AfD beschließt Programm gegen Islamisierung und EU-Vorherrschaft

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Unmissverständlicher kann ein Aufruf zum Massenmord kaum formuliert sein: „Wenn wir diese 2000 Menschen beseitigt haben, dann können wir endlich in Frieden leben“, hetzte ein anonymer Beitrag auf der linksradikalen Plattform Indymedia zum Terror gegen die Teilnehmer des Stuttgarter AfD-Parteitages. Zuvor hatten sogenannte Aktivisten dort die Namens- und Adressliste der etwa 2.100 anwesenden Parteimitglieder veröffentlicht. Wie die Daten zu den Linksradikalen durchsickern konnten, ist unklar. Rund 1.000 Antidemokraten versuchten zudem, die Zufahrten zur Stuttgarter Messehalle zu blockieren. Dabei attackierten sie Polizisten, Teilnehmer und Journalisten.

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abo-2016-05

_von Martin Müller-Mertens

Auf dem Parteitag selbst blieb es hingegen weitgehend ruhig. In teils intensiven Diskussionen arbeiteten sich die anwesenden Mitglieder durch das etwa 1.600 Seiten starke Antragsheft, sowie diverse Änderungsvorschläge. Ein offener Machtkampf zwischen dem nationalkonservativen und dem neoliberalen Flügel der Partei blieb aus. Es gebe „keine Verlierer“, resümierte AfD-Chefin Frauke Petry.

Auch wenn sich die AfD gegenwärtig als reine Oppostionskraft versteht – zumindest auf längere Sicht strebt die drei Jahre alte Partei nach Höherem. „Wir wollen Mehrheiten erringen“, so Petry. Anschließend führe der Weg „weg vom linksrotgrün verseuchten und versifften Deutschland der Achtundsechziger“, meinte der Co-Vorstandssprecher Jörg Meuthen.

Inhaltlich setzte die AfD mit ihrem neuen Programm mehrere Akzente hin zu einem zurückhaltend nationalkonservativen Kurs, der sich dennoch klar vom politischen Establishment absetzt. Dass der Islam nicht zu Deutschland gehört – wie bereits im Leitantrag vorgesehen – fand erwartungsgemäß eine klare Mehrheit. Ebenso ein Verbot von Muezzinrufen und der Vollverschleierung. Forderungen nach einem grundsätzlichen Verbot des Islams konnten sich hingegen nicht durchsetzen.

Auch bei der Einwanderungspolitik entschieden sich die Delegierten für einen Mittelweg. „Für den Arbeitsmarkt qualifizierte Einwanderer mit hoher Integrationsbereitschaft sind uns willkommen”, heißt es seit Sonntag nun im Programm. Am Tag zuvor hatte sich die Mehrheit zeitweise noch für eine gänzliche Beendigung der Einwanderung ausgesprochen.

Mit Blick auf die Europäische Union verlangt die AfD, einen Großteil der Kompetenzen von Brüssel zurück zu den Nationalstaaten zu verlagern. Erst wenn sich dieses Ziel innerhalb des Brüsseler Kunstgebildes „nicht verwirklichen“ lassen sollte, wolle die Partei „einen Austritt Deutschlands beziehungsweise eine demokratische Auflösung der Europäischen Union und die Neugründung einer Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft“. Einen ähnlichen Plan sieht die AfD auch für den Euro vor. Die Bundesregierung soll „das Experiment Euro geordnet (…) beenden“, andernfalls müsse es eine Volksabstimmung über den Verbleib in der Kunstwährung geben.

Mit Blick auf die Einbindung Deutschlands in die NATO sprachen sich die Delegierten für einen Abzug aller fremden Truppen einschließlich ihrer Atomwaffen aus. Über einen möglichen Austritt aus dem US-geführten Bündnis stimmte der Parteitag nicht mehr ab. Zuvor hatte es innerhalb der Partei Warnungen vor einem Verlassen der atlantischen Allianz gegeben. So meinte AfD-Vize Alexander Gauland, eine Veränderung der NATO könne nur im Rahmen der Mitgliedschaft erreicht werden.

Bei den Themen Innere Sicherheit und Asylkatastrophe strebt die AfD „betriebsbereite Grenzübergangsstellen“ an, die jedoch nicht dauerhaft, sondern „je nach Gefährdungslage“ in Betrieb genommen werden sollen. Hinzu sollen „gegebenenfalls Schutzzäune oder ähnliche Barrieren errichtet werden“. Zudem will die Partei die faktisch abgeschaffte Wehrpflicht wieder einführen und flächendeckenden Grenzschutz unter dem Dach der Bundespolizei aufbauen.


20 Kommentare

  1. Karl Letis am

    Diese Indiskretionen haben Tradition.
    Die Hacker kommen von wo ganz anders her.
    Wenn ein Land oder eine Organisation nicht so will,
    wie die NWO-Protagonisten, dann kommen Spezialisten.
    Diesmal getarnt als Linksradikale.

