Alles Reichsbürger? Ein Polizeikommissar wehrt sich gegen Hexenjagd

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Medienerklärung: eidesstattliche Versicherung zum Vorwurf des verfassungswidrigen Dienstvergehens

Seit November 2016 werde ich als Polizeikommissar vom Dienstherrn Polizeipräsidium Trier beschuldigt und verfolgt, weil ich angeblich der sogenannten Reichsbürgerbewegung angehöre. Anlass der Vermutung war, dass meine Ehefrau ihre Ausweise bei der Verbandsgemeinde abgab.

Am 4.11.2016 wurde ich von meinem Dienstherrn zu einem fürsorglich-kollegialen Gespräch gebeten, wo es um meine Ehefrau ging. Auch von Seiten des Dienstherrn handelte es sich offenkundig nicht um eine dienstliche Angelegenheit. Ich wurde zu meiner Kenntnis und Meinung über die politische Einstellung meiner Ehefrau befragt. Fragen wie: ,,Wie stellt sich ein Polizeibeamter dazu, insbesondere unter Berücksichtigung der ihm obliegenden Beamtenpflichten?“

Die Nähe zu Reichsbürgern berge Gefahren und ziehe Gewissenskonflikte nach sich wie beispielsweise ,,Wie verhalte ich mich zu meiner Frau, zu den Reichsbürgern, zu den Vorgängen meine Frau und die Reichsbürgerbewegung betreffend einerseits und meiner dienstlichen Verpflichtung und den Beamtenpflichten andererseits?“ sagte Kriminaldirektor H. Das Aufsuchen der Behörden mit meiner Ehefrau wurden mir vom Kriminaldirektor untersagt.

Im weiteren Verlauf des Gespräches wollte man mir anordnungsgleich verbieten, meine Ehefrau
aufzusuchen. Ich fühlte mich durch den Dienstherrn in meinen fundamentalen Rechten wie der unantastbaren Menschenwürde, Meinungsfreiheit, Schutz der Ehe und Familie verletzt. Gemäß Art.
l7a Grundgesetz haben Bedienstete im öffentlichen Recht Einschränkungen ihres Rechts, ihre Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten, hinzunehmen.

Ich empfand das Handeln der Vorgesetzten als Verletzung der Ehe, die ein schutzwürdiges Gut gemäß Art. 6 GG ist. Ehe und Familie sind zu schützen. Selbst die Fürsorge- und Treuepflicht des Dienstherrn binden ihn in $ S7 LBG von Rheinland-Pfalz, für das Wohl des Beamten und seiner Familie zu sorgen. Dieses Gespräch hatte für mich zur Folge, dass ich sofort in den Tagesinnendienst versetzt wurde, meine Dienstwaffe inkl. Schlagstock, Pfefferspray und Handschellen vor den Kollegen abgeben musste.

Diese entwürdigende Handlungsweise empfand ich als Vorwand, da laut Dienstherrn dieser Vollzug zu meinem Schutze sei. Mir wurde auch mitgeteilt. dass ich zu einer anderen Polizeiinspektion versetzt werde.
Wegen zahlreicher Handlungsempfehlungen des Dienstherrn zur sogenannten Reichsbürgerthematik sah ich mich als pflichtbewusster Polizeikommissar dienstlich veranlasst, mich mit dieser Thematik auch mit meinen Kolleginnen und Kollegen zu befassen.

Es kam intern immer wieder dieses Gesprächsthema auf ohne gesetz- oder rechtmäßiges Ergebnis. Resultierend daraus hat der Polizeipräsident ein Disziplinarverfahren gegen mich eingeleitet und nach seinen Ermittlungen bei dem eigenen Gericht des Landes Rheinland-Pfalz,  beim Verwaltungsgericht Trier gegen mich wegen verfassungswidrigen Verhaltens geklagt mit dem Ziel, mich aus dem Dienst zu
entfernen.

Mir wurde in meinen dienstlichen Beurteilungen in keiner Weise ein Persönlichkeitsmangel aufgezeigt. Ganz im Gegenteil wurde mir vorbildliches Verhalten gegenüber Vorgesetzten und Kollegen mehrfach bestätigt, gleiches gilt für mein Verhalten gegenüber den Bürgern. Es sind keinerlei Beanstandungen zu verzeichnen. Gleiches bestätigten die Zeugenvernehmungen der Kollegen ausnahmslos im späteren Verlauf. Jedoch fanden diese unbestreitbaren Beweise beim Dienstherrn gegen die Vermutung keine Gewichtung im Ermittlungsergebnis, und er hat irrational weiter gegen mich gearbeitet.

