Big Boris – endlich wieder ein Politiker mit Eiern!

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Wie Boris Johnson den Brexit durchsetzt, ist atemberaubend. Selten ist ein Politiker so konsequent seinen Weg gegangen – nicht als Egomane, sondern als Beauftragter des Volkes, dem er dient.

Dieser Boris Johnson ist ein Teufelskerl: Gestern hat das Unterhaus eine Verschiebung der Brexit-Entscheidung beschlossen. Damit bleibt ein Gesetz in Kraft, das den Premier verpflichtet, einen Aufschub des Brexit bis Ende Januar zu beantragen. Was macht dieses political animal: Er hält sicht nicht dran! Er hat den Aufschubbrief an die EU-Kommission, zu dem ihn das Parlament zwingen wollte, ohne seine Unterschrift, also ungültig, abgeschickt, und in einem zweiten Briefan die EU-Kommission  klar gemacht, dass er an seinem Brexit zum 31. Oktober festhält. Das ist Wahnsinn, das ist großartig! Schon im September hat der Mann gesagt, dass er lieber tot im Grab liegen als einen Aufschub des Brexit beantragen will – und an dieser Linie hält er fest. Er ist konsequent, er ist mutig – damit ähnelt er dem anderen Volkstribunen Matteo Salvini. Aber hinzu kommt: Er ist cleverer als der Italiener – er ist nämlich noch im Amt!

Der Premier verweigert dem Parlament den Gehorsam – wann hat es das je gegeben? Es ist ein konstitutioneller Großkonflit zwischen Legislative und Exekutive, wie es ihn seit den Tagen von Oliver Cromwell nicht mehr gab. Bis zum 31.10. wird der Machtkampf entschieden sein. Was könnte in den nächsten Tagen passieren?

Möglichkeit A) Das Unterhaus entscheidet, trotz der Abstimmung vom 19.10., doch noch für den zwischen Johnson und der EU ausgehandelten Brexitvertrag mit Austrittsdatum 31.10.

Möglichkeit B) Das Parlament stürzt den Premier über ein Misstrauensvotum. Das geht laut Inforadio so: „Dazu ist nur eine einfache Mehrheit erforderlich, die Opposition bräuchte also nur ein gutes Dutzend Stimmen der Tories – oder die Unterstützung der nordirischen DUP, die eigentlich auf Seiten der Regierung steht. Sollte ein solches Misstrauensvotum im Parlament durchkommen, dann hätten die Tories 14 Tage Zeit, eine neue Regierung zu bilden. Gelingt ihnen das nicht, käme es automatisch zu Neuwahlen.“ Da es unwahrscheinlich ist, dass in der Toriy-Fraktion ein anderer als Johnson die Mehrheit hat, würde ein Sturz von Johnson in diesem Modell automatisch zu Neuwahlen führen – die Johnson nach allen Umfragen klar gewinnen würde. Dann käme der Brexit zwar später, aber erst recht zu den Bedingungen von Johnson. Aus diesem Grund zögert die Opposition auch schon seit Wochen mit dem Misstrauensvotum – sie weiß, dass sie bei Neuwahlen keine Chance hätte. Vergessen wir nie: Johnson vertritt den Brexit, und der Brexit ist der Wille des Volkes. Die Parlamentsmehrheit dagegen lehnt den Brexit ab und verrät damit das Volk – und das Volk weiß es.

Möglichkeit C): Weder Johnsons mit der EU ausgehandeltes Austrittsabkommen noch ein Misstrauensvotum gegen ihn kommen in den nächsten Tagen durchs Parlament. Johnson bliebe damit Regierungschef, würde aber ein vom Paralment verabschiedetes Gesatz zur Verschiebung des Brexits ignorieren. Folglich könnte die Parlamentsmehrheit versuchen, Johnson putschartig abzusetzen, in dem sie Polizei und Armee zur Befehlsverweigerung aufruft – oder aber Johnson setzt mit seiner persönlichen Autorität und gegen die Parlamentsmehrheit durch, dass Polizei, Armee und vor allem Grenzschutz am 31. Oktober um 24 Uhr den Brexit vollziehen und dann sofort alle Einfuhren aus der EU kontrollieren (was große Staus und Versorgurgungsprobleme zur Folge hätte). Angeblich sind diese Planungen unter dem Codewort „Yellowhammer“ schon angelaufen.

