Elend ist politisch gewollt! Über den Reibach der Armutsindustrie

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Vermarktung der Armut – Armut als Ware – Armutsindustrie

_von Esmiralda Sturm

Nicht wenige profitieren davon, Wohlfahrtsverbändeverbände zum Beispiel. Ihre Arbeit wird oft bis zu 90% aus staatlichen Mitteln finanziert, das bedeutet, auch die rund 1,5 Millionen Beschäftigen dort erhalten ihr Entgelt zumeist aus staatlichen Zuschüssen. Aufgabe der Wohlfahrtsverbände war es einmal, Armut zu verhindern, statt sie, wie jetzt, zu verwalten. Circa 30% des Bruttoinlandsprodukts entfallen auf staatliche oder private Sozialleistungen, das sind immerhin 800 Milliarden Euro. Der Schweizer Schriftsteller René Zeyer schreibt in seinem Buch »Armut ist Diebstahl«, dass Armut sogar politisch gewollt sei und 2010 von den 49 Millionen Euro, die der Staat für Hartz IV-Empfänger ausgab, weniger als die Hälfte für die Betroffenen bestimmt war. Der größere Teil ging an die florierende Armutsindustrie, deren Umsatz Experten im Jahr 2010 schon auf 25 Milliarden schätzten.

Der TÜV Nord Hamburg entwickelte 2010 das Konzept eines XXL-Kinderkaufladens für Erwachsene und stieg damit in die Armutsindustrie ein. Für jeden Hartz IV-Empfänger bezahlte das Jobcenter zwischen 500 und 800 Euro und der XXL-Kinderkaufladen brachte es dadurch auf einen Jahresumsatz von mehreren hunderttausend Euro.

Auch die Dekra-Fortbildungsfirma Toys Company entwickelte 2010 ein Konzept und lässt Hartz IV-Betroffene prüfen, ob große gebrauchte Puzzle, mit zum Beispiel 5000 Teilen, vollständig sind. Mit diesem Konzept wolle man die Menschen daran gewöhnen, wieder einen geregelten Tagesablauf zu haben. Auch diese Firma erhielt dafür Fördergelder vom Jobcenter. Wohin segelt das Schiff Deutschland? Unser Staat, unsere bisherigen Regierungen seit Schröder, fördern die Armut und opfern Menschen in Not der Armutsindustrie. Da passt der Slogan: „Traue keiner Statistik, die Du nicht selber gefälscht hast“. Zumal, wenn man auch folgenden Sachverhalten und monetären Zusammenhängen nachgeht:

Am 10.10.16 ging eine Meldung des Statistischen Bundesamtes durch die Medien, dass die Ausgaben der Sozialhilfeleistungen nach SGB XII im Jahre 2015 horrend angestiegen seien. 27,7 Milliarden Nettoausgaben waren 2015 zu verzeichnen – zum Vorjahr eine Steigerung um 4,8%. Allein 15,6 Milliarden davon entfielen auf die Eingliederungshilfe für Menschen mit Handicap.

Im Herbst 2014 wurde erstmals eine bundesweite Studie veröffentlicht, die berechnet, welchen volkswirtschaftlichen Effekt gemeinnützige Werkstätten haben. Diese Studie belegt, dass Sozialausgaben Investitionen öffentlicher Mittel sind und einen Mehrwert erbringen – sozial und wirtschaftlich. Gemeinnützige Werkstätten schaffen ein Plus für die Gesellschaft. Eine bundesweite Stichprobe führte zu einem überraschend positiven Ergebnis – mit 100 Euro an investierten Mitteln werden Rückflüsse und Einsparungen von 108 Euro erzeugt. Des Weiteren wurde belegt, dass von 100 Euro, die in die Werkstätten aus öffentlicher Hand fließen, umgehend 51 Euro durch Sozialversicherungsbeiträge und Steuern zurück an die öffentlichen Kassen gehen. Und, aufpassen: Von 100 Euro Transferleistungen der öffentlichen Hand, welche die Werkstattbeschäftigten erhalten, fließen sogar 69 Euro an die öffentlichen Kassen zurück.