Zum Beispiel wurden mir meine Führerscheine erst  310 Tagen nach der Beschlagnahme zurückgegeben. Worin der Wert des Einbehalts der Führerscheine in dieser abstrusen Angelegenheit liegt, ist unklar. Diese vorgezogene Disziplinierung hat für mich bedeutet, in Gefahr zu laufen, mich bei Kontrollen nicht ausweisen zu können, oder mit der Konsequenz, auf das Autofahren zu verzichten. Das hat für mich zusätzlichen Stress bedeutet.

Reichsbürger im TV: Die Tatort-Kommissare Leitmayr und Batic mit zwei BRD-Aussteigern. | Foto: BR / Claussen + Putz Filmproduktion GmbH / Hendrik Heiden

Dass meine Führerscheine belegen sollten, dass ich vermuteter,,Reichsbürger“ oder ,,sogenannter Reichsbürger“ sei, ist offenkundig absurd. Ohne tatsächliches Dienstvergehen, auf Vermutungen gestützt wurden die Ermittlungen gegen mich geführt. Es liegt keine Straftat meinerseits oder meiner Ehefrau vor. Auf meine Remonstration habe ich entgegen der Pflicht zur unparteiischen Aufklärung und dem Neutralitätsgebot willkürlich und irrational keine Antwort erhalten.

Aus dem Ermittlungsbericht vom 8. Jan.2018 geht hervor, dass ich mich z.B. an die Achtung der Menschenrechte, vor allem das Recht der Persönlichkeit, auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität und Gewaltenteilung halten muss. Der Widerspruch: ich muss laut Diensterklärung die Menschenrechte wahren, die mir und meiner Familie jedoch von Anfang an verwehrt wurden.

Tatsache ist, dass ich wegen des Verhaltens meiner Ehefrau verfassungswidriges Verhalten angelastet bekam und 2018 aus dem Dienst entfernt wurde. Die Rüge der Befangenheit des Verwaltungsgerichtes Trier sowie seiner Unzuständigkeit, da es sich um den Vorwurf der Verfassungswidrigkeit handelt, blieben vom Gericht unbeantwortet. Das Verwaltungsgericht ist nur für nichtverfassungsrechtliche Angelegenheiten zuständig.

In Sachen, in denen ein Richter selbst Partei ist oder bei denen er zu einer Partei in dem Verhältnis eines Mitberechtigten, Mitverpflichteten oder Regresspflichtigen steht – ist die Folge für den Richter: Ausschluss von der Ausübung des Richteramtes! Statt dessen fand eine öffentliche Vorverurteilung in der Presse durch das Verwaltungsgericht TRIER und das Polizeipräsidium TRIER statt. In der Öffentlichkeit wurde von Anfang an durchgehend die Vermutung (fiktionaler Akt), ich sei sogenannter ,,Reichsbürger“, verbreitet und so eine Meinung in der Öffentlichkeit gegen die Wahrheit erzeugt.

Fiktionen wurden gegen Tatsachen und Wahrheit geschaffen und in weitem Raum verbreitet. Gegendarstellungen wurden von den Medien nicht veröffentlicht. Am 14.8.2018 wurde trotz der Rüge der Befangenheit und Unzuständigkeit das Verfahren gegen mich mit Urteil, dass ich aus dem Dienst entfernt werde, beendet. Dabei wurden Prozessunterlagen öffentlich in den Medien zur Schau gestellt. Ich war wegen der ungeklärten Umstände und Untätigkeit des Verwaltungsgerichtes Trier wegen Prozesshindemissen nicht erschienen.

Nach Zustellung des Urteils erfolgten meine sofortige Beschwerde und der Antrag auf einstweilige Verfügung vom 31.8.2018 mit absoluten Restitutionsgründen durch meinen Rechtsbeistand an das
Verwaltungsgericht Trier. Dies wurde bis heute von keinem Gericht berücksichtigt. Dagegen hat das
Verwaltungsgericht Trier das Urteil für rechtskräftig erklärt. Bis heute liegen kein Entlassungsschreiben und kein Zeugnis vor. Schulzeugnisse und weitere beschlagnahmte Gegenstände wurden vorsätzlich – trotz Vernichtungsverbots – vom Polizeipräsidium Trier vernichtet.