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Möglichkeit D): Johnson kapituliert, übernimmt also die Verschiebungsposition der Opposition oder tritt zurück. So, wie man ihn bisher kennenglernt hat, wird er das nicht freiwillig tun. Er müsste mit nackter Gewalt dazu gepresst werden. Unvorstellbar ist das nicht. Man kann nur hoffen, dass er MI5 und MI6 hinter sich hat…

In jedem Fall treiben die Dinge auf eine Entscheidung, eine unerhörte Konfrontation zu. Egal wie es ausgeht, Großbritannien wird nach dem 31. Oktober ein anderes Land sein.

 

Über den Autor

Jürgen Elsässer

Jürgen Elsässer, Jahrgang 1957, arbeitete seit Mitte der neunziger Jahre vorwiegend für linke Medien wie Junge Welt, Konkret, Freitag, Neues Deutschland. Nachdem dort das Meinungsklima immer restriktiver wurde, ging er unabhängige Wege. Heute ist er Chefredakteur von COMPACT-Magazin. Alle Onlineartikel des Autors

24 Kommentare

  1. Avatar

    Die Linke unter Corbyn versucht Brexit zu sabotieren!

    So sind die Linken globalisten…

    BREXIT to be hijacked by Corbyn plot!

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    Ob Salvini contra EU, ob Katalonien contra spanischer Zentralregierung, ob Macron contra Gelbwesten, ob britisches Parlament contra britischem Volk, ob Visegrad contra europafeindlicher Migrationspolitik, ob holländische Bauern contra Den Haag – überall in Europa rumort und grummelt es!
    Nur Deutschland als ein Anker der Stabilität? Eindrucksvoller kann man die Abgehobenheit des Merkel-Regimes kaum belegen…..

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      Schon im 19.Jh. stellte Karl Marx fest: Wenn die Deutschen den Bahnhof stürmen wollen, kaufen sie vorher eine Bahnsteigkarte!"
      Die machen keine Revolution, die sitzen es lieber aus! EU-Austritt? Fruhestens wenn D. mit Luxemburg darin übrig geblieben sind …

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    Ist sicher, daß das Verlängerungsersuchen ohne Unterschrift nicht gültig ist? Meine Ausgangsrechnungen sind es nämlich, meine Eingangsrechnungen leider auch …

    Ansonsten freut es mich, das jetzt auch JE zu erkennen gibt, dass Salvinis jüngstes Manöver in Richtung Neuwahlen strategisch-taktisch suboptimal war. Er wurde eben nicht "weggeputscht" sondern hat sich "verkalkuliert". – Was gleichwohl unserer Liebe zu dem Mann keinen Abbruch tut.

    Zu Bumm-Bumm-Boris II. – Bis hierhin macht er insgesamt einen guten Job. Ich würde ihn bzw. den kongenialen Nigel Farage wählen – je nachdem in welchem County ich meinen Wohnsitz hätte. Obwohl ersterer wie zweiterer von Ökonomie genauso wenig verstehen wie unsere national-neoliberalen Frontleute bei der AfD. Aber das ist aktuell (leider) zweitrangig.

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    Boris Johnson zieht das Ding zum 31.10.2019 gnadenlos durch (mit, oder ohne Abkommen). Bei allfälligen Neuwahlen gewinnen die Toriys und Farage zusammen über zwei Drittel der Parlamentssitze und der Kommunist Corbyn geht Wasser saufen.

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    Die Briten sollen am 31.10. endlich ungeregelt raus. Das wird ein großes Experiment: treten wirklich alle Horrorprognosen ein oder nicht?
    Ich bin schon so gespannt.

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    Jeder hasst die Antifa am

    Solche Leute wie Trump, Jonson und Putin also Macher braucht die westliche Welt zum Überleben mit dem Gesindel was zur Zeit die EU beherrscht wie Junker,Merkel,Macrone hohlschwätzer geht Europa unter.