    • Florian Hohenwarter am

      Da wäre ich mir nicht ganz so sicher. Ich denke in der AFD sind von Anfang an schon IM´s der Antifa dabei.
      Was gibt es für eine bessere Strategie, als sich ganz unauffällig und ohne großen Aufwand mitten ins Zentrum der Partei zu schleusen.
      Die werden halt versuchen die Partei von innen heraus kaputt zu machen, so wie sie es bei den Piraten schon erfolgreich gemacht haben.

      Unumstritten ist aber, dass die ANTIFA-SA vom System protegiert wird.

      https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/03/17/buendnis-gegen-rassismus-will-stammtisch-kaempfer-gegen-die-afd-ausbilden/

  2. EinSteuerzahler am

    Der Islam gehört auch nicht zu Deutschland, da gibts nix zu rütteln. Wer das immer noch nicht erkannt hat, der hat die rosarote Verblödungswolke der gleichgeschalteten Lügenmedien um den Schädel.
    Ich kann nur wünschen, dass nächstes Jahr zur Wahl ein massives Beben durch die Politik geht, dass die etablierten Parteien untergehen mit Klang und Gloria! Nieder mit Merkel und Konsorten!!!

  3. Karl Blomquist am

    Wenn die VSA Dilma austauschen, sollen sie es auch mit Merkel tun

    Wir sollten klarmachen, dass wir die Zertrümmerraute als Statthalterin auf keinen Fall noch länger akzeptieren.
    Wir wollen wenigstens einen Statthalter, der mit Mohammedanisierung und Flutung wirklich nichts am Hut hat.
    Merkel muss weg, sofort.

    • Zertrümmerraute? Macht die politische Gegnerin bitte nicht gewaltiger als sie ist. Sie arbeitet brav das Programm der Großindustrie ab, so wie Frau Petry das Programm der Klein-Krämer.

      • Karl Blomquist am

        Programm der Großindustrie? Schön wärs
        Doch wohl eher das der Finanzoligarchie,
        und das ist ziemlich destruktiv.

  4. Auch wenn´s teilweise weh tut, die europäischen Bürger müssen (!) sich gegen die schleichende Islamisierung wappnen. Diverse Videos bezeugen, wieviel aggressives Potential es bei den Einwanderern gibt, es ist in Wirklichkeit eine Landnahme.

    Welche Probleme Schweden mit seiner Willkommenskultur hat, wie Muslime beim Beten bereits ganze Strassenzüge in Frankreich, England und Deutschland lahmlegen.
    Sie fordern eigene Schwimmbäder, Krankenhäuser. Muslimische Sonderbehandlung in der Erziehung, Schule, in der Küche, bei der Kleidung, usw.

    Merkel hat aber vorgesorgt: der Pakt mit Erdogan sichert die zahlreiche Zuwanderung von Muslimen nach Deutschland. Mit der Visafreiheit für die Türkei, hat sie die Türen und Tore der Deutschen Land noch weiter geöffnet, für viele Fremde, Andersdenkende und Sozialhilfeempfänger, die oft den Deutschen gegenüber bevorteilt werden (Asylhilfe teilweise höher als Hartz4, höheres Taschengeld, kostenfreie Arztbehandlung für die ganze (grosse) Familie, Hotels als Wohnung, kostenlose Taxifahrten…etc.)

    https://youtu.be/S4K4okVa7dU

  5. Wilhelm Tell er Miene am

    Ich habe nicht erwartet, soschnell eine Bestätigung von den Linksfaschisten zu bekommen, das die Gewalt in der Weimarer Republik von den Linken ausging! Ahnen ließ sowas ja solle Parolen wie " Wer nicht für uns ist,
    ist gegen uns"und berechtigte ja zur Ermordung von"ANTIKOMMUNISTEN" . Aber das ist Anstiftung zum Mord!
    Und das in der heutigen Zeit! Ich weiß nicht von wem die größere Gefahr für den Frieden in unseren Land ausgeht . Von diesen Faschisten oder von den fleißig arbeiten wollenden Fachkräften vom Orientexpress!?