Meinem Anspruch auf Vorlage angeführter Dokumente kamen die Behörden nicht nach. Das trotz Prozesshindernissen gefällte Urteil ist kein Entlassungsschreiben und kein Zeugnis. Die Erklärungen und Verträge, auf die das Dienstverhältnis zwischen mir und dem Dienstherrn begründet ist, wurden vom Land Rheinland-Pfalz nicht herausgegeben, jedoch gegen mich im Ermittlungsbericht verwendet. Tatsache ist, dass jeder Bedienstete eine Schadensminderungspflicht hat. Mein Notstand wurde dem Dienstherrn ausreichend bekanntgegeben.

Gemäß dem Urteil vom 14.8.2018 hätten mir ab Okt. 2018 für 6 Monate noch 50% meiner Bezüge zugestanden. Statt dessen hat RLP (das Landesamt für Finanzen) die Bezüge seit November 2018 gar nicht mehr bezahlt und die Bezüge für Oktober 2018 zurückgefordert. Obwohl die Angelegenheit beim Arbeitsgericht Koblenz anhängig war, überfiel mich im November 2019 in der Wohlverhaltensphase ein schwerbewaffnetes SEK mit Tötungsabsicht wegen der Rückforderung der Bezüge, um eine Unterschrift als Schuldanerkenntnis und Rechtsunterwerfung von mir zu erzwingen und die Zersetzung der Familie voranzutreiben.

Die Wohlverhaltensphase wurde damit irreparabel gestört. Der Überfall fand ohne Überlassung von gerichtlichen Dokumenten statt. Die beteiligten Personen des SEK sowie derer, die die Unterschrift erzwangen, haben die Offenlegung ihrer Identitäten und unter wessen Anordnung und Befehl sie handelten. verweigert.

Der Kern der Reichsbürgerthematik ist das schuldhaft pflichtwidrige Unterlassen der BRD, den Widerspruch zwischen ihrer stillschweigend usurpierten Eigenstaatlichkeit und dem Urteil BVerfG 2 BvF 1173 (BYerfGE 36, 1) v. 3 1.7 .1973 zu klären, nach welchem das Deutsche Reich (DR) fortbesteht und die BRD nicht seine Rechtsnachfolgerin ist. Es ist irrational, zu behaupten, dass auf dem selben Staatsgebiet zwei verschiedene, mit einander unverbundene Staaten bestehen, das DR und die BRD.

Da das DR älter ist und seit l87l anerkannt, wäre es nicht vorwerfbar, wenn sich eine Deutsche, z.B. meine Ehefrau, in der Wahlsituation zwischen den zwei offensichtlich zugleich rechtmäßigen Varianten mangels Auslegungshilfe durch die BRD für die legitimiertere Variante entschiede. Jedenfalls hätte die BRD der von ihr in die Rechtszweifel geführten Bürgerin rational (!) darlegen müssen, weshalb die BRD, deren Untergang das BVerfG noch nicht verneint hat, die einzig richtige ist.

Es ist sittenwidrig, die BRD-Unfähigkeit, ihre beanspruchte einzige oder gegenüber dem DR vorrangige Legitimation angesichts des BVerfG-Urteils rational darzulegen, auf ihre Untertanen mit Straf- und Disziplinarmaßnahmen abzuwäIzen. Eingriffe in Grundrechte können grundsätzlich nicht auf Verdachtsmomente und Vermutungen gestützt werden, BVerfGE 44,353 (3S1f.); 59,95 (97f.);69,315 (353f.); 87,399 (409f.), stRspr.

Im Mai 2020 hat das Verwaltungsgericht Trier die Restitutionsklage abgelehnt. Es liegen die Wiederaufnahmegründe nach $S 92(1), (2) Nr. 1, 2 und 4 LDG vor. Das Verwaltungsgericht Trier war nach GVG nicht zuständig für das Wiederaufnahmeverfahren gegen sein eigenes Urteil. Die Verweisung an ein für Wiederaufnahme zuständiges Gericht musste vom VG Trier v.A.w. verfügt werden.