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    Das mit den "Eiern" erregte schon vor Monaten Anstoß,na ja,jeder wie er kann. Ich muß auch sagen,daß mir der Typ ein Spur weniger unsympathisch ist als die Visagen von Macron,Merkel Trudeau oder Kurz. Aber Ich mache mir deswegen keine Illusionen bezüglich seiner ideologischen Grundstruktur.

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    "My home is my castle" von Sir Edward Coke (1552-1634) Zitat:

    "Es müsse einem Hausherrn sehr wohl gestattet sein, sich gegen Diebe, Räuber und Angreifer zur Wehr zu setzen und zusammen mit Freunden und Nachbarn sich mit Waffengewalt zu verteidigen".

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      heidi heidegger am

      eh klar, oder? aber: Kinder zu verschonen bittschön, wanns den Ball/dös Balli zruggholen woin und dazu übern Zaun steigen – das ist ebenst n i c h t Hausfriedensbruch quasi, heast?! LOL

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    heidi heidegger am

    Oliver Cromwell?? Unter ihm gab es die Todesstrafe für Ehebruch! *schluck* ..Soki darf das aber besser nicht wissen..*schmunzel*

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      heidi heidegger am

      zum Thema: MI5 und MI6 und nackiche Gewalt? Elsässer (gut action-lastig wie ER halt ist, könnte auch mal ein taugliches TATORT-Drehbuch so quasi nebenher schreiben, weil der "Tukur-Schrott" war und ist Dreck!!) könnte da am besten mimimich und Gabi (spricht englisch-ichichich nur französisch) anfordern, hihi.

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        heidi heidegger am

        heidi: "Willst du mit mir zusammen sein?"

        Gabi: "Nein!"

        heidi: "Was hab ich gerade gesagt?"

        Gabi: "Willst du mit mir zusammen sein."

        heidi: "Klar!"

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      Weiß er jetzt aber. Nur war das ja vor Cromwell fast flächendeckend der Fall. (Man hätte aber dem Ehemann das letzte Wort lassen sollen, wenn einer seine Hörner tragen will,bitte)

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        heidi heidegger am

        Hmm, also gut. Was sagt dazu der SPIEGEL anno 1965:

        — Ehebruch war in England schon immer ein gefährliches Vergnügen. Zu Zeiten des puritanischen Protektors Oliver Cromwell stand darauf die Todesstrafe; 1653 henkten die Sittenfanatiker einen, der mit 89 Jahren unerlaubte Lust genossen hatte. Heute wird der Ehebrecher nicht mehr geköpft, aber geschröpft.
        Der Geschäftsmann Busick Pemberton zum Beispiel wurde von einem Londoner Scheidungsrichter verurteilt, dem Fleischgroßhändler Jaime Gonzalez -Moreno 135 000 Mark zu zahlen. Pemberton hatte die Fleischersgattin Eve verführt, und Gonzalez-Moreno forderte, was ihm bei einer Scheidung nach englischem Recht zusteht: Schadenersatz vom Ehebrecher.
        Bei jeder Eheschadensklage, die nur auf Antrag des Betrogenen verhandelt wird, muß der schuldlos geschiedene Mann auf Pfund und Schilling beziffern, was ihm seine Ehemalige wert gewesen ist. Vor dem Tribunal werden die untreuen Frauen nach Schönheit, Vermögen und Lebenswandel vor dem entscheidenden Ehebruch taxiert.. — LOL

  10. Avatar
    brokendriver am

    Endlich raus aus der Europäischen Union….heißt das Motto..

    Negativ-Zinsen auf kleine Sprguthaben…ist schon ein toller Grund

    diese EU-Verbrecher-Bande mit höflicher Nichtachtung zu strafen.

    Selbst den Überfall der Türkei auf Syrien nehmen diese EU-Idioten

    kommentarlos zur Kenntnis, weil sie Angst vor 3,6 Millionen

    neuen Syrern in Deutschland haben….

    Dabei ist das Boot in Deutschland noch längste nicht voll…

    Onkel Erdogan, schenk´, schenk uns 3,6 Millionen Syrer.

    Wir wollen den totalen IS.lam………….

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