Schlussendlich also erhält die öffentliche Hand 52% ihrer Zahlungen an Leistungsempfänger und Leistungsanbieter des SGB XII über Steuern, Sozialversicherungsbeiträge und Erstattungen direkt wieder zurück. Die Studie weist dies akribisch rechnerisch aus. Die Politiker wissen tatsächlich darum, denn ihnen wurde diese Studie vorgestellt. Doch die Öffentlichkeit wurde darüber nicht informiert! Ich selbst bin nur durch Zufall, beim Recherchieren, auf diese Studie gestoßen. Die Leser mögen es mir verzeihen, dass ich das Thema Bildung in einem extra Artikel aufnehme. Es wird also noch eine dritte Fortsetzung der Serie geben, was einfach der Informationsfülle geschuldet ist.

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Quellennachweise:

https://www.destatis.de/DE/PresseService/Presse/Pressemitteilungen/2016/10/PD16_363_221.html;jsessionid=F48BC8C7236402BE7DF27B3C79FF593F.cae3

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http://www.cicero.de/berliner-republik/grosse-koalition-neuer-staat-mit-fetter-armutsindustrie/56182

http://www.sueddeutsche.de/kultur/die-armutsindustrie-kein-ding-machen-1.108620

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-76121041.html

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15 Kommentare

  1. Wolfgang Thomsen am

    Zeit-Fragen > 2016 > Nr. 1, 5. Januar 2016 > «Die Grundbedürfnisse werden mehr und mehr zum Geschäft»

    «Die Grundbedürfnisse werden mehr und mehr zum Geschäft»

    Interview von www.nachdenkseiten.de mit Norbert Wohlfahrt*

    Dass der Neoliberalismus eine perfide Gesellschaftsideologie ist, hat derselbe längst bewiesen. Nicht nur macht er den Armen und Arbeitslosen weis, sie selbst wären an ihrem Elend schuld. Er schafft es auch, dafür zu sorgen, dass das wahre Ausmass der gesellschaftlichen Armut kaum je an die Öffentlichkeit dringt. Dass das Gesundheitssystem trotz immer höherer Ausgaben immer weniger den Menschen und immer mehr den Profiten einiger weniger dient. Dass die Soziale Arbeit erodiert und kaum jemand etwas hiergegen unternimmt. Dass mittels Stiftungen ein regelrechter «Refeudalisierungsboom» im Lande tobt und Investoren inzwischen das öffentliche Schulwesen ins Visier nehmen. Zu den Auswirkungen des neoliberalen Sozialabbaus sprach Jens Wernicke mit Norbert Wohlfahrt, der diesbezüglich längst eine Privatisierung von Grundbedürfnissen konstatiert.
    Jens Berger

    http://www.zeit-fragen.ch/de/ausgaben/2016/nr-1-5-januar-2016/die-grundbeduerfnisse-werden-mehr-und-mehr-zum-geschaeft.html

  2. Die hohen Steuern und Sozialversicherungsbeiträge machen viele Bürger zu Bedürftigen, Durch weniger Steuern und Abgaben würde der Bürger unabhängiger vom Staat werden, da er sich selbst versorgen könnte und nicht mehr auf die Almosen des Staates angewiesen wäre. Dies würde aber ein Machtverlust für die Politiker bedeuten, die sie sich mit diesen Almosen die Gunst der Wähler kaufen um an der Macht zu bleiben. Auch die Wohlfahrtsindustrie hat ein Interesse an Armut, da hier satten Gewinne ohne Risiko zu erwarten sind. Die Lobbyisten der Wohlfahrtsindustrie sind mächtig und mit der Politik gut vernetzt. Politiker und Wohlfahrtsindustrie haben ein Interesse daran, dass die Zahl der Armen wächst. Die Caritas beispielsweise hat mittlerweile 590.000 Mitarbeiter und ist damit eines der größten Unternehmen in Deutschland. Hier sind mehr Menschen beschäftigt als bei VW und Daimler in Deutschland zusammen. Somit sind die gut bezahlten Manager der Wohlfahrtsindustrie knallharte Unternehmer, die mit den Argumenten der Gutmenschen ständig neu Geschäftsfelder und Gewinne generieren. Die Politiker bedienen sich der gutmenschlichen Argumente der Wohlfahrtsindustrie gerne, um den Bürger noch mehr Geld aus der Tasche zu ziehen und ihn dadurch immer abhängiger von staatlichen Umverteilung zu machen,

  3. Armut ist ein Wertmesser für die Geschäftemacher,
    alles,was Menschen brauchen,um irgendwie leben zu dürfen,
    wird ihnen weggenommen (von Staats wegen).