Die Verweisung an ein tatortfernes ( > 400 km) Gericht zur Gewährleistung räumlicher Gewaltentrennung wurde beantragt. Die Verweisung an ein 400 km entferntes Gericht ist auch durch das OVG RLP nicht erfolgt, mein Antrag wurde statt dessen ignoriert. Tatsache ist, dass die gestellten Anträge, Feststellungen und angeführten Strengbeweise vom Verwaltungsgericht Trier und Oberverwaltungsgericht RLP ignoriert wurden und die von mir vorgebrachten Tatsachen nicht glaubhaft bestritten und nicht rational widerlegt werden konnten.

Während meiner 24 Jahre Dienstzeit habe ich mir so ein Unrecht des Staates nicht vorstellen können.

Kai Erik Oehm , 26.07.2020

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57 Kommentare

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    Jürg Rückert am

    Es dürfte sich vermutlich um "Kontaktschuld" als Auslöser handeln. Ansonsten erinnert das Ganze an Kafka, "Der Prozess".

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    Der Reichsender ARD mischt mit in der Belarus Wahlkrise………..

    Endlich hat man wieder eine Dissidentin gefunden….. Nasta Reznikava

    Eine Journalistin …keine politische Leitfigur. Reporter ohne Grenzen sind ja geschützt ,weil sie nur Wahrheiten verbreiten und sich nicht kaufen lassen….

    Deutschland kann es nicht lassen sich immer und überall in innere Angelegenheiten einzumischen fremder Staaten….. In Deutschland stinkt die Politik selbst gewaltig zum Himmel,aber am deutschen wesen soll ….die Welt erzogen werden frei nach der erteilten Lehre von Merkels Absurdalismus….

    Deutschland ist die moralische Instanz,die vor Amerika den Schein des solidarischen Mitgefühls erwecken für Demonstrationen in unbeliebten Systemen ,besonders gerichtet gegen Russland und seine Partner….Nebenbei werden schon gezielte Aktionen ,wie Menschenerschiessen auf dem Majdann inszene gesetzt um die Schuld den bösen Diktatoren zuzschieben… Dann kommt der amerikanische Weltpolizist und verrichtet in seinem Sinne das Werk der Demokratie …..

    Die selbe Methode läuft gerade wieder ab….. Stufe für Stufe……. Sind deutsche Politiker tragbar,wenn sie sowas unterstützen ???

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    DerSchnitter_Maxx am

    Jeder Zwang -ausgeübt vom Regime- wird/muss boykottiert werden ! 😉

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    Rebecca-Vanessa Wille am 13. August 2020 07:

    Diese sogenannten Bundesländer sind der reinste Quark ……. da werden nur Geldverschwendungsjobs der politischen Art mit ermöglicht.

    Söder der bayrische Karnevalskönig…….

    Das was in Bayern praktiziert wird ,wird auch in anderen Bundesländern munter praktiziert…. Und es kommt immer auf die Sache an….. ,wie es gehandhabt wird…. Beispiel…: Wer politisch in Gewahrsam kommt ….hat gegen den ,der einer alten Frau die Handtasche klaut,sie vergewaltigt und ermordert schlechte Karten….

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    Reichsbürger ist nach dem Reichsbürgergesetz vom 15. September 1935 der Staatsangehörige deutschen oder artverwandten Blutes, der durch sein Verhalten beweist, daß er gewillt ist, in Treue dem Deutschen Volk und Reich zu dienen. Allein ihm stehen die vollen politischen Rechte zu.

    In den nachfolgenden Jahren – bis 1945 – wurde das Reichsbürgerrecht durch verschiedene Rechtsverordnungen verändert. Diese bezogen sich vornehmlich auf Verlustgründe für die Staatsangehörigkeit.

    Nach 45 erließen die siegreichen Hauptfeindmächte am 20. September 1945 eine summarische Anordnung, die sich Kontrollratsgesetz Nr. 1 nannte. Die Verfügung[5] setzte seitdem auch das Reichsbürgergesetz mit allen auf ihm beruhenden Verordnungen – mangels Rechtsmacht der Alliierten jedoch lediglich de facto – außer Anwendung, wenngleich die Siegermächte es als „Aufhebung“ von Rechtsvorschriften deklarierten und zu beschönigen suchten.

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    Rumpelstielz am

    Ist es möglich dieses dumme Gerede von einer "Verfassung" aufhört – das GG ist ein Besatzerstatut und keine Verfassung. Man bekommt den Eindruck,
    die Altparteien wollen Deutschland und Deutsche im Auftrag der Allierten vernichten.
    Man muss dieses Recht lautstark einfordern.

    Nach Artikel 146GG steht uns eine Verfassung zu.

