschränkt. Jetzt haben sie zurückgeschlagen und die Zensurpraxit bei Facebook erfolgreich angeprangert.

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