    Dann,wenn den Armen alles genommen,und den Deutschen
    alles weitere vollständig weggenommen wurde,(nicht nur durch TTIP)
    aus welchen Gründen auch immer, dann sind die heute herrschenden
    Reichen und wirklichen Geschäftemacher (also die Großhändler ! auch,
    wenn sie bio und fair Trade machen) glücklich !

    Das heißt, "Freiheit","Wohltätigkeit","Liebe","Veredlung","Gerechtigkeit"
    ….jetzt endlich verstehen wir eigentlich erst,was Das eigentlich bedeutet !!

    Muß ich dazu noch mehr sagen ?
    Gruß Vafti

  4. brokendriver am

    An der Armut und der Arbeitslosigkeit profitiert leider die Armutsindustrie mit ihren niXXXnutzigen Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen und Kursen…

    Berufliche Fort- und Weiterbildungsträger sollten in Deutschland verboten werden.

    Ihre Inhaber und Geschäftsführer verdienen sich auf dem Rücken der Arbeitslosen eine goldene Nase ohne den Betroffenen zu helfen….

  5. Volker Spielmann am

    Ob die harzige Armenhilfe wohl zufällig verschärft worden ist?

    Gewiß, die Empfänger der staatlichen Armenhilfe zu terrorisieren gehört gleichsam zu den alltäglichen Übungen der nordamerikanischen Marktspinnerei, der die hiesigen Parteiengecken bekanntlich allesamt huldigen und zu der sich allmählich auch der Marxismusüberrest zu bekehren scheint. Doch es wäre schon ein ziemlicher Zufall, daß so drakonische Maßnahmen nun ergriffen werden, nachdem die Puffmutter Ferkel mehrere Millionen Fremdlinge ins Land geholt hat. Diese zu verköstigen und zu beherbergen erfordert – selbst in den Verlautbarungen der Lizenzlügenpresse – wahre Unsummen und so erklärt es sich dann, daß die einheimischen Armen zur Annahme jedweder Arbeit gezwungen werden sollen. Womit einmal mehr die Behauptungen der linkischen Sophisten widerlegt wäre, wonach das Volk irre, wenn es sich gegen die Masseneinwanderung wehrt, weil es durch deren Abwehr auch nicht mehr von den herrschenden Reichen bekäme, in Wahrheit verliert das Volk durch Untätigkeit das Wenige, was es noch hat.

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  6. Schade,

    mir fehlt bei diesem sehr lehrreichen Aufsatz die Aufschlüsselung der Ausgaben, sowie Einnahmen, auf Bund, Länder und Kommunen. So stehen die Zahlen für mich ein wenig einsam im Raum.

    • Esmiralda.sturm am

      @ HARALD KIRI,

      möchte mich erst einmal für den ersten Teil Ihres Satzes bedanken, freut mich sehr, dass Sie das so sehen und zum zweiten Teil möchte ich Ihnen sagen: Klar, Sie haben Recht, ich hätte die Kosten aufschlüsseln können, doch da bedarf es eines detaillierten Einblicks in den Bundeshaushalt und die Länderhaushalte … in den Statistiken des Statistischen Bundesamtes fehlen grad die Einnahmen bzw. die Rückführung der gemeinnützigen Werkstätten, die ich mir aus der Studie gezogen haben. Ich denk, dies würde auch den Rahmen des Artikels sprengen, denn macht man das richtig, kommt es einer politisch/statistischen/wissenschaftlichen Abhandlung gleich. Graf von Stauffenberg wahr ja so nett und hat das Thema angerissen 🙂

      Liebe Grüße

      Esmiralda Sturm

  7. Graf von Stauffenberg am

    Man fragt sich natürlich, woher das viele Geld für die Armutsindustrie kommt. Folgende Quellen werden angezapft: Die Rücklagen der Krankenversicherungen werden geplündert. Notwendige Investitionen werden auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben, die Staatsverschuldung liegt weit über dem erlaubten Wert nach Maastricht. Hinzu kommt die Nullzinspolitik, die etwa 40 Mrd. Euro pro Jahr an Zinsen einspart aber mittelfristig zum finanziellen Kollaps führt. Die noch niedrigen Ölpreise sparen einen weiteren zweistelligen Milliardenbetrag. Die reale Finanzierungslücke liegt bei etwa 50 bis 150 Mrd. Euro pro Jahr, die sich erst in einigen Jahren zum wirtschaftlichen Zusammenbruch Deutschlands führen werden. Bis dahin ist die Raute des Grauens über alle Berge

  8. Auch oder vor allem die LINKspartei profitiert von der Armut. Sie lockt ewig damit, Reiche zu besteuern und Armen mehr zukommen zu lassen und spielt mit der Hoffnung ihrer naiven Wähler.

