Elend ist politisch gewollt! Über den Reibach der Armutsindustrie

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Vermarktung der Armut – Armut als Ware – Armutsindustrie

_von Esmiralda Sturm

Nicht wenige profitieren davon, Wohlfahrtsverbändeverbände zum Beispiel. Ihre Arbeit wird oft bis zu 90% aus staatlichen Mitteln finanziert, das bedeutet, auch die rund 1,5 Millionen Beschäftigen dort erhalten ihr Entgelt zumeist aus staatlichen Zuschüssen. Aufgabe der Wohlfahrtsverbände war es einmal, Armut zu verhindern, statt sie, wie jetzt, zu verwalten. Circa 30% des Bruttoinlandsprodukts entfallen auf staatliche oder private Sozialleistungen, das sind immerhin 800 Milliarden Euro. Der Schweizer Schriftsteller René Zeyer schreibt in seinem Buch »Armut ist Diebstahl«, dass Armut sogar politisch gewollt sei und 2010 von den 49 Millionen Euro, die der Staat für Hartz IV-Empfänger ausgab, weniger als die Hälfte für die Betroffenen bestimmt war. Der größere Teil ging an die florierende Armutsindustrie, deren Umsatz Experten im Jahr 2010 schon auf 25 Milliarden schätzten.

Der TÜV Nord Hamburg entwickelte 2010 das Konzept eines XXL-Kinderkaufladens für Erwachsene und stieg damit in die Armutsindustrie ein. Für jeden Hartz IV-Empfänger bezahlte das Jobcenter zwischen 500 und 800 Euro und der XXL-Kinderkaufladen brachte es dadurch auf einen Jahresumsatz von mehreren hunderttausend Euro.

Auch die Dekra-Fortbildungsfirma Toys Company entwickelte 2010 ein Konzept und lässt Hartz IV-Betroffene prüfen, ob große gebrauchte Puzzle, mit zum Beispiel 5000 Teilen, vollständig sind. Mit diesem Konzept wolle man die Menschen daran gewöhnen, wieder einen geregelten Tagesablauf zu haben. Auch diese Firma erhielt dafür Fördergelder vom Jobcenter. Wohin segelt das Schiff Deutschland? Unser Staat, unsere bisherigen Regierungen seit Schröder, fördern die Armut und opfern Menschen in Not der Armutsindustrie. Da passt der Slogan: „Traue keiner Statistik, die Du nicht selber gefälscht hast“. Zumal, wenn man auch folgenden Sachverhalten und monetären Zusammenhängen nachgeht:

Am 10.10.16 ging eine Meldung des Statistischen Bundesamtes durch die Medien, dass die Ausgaben der Sozialhilfeleistungen nach SGB XII im Jahre 2015 horrend angestiegen seien. 27,7 Milliarden Nettoausgaben waren 2015 zu verzeichnen – zum Vorjahr eine Steigerung um 4,8%. Allein 15,6 Milliarden davon entfielen auf die Eingliederungshilfe für Menschen mit Handicap.

Im Herbst 2014 wurde erstmals eine bundesweite Studie veröffentlicht, die berechnet, welchen volkswirtschaftlichen Effekt gemeinnützige Werkstätten haben. Diese Studie belegt, dass Sozialausgaben Investitionen öffentlicher Mittel sind und einen Mehrwert erbringen – sozial und wirtschaftlich. Gemeinnützige Werkstätten schaffen ein Plus für die Gesellschaft. Eine bundesweite Stichprobe führte zu einem überraschend positiven Ergebnis – mit 100 Euro an investierten Mitteln werden Rückflüsse und Einsparungen von 108 Euro erzeugt. Des Weiteren wurde belegt, dass von 100 Euro, die in die Werkstätten aus öffentlicher Hand fließen, umgehend 51 Euro durch Sozialversicherungsbeiträge und Steuern zurück an die öffentlichen Kassen gehen. Und, aufpassen: Von 100 Euro Transferleistungen der öffentlichen Hand, welche die Werkstattbeschäftigten erhalten, fließen sogar 69 Euro an die öffentlichen Kassen zurück.

Schlussendlich also erhält die öffentliche Hand 52% ihrer Zahlungen an Leistungsempfänger und Leistungsanbieter des SGB XII über Steuern, Sozialversicherungsbeiträge und Erstattungen direkt wieder zurück. Die Studie weist dies akribisch rechnerisch aus. Die Politiker wissen tatsächlich darum, denn ihnen wurde diese Studie vorgestellt. Doch die Öffentlichkeit wurde darüber nicht informiert! Ich selbst bin nur durch Zufall, beim Recherchieren, auf diese Studie gestoßen. Die Leser mögen es mir verzeihen, dass ich das Thema Bildung in einem extra Artikel aufnehme. Es wird also noch eine dritte Fortsetzung der Serie geben, was einfach der Informationsfülle geschuldet ist.

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Quellennachweise:

https://www.destatis.de/DE/PresseService/Presse/Pressemitteilungen/2016/10/PD16_363_221.html;jsessionid=F48BC8C7236402BE7DF27B3C79FF593F.cae3

hintergrundinformationen_sroi_bag_wfbm pdf

http://www.cicero.de/berliner-republik/grosse-koalition-neuer-staat-mit-fetter-armutsindustrie/56182

http://www.sueddeutsche.de/kultur/die-armutsindustrie-kein-ding-machen-1.108620

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-76121041.html

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