Özoğuz (SPD): Es gibt keine deutsche Kultur – also auch keine Leitkultur…

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Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung hat schon einige Kalauer von sich gegeben. Jetzt legte sie mit der Behauptung nach, dass eine originär deutsche Kultur gar nicht existiere.

Im Tagesspiegel schreibt die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoğuz, dass jenseits der Sprache eine deutsche Kultur „schlicht nicht identifizierbar“ sei. Vielmehr hätten „eher regionale Kulturen, haben Einwanderung und Vielfalt unsere Geschichte geprägt. Globalisierung und Pluralisierung von Lebenswelten führen zu einer weiteren Vervielfältigung von Vielfalt.“ – Dieses Statement betreffe übrigens nicht nur Deutschland. Es ließe sich auf fast jede Kultur, auf fast jedes Land anwenden. Und genau darum geht es auch:

Wenn die Kultur eines Landes nur loses Patchwork verschiedenster Impulse wäre, kann sie folglich nicht als Grundlage einer Leitkultur dienen. Dann wäre Multikulturalismus die traditionelle Lebensform schlechthin. Deshalb folgert die Türkin: „Diese kulturelle Vielfalt ist auch anstrengend, aber sie macht die Stärke unserer Nation als eine offene Gesellschaft aus. Die Beschwörung einer Leitkultur schafft dagegen nicht Gemeinsamkeit, sondern grenzt aus. Sie gießt Öl ins Feuer, um sich selbst daran zu wärmen.“

Wenn also die böse Leitkultur die Gleichberechtigung von Mann und Frau fordert, ist das Ausgrenzung, ein Ölguss ins Feuer? Oder andersrum: Wenn man akzeptiert, dass in manchen Parallelkulturen die Frau in vielen Bereichen von der Teilhabe ausgeschlossen ist, wäre das keine Ausgrenzung? Müsste jemand, der sich gegen Ausgrenzung wendet, eine Machokultur im Namen der Vielfalt und der Nichtausgrenzung akzeptieren?

Beim Berliner Integrationsgipfel im vergangenen November, auf dem – unter Vorsitz von Bundeskanzlerin Merkel – 50 Organisationen zusammenfanden, stand die Erweiterung des Grundgesetzes im Zentrum. Demnach solle der Satz „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland“ als Artikel 20b dem Grundgesetz hinzugefügt werden.

Im Thesenpapier, das Die Zeit veröffentlichte, wurde eine Neudefinition des Staates verlangt: „Dadurch soll in der Verfassung verankert werden, dass Deutschland ein vielfältiges Einwanderungsland ist und alle staatlichen Ebenen zur Umsetzung dieses Staatsziels verpflichtet sind“. So solle erreicht werden: „1. Vielfalt und Teilhabe als gelebte Grundüberzeugungen; 2. Teilhabe bei der interkulturellen Öffnung; 3. Gleichberechtigte Teilhabe in Entscheidungsfunktionen; 4. Gleichberechtigte Teilhabe bei Leistungen.“

Aber Integrationspolitik braucht eine Leitkultur, an der sie sich orientieren kann. Deren Inhalte müssen nicht einmal „vorgeschrieben“ sein, erst recht nicht in 15 Thesen. Es reicht, wenn sie allgemein als Selbstverständlichkeit, als gültige Konvention anerkannt sind.

Wann werden die Politiker endlich zugeben, dass Multikulti gegenüber herkömmlicher Integration keinen humanen Fortschritt bedeutet, sondern nur eine Maske ist, um die totale Globalisierung durchzupeitschen?

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