Amerika in Aufruhr

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Trump hat bis jetzt aus dem Augenblick heraus gelebt, auf seine Intuition vertraut und ungehemmt ausgeteilt. Jetzt holen ihn seine Impulsivität und seine schnellen Kurswechsel ein. Er hat seinen Wahlkampfstil weitergeführt und sich mit seinen lässigen Abfälligkeiten im Umgang mit dem Regierungsapparat Feinde geschaffen. Spätestens mit seinem öffentlichen Urteil über die angebliche Inkompetenz des FBI, dem Federal Bureau of Investigation, hat er überzogen.

Es ist erstaunlich, dass er die Macht des FBI und dessen mythische Verankerung in allen Schichten der Bevölkerung unterschätzt hat. Es war kurzsichtig, wie er mal schnell die Untersuchung des FBI zu russischen Kontakten seines Wahlkampf- und späteren Regierungsteam verhindern wollte.

Das Federal Bureau of Investigation ist die amerikanische Bundespolizei. Sie gehört zur amerikanischen Identität, einer Identität, auf die Amerikaner stolz sind. Das Bureau ist das Symbol von Unbestechlichkeit, Unfehlbarkeit und des mutigen Einsatzes. Der ausgebildete Anwärter oder die ausgebildete Anwärterin werden nach einer harten Ausbildung zum „Agent“ ernannt. Das ist der amerikanische Ritterschlag. „When did you make Agent“ hat dasselbe Gewicht wie: Wann bist du zum Ritter geschlagen worden? Gibt es noch in England.

Unter den ersten zehn auf der Fahndungsliste des FBI zu stehen, flößt Furcht ein, gibt einem Flüchtigen aber auch einen gewissen Nimbus. Das FBI ist schon etwas Besonderes dadurch, dass es nur Vergehen verfolgt, die Verfehlungen gegen die Bundesgesetzgebung sind. Das waren ursprünglich nur wenige. Mord gehörte nicht dazu, aber Hinterziehung bei der Einkommensteuer von Anfang an. Darüber stolperte der Vielfachmörder Al Capone. Wenn man in den USA etwas Krummes unternehmen will, achtet man darauf, dass man nicht die Grenze eines Bundesstaates überschreitet. Denn dann ist das FBI zuständig.

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FBI-Agenten wurden manchmal auch die „The Untouchables“ genannt. Dieser Beiname scheint sich jetzt auch bei Trumps Affären zu bestätigen. Trump feuert den „Director“ des FBI, James B. Comey. Trump hatte ihn ursprünglich überschwänglich gelobt. Er hatte sich zweimal mit ihm getroffen und wollte sich jedesmal dessen persönlicher „Treue“ (zu Donald Trump) versichern. Dem kam aber Comey nicht nach. Er versicherte Trump nur, dass er sich korrekt verhalten werde.

Inzwischen lief die Untersuchung zu den russischen Verstrickungen der Trump Crew weiter und Comey forderte vom Justizministerium zusätzliche Mittel, da die Untersuchungen zu Russland sich ausdehnten. Nachdem Trumps Avancen bei Comey nicht verfangen hatten, feuerte Trump ihn demütigend öffentlich mit der Begründung, dass er das FBI schlecht geführt habe und keine Autorität bei den Mitarbeitern des FBI mehr besitze. Diese öffentliche Verdammung war etwas Unerhörtes, zumal die Amtszeit des Direktors des FBI gerade deswegen zehn Jahre beträgt, weil er politisch unabhängig sein soll. Zumindest wird Trump gezwungen werden, triftige Gründe anzugeben.

Eine Sprecherin Trumps behauptete, dass „viele FBI-Mitarbeiter“ unzufrieden mit ihrem obersten Chef gewesen seien. Untersuchungen der NYT ergaben: Diese Vielen gab es nicht.

Nach Comeys Ausscheiden rückte der stellvertretende Direktor des FBI, Andrew McCabe, nach. Er stellte sich vor dem Kongress unaufgeregt und mit Statur hinter seinen Vorgänger und die Mitarbeiter des FBI. Die Untersuchung gehe weiter.

Allein, dass Trump versucht, eine Untersuchung abzuwürgen, die gegen seine eigenen Leute geführt wird, also Trump nicht ungeschoren ließe, trägt zu dem unglaublich skandalösen Vorgang bei. Dieser Aspekt alleine hätte in der Vergangenheit ein Erdbeben ausgelöst. Dieser Tage ist bei Trump das Skandalöse Dauerzustand, so dass es nicht einmal besonders hervorsticht.

Allerdings ist in den USA bereits ein komplexer verfassungsrechtlicher Disput zu der Frage in Gang gekommen, ob Trump juristisch belangt werden könne, wenn man in der Lage wäre zu zeigen, dass er eine Untersuchung des FBI behindert habe. Da winkt im Hintergrund schon das „Impeachment“ (Juristische Verfolgung eines Präsidenten). Bei einem Impeachment setzt sich das Gericht aus Kongressmitgliedern zusammen, die sich über Präzedenzfälle hinwegsetzen und ihre eigenen Standards definieren können.

Verfassungsrechtler bezeichnen die Vorgänge als ein verfassungsrechtliches und ethisches Desaster. Washington kocht. Man spricht von Whiplash (Schleudertrauma). Es ist schwer, den Überblick zu behalten. Die entscheidenden Fragen sind: Ist Trumps Verhalten ein Anlass für ein Impeachment mit der Möglichkeit einer Amtsenthebung? Welche Haltungen setzen sich in jeder der beiden Parteien durch? Welche Bombe könnte bei der Russland-Untersuchung hochgehen? Und vor allem: Ziehen die Republikaner die Reißleine und sagen sich von Trump los, um genügend Zeit vor der nächsten Wahl dafür zu haben, die Scharte auszuwetzen, die Schäden zu reparieren und wieder Unterstützung in ihrem Bevölkerungssegment aufzubauen?

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Über den Autor

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Dr. Hartmut Grebe hat 20 Jahre lang in den USA gelebt, an Universitäten geforscht und im Silicon Valley gearbeitet. Außerdem betreibt Dr. Grebe die Webseite www.lebensschmiede.com

 

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