    A r t i k e l 146

    Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

    Bonn am Rhein, am 23. Mai 1949.

    Dr. Adenauer

    Ich will nur eines hören: der öffentlich rechtliche Rundfunk ist vernichtet.
    dann das Gejammere der Intendanten vom GEZ Funk – keine halbe Million mehr als Gehalt und spätere Rente – ist dann Musik

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      Die Allierten unter Trump …. haben von der Merkelei die Schnauze voll….. sie nutzen nur noch ihre Besatzerrechte ,deshalb hofft Muttern Adele von der Spree auf die Auferstehung von dem braunen Vater der US-Nation Obama …. Kuschelbruder Nummer Eins vor französischer Torte Macrone….

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    Das ist Sippenhaft übelster Art und erinnert an die Aufforderung bzw. Androhungen im 3.Reich sich scheiden zu lassen, wenn man mit einer Jüdin verheiratet war. Hier wurden ebenso die Daumenschrauben angesetzt als der Mann sich weigerte, sich scheiden zu lassen!
    Entweder man akzeptiert, daß Frauen auch eigenständige Persönlichkeiten sein können, oder man hätte die Gleichberechtigung gleich vor 100 Jahren nicht einführen dürfen, dann wäre der Mann nämlich für seine Frau weisungsberechtigt und im Gegenzug verantwortlich für alles, was sie tut.
    Mir ist unverständlich, weshalb man in Leuten, die im Staat von 1871ff. leben wollen, solch gefährliche Staatsfeinde sehen – fehlt ihnen doch das Wichtigste daran – die Rückkehr ins Jahr 1871!

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    Z,Z. läuft tatsächlich eine in großen Teilen rechtswidrige Kampagne gegen sog. Reichsbürger. Eigentlich sind die ungefährliche Spinner . Aber seit dem Lüke-Mord hat die politische Klasse den Axrsch auf Grundeis.

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      Zitat:
      > Eigentlich sind die ungefährliche Spinner .<

      Du bist echt eine Pappnase, oder auch ein Spinner !
      Diese Leute berufen sich auf geltendes Recht.
      Naja, Borniertheit und Ignoranz sind ja heutzutage voll Angesagt und Realität und Wahrheit wird verhöhnepiepelt !

  9. Avatar

    Dieser Text ist derartig bedrückend,dass man diesen Staat nur noch mehr missachten kann.

    Viele ex-DDR Bürger ,wenn sie diesen Text lesen , wissen was es bedeutet in einer Diktatur zu leben……

    In dieser Sache besteht eindeutig öffentliches Interesse der Aufklärung gegen die Handelnden,die das inszeniert haben , die mit Methoden arbeiten ,die einem angeblichen demokratischen Staat wesenfremd sind…..

    Lasst uns einstehen für Menschen ,die derartiges Unrecht aufgebürdet bekommen…..ICH BIN DABEI !!!

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    Der Reichsbürger ist eine Erfindung von Verwirrten und BRDisten am

    Auch die hochgelobte Weimarer Republik war ein Reich mit Reichspräsidenten Reichsbahn Reichsmark usw…im Dritten Reich war das Bürgertum verpönt…da gab es nur Reichs und Volks-Deutsche sowie Volksgenossen

  11. Avatar
    Alle hängen sie noch am und im Reich am

    Wenn die Sozis bis heute das REICHsbanner hochleben lassen, stört es keinen….Wenn die Abgeordneten im REICHstag sich es bequem machen, stört es auch keinen…wenn die befreiten Bundesbürger noch immer für das REICH Wiedergutmachung leisten müssen, stört es auch keinen…wenn der Staat täglich vom REICHtum prahlt, stört es auch keinen…wenn der Pfaffe jede Woche brüllt „dein REICH komme“ stört es auch keinen usw. aber wenn Verwirrte sich selbst Reichsausweise mit einen sechseckigen Pleitegeier drucken, schreit der Staatsschutz auf, obwohl das eigentlich ein Fall für den Psychiater wäre…..

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      Einen kleinen Sinn kann man schon erkennen in der Reichsbürgerbewegung……… sie wollen einfach nur raus aus dem Wohlfühlparadies CDU/CSU/GROKO/GRÜNENKOMPOST/und linker STALIN NOSTALGIE … ,der nicht das gesetzlich grundgesetzlich orientierte Wohlfühlland ist.

      Man schafft sich eine gedankliche Zuflucht….denn keiner von denen hat diese Reichsbürgerzeit erlebt….