  6. Paul_von_Vreden am

    Ihren Parteitag hat die AfD ganz gut hinbekommen. Zumindest haben sie den anderen Parteien einmal vorgemacht, wie man trotz basisdemokratischer Verfahrensweisen zu ganz vernünftigen Ergebnissen kommen kann. Wenn die Grünen oder die Piraten sowas versucht haben, hat das immer im Chaos geendet.
    Trotzdem wird die AfD es schwer haben, denn ihre Zustimmungswerte hängen sehr vom Zustrom der Migranten ab. Alle anderen Themen wie EU, Euro, Islam, TTIP, etc. sind gut und schön, aber kein Thema mobilisiert so wie das Thema unkontrollierte Einwanderung in unsere Sozialsysteme. Das weiß die Kanzlerin und genau mit diesem Umstand wird sie Politik machen. In Zukunft werden wir pünktlich vor jeder Wahl mit Meldungen überschwemmt werden, wie stark die Zahl der Zuwanderer gesunken ist, wie gut die Integration klappt, wie sehr sich die innere Sicherheit verbessert hat, etc. Vor allem vor der Bundestagswahl 2017 werden wir diese Propaganda 24 Stunden am Tag zu hören bekommen. Die Kanzlerin wird sich ihre Wiederwahl nicht von der AfD kaputt machen lassen. Erst nach ihrer Wiederwahl 2017 wird die Flutung Deutschlands mit Migranten aus aller Welt an Fahrt aufnehmen. Die US-Geostrategen erwarten erst für 2025 bürgerkriegsähnliche Zustände in Deutschland. Der Kanzlerin bleibt also durchaus noch Zeit ihre Agenda abzuarbeiten. Die AfD hingegen wird die verbleibende Zeit nutzen müssen, um Strukturen aufzubauen und regierungsfähig zu werden.

  7. Bin jetzt schon gespannt mit welchen Diffamierungen die Etablierten noch kommen werden.
    Es wird ja schon entgegengerudert. Manch einer wird daraufhin den Etablierten wieder auf den Leim kriechen.
    Gewiss sind nicht alle Positionen im Falle einer Koalition vollumfänglich haltbar. Aber auch nur als Verhandlungsgrundlage ist das Parteiprogramm sehr gut.
    Für mich sehr vorteilhaft.Muß ich mir nicht mehr das ganze Wahlkampfgesülze antun.

  8. Andreas Walter am

    Damit meint die Antifa wahrscheinlich sich selbst.

    Wobei die ja nicht einmal mehr 1000 Leute zusammenbringen, und das ist auch gut so.

    Die könnten doch selbst eine Partei gründen, wenn sie tatsächlich etwas bewegen wollten, doch dafür sind sie eben zu destruktiv/autodestruktiv. Glauben halt nur an rohe Gewalt als Mittel, um sich durchzusetzen.

    Haben als Kinder eben oft nur Hass und Gewalt erlebt, zu Hause, und sind dadurch als Erwachsene dann wie ihre Eltern geworden.

    Solchen Menschen möchte man eigentlich gerne helfen, doch die meisten von denen sind Therapieresistent.

    Links unten passt darum schon, denn genau dort stehen sie nicht zufällig. Kaputte Seelen, die das Urvertrauen verloren haben, und denen nicht einmal ich darum helfen kann. Ich hatte nämlich mal eine Freundin, die als Kind geschlagen wurde. Ich weine wenn ich daran denke, dass ich sie da nicht herausholen kann, aus ihrer Furcht, aus ihrem Misstrauen.

    Diese Menschen lässt man am besten in Frieden irgendwo leben, wo sie unter sich oder alleine sind und sich deshalb sicher fühlen. Wo sie sich nicht bedroht fühlen und mit Autoritären in Konflikt geraten können. Das ist mit den paar 1000 Rechtsextremen auch so. Die brauchen ihr Dorf, so wie bei Asterix und Obelix.

    Eigentlich kann man sich darum kaum vorstellen, dass sie sich nur nach einer heilen Welt und nach Ruhe und Frieden sehnen, woran sie jedoch selbst nicht dauerhaft glauben. Diese Menschen leben aufgrund ihrer negativen Kindheitserfahrungen in einer ständigen Furcht vor dem Donnerwetter, dem Übergriff, Missbrauch und Gewalt.

    Die AfD ist für die darum Rom, oder zumindest halten sie sie dafür. Oder für Adolf, der sie ins KZ stecken will.

    Dabei würde es sogar beiden besser gehen, wenn es Deutschland gut geht, und sie sich in Frieden lassen.

  9. Karl Blomquist am

    AFD auf dem richtigen Weg
    Man werfe einmal einen Blick in die Frankfurter Absurde

    Hinter der früher einmal ein kluger Kopf steckte, die heute jedoch ein absolut zuverlässiger Kontraindikator ist, wie dort gegen die AFD geschäumt wird.
    Dann weiß man:
    Die AFD ist auf dem richtigen Weg.