    • Esmiralda.sturm am

      @ Wahrsager

      Sie profitieren von de Wählerstimmen – vielleicht
      aber nicht von den Milliarden, die der Staat an den Betroffenen vorbei finanziert

      Esmiralda

    • "….spielt mit der Hoffnung ihrer naiven Wähler."

      Gerade die LINKEN, ehemals PDS, ehemals SED (und deren Wähler), sollten wissen:
      "Wenn du den Reichen Geld wegnimmst, machst du die Reichen zwar ärmer, aber
      die Armen damit nicht reicher."

      Das sozialistische Umverteilungssystem funktioniert nur so lange wie Sozialisten
      fremdes Geld verteilen können, ist das Geld der anderen alle, sind Sozialisten am
      Ende…., das sollten doch gerade die Menschen in Mitteldeutschland verstanden
      haben!

      Und sehr viele haben das auch verstanden, aber die SED-Nachfolgepartei hat dort
      einen für mich unerklärlichen Zuspruch…., ohne irgendeine Leistung.

      Diese Partei bringt so unerträgliche Menschen wie die Kipping hervor, der hat
      man versucht durch ein neues Outfit ein glaubwürdigeres Image zu verpassen,
      aber ihr Krakeelen ist immer noch das Gleiche wie zuvor…., eben nicht zu ertragen.

    • Judith Hirsch am

      Sie treffen den Nagel auf den Kopf! Die Linkspartei ist die größte Heuchlerin unter der Sonne. Immer wieder wird gebetsmühlenartig runtergeleiert wie übel Hartz4 ist und dass dieses staatliche Verbrechen gegen die eigene Bevölkerung zu Massen-Verelendung breiter Schichten geführt hat. Als die Linke im rot-roten Senat ein ganzes Jahrzehnt an der Macht war, wurde härter und öfter bei armen Menschen sanktioniert als zur gleichen Zeit in CDU-oder CSU-geführten Städten. Den Linken zu trauen ist dumm und gefährlich.

  9. DerSchnitter_Maxx am

    "Elend ist politisch gewollt!" … und was wollen u. soll(t)en wir dagegen unternehmen ? Generalstreik ?!

    Ich bleibe bei Machiavelli: "Nicht wer zuerst die Waffen ergreift, ist Anstifter des Unheils, sondern wer dazu nötigt."(Niccolò Machiavelli)

    Andere Versuche, auf "demokratischem" Wege, werden … im Keim erstickt … grandios scheitern – und mit allen zur Verfügung stehenden, hinterhältigen, dämonkratischen, Mitteln … blockiert, auseinandergenommen, zerstückelt und medial niedergemetzelt werden – Garantiert – Es wird im Keim erstickt … was diesem, selbstgefälligen und hinterhältigen, Elite-Pack nicht passt … !!!

    "Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt und wir gewinnen." (Multimilliardär Warren E. Buffet, 2005) … so sieht’s aus !

    • Das Elend ist politisch gewollt: Es gibt auch nicht gerade wenige die sich selbst in die Predoullie brachten in dem man dem Konsum frönte, Es konnte nie gross und teuer genug sein , auffallen um jeden Preis war die Deviese. Beim Jopping liess man das Bedienungspersonal herlaufen als sei es Dreck. Wenn dann aber das Konto bei der Bank gesperrt wird lässt man Anschreiben bis man garnichts mehr bekommt. Als selbsständiger Handwerker könnte ich ein Buch darüber schreiben. Ich kenne einen abgestürtzten Akademiker dem ich das Angebot gemacht habe dass er in unserem Garten, der etwas grösser ist sich nützlich machen könnte. Dazu bot ich ihm an sich selbstständig zu machen, da ein Kunde von mir der, ein gutgehendes Geschäft als Hausmeister und Winterräumdienst hatte und es durch Wegzug aufgeben musste. Dies wurde umgehend abgelehnt da es ja mit Arbeit verbunden ist und er ja studiert hatte.

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