      Den Herrschern kotzt es nur an ,wenn plötzlich auf dem Gericht es sich jemand wagt ,nach der Rechtsgrundlage des Richters zu fragen nebst den vielen Fragwürdigkeiten die die Registrierung bundesdeutscher Gerichtsbarkeit ausmachen… Es wird an der Macht …..gerüttelt . Nicht alles ist Psychiatersache …..was die Grundschuld des Staates ist. Man möchte gerne die Sache mit dem Psychiater lösen …..die tägliche Pharmadosis und zur Krönung den Hut von Napoleon….

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        Letzter Absatz ergänzt sich mit einem Video namens: Wie die Zivilisation über die Menschheit kam. –> YouTube, dauert nur 10 Min., aber ich finde es genial gemacht.

        Auch über den "Spitzbubenerlass" von 1726 vom Preußischen König Friedrich Wilhelm I. könnte man nachschauen, was solch Richter und Anwälte wohl tragen sollen, dass man die Spitzbuben von weitem her erkenne.

        Zur Psychiatrie kann ich Dir nur sagen: Wer keine Ahnung von der Thematik, bitte besser nachforschen(!), anstatt Leute pauschal dem Psychiater zu weisen, der Ihnen dann garantiert mittels Pharmazie Schaden wird! Meist sitzen darin Patientien, die Opfer wurden von irgendwelchen Menschen (die Täter), weil aber das Opfer das nicht verarbeiten kann, dass Menschen so grausam sein können, begeben sie sich in "Hilfe", wobei man dann zum Opfer der Pharmaindustrie wird. Die Täter laufen frei rum und die aucj die Psychiater kassieren fett Gehalt.
        Dies was sie durchblicken lassen, wenn sie meinen in die Psychiatrie/zum Psychiater, klingt mir eher so wie ab ins KZ! Zu Dr. Josef MENGELE.
        Das ist doch wohl nicht Ihr ernst?
        Und doch doch gleicht die "moderne" Psychiatrie irgendwie KZ’s, da wo der „Unrat“ weg kommt, wo es keiner sieht, freilich auch nicht die Verbrechen was dort geschehen mit Menschen die sich helfen lassen wollten!!! Siehe Gustl Molath.

        Kleiner Tipp um über Psychiatrie etwas zu wissen: cchr.de
        (Video: Tödliche Psychiatrie)

  12. Avatar

    Die BRD ist ein rassistischer Staat.
    Da sie ein antideutsch-rassistischer Staat ist (althochdeutsch: ‚diot‘ = ‚Volk‘) und dazu von Anfang an aufgebaut wurde, geht sie entsprechend vor. Aber auch die faschistoid-antideutsch-rassistischen Machthaber werden am Ende ihr Gericht und ihre Verurteilung erleben.

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    Jeder hasst die Antifa am

    Muss er sich jetzt von seiner Frau scheiden Lassen um wieder in die Volks-ähm Demokratie Gemeinschaft aufgenommen zu werden so etwas gab es schon einmal im dritten Reich,wie sich doch Geschichte wiederholt.

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      Wem die Dienstwaffe entzogen wurde ….ist ein lebenslanger Fall der Beobachtung…..solange die Sonnenherrscher da sind.

  14. Avatar
    Ludwig Ritter v. Thoma am

    Tja, Ehe ist nicht immer eitel Sonnenschein. Hätte Puschkin nicht eine Schlampe geheiratet,wäre er nicht mit einer Kugel in den Gedärmen gestorben sondern vielleicht an Altersschwäche.

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      Es geht hier nicht um die Ehe …… es geht dem Grunde nach um Methoden der Staatssicherheit …den Ehepartner zu observieren,denunzieren und der Verfolgung auszusetzen….. ,bzw., den Ehepartner zu einer merkelgetreuen Hurraschreierin zu disziplinieren….

      Was diesem Beamten widerfahren ist …… der sich hätte für diese blühende Laubdemokratie hätte schlimmstenfalls von kriminellen Ausländern die Kehle durchschneiden zu lassen , ist typisch für einen unwürdigen Staat.

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    Was für ein verwirrter Typ 😀

    Typischer Reichsbürger, nur eine Last für seine Kollegen. Gut das er erledigt ist.

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      Sokrates ohne Häkchen. am

      Bitte erläutern, warum Last für seine Kollegen, die auch keine Geisteshelden sind. So wie Sokrates mit Häkchen auch.