  10. Glück Auf! am

    Nach diesem Parteitag geht die AfD gestärkt in die nächsten wichtigen Wahlschlachten. Vor allem die Landtagswahl in NRW im Mai nächsten Jahres ist enorm wichtig. Der Vertuschungsskandal der Silvester-Exzesse durch die Landesregierung ist gerade Thema eines Untersuchungsausschusses:

    http://www.derwesten.de/politik/polizei-koeln-land-nrw-draengte-zur-verharmlosung-der-silvester-uebergriffe-aimp-id11792767.html

  11. Ich habe den Glauben an Parteien verloren. Es sind die von der BRD vorgegebenen Parteistrukturen….
    Etwas Pathos von Rio Reisers Ton Steine Scherben "der Traum ist aus"

    Der Traum ist ein Traum zu dieser Zeit.
    Doch nicht mehr lange, mach dich bereit.
    Für den Kampf um’s Paradies.
    Wir hab’n nichts zu verlier’n außer unser Angst
    Es ist uns’re Zukunft, unser Land.
    Gib mir deine Liebe, gib mir deine Hand.

  12. Ich teile den Optimismus nicht, kann aber auch keine andere Alternative entdecken und werde wohl die AFD ein zweites mal wählen. Meines Erachtens ist das Parteiprogramm in manchen Bereichen nicht so deutlich wie ich es mir gewünscht hätte. Vermutlich sind doch relativ viele neue AFD.ler von anderen Parteien übergewechselt. Das Europa der Vaterländer, wie Charles de Gaulle sagte, ist hier nicht eindeutig zu erkennen. Aus der Analyse von Compact kann ich auch nicht erkennen wie das Verhältnis zu Russland in der Zukunft aussehen soll und das Verbleiben in der NATO ist für mich ein No-Go! Mann will wohl evtl. Neuwähler von anderen Systemparteien nicht verprellen. Ein Tipp: schaut euch mal das letzte Video an von Nikolai Alexander und auch Jasinna.

  13. Die AFD wird das Rennen machen. Aber sie hat für die Oppositionsrolle nicht so viel Zeit, wie es sich einige in der Partei wünschen. Sonst werden die etablierten Parteien nichts mehr übrig lassen, was zu retten ist.

  14. Die Religionsfreiheit ist natürlich nur solange zu gewähren, insofern andere Grundrechte nicht verletzt werden.
    D.h. wirken Teile einer Religion, auch organisiert, gegen die Ordnung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland (in Gänze oder in Teilen), so endet die freie Religionsausübung natürlich an dieser Stelle.
    Das heisst, dass eine potentiell gefährliche Religion, welche den Bestand der Bundesrepublik Deutschland gefährdet (auch wenn es nur in Teilen dieser Gemeinschaft passiert), auch mit gewissen und natürlich angemessenen Einschränkungen rechnen muss.
    Dieses widerspricht dem Grundgesetz nicht, sondert es achtet auch die anderen Grundfreiheiten, welche nicht mal hier gelten und da dann mal wieder nicht. Grundrechte konkurieren.
    Einschränkung heisst auch nicht gleich Verbot. Natürlich stößt die freie Religionsausübung auch schon heute an gewisse Grenzen. Man tut so als ob ein jeder alles machen dürfe. Das stimmt nicht.

  15. Karl Blomquist am

    Die AFD wird richtig gut

    Im Nachhinein erscheint es wie ein Wunder,
    dass wir Lucke und Henkel so leicht losgeworden sind.
    Sie ergriffen Hals über Kopf die Flucht,
    und das bei den mächtigen transatlantischen Seilschaften.

    • Stichwort Transatlantik. Der Papst bekommt am 5.5.2016 den Karlspreis. Und das will was heissen. Den muss man sich erst mal verdienen. Nur waschechte Transatlantiker bekommen den und nehmen ihn auch an. Jetzt wisst ihr, was es geschlagen hat. karlspreisdotde

  16. Volker Spielmann am

    Mit der Alternative FÜR Deutschland tritt wohl eine echt deutsche Kraft gegen die Handpuppen der VSA an

    Normalerweise gibt es ja bei der Gesellschaft mit beschränkter Haftung im Besitz der nordamerikanischen Wilden in diesem unserem deutschen Rumpfstaat keine betriebliche Mitbestimmung – weshalb wir Deutschen ja auch nicht gefragt worden sind, ob wir unser schönes Land in einen Vergewaltigungsfreizeitpark für die Sittenstrolche aus der ganzen Welt umgewandelt haben wollen – doch durch das Auftreten der Alternative FÜR Deutschland (als Land der echten Deutschen) könnte sich dies grundlegend geändert haben. Bisher konnten wir Deutschen nämlich nur VS-amerikanische Lizenzparteien wählen, denn auch immer stets das den Willen des Landfeindes VSA getan haben. Anfangs mußte man zwar noch befürchten, daß es sich bei der Alternative um eine weitere VS-Partei handeln würde, so umerzogen diese bisweilen aufgetreten ist, doch nach dem Sturz des Bernd L. und seines komischen Freundes Hans-Olaf H. darf man vorerst guter Dinge sein, da der Alexander, die Frauke und der Björn sich wacker schlagen…

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

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