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        Erläutern kann so ein Spinnerlein nie, dazu ist er zu sehr im BRiD System verankert.

        Im Grunde genommen ist er ein ganz armer , geisig beschränkter Tropf.

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    Ludwig Ritter v. Thoma am

    Audiatur altera pars. Und wo sind sie, der Dienstherr,das VG, das OVG? Ein erstaunliches Dokument, in dem sich erst jemand erst dagegen verwahrt, Reichsbürger zu sein und dann doch wie ein Reichsbürger zu argumentieren. Zwei Dinge sind schon mal unmöglich . weder konnte der Dienstherr des PK diesen vor dem VG "verklagen" (§42,II VwGO), noch kommt ein SEK (in "Tötungsabsicht",PK+Gattin leben aber noch?) um rechtliche Erärungen einzufordern. Ziemlich offensichtlich,daß das Ehepaar erhebliche mentale Probleme hat.

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        Man kann reden wie Merkel ohne Merkel zu sein.
        Haben Sie mentale Probleme mit Orthographie?

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        @Siegi: Merkel hat sich zu der Sache geäußert? Gehen Sie mal an die frische Luft, ich glaube Sie Leiden an Merkelitis.

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      Bitte richtig lesen bevor Text zersetzen…….. ich kann nichts erkennen,was auf Reichsbürgerideologie hinweisend ist ….. Ein SEK , kommt nur zum Blumenpflücken um der Ehefrau diese zu überbringen mit dem Wunsch ,sie möchte doch an die vielen guten Seiten dieser Republik glauben…. Wo ist die Berechtigung zum Einsatz SEK ……war hier jemand bedroht in Lebensgefahr,oder gar der ganze Staat….. Hier wurde Erschreckungsdienst…man nennt es auch psychischer Terror praktiziert.

      Das findest Du gut …… ?????????????? Und die gesamte Rechtssprechung dazu gegen einen Menschen,der nicht von seinen Vorgesetzten als Bandit dargestellt wurde …..

      Wenn Du morgen einkaufen gehst und etwas kritisierst,wünsche ich dir auch so ein Erlebnis ,aber so,dass du den Laserpointer langsam noch bauchaufwärts mitverfolgen kannst …,der Rest ist dann Nebensache…

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    Wir haben uns inzwischen vom Rechtsstaat verabschiedet und sind in der Gesinnungsjustiz gelandet.

    Im privatwirtschaftlichen Bereich habe ich solche Praktiken von Arbeitgebern schon vor 25 Jahren erlebt. Da wird nur drauf gewartet, dass eine "Illoyalität" geäußert wird und schon ist der Strick geliefert. Schon damals wurde in der Kündigungsschutzklage nur die Höhe der Abfindung verhandelt.

    Wenn Herr Oehm seinen Kollegen gegenüber seinen Standpunkt zu den zwei Staaten auf einem Gebiet auch nur angedeutet hatte, war die Sachlage klar. Sein Nichterscheinen zur Verhandlung war dann der nächste Fehler, der gegen ihn verwendet werden konnte.

    Offensichtlich hatte er zu viel Vertrauen in den Rechtsweg.

    "Auf See und vor Gericht sind wir allein in Gottes Hand", sagte schon vor 30 Jahren ein Anwalt zu mir.

    Gottes Hand würde ich vor Grricht inzwischen streichen.

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      Ludwig Ritter v. Thoma am

      Vor Gericht,und sonst? Der PK hat nicht Fehler gemacht,sondern er ist wohl eher der Fehler,Frau Rechtsanwaltsgehilfin a.D. Wer ist "wir". Sie ,und?

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        Soki,

        in der christlichen Seefahrt hilft die Illusion, dass Gott uns beschützt und alles gut ausgehen wird. Vor Gericht führt es inzwischen zu derben Fehleinschätzungen.

        Bist Du sicher, dass Du den Fehler in der Person des PK verortest? Das wäre genau auf Linie der Gesinnungsrichter.

        Rechtsanwaltsgehilfin stimmt nicht, a.D. auch nicht.

        Die Frage nach dem "wir" ist bei genauerer Betrachtung natürlich nicht eindeutig, mein Fehler. 😉

        Nach Ansicht Herrn Oehms gibt es ja zwei Staaten auf dem ehemaligen Reichsgebiet. Genau genommen wären es mehr, da Teile des Reichsgebietes immer noch besetzt wären.

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        Für den Teil, der Bundesrepublik Deutschland, der sich Rechtsstaat nennt, was ich inzwischen anzweifle, und dem ich qua "Staatsangehörigkeit" angehöre, kann ich mit Fug und Recht "wir" sagen, da ich nominell das Recht habe, die Geschicke des Landes mitzubestimmen, was de facto aber zu einer Worthülse degeneriert ist, da das Parteiensystem, das Voraussetzung ist, im Zusammenspiel mit der Gesinnungsjustiz (letztes Beispiel Sarrazin), nur noch Opportunisten protegiert.

        Also WIR (die Staatsbürger der BRD, die nominell das Rechtssystem bestimmen dürfen) haben uns vom Rechtsstaat verabschiedet, da wir die Kontrolle aufgegeben haben, wenn wir sie denn jemals hatten, und eine Gesinnungsjustiz entstehen lassen, in der der Kontakt zu Menschen mit "falscher" Gesinnung zum Verlust der Reputation und der Existenzgrundlage führen kann

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    DerSchnitter_Maxx am

    Tja … die plumpen und abwegigen Aluhut-Verschwörungs-Theorien des verkommenen, verlogenen, geistesgestörten, Establishment-Geschmeiß‘ 😉

    Die Realität und gesunder Menschenverstand … werden diesen kranken Geshmeiß-Umstand, in naher Zukunft, dann wohl beseitigt haben 😉

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    Links gewinnt am

    Wäre ihm das Malheur mit seiner Ehefrau nicht passiert, würde er dann heute noch Anweisung seines Dienstherren befolgen und "Reichsbürger" oder sogar "Nazis" verhaften?

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      @ LINKS GEWINNT

      Warum sollte der Polizist angebliche Nazis und Reichsbuerger verhaften? Es gibt doch genügend Antifanten udgl., die eingesperrt gehören.

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        Heinz Ketchup am

        Irgendwann bekommt der antideutsche Merkelsympathisierende Arschkriecherverein seine gerechte Strafe. Und das dauert gar nicht mehr so lange.

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      Hat er vorher "Anweisung seines Dienstherren [sic]" befolgt und ""Reichsbürger"" und ""Nazis"" verhaftet?
      Hat er es vorher getan, weil sie in Anführungszeichen geschrieben wurden?

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      Corona und die Nebenwirkungen am

      Es wir immer heißen „du linker Hund“ oder „Rechts-Anwalt“ oder Führerschein und Reiseführer…

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      HERBERT WEISS am

      Niemand gehört wegen seiner politischen Meinung verhaftet, sondern nur allein auf Grund klar definierter Straftatbestände. Schreib Dir das hinter die Ohren!

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        Rebecca-Vanessa Wille am

        Na, das können Sie aber vergessen.
        In Bayern können Menschen zum Bleistift verdachtsfrei in Vorbeugehaft genommen werden – Ohne Zeitliche Begrenzung Und Ohne Ermittlungen…

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        na ja in diesem Land ist das aber ein wenig anders,
        da kann es schon mal sein das men wegen seiner politischen Meinung Probleme bekommt.
        Es sei denn man ist extrem links, da darf man alles.

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        @ Rebecca-usw.: ist schlimm genug,aber es muß zumindest glaubhaft gemacht werden,wogegen vorgebeugt werden soll.

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        Lieber Herbert Weiss…. Straftatbestände politischer Rechtsspechung sind ausgerichtete Feindbilder der herrschenden Klasse….

        Motto : Und bist Du nicht willig,so brauch ich Gewalt.

        Sieh mal in diese Runde des Forums…. wie Feinde der Freiheit und Verfassung sich positionieren…… aber deine Steuergelder gerne in Anspruch nehmen, denn auch Provokateure wollen ein faules Leben.

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      Man sagt ….das Leben lehrt !!!!!! Man sagt ,wer selbst in die Schieflage gerät,fängt an nachzudenken über die Schieflage ……

      Aber ,wer dank geistiger Hirnzellen dann die richtigen Erkenntnisse gewonnen hat ,sich nicht zum eigenen Nutzen veröffentlicht…..,seine Erlebnisse der Umkehr des Rechtsstaates an den er geglaubt hatte veröffentlicht ,vor dem soll man Achtung haben.

      Er zeigt auf , was jedem passieren kann und wo der Wurm im Misthaufen ist.

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